Kohl-Witwe Maike Richter-Kohl verliert im Streit um das Namensrecht gegen die Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung vor dem Landgericht Berlin.
Rubrik: Politik
Das Bundesverfassungsgericht hat die AfD-Klage gegen das milliardenschwere Corona-Hilfsprogramm Pepp abgewiesen. Die Kritik genügte nicht.
Rubrik: Wirtschaft
Im Mordfall Fabian aus Güstrow legt die Verteidigung Revision ein. Nach dem Urteil gegen Gina H. wird sich nun der Bundesgerichtshof befassen.
Rubrik: Strafrecht
Der Europäische Gerichtshof hat Polens Klagen gegen das Klimaschutzpaket Fit For 55 abgewiesen. Die EU-Klimaziele bleiben unangetastet.
Rubrik: Europa
Nach tödlichen Schüssen auf einer Hochzeit in Fürth wurden auch der Vater und zwei Brüder des Täters zu Haftstrafen verurteilt.
Rubrik: Familie
Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen sieht keine ausreichenden Belege für ein Manipulations- und Sabotagerisiko in Lingens Atomfabrik.
Rubrik: Deutschland
Der Unabhängigkeitsmarsch in Warschau sorgt für Spannungen. Nationalistische Parolen und politische Konflikte bestimmen Polens Nationalfeiertag.
Rubrik: international
Das Landgericht Kiel hat einen Schleuser nach dem Tod eines Flüchtlings bei der Schleusung aus Belarus zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
Rubrik: Migration
Nach dem Mord aus Mordlust im Hamburger Stadtpark sind die Urteile rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der Angeklagten abgewiesen.
Rubrik: Deutschland
Thomas Markle, Vater von Meghan Markle, ist nach Entfernen seiner Fußfessel in Florida in Haft. Ihm werden schwere Straftaten vorgeworfen.
Rubrik: Gesellschaft
Das Landgericht Rostock verurteilt Gina H. wegen Mordes an dem achtjährigen Fabian zu lebenslanger Haft. Die Schuld gilt als besonders schwer.
Rubrik: Strafrecht
Kutteln, Rehrücken und Kalbsbries werden ab sofort im Deutschen Archiv der Kulinarik dokumentiert und für spätere Generationen bewahrt.
Rubrik: Kultur
Nach dem Skandal um ihren Vater meidet Meghan die Bühne im EU-Parlament Prinz Harry fordert mehr Kinderschutz in sozialen Netzwerken.
Rubrik: Gesellschaft
Vor dem Landgericht Berlin muss sich Ex-RBB-Intendantin Schlesinger wegen Untreue verantworten. Der Prozess erschüttert den Sender nachhaltig.
Rubrik: Medien
Nach 42 Jahren ist der Mord an Maria Köhler in Aschaffenburg nun rechtlich vollständig aufgearbeitet. Der BGH verwarf die Revision des Täters.
Rubrik: Recht
Die IIHF will nach dem CAS-Urteil zu Russlands Rückkehr zur WM alle Optionen prüfen. Sponsoren und Verbände drohen mit Boykott.
Rubrik: Politik
Meghans Vater Thomas Markle wurde in Florida wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie festgenommen. Internationale Ermittlungen laufen.
Rubrik: Gesellschaft
Vor dem OLG Düsseldorf beginnt der Prozess gegen Peter Fitzek und weitere Anführer des Königreich Deutschland. Ihnen drohen hohe Strafen.
Rubrik: Politik
Beate Zschäpe wird wegen ihrer Verstrickung im NSU-Komplex erst ab 2035 für eine Haftentlassung infrage kommen. Das Gericht begründet dies klar.
Rubrik: Deutschland
Antonio Ferrara, bekannt als Ausbrecherkönig, wird wegen eines geplanten Raubüberfalls in Bochum in Brüssel zu 13 Jahren Haft verurteilt.
Rubrik: Deutschland
Der CAS erlaubt Russlands Rückkehr zu WM-Turnieren. Länder wie Finnland und Schweden boykottieren, Sponsoren ziehen sich zurück. Streit eskaliert.
Rubrik: international
Im Januar beginnt in Berlin der Prozess gegen sieben mutmaßliche Hamas-Mitglieder wegen Anschlagsplänen auf jüdische und proisraelische Menschen.
Rubrik: Deutschland
Der Demokratieaktivist Joshua Wong ist in Hongkong wegen "Kollaboration mit ausländischen Kräften" zu zehn weiteren Jahren Haft verurteilt worden.
Rubrik: Politik
Nach den Kongresswahlen präsentiert Trump seinen Ballsaal am Weißen Haus und setzt mit einer Signatur auf der Baustelle ein öffentliches Zeichen.
