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Hartz-IV

Finanzminister Kukies beruhigt: Keine Haushaltssperre 2024 in Sicht

Finanzminister Jörg Kukies sieht für das Jahr 2024 keine Notwendigkeit einer Haushaltssperre, trotz fehlender Mehrheit für den Nachtragshaushalt. Einige Maßnahmen könnten dennoch durch den Bundestag gehen – hier die Details.

Rubrik: Politik
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Härtere Sanktionen: Bundesregierung verschärft Bürgergeld-Regeln

Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen für Bürgergeld-Beziehende, die Arbeitsangebote ablehnen oder Termine versäumen. Gleichzeitig wird der Kampf gegen Schwarzarbeit verschärft. Was bedeutet das für Betroffene?

Rubrik: Gesellschaft
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Millionenbetrug aufgedeckt

BGH bestätigt Haft für Clanmitglieder

Rubrik: Justiz
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Bürgergeld für Flüchtlinge bleibt

Scholz will weiter Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge - Beratungen mit Ländern

Rubrik: Politik
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Machen Sozialleistungen abhängig?

Ein süßes Gift besonders für Familien?

Rubrik: Gesellschaft
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Das Bürgergeld ist durch

Weg für das Bürgergeld ist frei: Zustimmung in Bundestag und Bundesrat

Rubrik: Gesellschaft
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"Hartz IV wird Geschichte sein"

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Union dafür gedankt, die Einführung des Bürgergelds durch ihre Zustimmung im Vermittlungsausschuss möglich zu machen.

Rubrik: Arbeit
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Kompromiss zum Bürgergeld ist durch

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf die Einführung des Bürgergeldes geeinigt.

Rubrik: Politik
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Einigung zum Bürgergeld

Die Parteien der Ampel-Regierung und der Union haben sich auf einen Kompromiss zum Bürgergeld geeinigt.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Kompromiss-Möglichkeiten beim Bürgergeld

Nach dem vorläufigen Scheitern des Bürgergeld-Gesetzes im Bundesrat suchen Koalition und CDU/CSU nach Kompromissen.

Rubrik: Politik
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Bürgergeld-Gesetz verfehlt Mehrheit

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert.

Rubrik: Politik
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Schwesig weist Unionskritik an Bürgergeld zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Sondersitzung des Bundesrats die Kritik der Union an den Bürgergeld-Plänen der Ampel-Regierung zurückgewiesen.

Rubrik: Arbeit
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Lindner offen für Bürgergeld-Gespräche

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich im Streit über das geplante Bürgergeld offen für Gespräche gezeigt.

Rubrik: Politik
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Folgen des Bürgergelds

Im Streit um die Ablösung des Hartz-IV-Systems durch das neue Bürgergeld hat die Koalition der CDU/CSU weitere Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Rubrik: Politik
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Heil setzt auf Hilfe der Länder

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt im Streit mit der Union über die geplante Einführung des Bürgergelds auf Hilfe aus den Ländern.

Rubrik: Politik
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Merz: Nein zum Bürgergeld

Trotz Zugeständnissen der Ampelkoalition lehnt CDU-Chef Friedrich Merz das geplante Bürgergeld weiterhin ab.

Rubrik: Arbeit
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Klingbeil greift Union massiv an

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union im Streit um das Bürgergeld den Versuch vorgeworfen, die Gesellschaft in der Krise zu spalten.

Rubrik: Politik
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Einigung beim Bürgergeld

"Ampel" einigt sich auf Änderungen an Gesetzentwurf für das Bürgergeld

Rubrik: Gesellschaft
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Hartz-IV ab Januar Geschichte

Kabinett bringt Gesetz für neues Bürgergeld auf den Weg

Rubrik: Politik
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Bürgergeld: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten

Zur Kritik des Hauptgeschäftsführers der BDA Steffen Kampeter am geplanten Bürgergeld sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz sichert Entlastungen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert.

