Hartz IV

Der Wert des Hauses könne zur Deckung des Lebensunterhalts verwendet werden.

Rubrik: Sozialrecht

Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen für Bürgergeld-Beziehende, die Arbeitsangebote ablehnen oder Termine versäumen. Gleichzeitig wird der Kampf gegen Schwarzarbeit verschärft. Was bedeutet das für Betroffene?

Rubrik: Gesellschaft

Die CDU warnt vor einer Finanzlücke von bis zu neun Milliarden Euro bei den Bürgergeldausgaben im Jahr 2025. Angesichts der steigenden Empfängerzahlen wirft die Union der Bundesregierung eine "unseriöse" Haushaltsplanung vor.

Rubrik: Gesellschaft

BGH bestätigt Haft für Clanmitglieder

Rubrik: Justiz

Anders als die Koalitionspartner SPD und Grüne begrüßt die FDP den CDU-Vorstoß für eine radikale Reform des Bürgergelds.

Rubrik: FDP

Scholz will weiter Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge - Beratungen mit Ländern

Rubrik: Politik

Bürgergeld steigt zum Jahreswechsel um rund zwölf Prozent

Rubrik: Gesellschaft

Ein süßes Gift besonders für Familien?

Rubrik: Gesellschaft

Weg für das Bürgergeld ist frei: Zustimmung in Bundestag und Bundesrat

Rubrik: Gesellschaft

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Union dafür gedankt, die Einführung des Bürgergelds durch ihre Zustimmung im Vermittlungsausschuss möglich zu machen.

Rubrik: Arbeit

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf die Einführung des Bürgergeldes geeinigt.

Rubrik: Politik

Die Parteien der Ampel-Regierung und der Union haben sich auf einen Kompromiss zum Bürgergeld geeinigt.

Rubrik: Politik

Der Ökonom Aloys Prinz ordnet die Kritik am „Bürgergeld“ ein.

Rubrik: Gesellschaft

Nach dem vorläufigen Scheitern des Bürgergeld-Gesetzes im Bundesrat suchen Koalition und CDU/CSU nach Kompromissen.

Rubrik: Politik

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert.

Rubrik: Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Sondersitzung des Bundesrats die Kritik der Union an den Bürgergeld-Plänen der Ampel-Regierung zurückgewiesen.

Rubrik: Arbeit

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich im Streit über das geplante Bürgergeld offen für Gespräche gezeigt.

Rubrik: Politik

Im Streit um die Ablösung des Hartz-IV-Systems durch das neue Bürgergeld hat die Koalition der CDU/CSU weitere Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Rubrik: Politik

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt im Streit mit der Union über die geplante Einführung des Bürgergelds auf Hilfe aus den Ländern.

Rubrik: Politik

Trotz Zugeständnissen der Ampelkoalition lehnt CDU-Chef Friedrich Merz das geplante Bürgergeld weiterhin ab.

Rubrik: Arbeit

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union im Streit um das Bürgergeld den Versuch vorgeworfen, die Gesellschaft in der Krise zu spalten.

Rubrik: Politik

"Ampel" einigt sich auf Änderungen an Gesetzentwurf für das Bürgergeld

Rubrik: Gesellschaft

Kabinett bringt Gesetz für neues Bürgergeld auf den Weg

Rubrik: Politik

Zur Kritik des Hauptgeschäftsführers der BDA Steffen Kampeter am geplanten Bürgergeld sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Steuerentlastungen als Teil eines Gesamtpakets bezeichnet.

Rubrik: Haushalt

Die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat am Montag ihr Amt angetreten. Einen Schwerpunkt ihres Jobs sieht sie in der Sicherung des Fachkräftebedarfs:

Rubrik: Arbeit

Die SPD und Grünen drängen die FDP zu Zugeständnissen bei der Übergewinnsteuer.

Rubrik: FDP

Die neue BA-Chefin Nahles sagt, es sei Zeit für eine Generalüberholung von Hartz IV.

Rubrik: Politik

Nouripour will geplantes Bürgergeld "inflationsfest" machen

Rubrik: Gesellschaft

Wie hoch das Bürgergeld sein werde, ließ Heil zunächst offen.

Rubrik: Gesellschaft

Der DIW-Chef warnt vor sozialen Verwerfungen wegen der hohen Gaspreise und Inflation.

Rubrik: Energie

Der CDU-Sozialflügel fordert vor dem Krisentreffen weitere Entlastungen.

Rubrik: Arbeit

Bericht: Die BA rechnet mit 746.00 Ukrainern mit einem Anspruch auf Hartz IV bis zum Jahresende.

Rubrik: Arbeit

Arbeitsminister Heil plant weitere Entlastungen für geringe und mittlere Einkommen.

Rubrik: Arbeit

Der Wohlfahrtsverband warnt wegen der Inflation vor einem "Auseinanderbrechen" der Gesellschaft.

Rubrik: Gesellschaft

Die neue DGB-Chefin fordert Nachbesserungen an den Entlastungspaketen der Bundesregierung.

