Grünen

Sommer sieht die Asylpraxis in Deutschland in ihrer jetzigen Form als nicht mehr praktikabel an.

Rubrik: Politik

Die EU hat sich auf Reformen der Führerscheinregeln geeinigt. Künftig gelten Fahrverbote aufgrund von Raserei oder Alkohol am Steuer EU-weit. Verpflichtende Gesundheitsprüfungen für Senioren wurden jedoch abgelehnt.

Rubrik: Gesellschaft

Vertrauensverlust für Friedrich Merz

Rubrik: Politik

Angesichts der Unsicherheiten über die Politik von US-Präsident Donald Trump plädieren Verteidigungspolitiker aus Union und SPD für verstärkte Rüstungskäufe in Europa. D

Rubrik: Deutschland

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt eine Überprüfung der Sozialausgaben an. Nach der Verabschiedung des Schuldenpakets will er neue Prioritäten setzen – und stellt Einsparungen beim Bürgergeld und der Migrationspolitik in Aussicht.

Rubrik: Politik

Annalena Baerbock könnte bald eine neue Rolle auf internationalem Parkett übernehmen. Die Bundesregierung schlägt sie als Vorsitzende der UN-Generalversammlung 2025/26 vor.

Rubrik: Politik

500-Milliarden-Paket passiert Bundestag mit großer Mehrheit

Rubrik: Politik

Bundestag beginnt Sondersitzung zu Grundgesetz-Änderung für Schuldenpaket

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in dem geplanten Finanzpaket für Verteidigung und Investitionen einen entscheidenden Schritt für die Sicherheit Deutschlands.

Rubrik: Politik

Nach der Abweisung ihrer ersten Klage setzt die AfD nun auf eine zweite gerichtliche Entscheidung gegen die umstrittene Bundestagssitzung. Die Fristen seien zu kurz, um über milliardenschwere Grundgesetzänderungen zu entscheiden.

Rubrik: Politik

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zustimmung für die Grundgesetzänderung.

Rubrik: Politik

Ein geheimer BND-Bericht kam bereits 2020 zu dem Schluss, dass das Coronavirus mit hoher Wahrscheinlichkeit aus einem Labor in Wuhan stammt. Doch das Kanzleramt unter Angela Merkel hielt die brisante Erkenntnis unter Verschluss.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das mit der Union ausgehandelte Finanzpaket. Angesichts geopolitischer Spannungen müsse Deutschland stärker in Verteidigung und Infrastruktur investieren, mahnt er.

Rubrik: Politik

CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine zügige Entscheidung über das milliardenschwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Eine Verzögerung könne sich Deutschland nicht leisten, mahnte er vor dem Bundestag.

Rubrik: Politik

Union und SPD zeigen sich optimistisch, die Grünen zur Zustimmung für ihr Milliarden-Finanzpaket zu bewegen. Die Gespräche verlaufen konstruktiv – doch letzte Hürden bleiben.

Rubrik: Politik

EU-Kommission will Abschiebelager in Drittstaaten erlauben

Rubrik: Gesellschaft

Grünen schlagen eine Erweiterung des Verteidigungsbegriff vor!

Rubrik: Gesellschaft

Unions-Geschäftsführer Frei: Vorschläge der Grünen im Bereich des Vorstellbaren

Rubrik: Politik

Drei Viertel mehr Geld für Bundeswehr trotz Schuldenfinanzierung und großen Zweifeln an US-Sicherheitsgarantie für Europa

Rubrik: Politik

Die Grünen verweigern der geplanten Grundgesetzänderung für das Finanzpaket von Union und SPD die Zustimmung.

Rubrik: Politik

Grüne fordern Milliarden-Topf für Klimaschutz – Koalitionsverhandlungen auf Messers Schneide

Rubrik: Politik

Verhärtete Fronten: Union und SPD verprellen die Grünen in Finanzierungsdebatte

Rubrik: Politik

Frauen kämpfen statt zu feiern – Schulze beklagt Rückschritte bei Frauenrechten

Rubrik: Gesellschaft

Warum verliert die SPD weiter an Zustimmung?

Rubrik: Politik

Union und SPD einigen sich auf massives Investitionsprogramm für Sicherheit und Infrastruktur - Macht da Lindner mit?

Rubrik: Politik

Chinesische Technologie in Offshore-Windparks könnte zu einem Sicherheitsproblem werden. Eine Analyse

Rubrik: Politik

Trotz Verlusten verfügen Rot Grün weiterhin über eine stabile Mehrheit. Dennoch kündigte Tschentscher Gespräche mit der CDU an.

Rubrik: Politik

Trotz Verlusten bleibt die SPD in Hamburg stärkste Kraft und kann ihre Koalition mit den Grünen fortsetzen.

Rubrik: FDP

Hohe Beteiligung deutet auf spannende Wahl hin

Rubrik: Politik

Nach dem Eklat zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus warnen deutsche Politiker vor schweren Folgen.

Rubrik: Politik

Nach der Wahlniederlage der Grünen verzichtet Robert Habeck auf eine führende Rolle in der Partei. Ko-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock hält sich noch bedeckt. Die Grünen müssen sich neu aufstellen – aber in welcher Rolle?

