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Europäischen Union

Die AfD ist angekommen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erklärt die Union nach der NRW-Kommunalwahl zur „Kommunalpartei Nummer eins“. Doch der AfD-Erfolg trübt den Triumph der Christdemokraten.

Rubrik: Politik
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RSF legt Beschwerde gegen Einsatz von Staatstrojanern durch den BND beim EGMR ein

Geheime Spionagesoftware bedroht die Pressefreiheit – dagegen zieht Reporter ohne Grenzen (RSF) nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und klagt gegen den Einsatz von Staatstrojanern durch den Bundesnachrichtendienst

Rubrik: Gesellschaft
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Mo Wagner warnt vor Finnlands „Fuck-it-Mindset

Mo Wagner warnt vor Finnlands „Fuck-it-Mindset“: Trotz des klaren Vorrundensiegs glaubt der Weltmeister an ein schweres Halbfinale. Bruder Franz fordert besonders beim Rebounding mehr Konsequenz.

Rubrik: Sport
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Russland und Belarus proben den Ernstfall – Nato alarmiert

Russland und Belarus haben das Großmanöver „Sapad-2025“ gestartet – in unmittelbarer Nähe zur Nato-Grenze. Polen reagiert mit Grenzschließung, während die Nato von einer gezielten Provokation spricht.

Rubrik: Politik
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Zahl der Asylempfänger ist deutlich gesunken

Ende 2024 erhielten in Deutschland zehn Prozent weniger Menschen Asylbewerberleistungen. Die Türkei, Syrien und Afghanistan stellten die größten Gruppen.

Rubrik: Gesellschaft
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Wird der Sozialstaat zwischen Union und SPD zerrieben?

Union und SPD streiten erbittert über die Zukunft des Sozialstaats. Während die Union beim Bürgergeld kürzen will, fordert die SPD gerechte Reformen – und bringt sogar höhere Erbschaftsteuern ins Spiel.

Rubrik: Politik
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Hamas veröffentlicht brutales Video von deutschen Alon Ohel

Fast zwei Jahre nach seiner Verschleppung zeigt die Hamas erstmals ein Video des Deutsch-Israelis Alon Ohel. Während Israel neue Angriffe auf Gaza ankündigt, wächst international die Kritik an der Offensive.

Rubrik: Politik
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75,61 Prozent Macht: Berlusconi-Erben sichern sich deutschen TV-Riesen

Die Berlusconi-Holding MFE hat sich die Kontrolle über ProSiebenSat.1 gesichert. Ein europäisches Medienimperium entsteht – doch die Politik warnt vor Gefahren für die journalistische Unabhängigkeit.

Rubrik: Gesellschaft
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Klares Signal vom EuGH: Ohne Zustimmung kein Strafvollzug im Ausland

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Eine Haftstrafe darf nur mit Zustimmung des ausstellenden Staates in einem anderen EU-Land vollstreckt werden. Das stärkt das Prinzip gegenseitigen Vertrauens.

Rubrik: Gesellschaft
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Die Sozialstaats-Frage eskaliert: Merz setzt SPD unter Druck

Friedrich Merz will beim Bürgergeld mindestens zehn Prozent einsparen – fast fünf Milliarden Euro jährlich. Der Kanzler erhöht damit den Druck auf die SPD, die Kürzungen bislang ablehnt.

Rubrik: Politik
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Mord an Parubij: Verdächtiger gesteht Tat

Der Mord am früheren ukrainischen Parlamentspräsidenten Andrij Parubij sorgt für Entsetzen. Der Verdächtige gesteht die Tat, bestreitet jedoch jede Verbindung zu Russland und spricht von persönlicher Rache.

Rubrik: Politik
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Gericht zwingt Berlin: Afghanen dürfen endlich nach Deutschland

Gerichte machen möglich, was die Regierung blockierte: 46 Afghaninnen und Afghanen erreichen Hannover. Ihr Fall zeigt, wie Politik, Recht und Menschenschicksale kollidieren.

Rubrik: Gesellschaft
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CSU-Chef warnt: „Sozialstaat braucht radikales Update“

CSU-Chef Markus Söder fordert radikale Reformen im Sozialbereich: Weniger Leistungen, mehr Arbeitspflicht – und schärfere Regeln für Bürgergeldempfänger ohne deutschen Pass.

