Am Mittwoch wollen Merz, Trump und Selenskyj gemeinsam mit europäischen Spitzenpolitikern die Linie gegenüber Russland abstimmen – im Schatten heikler Vorschläge zu territorialen Zugeständnissen.
Rubrik: Politik
Erstmals stoppt die Bundesregierung Waffenexporte an Israel – ein Schritt, der die Union spaltet, die SPD beflügelt und den Zentralrat der Juden empört.
Rubrik: Politik
Die neue US-Zollpolitik unter Donald Trump zeigt erste spürbare Folgen: Die deutschen Exporte in die USA brechen weiter ein – ebenso wie die chinesischen. Gewinner sind der EU-Binnenmarkt, Osteuropa und Südostasien. Doch es droht mehr als nur eine Verschiebung der Handelsrouten.
Rubrik: Wirtschaft
Mitten im beginnenden Wahlkampf setzt Ex-Präsident Donald Trump auf wirtschaftlichen Druck: Neue US-Zölle gegen die EU und zahlreiche weitere Länder sind in Kraft. Die Maßnahme betrifft vor allem Autos, Stahl und Aluminium – mit gravierenden Folgen für den Welthandel.
Rubrik: Wirtschaft
London und Paris machen ernst im Kampf gegen irreguläre Migration über den Ärmelkanal. Ab sofort können Geflüchtete, die per Boot nach Großbritannien einreisen, nach Frankreich zurückgeschickt werden. Doch das neue Abkommen stößt auf deutlichen Widerstand.
Rubrik: Gesellschaft
Der FC Barcelona hat offenbar ein internes Verfahren gegen Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen eingeleitet. Es geht um ein medizinisches Dokument – und viel mehr als das.
Rubrik: Sport
Beim Besuch in Washington hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil deutliche Kritik an US-Präsident Donald Trump geäußert. Es geht um Zölle, Druck auf die Fed – und die Sorge, dass demokratische Prinzipien untergraben werden.
Rubrik: Trump Zölle EU
Donald Trump attackiert Indien scharf für seine Ölgeschäfte mit Russland. Mit Strafzöllen will er Neu-Delhi zur Umkehr zwingen – doch die Regierung dort kündigt Widerstand an.
Rubrik: Politik
Neue Videos aus dem Gazastreifen zeigen abgemagerte israelische Geiseln in erschütternden Szenen. Die Hamas nutzt die Menschen offenbar für zynische Propaganda. Die internationale Gemeinschaft reagiert entsetzt – und fordert die sofortige Freilassung aller Geiseln.
Rubrik: Gesellschaft
Die Zahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland ist um fast die Hälfte eingebrochen – Innenminister Dobrindt sieht die neue Linie der Regierung bestätigt und kündigt weitere Rückführungen an.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung fordert Israel unmissverständlich auf, die Versorgung im Gazastreifen sicherzustellen. Neben ersten Fortschritten warnt Kanzler Merz vor Konsequenzen – Sanktionen und ein Waffenstopp stehen im Raum.
Rubrik: Politik
Die Ukraine stellt mit einem neuen Gesetz die Unabhängigkeit ihrer Antikorruptionsbehörden wieder her – ein wichtiges Signal im Kampf gegen Korruption und ausländische Einflussnahme.
Rubrik: Politik
Angesichts der katastrophalen Lage im Gazastreifen schlägt die EU-Kommission eine Teil-Aussetzung der Finanzhilfe für israelische Hightech-Firmen vor. Doch der Vorschlag bleibt halbherzig – und zeigt einmal mehr die Uneinigkeit Europas im Nahostkonflikt.
Rubrik: Finanzierung
Angesichts der dramatischen Zustände im Gazastreifen schlägt die EU-Kommission vor, israelischen Start-ups den Zugang zu europäischen Forschungsgeldern zu entziehen – ein beispielloser Schritt mit politischer Sprengkraft.
Rubrik: Sport
Die von Friedrich Merz mitverhandelte Zoll-Einigung mit den USA trägt unverkennbar die Handschrift Donald Trumps – zu Lasten Europas. Dass Merz das Ergebnis „nicht zufriedenstellend“ nennt, ist diplomatisch formuliert. Tatsächlich ist es eine wirtschaftspolitische Niederlage mit Ansage.
Rubrik: Wirtschaft
Trotz Einigung im Handelsstreit belasten neue US-Zölle deutsche Autobauer mit Milliarden – Experten warnen vor Jobverlusten und Produktionsverlagerung.