Rubrik: Politik
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Lindners Steuerpläne als "richtiges Signal"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Steuerentlastungen als Teil eines Gesamtpakets bezeichnet.

Rubrik: Haushalt
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Nahles legt Fokus auf Fachkräftemangel

Die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat am Montag ihr Amt angetreten. Einen Schwerpunkt ihres Jobs sieht sie in der Sicherung des Fachkräftebedarfs:

Rubrik: Arbeit
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Zeit für Generalüberholung von Hartz IV

Die neue BA-Chefin Nahles sagt, es sei Zeit für eine Generalüberholung von Hartz IV.

Rubrik: Politik
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Bürgergeld ersetzt Hartz vier

Nouripour will geplantes Bürgergeld "inflationsfest" machen

Rubrik: Gesellschaft
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Bürgergeld statt Hartz IV ab Anfang 2023

Wie hoch das Bürgergeld sein werde, ließ Heil zunächst offen.

Rubrik: Gesellschaft
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"Die Situation ist bedrohlich"

Der DIW-Chef warnt vor sozialen Verwerfungen wegen der hohen Gaspreise und Inflation.

Rubrik: Energie
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CDU fordert Entlastungen

Der CDU-Sozialflügel fordert vor dem Krisentreffen weitere Entlastungen.

Rubrik: Arbeit
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Warnung: "Auseinanderbrechen" der Gesellschaft

Der Wohlfahrtsverband warnt wegen der Inflation vor einem "Auseinanderbrechen" der Gesellschaft.

Rubrik: Gesellschaft
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Die Entlastungspakete sind nicht ausreichend

Die neue DGB-Chefin fordert Nachbesserungen an den Entlastungspaketen der Bundesregierung.

Rubrik: Arbeit
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Bundesrat stimmt zu

Der Bundesrat billigt einmaligen Hartz-IV-Zuschlag, Kindersofortzuschlag und mehr

Rubrik: Politik
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Grundsicherung für Ukraine-Flüchtlinge

Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten ab dem 1. Juni eine Grundsicherung.

Rubrik: Politik
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Preisschock bei Lebensmitteln

Sozialverbände fordern eine Entlastung der Verbraucher.

Rubrik: Gesellschaft
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Regierung will beim Energiesparen helfen

Die Bundesregierung will mehr armen Haushalten beim Energiesparen helfen.

Rubrik: Energie
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Höchststand bei Rentnern in Hartz IV

Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordstand erreicht.

Rubrik: Gesellschaft
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Hartz-IV-Sanktionen sollen aussetzen

Heil will die Hartz-IV-Sanktionen bis zum Jahresende aussetzen.

Rubrik: Gesellschaft
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Entlastungspaket "enttäuschend"

Der Paritätischer kritisiert das Entlastungspaket für die Verbraucher als "enttäuschend".

Rubrik: Arbeit
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Pendlerpauschale beschlossen

Die Koalition beschließt eine höhere Pendlerpauschale und einen Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger.

Rubrik: Gesellschaft
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Offener Brief an Bundesregierung

Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Jugendorganisationen fordern substanzielle Soforthilfen für die Ärmsten.

Rubrik: Gesellschaft
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Kinder-Sofortzuschlag gefordert

Es gibt immer mehr Forderungen nach einem Kinder-Sofortzuschlag wegen der teureren Energie und Lebensmittel.

Rubrik: Energie
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Steigende Lebensmittelpreise

Der Sozialverband fordert eine schnelle Entlastung für Familien und einkommensschwache Haushalte.

Rubrik: Gesellschaft
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Kostenlose FFP2-Masken

Der Sozialverband VdK fordert eine Kostenübernahme für die zu teuren FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger.

Rubrik: Gesellschaft
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Bruttorente unter 1300 Euro droht

Jedem dritten Beschäftigten in Deutschland droht nach 45 Berufsjahren in Vollzeit eine Bruttorente von unter 1300 Euro im Monat.

Rubrik: Gesellschaft
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Inflation unter Kontrolle

Die EZB sieht keine Hinweise auf eine außer Kontrolle geratende Inflation.

