Finanzminister Jörg Kukies sieht für das Jahr 2024 keine Notwendigkeit einer Haushaltssperre, trotz fehlender Mehrheit für den Nachtragshaushalt. Einige Maßnahmen könnten dennoch durch den Bundestag gehen – hier die Details.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 12.11.2024
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 10.11.2024
Angesichts der gesunkenen Steuereinnahmen fordert Finanzminister Lindner Einsparungen beim Bürgergeld. Die finanzielle Lage des Bundes erfordert drastische Maßnahmen. Wie geht es weiter?
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 24.10.2024
Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen für Bürgergeld-Beziehende, die Arbeitsangebote ablehnen oder Termine versäumen. Gleichzeitig wird der Kampf gegen Schwarzarbeit verschärft. Was bedeutet das für Betroffene?
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 02.10.2024
Die CDU warnt vor einer Finanzlücke von bis zu neun Milliarden Euro bei den Bürgergeldausgaben im Jahr 2025. Angesichts der steigenden Empfängerzahlen wirft die Union der Bundesregierung eine "unseriöse" Haushaltsplanung vor.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 26.08.2024
BGH bestätigt Haft für Clanmitglieder
Rubrik: Justiz
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 15.07.2024
Anders als die Koalitionspartner SPD und Grüne begrüßt die FDP den CDU-Vorstoß für eine radikale Reform des Bürgergelds.
Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 18.03.2024
Scholz will weiter Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge - Beratungen mit Ländern
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 06.03.2024
Bürgergeld steigt zum Jahreswechsel um rund zwölf Prozent
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 13.09.2023
Ein süßes Gift besonders für Familien?
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 22.07.2023
Weg für das Bürgergeld ist frei: Zustimmung in Bundestag und Bundesrat
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 25.11.2022
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Union dafür gedankt, die Einführung des Bürgergelds durch ihre Zustimmung im Vermittlungsausschuss möglich zu machen.
Rubrik: Arbeit
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 24.11.2022
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf die Einführung des Bürgergeldes geeinigt.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 23.11.2022
Die Parteien der Ampel-Regierung und der Union haben sich auf einen Kompromiss zum Bürgergeld geeinigt.
Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 22.11.2022
Der Ökonom Aloys Prinz ordnet die Kritik am „Bürgergeld“ ein.
Rubrik: Gesellschaft
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales 15.11.2022
Nach dem vorläufigen Scheitern des Bürgergeld-Gesetzes im Bundesrat suchen Koalition und CDU/CSU nach Kompromissen.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 15.11.2022
Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 14.11.2022
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Sondersitzung des Bundesrats die Kritik der Union an den Bürgergeld-Plänen der Ampel-Regierung zurückgewiesen.
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 14.11.2022
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich im Streit über das geplante Bürgergeld offen für Gespräche gezeigt.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 12.11.2022
Im Streit um die Ablösung des Hartz-IV-Systems durch das neue Bürgergeld hat die Koalition der CDU/CSU weitere Verhandlungsbereitschaft signalisiert.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 10.11.2022
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt im Streit mit der Union über die geplante Einführung des Bürgergelds auf Hilfe aus den Ländern.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 08.11.2022
Trotz Zugeständnissen der Ampelkoalition lehnt CDU-Chef Friedrich Merz das geplante Bürgergeld weiterhin ab.
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 07.11.2022
SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union im Streit um das Bürgergeld den Versuch vorgeworfen, die Gesellschaft in der Krise zu spalten.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 05.11.2022
"Ampel" einigt sich auf Änderungen an Gesetzentwurf für das Bürgergeld
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 04.11.2022
Kabinett bringt Gesetz für neues Bürgergeld auf den Weg
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 14.09.2022
Zur Kritik des Hauptgeschäftsführers der BDA Steffen Kampeter am geplanten Bürgergeld sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 25.08.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert.
Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 11.08.2022
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Steuerentlastungen als Teil eines Gesamtpakets bezeichnet.