Rubrik: Denkmalschutz
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt den Ausschluss von Jan Wenzel Schmidt aus der AfD-Fraktion. Im Fokus steht der Schutz von Abgeordnetenrechten.
Rubrik: Politik
Ein 19-Jähriger aus Baden-Württemberg soll eine Onlinesadisten-Szene gegründet und Kinder zu Selbstverletzungen und Schlimmerem getrieben haben.
Rubrik: Deutschland
Ein Brandenburger Kinderarzt gesteht den sexuellen Missbrauch von mehr als 70 Kindern. Der Prozess vor dem Landgericht Potsdam erschüttert die Region.
Rubrik: Missbrauch
Nach der Leipziger Amokfahrt beginnt der Prozess. Der Angeklagte schweigt, viele Betroffene „litten und leiden unter psychischen Problemen“.
Rubrik: Polizei
Kurz vor den US-Kongresswahlen stoppen Gerichte Drohungen gegen Wahlhelfer. Präsident Trump und seine Republikaner stehen besonders unter Druck.
Rubrik: Politik
Polens Streit um das Verfassungsgericht eskaliert. Nach versuchtem Sturm warnt Premier Tusk vor Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat.
Rubrik: Politik
Donald Trump verliert erneut vor Gericht: Seine Verleumdungsklage gegen das Wall Street Journal im Epstein-Skandal ist endgültig gescheitert.
Rubrik: Politik
Regierungschef Tusk sieht Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr. Der Streit um das Verfassungsgericht sorgt in Polen für massive Spannungen.
Rubrik: Politik
Frankreichs Studenten protestieren gegen hohe Kosten und Missstände. In Paris führen Blockadeaufrufe an Universitäten zu neuen Spannungen.
Rubrik: Politik
Der Machtkampf um Polens Verfassungsgericht spitzt sich zu. Präsident Nawrocki lädt zum Krisentreffen, aber Tusks Regierung bleibt fern.
Rubrik: Politik
Das Ringen um Polens Verfassungsgericht spitzt sich zu. Demonstranten, Festnahmen und politische Rivalen sorgen für Unruhe in Warschau.
Rubrik: Politik
Russland darf laut CAS-Urteil an der Eishockey-WM 2027 in Deutschland teilnehmen. Das sorgt für heftige Kritik des Deutschen Eishockey-Bunds.
Rubrik: Politik
Im Berufungsverfahren in Australien wurde Erin Patterson im Giftpilzfall zu lebenslanger Haft ohne Aussicht auf Entlassung verurteilt.
Rubrik: Australien
Das Urteil zum Tod von Fußballikone Diego Maradona wird am 22. Dezember erwartet. Sieben medizinische Mitarbeiter stehen in Argentinien vor Gericht.
Rubrik: Fußball
Im Block-Prozess dürfen beschlagnahmte Zeit-Tonaufnahmen vorerst nicht ausgewertet werden. Das Gericht betont die Bedeutung der Pressefreiheit.
Rubrik: Politik
Der AfD-Landesverband Niedersachsen bleibt Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung. Das OVG hat die Beschwerde gegen die Hochstufung abgewiesen.
Rubrik: Politik
Roda Verheyen erhält den Deutschen Umweltpreis 2026 für ihren juristischen Einsatz zum Schutz von Klima, Umwelt und Menschenrechten.
Rubrik: Recht
Das Landgericht Berlin verurteilt einen 69-Jährigen wegen 22 Vergewaltigungen zu zwölf Jahren Haft und ordnet Sicherungsverwahrung an.
Rubrik: Kriminalität
Brasiliens unterlegener Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro ist mit seiner Familie in Miami gelandet. Gegen ihn laufen Ermittlungen.
Rubrik: international
Die USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa erteilen. In Brasilien gilt eine Ausreisesperre, sein Aufenthaltsort bleibt unklar.
Rubrik: international
Die US-Regierung geht erneut strafrechtlich gegen Ex-FBI-Chef James Comey vor. Er weist den Vorwurf der Weitergabe geheimer Informationen zurück.
Rubrik: Politik
US-Sänger Chris Brown ist in London wegen seiner Beteiligung an einer Club-Schlägerei verurteilt worden. Die achtmonatige Freiheitsstrafe wurde für ein Jahr zur Bewährung ausgesetzt.
Rubrik: Gesellschaft
Der Deutsche Umweltpreis 2026 geht an Klaus Vossenkaul und Roda Verheyen. In Aachen werden sie für innovative Abwassertechnik und juristischen Umweltschutz ausgezeichnet.