Rubrik: Wirtschaft
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Ampel: Die Grünen stimmen zu.

Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel-Bündnis zu.

Rubrik: FDP
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Reformprojekte der Ampel-Koalition

Ampel-Parteien verständigen sich auf umfassende Reformprojekte.

Rubrik: FDP
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Erhöhung der Hartz-IV-Sätze

Bundesrat billigt Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um drei Euro.

Rubrik: Gesellschaft
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Zu geringe Hartz-IV-Anhebung für Kinder

Das Kinderhilfswerk kritisiert die geringe Hartz-IV-Anhebung für Kinder.

Rubrik: Gesellschaft
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Soziale Folgen durch Preissteigerungen

Verbände warnen vor sozialen Folgen von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln.

Rubrik: Gesellschaft
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Obst und Gemüse werden zum Luxus

Im Hartz IV-Regelsatz sind gerade einmal fünf Euro am Tag für Lebensmittel vorgesehen.

Rubrik: Gesellschaft
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Olaf Scholz im Dialog

Heikle Fragen von Hartz IV bis zum Klimaschutz

Rubrik: Politik
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Gericht entscheidet gegen Datteln 4

Großer Erfolg für den BUND – Weiterer Sargnagel für Steinkohle-Kraftwerk

Rubrik: Lokales
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Forderung: Kindergrundsicherung

Zahlreiche Organisationen fordern Einführung von Kindergrundsicherung

Rubrik: Gesellschaft
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Defekte Bushaltestelle

LWL-Museum für Kunst und Kultur repariert Skulptur Projekt

Rubrik: Kultur
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Mehr Hartz-IV und 12 Euro Mindestlohn

Grüne ziehen mit Forderungen nach zwölf Euro Mindestlohn und mehr Hartz IV in den Wahlkampf

Rubrik: Politik
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Grünen- Parteitag fortgesetzt

Baerbock soll als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.

Rubrik: Politik
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Merkel und Laschet stehen hinter Spahn

Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.

Rubrik: Politik
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Maskenaffäre - Esken (SPD) fordert

Esken legt Spahn erneut Rücktritt wegen Affäre um minderwertige Masken nahe

Rubrik: Politik
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Die Maskenaffäre spitzt sich für Spahn zu

TopNews: Schwere Vorwürfe gegen Spahn in Maskenaffäre - ... um nutzlose Masken. Spiegel behauptet "Spahn hat unbrauchbare Masken gekauft"

Rubrik: Spahn
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BVG soll über Bafög entscheiden

Nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts werden die Bafög-Sätze nicht transparent ermittelt.

Rubrik: Politik
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Die Linke stellt ihr Wahlprogramm vor

Garantiertes Mindesteinkommen, Vermögensteuer und die Abkehr von Hartz IV: Das sind die Forderungen, mit denen die Linken-Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen will.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Computer und Drucker per Dekret vom Sozialgericht

Das Landessozialgericht gab der Beschwerde der Antragstellerin dagegen statt und verpflichtete das Jobcenter per einstweiliger Anordnung, der Schülerin ein internetfähiges Gerät nebst Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen zur Verfügung zu stellen.

Rubrik: Computer
pit für stadt40

Tafel fordert Rettungsschirm für Arme

Der Tafel-Chef schloss sich daher der Forderung nach einer kurzfristigen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 100 Euro im Monat an.

Rubrik: Gesellschaft
hape für stadt40

Lebensmittel von der Tafel

Die Tafel Münster ist mit 21 Verteilstellen wichtige Anlaufstelle für Menschen, deren Geld für das tägliche Leben nicht reicht.

Rubrik: Soziales
Christiane Gasche (Wortblumen)

Sechs Antworten von Sandra Riveiro Vega zur Kommunal- wahl

stadt4.0 setzt hiermit seine Interview-Reihe fort, in der die Hammer OB-Kandidaten jeweils sechs Fragen zur Kommunalwahl beantworten. In diesem fünften Teil der Reihe präsentieren wir Euch die Antworten von Sandra Riveiro Vega – der OB-Kandidatin der Linken.