Rubrik: Politik
EU und USA haben ein Handelsabkommen geschlossen – unter massiver Drohung und auf Trumps eigenem Terrain. Beide Seiten sprechen von einem „guten Deal“, doch hinter der diplomatischen Rhetorik steht ein Ergebnis, das Fragen nach Souveränität, Fairness und strategischer Weitsicht aufwirft.
Rubrik: Politik
Im schottischen Turnberry verhandeln US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über ein Handelsabkommen. Doch statt fairer Partnerschaft droht eine einseitige Machtdemonstration. Die EU gerät unter Zugzwang – und zahlt womöglich einen hohen Preis.
Rubrik: Politik
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump wollen am Sonntag in Schottland über den transatlantischen Handelsstreit sprechen.
Rubrik: Politik
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Chinas künftige Beziehungen zur EU an den Umgang mit Russlands Präsident Putin gekoppelt – und mahnt zu einem Kurs der Verantwortung. Auch Menschenrechte und Handelsfragen sorgen für Spannungen.
Rubrik: Politik
Beim EU-China-Gipfel in Peking rief EU-Ratspräsident António Costa China dazu auf, seinen Einfluss auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Krieges geltend zu machen.
Rubrik: Politik
Im Zollkonflikt mit den USA setzt die EU auf Gespräche – doch hinter den Kulissen wächst der Druck. Brüssel arbeitet an massiven Gegenzöllen.
Rubrik: Politik
Innenminister Dobrindt fordert erneut Abschiebungen in Drittstaaten – ohne Bezug der Geflüchteten zu den Zielländern. Menschenrechtsgruppen und UN zeigen sich alarmiert.
Rubrik: Politik
Griechenland schützt das Meer: Zwei neue Nationalparks gegen Fischerei-Ausbeutung
Rubrik: Umwelt
Trotz anhaltender Gewalt schlägt die Ukraine neue Gespräche mit Russland vor. Präsident Selenskyj fordert ein persönliches Treffen mit Putin – während beide Seiten weiter bombardieren.
Rubrik: Politik
Wochenlang blockiert, nun beschlossen: Die EU setzt mit neuen Russland-Sanktionen klare Zeichen – doch die Wirksamkeit bleibt fraglich.
Rubrik: Politik
Mit einem historischen Freundschaftsvertrag wollen Deutschland und Großbritannien ihre Beziehungen neu ordnen – inmitten geopolitischer Spannungen. Kanzler Merz spricht von einer „Verabredung für Jahrzehnte“.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung hat ihren Finanzplan bis 2029 verabschiedet – im Einklang mit den EU-Vorgaben. Trotz 1.000 Milliarden Euro neuer Kredite sieht sich Berlin auf Wachstumskurs. Kritik aus der Wirtschaft folgt prompt.
Rubrik: Politik
Die EU verlangt Rückzahlung von 300.000 Euro – und macht damit erneut deutlich, wie eng rechtsextreme Politik und Missbrauch öffentlicher Mittel oft miteinander verwoben sind.
Rubrik: Gesellschaft
Brüssel hofft auf Dialog – doch Washington droht längst mit dem wirtschaftspolitischen Holzhammer. Kann die EU noch mehr als Schadensbegrenzung?
Rubrik: Politik
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas begrüßt Trumps harte Linie gegenüber Russland, kritisiert aber das 50-tägige Ultimatum scharf. „Das ist eine sehr lange Zeit“, warnt sie – während in der Ukraine täglich Zivilisten sterben.
Rubrik: Politik
Die EU bereitet Gegenzölle auf US-Produkte im Umfang von 72 Milliarden Euro vor – sollte Präsident Trump seine angedrohten Zölle ab August wahr machen. In Brüssel wächst der Widerstand gegen die US-Provokation.
Rubrik: Wirtschaft
Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit bietet Dokumente in 29 Sprachen für den Urlaub an
Rubrik: Gesundheit
Nach fast zehn Jahren Verhandlungen einigen sich EU und Indonesien politisch auf ein Freihandelsabkommen – wichtiger Schritt inmitten globaler Handelskonflikte und US-Zoll-Drohungen.
Rubrik: Handel
SPD-Chef Klingbeil reagiert auf Trumps neue Zoll-Drohung mit deutlichen Worten: Europa sei verhandlungsbereit – aber nicht naiv. Gegenzölle sollen vorbereitet bleiben.
Rubrik: SPD
Die EU stoppt ihre Gegenzölle auf US-Produkte vorerst weiter. Damit reagiert sie auf neue Drohungen von Donald Trump – und setzt weiter auf Verhandlungen statt Eskalation.
Rubrik: Politik
Donald Trump droht der Europäischen Union und Mexiko mit drastischen Strafzöllen ab August – bis zu 30 Prozent auf Importe. Was als wirtschaftspolitisches „Ungleichgewicht“ bezeichnet wird, ist in Wahrheit ein gefährlicher Schachzug mit globalen Folgen.