Rubrik: Politik

Habeck offen für Gespräche – Grüne schließen Merz-Koalition nicht aus

Rubrik: Politik

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck macht FDP-Chef Christian Lindner für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich.

Rubrik: Politik

Neuer Insa-Trend: Regierungsbildung wird wohl zur Zitterpartie

Rubrik: FDP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt Pläne zur Überprüfung des Schutzstatus syrischer Geflüchteter vor. Die Union fordert mehr Abschiebungen, während die Grünen skeptisch auf die Entwicklungen in Syrien blicken.

Rubrik: Politik

Grünen-Chef Robert Habeck stellt das Wahlprogramm vor und fordert einen „neuen Stil“ des Regierens. Es gehe um Kompromissbereitschaft, frische Themen und Vertrauen zurückzugewinnen.

Rubrik: Politik

Grünen-Chef Habeck kritisiert: Wahlprogramm der Union gehört "zurück in die Werkstatt"

Rubrik: Bundestagswahl 2025

Die Grünen setzen auf Robert Habeck als ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Bundestagswahlen. Aber was bedeutet die Nominierung für die Partei und das Land?

Rubrik: Politik

Brantner und Banaszak führen Grüne in den Wahlkampf – Neue Führung, neue Chancen!

Rubrik: Politik

Robert Habeck erklärt seine Bereitschaft, die Grünen als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl zu führen – und steht auch als Kanzler bereit. Ein mutiger Schritt, der Deutschland verändern könnte!

Rubrik: Politik

Sahra Wagenknecht lobt den Appell der Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke zur Ukraine-Politik. Der gemeinsame Aufruf für einen Waffenstillstand stößt auf scharfe Kritik bei FDP und Grünen. Wird die Ukraine-Debatte neu entfacht?

Rubrik: FDP

Renate Künast sieht den angekündigten Austritt des Grüne-Jugend-Vorstands gelassen. Sie kritisiert den Vorstand als "nicht realitätstauglich" und ...

Rubrik: Politik

Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse treten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand zurück. Die Partei plant einen Neustart und setzt auf eine Neuwahl der Führung im November.

Rubrik: Politik

In der Union tobt ein Streit über eine mögliche schwarz-grüne Koalition. Während CSU-Chef Söder klare Ablehnung signalisiert, fordert NRW-Ministerpräsident Wüst, die Option offen zu halten. Wie stehen die Grünen zur möglichen Zusammenarbeit?

Rubrik: Politik

Robert Habeck, Vizekanzler und Wirtschaftsminister, signalisiert seine Bereitschaft, als Kanzlerkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2025 anzutreten. "Ich möchte mich gerne in die Verantwortung nehmen lassen", so Habeck im Politico-Podcast. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

Der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer kündigt Nachbesserungen am Wehretat an. Trotz des Kompromisses der Ampel-Spitzen sieht Schäfer große Notwendigkeiten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Lesen Sie mehr über die geplanten Änderungen und Reaktionen.

Rubrik: Politik

Antrag:" ... Weiteren Asylrechtsverschärfungen, ... dürfen weder die grünen Minister*innen in Bund und in den Ländern noch grüne Fraktionen zustimmen."

Rubrik: Politik

Grüne beraten auf Parteitag über Programm für Europawahl

Rubrik: Politik

Grüne halten an ihrer Doppelspitze fest: Lang und Nouripour im Amt bestätigt

Rubrik: Politik

Faeser weist Kritik und Bedenken der Grünen an Abschiebepaket zurück

Rubrik: Nachrichten

Hauptthema im Wahlkampf war die Migrationspolitik - heftige Niederlage der Grünen

Rubrik: Politik

Die CSU erhält 85 Mandate, die Freien Wähler bekommen 37. Auf die AfD und die Grünen ...

Rubrik: Politik

Mehr als neun Milliarden Dollar für Grünen Klimafond

Rubrik: Politik

Umdenken bei den Grünen was Emissionen betrifft

Rubrik: Politik

Die SPD kommt nun auf 16 Prozent, die Grünen auf 14 und die FDP auf sechs Prozent.

Rubrik: Politik

Die Ratsmitglieder tragen sich ins Goldene Buch ein.

Rubrik: Politik

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich in der aktuellen Debatte um Entlastungen angesichts der steigenden Energiepreise und deren Finanzierung erneut für die Einführung einer Übergewinnsteuer ausgesprochen

Rubrik: Energie

Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, hat den Deutschen Fußball-Bund (DFB) zur finanziellen Gleichberechtigung von Männern und Frauen aufgefordert.

Rubrik: Fußball

Die Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock äußert sich zur Änderung des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag am 3. Juni 2022 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft

Grünen Landtagskandidatin Josefine Paul im Interview mit stadt4.0 - Reporter Fabian Ollmert.

Rubrik: Politik

Grünen Landtagskandidatin Dorothea Deppermann im Interview mit stadt4.0 - Reporter Fabian Ollmert.