Rubrik: Politik
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Das Armutszeugnis: Union schiebt sich hauchdünn vor AfD

Im aktuellen „Sonntagstrend“ liegt die Union wieder hauchdünn vor der AfD. CDU und CSU erreichen 26 Prozent, die AfD bleibt bei 25 Prozent.

Rubrik: Politik
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Macron schließt Rücktritt im Fall Bayrou-Sturz aus

Vor der Vertrauensabstimmung für Premier Bayrou stellt Macron klar: Ein Sturz der Regierung würde sein eigenes Mandat nicht berühren.

Rubrik: Politik
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Vorsicht beim Parken im europäischen Ausland

AvD informiert über abweichende Regeln - Parkmarkierungen sind zu beachten - Parkzonen gibt es in vielen europäischen Städten

Rubrik: Gesellschaft
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„Eckpfeiler der Nato“: Berlin und Paris wollen gemeinsame Abschreckung

Bundeskanzler Merz und Präsident Macron wollen in einem neuen Format über Atomabschreckung beraten. Zudem planen beide Länder ein gemeinsames Raketen-Frühwarnsystem und bekräftigen ihre Unterstützung für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Deutschland und Ukraine vereinbaren Kulturfreundschaft

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, und seine ukrainische Amtskollegin Tetyana Berezhna haben heute eine vertiefte Kulturkooperation zwischen beiden Ländern vereinbart

Rubrik: Kultur
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Champions-League-Finale künftig schon um 18.00 Uhr

"Mit dieser Änderung stellen wir das Fanerlebnis in den Mittelpunkt unserer Planung", sagte UEFA-Präsident Alexander Ceferin.

Rubrik: Fußball
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Wehrdienst light: Pistorius und Merz setzen auf Hoffnung statt Klarheit

Das Kabinett hat Pistorius’ Wehrdienst-Entwurf beschlossen. Er soll die Bundeswehr stärken – aber basiert vor allem auf Freiwilligkeit. Kanzler Merz und der Minister geben sich optimistisch. Doch ohne klare Zielmarken bleibt das Ganze riskantes Wunschdenken.

Rubrik: Politik
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Trump warnt: „USA sind nicht länger das Sparschwein der Welt“

US-Präsident Donald Trump droht Ländern mit Digitalgesetzen gegen Technologiekonzerne mit Strafzöllen. Besonders die EU steht im Fokus, die mit DMA und DSA die Macht von Google, Apple & Co. einschränken will.

Rubrik: Politik
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Merz kann sich Wahl einer Bundespräsidentin 2027 "sehr gut vorstellen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Frau als nächstes Staatsoberhaupt ausgesprochen. Bei einem Bürgerdialog in Berlin betonte er, die Repräsentanz von Frauen in Spitzenämtern verbessern zu wollen. 2027 endet die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier.

Rubrik: Gesellschaft
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Russland und Ukraine tauschen jeweils 146 Gefangene aus – ein diplomatisches Minimalergebnis

Russland und die Ukraine haben am 24. August 2025 erneut jeweils 146 Kriegsgefangene freigelassen. Vermittelt durch die Vereinigten Arabischen Emirate war der Austausch ein wichtiges humanitäres Signal – bleibt aber politisch ein schwaches Zeichen ohne greifbare Fortschritte im Friedensprozess.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Sozialstaat am Limit: Merz fordert harte Reformen

Merz erklärt den Sozialstaat für unfinanzierbar und stellt harte Reformen in Aussicht. SPD und Jusos warnen vor Sozialkürzungen, während die Union auf Strukturwandel pocht. Ein Herbst voller Konflikte zeichnet sich ab.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Rolf Seelmann-Eggebert ist tot

Rolf Seelmann-Eggebert ist tot. Der langjährige ARD-Adelsexperte starb im Alter von 88 Jahren. Er prägte Generationen mit seiner Royal-Berichterstattung und galt als eine Institution des deutschen Fernsehens.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Kulturnachrichten - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Strom bleibt Luxusgut?

Die Bundesregierung will 2026 mit 6,5 Milliarden Euro Netzentgelte abfedern, um Strompreise zu senken. Ob die Entlastung spürbar bei den Verbrauchern ankommt, bleibt unklar.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Das Maut-Debakel holt Scheuer doch noch ein

Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) steht wegen angeblicher Falschaussagen im Maut-Untersuchungsausschuss unter Anklage. Er weist die Vorwürfe zurück und spricht von politischer Motivation.