Rubrik: Klimaschutz
Argentiniens Präsident Javier Milei ist im Strafverfahren um die Kryptowährung $LIBRA entlastet worden. Trotz massiver Anlegerverluste sah das Gericht keine Straftat.
Rubrik: Argentinien
Das Brüsseler Gericht vertagt das Urteil gegen den "Ausbrecherkönig" Ferrara. Die Hintergründe bleiben unklar. Ferrara bestreitet die Vorwürfe.
Rubrik: Frankreich
In Caracas demonstrieren Tausende für die Rückkehr von Machado. Die exilierte Politikerin darf nicht zurück – Präsidentschaftswahlen zugesagt.
Rubrik: Politik
Im Milliardenprozess gegen die BBC muss US-Präsident Trump unter Eid aussagen. Eine Richterin setzt eine knappe Frist. Worum es im Streit geht.
Rubrik: Politik
Das EU-Parlament verleiht dem Internationalen Strafgerichtshof den Sacharow-Preis und setzt damit ein klares Zeichen für das Völkerrecht.
Rubrik: international
Kurz vor der Stichwahl beantragt Lula vor Gericht Bolsonaros Ausschluss. Im Raum steht der Vorwurf von Machtmissbrauch und Online-Manipulation.
Rubrik: Politik
Stephen Hubbard ist nach Jahren in russischer Haft wieder frei. Trump erklärt, die Freilassung erfolgte ohne Gegenleistung und mit Respekt für ihn.
Rubrik: international
Russland hat den US-Bürger Stephen Hubbard freigelassen. Putins Schritt erfolgt im Kontext heikler Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg.
Rubrik: international
US-Präsident Trump fordert von Putin die Freilassung von Stephen Hubbard. Der Fall des in Russland inhaftierten US-Bürgers sorgt weiter für Spannung.
Rubrik: USA
Vor der Stichwahl will Lula Bolsonaros Kandidatur annullieren lassen. Anlass ist der Vorwurf der "algorithmische Manipulation" durch Meta.
Rubrik: Politik
Bulgarien hat nach einem Brandanschlag auf eine Starlink-Anlage zwei Deutsche per europäischem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben.
Rubrik: Deutschland
Nach Siedlerangriffen auf einen Bürgermeister und eine Fotografin im Westjordanland hat die Polizei zehn Verdächtige festgenommen. Die Ermittlungen laufen.
Rubrik: international
Nach dem Bundeskartellamts-Urteil zur 50+1-Regel mahnt Liga-Vizepräsident Göttlich zu Vorsicht und Dialog statt riskanter Alleingänge.
Rubrik: Fußball
Donald Trump will den Golfplatz East Potomac in Washington neugestalten. Kritiker und Gerichte sorgen für Widerstand gegen seine Pläne.
Rubrik: Politik
In Tirana fordern Hunderte entschieden den Rücktritt von Ministerpräsident Rama. Die Proteste gegen Studium und Regierung werden zunehmend heftiger.
Rubrik: international
Drei Männer wurden nach dem Mord an Surf-Touristen in Mexiko zu je 158 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Drama erschütterte USA und Australien.
Rubrik: Tourismus
Das Bundesverfassungsgericht zwingt Ministerin Reiche zum Rückzug: Ihr Video mit Antisemitismusvorwurf gegen die Linke muss vorläufig gelöscht werden.
Rubrik: Politik
Im Londoner Prozess gegen Russell Brand stehen schwere Vorwürfe im Raum. Die Anklage wirft dem Komiker rücksichtslose Sexgier und Manipulation vor.
Rubrik: Medien
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Der Handel mit Flensburger Punkten bleibt verboten. Ab Juli 2026 drohen hohe Bußgelder für Verstöße.
Rubrik: Recht
AfD-Politiker Moosdorf unterliegt mit seinem Antrag gegen die eigenen Bundestagsfraktionsmaßnahmen vor dem Bundesverfassungsgericht.
Rubrik: Politik
Im Hamburger Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines steht ein ukrainischer Ex-Offizier vor Gericht. Die Anklage wirft ihm Kriegsverbrechen vor.
Rubrik: Energie
Nach jahrzehntelanger Suche ist der Mord an Tupac Shakur aufgeklärt und Davis zu 40 Jahren Haft verurteilt. Der Fall bewegt noch immer Amerika.
Rubrik: USA
Zwei Umweltorganisationen scheitern mit ihrer Klage auf strengere EU-Klimaziele für 2030. Das Gericht in Luxemburg stärkt der EU-Kommission den Rücken.