Rubrik: Politik

Die Grünen-Politikerin Lisa Paus ist neue Bundesfamilienministerin:

Rubrik: Politik

Der Grünen-Chef will einen Krisenstab im Kanzleramt zum Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen.

Rubrik: Politik

Grünen-Politiker Dahmen drängt auf eine Nachschärfung des Corona-Gesetzentwurfs.

Rubrik: Politik

Die Grünen-Chefin fordert eine "gute Ausstattung" der Bundeswehr.

Rubrik: Politik

Mehr als 330.000 Unterschriften an Grünen-Bundesvorstand übergeben.

Rubrik: Politik

Omid Nouripour bildet mit Ricarda Lang die neue Grünen-Doppelspitze.

Rubrik: Politik

Die scheidenden Grünen-Vorsitzenden werben um Verständnis für Kompromisse.

Rubrik: Politik

Die Grünen sind am Freitag zu einem digitalen Parteitag zusammengekommen, auf dem eine neue Parteiführung gewählt werden soll.

Rubrik: Politik

Bericht: Grüne haben vor Ampel-Sondierungen bereits Halle für Parteitag gemietet

Rubrik: FDP

Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an.

Rubrik: Politik

Lindner kündigt Koalitionsgespräch mit SPD und Grünen an.

Rubrik: FDP

Die Union will die Gespräche nach dem Treffen mit den Grünen fortsetzen, da man sich einigen könne.

Rubrik: Politik

Union und Grüne haben am Dienstag ihr Sondierungsgespräch gestartet, um Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit auszuloten.

Rubrik: Politik

Bundes-Grüne nehmen den saarländischen Landesverband an die Kandare.

Rubrik: Politik

Die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung laufen auf Hochtouren:

Rubrik: FDP

Keine der nach Hochrechnungen zum Ausgang der Bundestagswahl möglichen Koalitionen kommt auf eine breite Zustimmung unter den Wählerinnen und Wählern.

Rubrik: Politik

Maria Klein-Schmeink MdB, Direktkandidatin in Münster für Bündnis 90 / Die GRÜNEN beantwortet Fragen des Bürgernetzwerks stadt40

Rubrik: Gesellschaft

Lindner kann sich Ampelbündnis mit Grünen und SPD nicht vorstellen

Rubrik: FDP

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock spricht sich dafür aus, dem Bund bei Fragen der Vorsorge gegen Extremwetterereignisse mehr Kompetenzen zu geben.

Rubrik: Politik

Die Grünen wollen nach Wirbel um Baerbock wieder in die Offensive kommen.

Rubrik: Politik

Grüne schließen Beratungen zum Bundestags-Wahlprogramm ab

Rubrik: Politik

Grüne ziehen mit Forderungen nach zwölf Euro Mindestlohn und mehr Hartz IV in den Wahlkampf

Rubrik: Politik

Baerbock soll als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.

Rubrik: Politik

"Es ist uns nicht gut gelungen, den Rückenwind selber zu erzeugen", sagte Habeck

Rubrik: Politik

Autofahren, ein Zeichen von Freiheit, soll deutlich teurer werden. Fahren Sie Fahrrad, gehen Sie zu Fuß oder bleiben Sie im Home-Office- wollen Sie das? Heiligt der Zweck (Klimaschutz) die Mittel?

Rubrik: Politik

Als Reaktion auf die Debatte über Kurzstreckenflüge hat Grünen-Chef Robert Habeck davor gewarnt, den Klimaschutz zu einer Frage des Lebensstils zu machen.

Rubrik: Politik

Zivilgesellschaft fordert von Kanzlerkandidatin Baerbock klares Nein zu Freihandelsabkommen CETA

Rubrik: Politik

"Landesregierung wankt zwischen Lockdown und Lockern"

Rubrik: Politik

Jährlich importiert Deutschland Hunderttausende Tonnen Dünger aus dem Ausland. Die Grünen kritisieren die Transporte quer durch Europa und Deutschland.

Rubrik: Politik

Baerbock: Klimaschutz für Grüne bei Koalition absolut zwingend

Rubrik: Politik

"Und wir können heute sagen: Die CDU hat diese Wahl gewonnen in Nordrhein-Westfalen", sagte der CDU-Landesvorsitzende in Düsseldorf. Der Vorsprung der CDU vor der SPD habe sich "deutlich vergrößert".

Rubrik: FDP

In einer aktuellen Pressemeldung sind die Grünen zufrieden, dass die Kita „Unter dem Regenbogen“ im Bezirk Uentrop nicht in eine Großkita umgebaut wird. Sie sehen es als sinnvolle Beruhigung des Autoverkehrs, wenn die Kita stattdessen durch dezentrale Nebenstellen erweitert wird.

Rubrik: Kinderbetreuung

Grünen-Chef Werner Kogler hatte auf dem Parteitag zuvor um Zustimmung zum Koalitionsvertrag geworben

Rubrik: Klima

Markus Söder: Die Grünen seien im Begriff, die SPD als führende Partei im linken Spektrum zu ersetzen. "Deswegen müssen wir uns gezielter mit ihnen auseinandersetzen."

Rubrik: Politik