Rubrik: Arbeit

Der Bundesrat billigt einmaligen Hartz-IV-Zuschlag, Kindersofortzuschlag und mehr

Rubrik: Politik

Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten ab dem 1. Juni eine Grundsicherung.

Rubrik: Politik

Sozialverbände fordern eine Entlastung der Verbraucher.

Rubrik: Gesellschaft

Die Bundesregierung will mehr armen Haushalten beim Energiesparen helfen.

Rubrik: Energie

Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordstand erreicht.

Rubrik: Gesellschaft

Heil will die Hartz-IV-Sanktionen bis zum Jahresende aussetzen.

Rubrik: Gesellschaft

Der Paritätischer kritisiert das Entlastungspaket für die Verbraucher als "enttäuschend".

Rubrik: Arbeit

Die Koalition beschließt eine höhere Pendlerpauschale und einen Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger.

Rubrik: Gesellschaft

Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Jugendorganisationen fordern substanzielle Soforthilfen für die Ärmsten.

Rubrik: Gesellschaft

Es gibt immer mehr Forderungen nach einem Kinder-Sofortzuschlag wegen der teureren Energie und Lebensmittel.

Rubrik: Energie

Der Sozialverband fordert eine schnelle Entlastung für Familien und einkommensschwache Haushalte.

Rubrik: Gesellschaft

Der Sozialverband VdK fordert eine Kostenübernahme für die zu teuren FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger.

Rubrik: Gesellschaft

Jedem dritten Beschäftigten in Deutschland droht nach 45 Berufsjahren in Vollzeit eine Bruttorente von unter 1300 Euro im Monat.

Rubrik: Gesellschaft

Die EZB sieht keine Hinweise auf eine außer Kontrolle geratende Inflation.

Rubrik: Wirtschaft

Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel-Bündnis zu.

Rubrik: FDP

Ampel-Parteien verständigen sich auf umfassende Reformprojekte.

Rubrik: FDP

Bundesrat billigt Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um drei Euro.

Rubrik: Gesellschaft

Das Kinderhilfswerk kritisiert die geringe Hartz-IV-Anhebung für Kinder.

Rubrik: Gesellschaft

Verbände warnen vor sozialen Folgen von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln.

Rubrik: Gesellschaft

Im Hartz IV-Regelsatz sind gerade einmal fünf Euro am Tag für Lebensmittel vorgesehen.

Rubrik: Gesellschaft

Heikle Fragen von Hartz IV bis zum Klimaschutz

Rubrik: Politik

Ortwin Lämke und Annette Lepschy, Experten für Redekunst, beurteilen TV-Triell kurz vor der Bundestagswahl

Rubrik: Politik

Großer Erfolg für den BUND – Weiterer Sargnagel für Steinkohle-Kraftwerk

Rubrik: Lokales

Zahlreiche Organisationen fordern Einführung von Kindergrundsicherung

Rubrik: Gesellschaft

Durch Corona ist eine Versechsfachung von Selbstständigen in staatlicher Grundsicherung eingetreten.

Rubrik: Wirtschaft

LWL-Museum für Kunst und Kultur repariert Skulptur Projekt

Rubrik: Kultur

Grüne ziehen mit Forderungen nach zwölf Euro Mindestlohn und mehr Hartz IV in den Wahlkampf

Rubrik: Politik

Baerbock soll als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.

Rubrik: Politik

Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.

Rubrik: Politik

Esken legt Spahn erneut Rücktritt wegen Affäre um minderwertige Masken nahe

Rubrik: Politik

TopNews: Schwere Vorwürfe gegen Spahn in Maskenaffäre - ... um nutzlose Masken. Spiegel behauptet "Spahn hat unbrauchbare Masken gekauft"

Rubrik: Spahn

Nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts werden die Bafög-Sätze nicht transparent ermittelt.

Rubrik: Politik

Garantiertes Mindesteinkommen, Vermögensteuer und die Abkehr von Hartz IV: Das sind die Forderungen, mit denen die Linken-Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen will.

Rubrik: Politik

Das Landessozialgericht gab der Beschwerde der Antragstellerin dagegen statt und verpflichtete das Jobcenter per einstweiliger Anordnung, der Schülerin ein internetfähiges Gerät nebst Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen zur Verfügung zu stellen.

Rubrik: Computer

Der Tafel-Chef schloss sich daher der Forderung nach einer kurzfristigen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 100 Euro im Monat an.

Rubrik: Gesellschaft

Allein bis September haben sich 81.100 Selbstständige als " Arbeit suchend" gemeldet.

Rubrik: Wirtschaft

Am Ende des letzten Monats blieben 7,63 Euro in Kleinstgeld. Das ist in der Summe ganz schön wenig, aber im Volumen etwa 0,5 Liter Joghurt. Zu viel für Kartenlesegeräte und jene, die sie bedienen müssen.

Rubrik: Kolumne

Die Tafel Münster ist mit 21 Verteilstellen wichtige Anlaufstelle für Menschen, deren Geld für das tägliche Leben nicht reicht.