Rubrik: Haushalt
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 11.08.2022
Die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat am Montag ihr Amt angetreten. Einen Schwerpunkt ihres Jobs sieht sie in der Sicherung des Fachkräftebedarfs:
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 01.08.2022
Die SPD und Grünen drängen die FDP zu Zugeständnissen bei der Übergewinnsteuer.
Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 31.07.2022
Die neue BA-Chefin Nahles sagt, es sei Zeit für eine Generalüberholung von Hartz IV.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 31.07.2022
Nouripour will geplantes Bürgergeld "inflationsfest" machen
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 30.07.2022
Wie hoch das Bürgergeld sein werde, ließ Heil zunächst offen.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 20.07.2022
Der DIW-Chef warnt vor sozialen Verwerfungen wegen der hohen Gaspreise und Inflation.
Rubrik: Energie
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 13.07.2022
Der CDU-Sozialflügel fordert vor dem Krisentreffen weitere Entlastungen.
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 02.07.2022
Bericht: Die BA rechnet mit 746.00 Ukrainern mit einem Anspruch auf Hartz IV bis zum Jahresende.
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 04.06.2022
Der Wohlfahrtsverband warnt wegen der Inflation vor einem "Auseinanderbrechen" der Gesellschaft.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 21.05.2022
Die neue DGB-Chefin fordert Nachbesserungen an den Entlastungspaketen der Bundesregierung.
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 21.05.2022
Der Bundesrat billigt einmaligen Hartz-IV-Zuschlag, Kindersofortzuschlag und mehr
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 20.05.2022
Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten ab dem 1. Juni eine Grundsicherung.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 07.04.2022
Sozialverbände fordern eine Entlastung der Verbraucher.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 01.04.2022
Die Bundesregierung will mehr armen Haushalten beim Energiesparen helfen.
Rubrik: Energie
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 01.04.2022
Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordstand erreicht.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 08.03.2022
Heil will die Hartz-IV-Sanktionen bis zum Jahresende aussetzen.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 01.03.2022
Der Paritätischer kritisiert das Entlastungspaket für die Verbraucher als "enttäuschend".
Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 24.02.2022
Die Koalition beschließt eine höhere Pendlerpauschale und einen Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 23.02.2022
Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Jugendorganisationen fordern substanzielle Soforthilfen für die Ärmsten.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 15.02.2022
Es gibt immer mehr Forderungen nach einem Kinder-Sofortzuschlag wegen der teureren Energie und Lebensmittel.
Rubrik: Energie
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 15.02.2022
Der Sozialverband fordert eine schnelle Entlastung für Familien und einkommensschwache Haushalte.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 14.02.2022
Der Sozialverband VdK fordert eine Kostenübernahme für die zu teuren FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 18.01.2022
Jedem dritten Beschäftigten in Deutschland droht nach 45 Berufsjahren in Vollzeit eine Bruttorente von unter 1300 Euro im Monat.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 01.01.2022
Die EZB sieht keine Hinweise auf eine außer Kontrolle geratende Inflation.
Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Wirtschaft- News und Nachrichten zum Nachschlagen 29.11.2021
Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel-Bündnis zu.
Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 17.10.2021
Ampel-Parteien verständigen sich auf umfassende Reformprojekte.
Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 15.10.2021
Bundesrat billigt Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um drei Euro.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 08.10.2021
Das Kinderhilfswerk kritisiert die geringe Hartz-IV-Anhebung für Kinder.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 08.10.2021
Verbände warnen vor sozialen Folgen von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 23.09.2021
Im Hartz IV-Regelsatz sind gerade einmal fünf Euro am Tag für Lebensmittel vorgesehen.
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 23.09.2021
Heikle Fragen von Hartz IV bis zum Klimaschutz
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 15.09.2021
Ortwin Lämke und Annette Lepschy, Experten für Redekunst, beurteilen TV-Triell kurz vor der Bundestagswahl
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 31.08.2021
Großer Erfolg für den BUND – Weiterer Sargnagel für Steinkohle-Kraftwerk
Rubrik: Lokales
OZD Umwelt Online-Zeitung-Deutschland - News und Nachrichten zum Nachschlagen 27.08.2021
Zahlreiche Organisationen fordern Einführung von Kindergrundsicherung
Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 23.08.2021
Durch Corona ist eine Versechsfachung von Selbstständigen in staatlicher Grundsicherung eingetreten.
Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland - Wirtschaft- News und Nachrichten zum Nachschlagen 15.08.2021
LWL-Museum für Kunst und Kultur repariert Skulptur Projekt
Rubrik: Kultur
Online-Zeitung-Deutschland - Gesellschaft - News und Nachrichten zum Nachschlagen 31.07.2021
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 20.06.2021
Grüne ziehen mit Forderungen nach zwölf Euro Mindestlohn und mehr Hartz IV in den Wahlkampf
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 12.06.2021
Baerbock soll als Kanzlerkandidatin bestätigt werden.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 12.06.2021
Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 07.06.2021
Esken legt Spahn erneut Rücktritt wegen Affäre um minderwertige Masken nahe
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 07.06.2021
TopNews: Schwere Vorwürfe gegen Spahn in Maskenaffäre - ... um nutzlose Masken. Spiegel behauptet "Spahn hat unbrauchbare Masken gekauft"
Rubrik: Spahn
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 05.06.2021
Nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts werden die Bafög-Sätze nicht transparent ermittelt.
Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland.de Politik News und Nachrichten zum Nachschlagen! 20.05.2021
Garantiertes Mindesteinkommen, Vermögensteuer und die Abkehr von Hartz IV: Das sind die Forderungen, mit denen die Linken-Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen will.
Rubrik: Politik
kati für stadt40 08.02.2021
Das Landessozialgericht gab der Beschwerde der Antragstellerin dagegen statt und verpflichtete das Jobcenter per einstweiliger Anordnung, der Schülerin ein internetfähiges Gerät nebst Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen zur Verfügung zu stellen.
Rubrik: Computer
pit für stadt40 19.01.2021
Der Tafel-Chef schloss sich daher der Forderung nach einer kurzfristigen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 100 Euro im Monat an.
Rubrik: Gesellschaft
hape für stadt40 13.12.2020
Allein bis September haben sich 81.100 Selbstständige als " Arbeit suchend" gemeldet.
Rubrik: Wirtschaft
kati für stadt40 14.11.2020
Die Tafel Münster ist mit 21 Verteilstellen wichtige Anlaufstelle für Menschen, deren Geld für das tägliche Leben nicht reicht.
Rubrik: Soziales
Christiane Gasche (Wortblumen) 23.10.2020
stadt4.0 setzt hiermit seine Interview-Reihe fort, in der die Hammer OB-Kandidaten jeweils sechs Fragen zur Kommunalwahl beantworten. In diesem fünften Teil der Reihe präsentieren wir Euch die Antworten von Sandra Riveiro Vega – der OB-Kandidatin der Linken.
Rubrik: Politik in meiner Stadt
Tobias Hachmann 09.09.2020
Die Familienkassen zahlen im ersten Schritt 200 Euro pro Kind.
Rubrik: Politik
pit für stadt40 07.09.2020
Für die Hilfe zur Pflege wurden 3,8 Milliarden Euro aufgewendet, ein Plus von 8,8 Prozent.
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 18.08.2020
Für die Einschulung eines Kindes ist ein Nachweis der Masernimpfung notwendig. Bedürftige Eltern in Hamm können sich die dabei anfallenden Attestgebühren erstatten lassen. Dies gilt für Bezieher von Hartz IV, Wohngeld oder von Kinder- und Asylzuschlägen.
Rubrik: Finanzen
Tobias Hachmann 03.07.2020
Scharfe Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: Jobcenter dürfen wieder Sanktionen verhängen
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 02.07.2020
Der Bundestag hat den Weg für das milliardenschwere Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise und eine damit verbundene Rekord-Neuverschuldung frei gemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt für dieses Jahr...