Rubrik: Politik
Der berühmte Comic-Name „Obelix“ darf in Europa nicht für Waffen und Sprengstoff geschützt werden – ein großer Erfolg für die Asterix-Macher.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem tödlichen Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen spricht das Gericht zwei Bahnmitarbeiter frei. Strafrechtliche Schuld sieht es nicht – wohl aber gravierende Mängel im System der Deutschen Bahn.
Rubrik: Gesellschaft
Eine Frau aus Baden-Württemberg scheitert vor dem Landessozialgericht mit ihrer Forderung nach Entschädigung wegen starker Kopfschmerzen nach einer Coronaimpfung.
Rubrik: Gesellschaft
Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Pakistan darf Deutschland verlassen – das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Der Mann bleibt ohne Perspektive auf Integration – und ohne Reue.
Rubrik: Gesellschaft
Das Oberste Gericht Schwedens hat eine Klimaklage junger Aktivisten, darunter Greta Thunberg, gegen den Staat abgewiesen. Die Richter argumentierten, Klimaschutzmaßnahmen seien Sache der Politik, nicht der Justiz. Dennoch könnte eine neu konzipierte Klage Erfolg haben.
Rubrik: Fridays for Future
400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook
Rubrik: Gesellschaft
Eine politische Botschaft bleibt ohne Markenrecht!“„‘Russian Warship, go fk yourself‘! Was steckt hinter dieser Entscheidung?
Rubrik: Gesellschaft
Das Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg hat einen 42-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau zu lebenslanger Haft verurteilt.
Rubrik: Gesellschaft
Berliner Verwaltungsgericht: Bafög 2021 verfassungswidrig niedrig
Rubrik: Gesellschaft
Das von der Aurelia Stiftung eingeleitete Verfahren beim EU-Gericht (T-565/23) wegen der gesetzeswidrigen Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung durch die EU-Kommission tritt in die entscheidende Phase.
Rubrik: Wirtschaft
Tötung von Neugeborenem: 19-Jährige aus katholischem Milieu verurteilt
Rubrik: Polizei
EU-Gericht hebt Sanktionen gegen russische Oligarchen Aven und Fridman auf
Rubrik: Topnews
Urteil in Hamburg: Acht Jahre Gefängnis
Rubrik: Urteil
Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat im spektakulären Mordfall Hanna den Angeklagten zu einer neunjährigen Jugendstrafe verurteilt. Sebastian T. ...
Rubrik: Gesellschaft
Ein ehemaliger Hamburger Grundschulbetreuer ist wegen sexuellen Missbrauchs durch Füßelecken zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einem dreijährigen teilweisen Berufsverbot verurteilt worden.
Rubrik: Gericht
Ein Beweißmittel war das DNA-Material von K. an der Leiche
Rubrik: Mord
Tod von Mann nach Einsatz in Mannheim: Geldstrafe und Freispruch für Polizisten
Rubrik: Lokales
Psychiatrie für Angeklagten nach tödlicher Messerattacke auf Unbekannte in Rheinland-Pfalz
Rubrik: Gericht
Masseur in Hamburg wegen Vergewaltigungen zu drei Jahren Haft verurteilt
Rubrik: Gesellschaft
Elf Jahre Haft in Fall von Leiche auf Sportplatz - Urteil in bayerischem Landshut
Rubrik: Gericht
Einvernehmlicher (?) bezahlter Sex mit 13-Jähriger: Vier Jahre Haft für Münchner
Rubrik: Gericht
Oberstes Gericht Israels kippt Kernelement von Netanjahus Justizreform
Rubrik: Politik
Eine Klage eines Syrers gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex ist vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert.
Rubrik: Politik
Zahnarzt in Bayern wegen Millionenbetrugs zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt
Rubrik: Gesundheit
Thüringer AfD-Chef Höcke muss wegen NS-Vokabular vor Gericht
Rubrik: Politik
Rechtsskandal: Angeklagter geflohen und wird jetzt per Haftbefehl gesucht (Kommentar: Wie naiv war der Richter oder Richterin?)
Rubrik: Gesellschaft
Der brasilianische Fußballstar Neymar vom französischen Topklub Paris St. Germain hat zum Auftakt seines Prozesses wegen Korruption und Betrugs einen kurzen ersten Verhandlungstag erlebt.
Rubrik: Fußball
Fußball-Superstar Neymar muss sich wegen möglicher Unregelmäßigkeiten im Zuge seines Transfers aus Brasilien zum FC Barcelona 2013 vor Gericht verantworten.
Rubrik: Fußball
Das EU-Gericht lehnt den Eilantrag von RT France gegen das Sendeverbot ab.
Rubrik: Gesellschaft
Die Anhörung ist schon am Montag:
Rubrik: Fußball