Rubrik: Soziales

stadt4.0 setzt hiermit seine Interview-Reihe fort, in der die Hammer OB-Kandidaten jeweils sechs Fragen zur Kommunalwahl beantworten. In diesem fünften Teil der Reihe präsentieren wir Euch die Antworten von Sandra Riveiro Vega – der OB-Kandidatin der Linken.

Rubrik: Politik in meiner Stadt

Die Familienkassen zahlen im ersten Schritt 200 Euro pro Kind.

Rubrik: Politik

Für die Hilfe zur Pflege wurden 3,8 Milliarden Euro aufgewendet, ein Plus von 8,8 Prozent.

Rubrik: Gesellschaft

Für die Einschulung eines Kindes ist ein Nachweis der Masernimpfung notwendig. Bedürftige Eltern in Hamm können sich die dabei anfallenden Attestgebühren erstatten lassen. Dies gilt für Bezieher von Hartz IV, Wohngeld oder von Kinder- und Asylzuschlägen.

Rubrik: Finanzen

Scharfe Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: Jobcenter dürfen wieder Sanktionen verhängen

Rubrik: Gesellschaft

Der Bundestag hat den Weg für das milliardenschwere Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise und eine damit verbundene Rekord-Neuverschuldung frei gemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt für dieses Jahr...

Rubrik: Politik

Begleitet von Protesten von Klimaschützern ist am Samstag das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln IV ans Netz gegangen.

Rubrik: Energie

Nach Angaben der Polizei Recklinghausen, die mit einem Großaufgebot vor Ort sein will, sind in einem Zeitfenster von 08.30 Uhr bis 16.00 Uhr insgesamt zehn Versammlungen am Kraftwerk geplant.

Rubrik: Energie

In der Diskussion um die Fleischpreise fordert der Deutsche Tierschutzbund einen Aufschlag zur Finanzierung einer schonenderen Tierhaltung.

Rubrik: Gesellschaft

Mehrausgaben von 9,6 Milliarden Euro erwartet

Rubrik: Wirtschaft

AStA der Universität Münster kritisiert das Krisenmanagement von Bildungsministerin Karliczek

Rubrik: Lokales

Umweltverband BUND plant weitere Proteste gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV, sowohl online als auch live.

Rubrik: Politik

"Trotz eines milliardenschweren Corona-Schutzschirms lässt die Bundesregierung gerade die Schwächsten der Gesellschaft im Regen....."

Rubrik: Gesellschaft

Merkel leitet Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen von zu Hause aus

Rubrik: Anlagegesellschaft

"Wir haben nicht nur einen viralen Angriff. Wir könnten auch einen Wirtschaftsangriff danach erleben", ....

Rubrik: Gesellschaft

Interview mit dem 18-jährigen Buchautor Jeremias Thiel

Rubrik: Gesellschaft

Svenja Schulze (SPD) hatte den Betrieb des Kraftwerks jüngst als "schmerzhaften" Teil des Kohleausstiegs bezeichnet und darauf verwiesen, dass die Mehremissionen ausgeglichen werden

Rubrik: Energie

Der notwendige Eigenbedarf - der Selbstbehalt, wird am 1. Januar 2020 auf 1.160 EUR für erwerbstätige Unterhaltspflichtige erhöht. Das reicht aber vielfach nicht für eine angemessene Wohnung, geschweige denn wenn darin Umgang mit Kindern stattfinden soll

Rubrik: Familie

Im Kreis Coesfeld wird seit dem Jahr 2005 hierbei eine zweistufige Methodik im „Case Management“ eingesetzt

Rubrik: Digitalisierung

Das geht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus der für Freitag anstehenden Weisung des Arbeitsministeriums zum Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts hervor

Rubrik: Gesellschaft

"Während Spitzenverdiener in Deutschland höchstens 45 Prozent ihres Einkommens versteuern müssen, müssen die Menschen, die am wenigsten verdienen, 80 Prozent und mehr ihres hartverdienten Einkommens abgeben", kritisierte Habeck.

Normalerweise gibt das Gericht dem Gesetzgeber Zeit, um neue Paragrafen auszuformulieren. Dieses Mal nicht

Rubrik: Gesellschaft

Wenn Pflichten verletzt werden, dürfen die Leistungen höchstens um 30 Prozent gekürzt werden. Grundsätzlich sind Sanktionen zwar weiterhin möglich, bislang mögliche Kürzungen von 60 Prozent oder der komplette Wegfall der Leistungen sind aber mit dem Grundgesetz unvereinbar. (Az. 1 BvL 7/16)

Rubrik: Arbeitsrecht

Im Jahr 2018 waren 15,3 Millionen Menschen oder 18,7 Prozent der Bevölkerung betroffen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte - fast genau so viele wie im Vorjahr. Linke und Grüne warfen der Bundesregierung vor, nichts gegen das Problem zu unternehmen

Rubrik: Politik