Rubrik: Politik
Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgt für Empörung. EU-Politiker warnen vor einer rechten Kampagne gegen Europa – und sehen Putins Einfluss am Werk.
Rubrik: Politik
Erstmals seit Jahren steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Zentrum eines Misstrauensvotums. Die Initiative kommt aus dem rechten Lager – doch ein Erfolg gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission plant ein vollständiges Verbot von Gasimporten aus Russland bis 2027. Die Maßnahmen zielen auf Unabhängigkeit von einem geopolitisch heiklen Energielieferanten – und senden ein deutliches politisches Signal. Doch hinter dem Plan steht nicht nur Energiepolitik, ...
Rubrik: Politik
Die Orbán-Regierung schreckt vor nichts zurück: Mit dem Entzug der Sendelizenz für Klubradio wurde ein weiteres kritisches Medium mundtot gemacht – ein klarer Verstoß gegen EU-Recht!
Rubrik: Politik
Milliardenpaket für saubere Technologien: EU plant Wettbewerbsvorteile für eigene Industrie
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission nimmt den Fast-Fashion-Riesen Shein ins Visier. Grund sind mutmaßliche Verstöße gegen den Verbraucherschutz. Kommt es jetzt zu empfindlichen Strafen für den umstrittenen Online-Händler?
Rubrik: Verbraucherschutz
400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook
Rubrik: Gesellschaft
Clean Industrial Deal und Bürokratieabbau – Europa wettbewerbsfähig machen: Diese Maßnahmen will die EU-Kommission in den ersten 100 Tagen umsetzen
Rubrik: Wirtschaft
Mit Fokus auf Verteidigung, Klimaschutz und Wirtschaft verspricht sie Europas Stärke zu sichern. Doch Kritik an Personalentscheidungen sorgt für hitzige Debatten.
Rubrik: Politik
Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyens neues Kommissionsteam ab. Wie wird diese Abstimmung die EU verändern?
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat Teva mit einer Strafe von fast 463 Millionen Euro belegt, weil das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt haben soll.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission fordert erneut schärfere Kontrollen beim Billig-Onlinehändler Temu und setzt dem Unternehmen eine Frist bis zum 21. Oktober.
Rubrik: Wirtschaft
Chinesischer Handelsminister Wang Wentao reist am 19. September nach Brüssel, um gegen die drohenden EU-Zölle auf Elektroautos zu verhandeln. Wird er eine Einigung erzielen können, oder drohen hohe Aufschläge und Handelskonflikte?
Rubrik: Wirtschaft
Die deutschen Ostseefischer müssen auch 2024 mit massiven Einschränkungen rechnen. Die EU-Kommission plant, die Fangverbote für Dorsch und Hering in der westlichen Ostsee zu verlängern. Lesen Sie weiter, um mehr über die Auswirkungen auf die Fischereiindustrie zu erfahren.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission hat Strafzölle auf Elektroautos aus China beschlossen, die ab Ende Oktober in Kraft treten. Deutsche Hersteller wie VW und BMW erhalten Erleichterungen, während Tesla den niedrigsten Satz aushandelt.
Rubrik: Wirtschaft
Das von der Aurelia Stiftung eingeleitete Verfahren beim EU-Gericht (T-565/23) wegen der gesetzeswidrigen Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung durch die EU-Kommission tritt in die entscheidende Phase.
Rubrik: Wirtschaft
Glyphosat ist für weitere zehn Jahre zugelassen
Rubrik: Umwelt
EU-Kommission will Genehmigungen für Windkraftanlagen vereinfachen - Keine Verdrängung durch China
Rubrik: Wirtschaft
An den sogenannten Maastricht-Kriterien will die Kommission grundsätzlich festhalten.
Rubrik: Politik
Regierungschef Viktor Orban wird verdächtigt, sich zum Schaden des EU-Haushalts zu bereichern.
Rubrik: Politik
Grundlage dafür ist das finanzielle Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaatsmängeln
Rubrik: Politik
Die Pläne der Europäischen Kommission für eine neuartige europaweite Medienaufsicht stoßen auf scharfe Ablehnung der deutschen Verlegerverbände
Rubrik: Politik
Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.
Rubrik: Politik
EU-Kommissar spricht von "Hinweisen auf Spionage-Software" auf Mobiltelefonen
Rubrik: Gesellschaft
Brüssel rechnet mit einer Rekordinflation und einer Wachstumsdelle auch in Deutschland.
Rubrik: Wirtschaft
Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.
Rubrik: Politik
Greenpeace stellt eine Klage gegen die EU-Einstufung von Gas und Atom in Aussicht.