Rubrik: Politik in meiner Stadt
Tobias Hachmann

Erstattung der Kosten für Impf-Attest

Für die Einschulung eines Kindes ist ein Nachweis der Masernimpfung notwendig. Bedürftige Eltern in Hamm können sich die dabei anfallenden Attestgebühren erstatten lassen. Dies gilt für Bezieher von Hartz IV, Wohngeld oder von Kinder- und Asylzuschlägen.

Rubrik: Finanzen
Tobias Hachmann

Rekord-Neuverschuldung beschlossen

Der Bundestag hat den Weg für das milliardenschwere Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise und eine damit verbundene Rekord-Neuverschuldung frei gemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt für dieses Jahr...

Rubrik: Politik
uli für stadt40

Datteln IV geht in Betrieb

Nach Angaben der Polizei Recklinghausen, die mit einem Großaufgebot vor Ort sein will, sind in einem Zeitfenster von 08.30 Uhr bis 16.00 Uhr insgesamt zehn Versammlungen am Kraftwerk geplant.

Rubrik: Energie
kati für stadt40

Abgabe auf Fleisch

In der Diskussion um die Fleischpreise fordert der Deutsche Tierschutzbund einen Aufschlag zur Finanzierung einer schonenderen Tierhaltung.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Merkels Home Office

Merkel leitet Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen von zu Hause aus

Rubrik: Anlagegesellschaft
pit für stadt40

Schutzschirm aufgespannt!

"Wir haben nicht nur einen viralen Angriff. Wir könnten auch einen Wirtschaftsangriff danach erleben", ....

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

"Armut bleibt kleben"

Interview mit dem 18-jährigen Buchautor Jeremias Thiel

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Protest von Ende Gelände gegen Datteln IV

Svenja Schulze (SPD) hatte den Betrieb des Kraftwerks jüngst als "schmerzhaften" Teil des Kohleausstiegs bezeichnet und darauf verwiesen, dass die Mehremissionen ausgeglichen werden

Rubrik: Energie
kati für stadt40

Unterhaltspflichtige brauchen angemessene Wohnungen

Der notwendige Eigenbedarf - der Selbstbehalt, wird am 1. Januar 2020 auf 1.160 EUR für erwerbstätige Unterhaltspflichtige erhöht. Das reicht aber vielfach nicht für eine angemessene Wohnung, geschweige denn wenn darin Umgang mit Kindern stattfinden soll

Rubrik: Familie
pit für stadt40

Sanktionen auch für unter 25-Jährige entschärft

Das geht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus der für Freitag anstehenden Weisung des Arbeitsministeriums zum Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts hervor

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Habeck: Hartz IV muss "vom Kopf auf die Füße" gestellt werden

"Während Spitzenverdiener in Deutschland höchstens 45 Prozent ihres Einkommens versteuern müssen, müssen die Menschen, die am wenigsten verdienen, 80 Prozent und mehr ihres hartverdienten Einkommens abgeben", kritisierte Habeck.

Rubrik: Arbeit
uli für stadt40

Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig

Wenn Pflichten verletzt werden, dürfen die Leistungen höchstens um 30 Prozent gekürzt werden. Grundsätzlich sind Sanktionen zwar weiterhin möglich, bislang mögliche Kürzungen von 60 Prozent oder der komplette Wegfall der Leistungen sind aber mit dem Grundgesetz unvereinbar. (Az. 1 BvL 7/16)

Rubrik: Arbeitsrecht
pit für stadt40

Arme und bedrohte Menschen werden nicht weniger

Im Jahr 2018 waren 15,3 Millionen Menschen oder 18,7 Prozent der Bevölkerung betroffen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte - fast genau so viele wie im Vorjahr. Linke und Grüne warfen der Bundesregierung vor, nichts gegen das Problem zu unternehmen

Rubrik: Politik