Rubrik: Politik
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Lawrow: "Plumpe Versuche" und "Utopie"

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Europa scharf kritisiert: Die Europäer wollten US-Präsident Trump mit „plumpen Versuchen“ in der Ukraine-Frage beeinflussen – Sicherheitsgarantien ohne Moskau nannte er „Utopie“.

Rubrik: Politik
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Ein Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine - (die spinnen wohl)

Deutschland will sich an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen. Über die konkrete Rolle der Bundeswehr herrscht aber noch Unklarheit – die Bundesregierung verweist auf offene Fragen.

Rubrik: Politik
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Röttgen: Druck auf Putin weiter erhöhen

CDU-Außenpolitiker Röttgen will nach Ukraine-Gipfel Druck auf Putin weiter erhöhen

Rubrik: Politik
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Selenskyj: Bestes Treffen mit Trump

Wolodymyr Selenskyj spricht nach dem Ukraine-Gipfel in Washington von seinem „besten Treffen“ mit Donald Trump. Sicherheitsgarantien rücken näher, ein direktes Treffen mit Putin soll bald folgen.

Rubrik: Politik
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EU-Gipfel in der größten Krise

EU-Ratspräsident António Costa hat für Dienstag einen virtuellen Gipfel angesetzt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen die heiklen Ukraine-Gespräche in Washington auswerten und ihre gemeinsame Linie finden.

Rubrik: Politik
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Merz im Machtpoker

Merz ist in Washington eingetroffen, um mit US-Präsident Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj über eine mögliche Friedenslösung für die Ukraine zu verhandeln.

Rubrik: Politik
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240.000 Ausreisepflichtige: CDU und CSU setzen auf Härte

Die Union kündigt regelmäßige Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan an. Mit einem schärferen Kurs in der Migrationspolitik will sie ein klares Zeichen setzen – doch die Pläne sorgen für Diskussionen.

Rubrik: Politik
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Khedira trifft für Union Berlin – „Sehr, sehr selten“!

Rani Khedira, der in 248 Bundesliga-Spielen nur neun Tore erzielt hat, überraschte beim 2:1-Sieg von Union Berlin in Freiburg mit einem seltenen Treffer. Neben ihm traf auch Andrej Ilic für die Köpenicker, die nun mit einer beruhigenden Punktausbeute im Abstiegskampf aufatmen können.

Rubrik: Sport
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SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU

Doch in der Partei gibt es Widerstand – vor allem bei Migration und Sozialpolitik. Wie stehen die Chancen für eine Einigung?

Rubrik: Politik
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EU-Spitzen treffen Selenskyj in Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont die enge Verbindung zwischen der Ukraine und Europa. Welche Signale sendet dieser Besuch?

Rubrik: Politik
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FDP drängt auf "Migrationspakt der Mitte" vor Bundestagswahl

FDP strebt eine Einigung mit SPD, Grünen und Union in der Migrationspolitik an und schlägt vor, das gescheiterte Zustrombegrenzungsgesetz mit der GEAS-Reform zu verknüpfen.

Rubrik: FDP
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CDU-Parteitag: Merz grenzt sich scharf von AfD ab und setzt auf Einheit

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt beim Parteitag jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Mit klaren Worten versichert er den Wählerinnen und Wählern, dass es keine Duldung oder Unterstützung geben wird. Doch reicht das, um die Union geschlossen in den Wahlkampf zu führen?

Rubrik: Politik
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Donald Tusk warnt vor Trumps USA

Tusk ruft zu mehr Sicherheit und Selbstbewusstsein auf

Rubrik: Politik
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„Es zum Laufen bringen“: Baumgart brennt auf Neuanfang bei Union Berlin

Steffen Baumgart ist zurück bei Union Berlin – diesmal als Trainer. Der ehemalige Spieler will den Klub aus der Krise führen und kündigt intensiven, offensiven Fußball an. Wie er das schaffen will und was die nächsten Schritte sind, erfahren Sie hier.

Rubrik: Sport
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EU-Unterstützung und Orban-Kritik: Georgien im Umbruch

Tausende Georgier demonstrieren gegen das umstrittene Wahlergebnis und fordern Neuwahlen. Pro-europäische Politiker stehen an der Seite der Protestierenden, während die internationale Gemeinschaft alarmiert reagiert.