Rubrik: Politik
Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission gibt Kroatien grünes Licht für die Einführung des Euros.
Rubrik: Wirtschaft
Durch das REPowerEU-Paket droht ein doppeltes Klimaschutzdesaster. Die Deutsche Umwelthilfe fordert den Europäischen Rat zu weitreichenden Änderungen auf.
Rubrik: Politik
Die EU soll durch Energiesparen unabhängiger von russischem Öl und Gas werden.
Rubrik: Öl
Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr wegen des Ukraine-Kriegs deutlich auf 2,7 Prozent gesenkt.
Rubrik: Wirtschaft
Ukrainer können auf einen dauerhaften Aufenthalt in der EU hoffen.
Rubrik: Arbeit
Die EU-Kommission will die Abhängigkeit von russischem Gas deutlich verringern.
Rubrik: Energie
EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so das EU-Recht verletzt.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission rechnet mit einer anhaltend hohen Inflation in der Eurozone.
Rubrik: Energie
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck:
Rubrik: Politik
Umweltministerin Steffi Lemke kündigt ein "klares Nein" der Bundesregierung gegen den EU-Vorschlag zur Atomkraft an.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung sieht wenig Chancen für einen Klageweg gegen die EU-Regelung zur Atomkraft.
Rubrik: Politik
Die CSU-Landesgruppe warnt vor einer Blockade des Brüsseler Atom-Vorschlags.
Rubrik: Energie
Auch Habeck attackiert den EU-Vorstoß zur Nachhaltigkeit von Atomkraft.
Rubrik: Politik
Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.
Rubrik: Handel
Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.
Rubrik: Politik
EU-Parlament stellt Kommission im Rechtsstaats-Streit mit Polen Ultimatum.
Rubrik: Politik
Das EU-Parlament hat eine ökologischere Lebensmittelproduktion und eine damit verbundene nachhaltigere Landwirtschaft gefordert.
Rubrik: Politik
Ungarn wirft EU Blockade von Corona-Hilfen wegen LGBTQ-Streit vor
Rubrik: Haushalt
Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung Homo- und Transsexueller in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet.
Rubrik: Politik
In einer Debatte im Straßburger Parlament forderten Abgeordnete die Brüsseler Behörde am Mittwoch auf, den im Januar in Kraft getretenen Mechanismus zur Kürzung von Geldern bei Rechtsstaatsverstößen zum Einsatz zu bringen.
Rubrik: Gesellschaft
Rubrik: Politik
Rubrik: Gesundheit
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Forderung der Kommission nach Steuernachzahlungen in Höhe von 250 Millionen Euro ab.
Rubrik: Politik
EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten
Rubrik: Reisen
Wegen Produktionsengpässen laufen die Impf-Kampagnen der EU-Mitgliedstaaten weiterhin nur schleppend an.
Rubrik: Gesundheit
Die Europäer bräuchten jetzt "Klarheit und Erwartungssicherheit" und keinen "Flickenteppich an Maßnahmen".
Rubrik: Gesundheit
Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.
Rubrik: Welt
Die griechische Flüchtlingspolitik ist durch die verheerenden Brände vor zwei Wochen im Lager Moria auf der Insel Lesbos neu in den Fokus der Debatte um Änderungen an der EU-Asylpraxis gerückt.
Rubrik: Gesellschaft
Die Aktionäre sollen dem Rettungspaket nun bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am 25. Juni zustimmen.
Rubrik: Wirtschaft
Schwerpunkt sollte eine gemeinsame Strategie für nachhaltiges Wachstum sein.
Rubrik: Gesundheit
Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Das Vorhaben soll mit dem nächsten mehrjährigen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verknüpft werden.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat eine Verlängerung des Einreisestopps nach Europa wegen der Corona-Pandemie um einen weiteren Monat gefordert. Die Behörde empfahl am Freitag den Mitgliedstaaten, die Beschränkungen für "nicht unbedingt notwendige Reisen" bis zum 15. Juni in Kraft zu halten.
Rubrik: Gesundheit
IHK-Präsidium im Dialog mit der EU - Hüffer: „Politik braucht Informationen aus den Betrieben“
Rubrik: Wirtschaft
Kommissionschefin von der Leyen will Europa über ihre "Green Deal"-Initiative bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen
Rubrik: Umweltschutz
An diesem Mittwoch gab das EU-Parlament nun grünes Licht für die neue EU-Kommission. 461 EU-Abgeordnete stimmten in Straßburg für das Team der früheren Bundesverteidigungsministerin, 157 stimmten dagegen, 89 enthielten sich
Rubrik: Digitalisierung