Rubrik: Politik
uli für stadt40 02.07.2020
Begleitet von Protesten von Klimaschützern ist am Samstag das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln IV ans Netz gegangen.
Rubrik: Energie
kati für stadt40 30.05.2020
Nach Angaben der Polizei Recklinghausen, die mit einem Großaufgebot vor Ort sein will, sind in einem Zeitfenster von 08.30 Uhr bis 16.00 Uhr insgesamt zehn Versammlungen am Kraftwerk geplant.
Rubrik: Energie
kati für stadt40 29.05.2020
In der Diskussion um die Fleischpreise fordert der Deutsche Tierschutzbund einen Aufschlag zur Finanzierung einer schonenderen Tierhaltung.
Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40 26.05.2020
Mehrausgaben von 9,6 Milliarden Euro erwartet
Rubrik: Wirtschaft
uli für stadt40 06.05.2020
AStA der Universität Münster kritisiert das Krisenmanagement von Bildungsministerin Karliczek
Rubrik: Lokales
kati für stadt40 30.04.2020
Umweltverband BUND plant weitere Proteste gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV, sowohl online als auch live.
Rubrik: Politik
Flo für stadt40 21.04.2020
"Trotz eines milliardenschweren Corona-Schutzschirms lässt die Bundesregierung gerade die Schwächsten der Gesellschaft im Regen....."
Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40 31.03.2020
Merkel leitet Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen von zu Hause aus
Rubrik: Anlagegesellschaft
pit für stadt40 23.03.2020
"Wir haben nicht nur einen viralen Angriff. Wir könnten auch einen Wirtschaftsangriff danach erleben", ....
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 23.03.2020
Interview mit dem 18-jährigen Buchautor Jeremias Thiel
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 15.03.2020
Svenja Schulze (SPD) hatte den Betrieb des Kraftwerks jüngst als "schmerzhaften" Teil des Kohleausstiegs bezeichnet und darauf verwiesen, dass die Mehremissionen ausgeglichen werden
Rubrik: Energie
kati für stadt40 02.02.2020
Der notwendige Eigenbedarf - der Selbstbehalt, wird am 1. Januar 2020 auf 1.160 EUR für erwerbstätige Unterhaltspflichtige erhöht. Das reicht aber vielfach nicht für eine angemessene Wohnung, geschweige denn wenn darin Umgang mit Kindern stattfinden soll
Rubrik: Familie
pit für stadt40 27.12.2019
Im Kreis Coesfeld wird seit dem Jahr 2005 hierbei eine zweistufige Methodik im „Case Management“ eingesetzt
Rubrik: Digitalisierung
kati für stadt40 06.12.2019
Das geht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus der für Freitag anstehenden Weisung des Arbeitsministeriums zum Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts hervor
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 27.11.2019
"Während Spitzenverdiener in Deutschland höchstens 45 Prozent ihres Einkommens versteuern müssen, müssen die Menschen, die am wenigsten verdienen, 80 Prozent und mehr ihres hartverdienten Einkommens abgeben", kritisierte Habeck.
uli für stadt40 06.11.2019
Normalerweise gibt das Gericht dem Gesetzgeber Zeit, um neue Paragrafen auszuformulieren. Dieses Mal nicht
Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40 05.11.2019
Wenn Pflichten verletzt werden, dürfen die Leistungen höchstens um 30 Prozent gekürzt werden. Grundsätzlich sind Sanktionen zwar weiterhin möglich, bislang mögliche Kürzungen von 60 Prozent oder der komplette Wegfall der Leistungen sind aber mit dem Grundgesetz unvereinbar. (Az. 1 BvL 7/16)
Rubrik: Arbeitsrecht
pit für stadt40 05.11.2019
Im Jahr 2018 waren 15,3 Millionen Menschen oder 18,7 Prozent der Bevölkerung betroffen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte - fast genau so viele wie im Vorjahr. Linke und Grüne warfen der Bundesregierung vor, nichts gegen das Problem zu unternehmen
Rubrik: Politik
kati für stadt40 30.10.2019