Rubrik: Politik
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Merz auf dem Schild - Mit Kommentar

Friedrich Merz wurde offiziell als Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl 2025 nominiert. CDU und CSU stehen geschlossen hinter dem 68-jährigen Parteichef. Merz freut sich auf den Wahlkampf, bei dem er mit Sachthemen überzeugen w

Rubrik: Politik
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Wüst ruft CSU zur Unterstützung von Friedrich Merz als Kanzlerkandidat auf

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich für eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz aus und verzichtet auf eigene Ambitionen. Wüst hofft auf Geschlossenheit in der Union und ruft die CSU zur Unterstützung von Merz auf.

Rubrik: Politik
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ARD-DeutschlandTREND

Sonntagsfrage Europawahl: Union vorn, enger Wettbewerb um weitere Plätze

Rubrik: Europa
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EZB machte Milliardenverlust

Erstes Minus seit fast 20 Jahren: EZB machte 2023 Milliardenverlust

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Klage gegen Frontex gescheitert

Eine Klage eines Syrers gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex ist vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert.

Rubrik: Politik
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Die erkaufte Rücknahme

Von der Leyen reist für Migrationsabkommen nach Tunesien

Rubrik: Politik
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EU verhängt Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei

Wegen der brutalen Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union Sanktionen gegen die Sittenpolizei und weitere Verantwortliche des Landes verhängt.

Rubrik: Europäische Union
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Ukraine - Teil der europäischen Familie

Die EU-Parlamentspräsidentin fordert ein "klares Signal" für die Zukunft der Ukraine und ob sie somit den Status als Beitrittskandidat der EU erhält.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Einheitliche Handy-Ladestecker in EU

Für alle Handys, Tablets und weiteres soll der Stecker im Format USB-C eingeführt werden.

Rubrik: Gesellschaft
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Union jubelt

Union Berlin hat eine erfolgreiche Saison mit dem Einzug in die Europa League gekrönt.

Rubrik: Fußball
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

500 Jahre Fuggerei

Ursula von der Leyen redet in Augsburg Klartext.

Rubrik: Kultur
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Austausch über aktuelle Situation in der EU

Der Empfang im Friedenssaal für EU-Finanzkommissar Johannes Hahn und Europaabgeordneten Markus Pieper fand gestern, am 31. März, statt.

Rubrik: Europäische Union
Online-Zeitung-Deutschland "Lokales"

Grüne sehen große Differenzen mit Union

Der Grünen-Bundestagsabgeordneter Bsirske sieht erhebliche Differenzen mit der Union.

Rubrik: Politik
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Söder: Ziel der Sieg über SPD

Söder gibt als Ziel für Bundestagswahl Sieg über SPD aus.

Rubrik: Politik
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Merkel optimistisch

Angela Merkel gibt das Kanzleramt für die Union noch nicht verloren

Rubrik: Politik
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Söder besorgt

Markus Söder sieht Union in "sehr ernster Situation"

Rubrik: Politik
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Söder warnt vor Machtverlust

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat CSU-Parteichef Markus Söder die Union vor einem Machtverlust gewarnt.

Rubrik: Politik
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Laschet zu Klimaschutz

Laschet will Klimaschutz in nächster Bundesregierung zur Chefsache machen

Rubrik: Politik
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Erst Coca-Cola, jetzt PepsiCo

Bündnis kritisiert Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft – Staatengemeinschaft muss fragwürdige Praxis verbieten

Rubrik: Gesellschaft
Marcel Guthier

„Alles ist Wechselwirkung"

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des virtuellen Forums der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2021.

Rubrik: Gesellschaft
Marcel Guthier

Europäische "HausParlamente" - Eine Aktion von Pulse of Europe

Unser Einfluss auf Europa und seine Politik scheint manchmal gering. Das ist aber so nicht richtig. Je mehr europäische Bürger*innen sich im Namen Europas engagieren, desto mehr Einfluss haben wir auch. Die sogenannten europäischen HausParlamente von Pulse of Europe sind ein Forum dafür.

Rubrik: Gesellschaft
Lebenspraxis

Vom Nachbarn lernen

Zentrum für Niederlande-Studien startet grenzübergreifendes Schulprojekt

Rubrik: Bildung