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Haushalt-2023

Sexualverbrechen in Berliner Wohngruppe – Ein Urteil, das erschüttert

Der Fall des 36-jährigen Berliner Pflegers, der wegen des schweren sexuellen Missbrauchs an mehrfach behinderten Menschen zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, lässt einem den Atem stocken.

Rubrik: Gesellschaft
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Abschied einer Legende

Mats Hummels – Der Fels in der Brandung nimmt seinen Hut

Rubrik: Fußball
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Stammplatz oder nichts!

Julian Nagelsmann macht unmissverständlich klar: Wer in der Nationalmannschaft spielen möchte, muss regelmäßig für seinen Verein auf dem Platz stehen.

Rubrik: Fußball
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Terroristisch eingestufte Onlineinhalte

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr 482 als terroristisch eingestufte Inhalte durch Hostingdiensteanbieter aus dem Internet löschen lassen.

Rubrik: Gesellschaft
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Greenwashing-Skandal

25 Millionen Euro Strafe: DWS wegen Greenwashing belangt

Rubrik: Umwelt
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Israel plant Besetzung großer Gebiete im Gazastreifen

Israel kündigt eine Ausweitung des Militäreinsatzes im Gazastreifen an. Verteidigungsminister Israel Katz erklärte, dass "große Gebiete" des Gazastreifens besetzt werden sollen, um gegen "Terroristen" vorzugehen.

Rubrik: Politik
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Faeser und Starmer setzen auf verstärkten Kampf gegen Schleuser - Jetzt erst?

Bei einer internationalen Konferenz in London fordern Deutschland und Großbritannien eine intensivere Zusammenarbeit im Kampf gegen Schleuserbanden. Bundesinnenministerin Faeser kündigte an, die Ermittlungen gegen internationale Schleuserstrukturen weiter zu verstärken.

Rubrik: Gesellschaft
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RB Leipzig trennt sich von Trainer Marco Rose nach sportlicher Krise

RB Leipzig reagiert auf die sportliche Krise und trennt sich von Trainer Marco Rose nach einer enttäuschenden Serie. Die Saisonziele stehen auf der Kippe – ein neuer Impuls wird gesucht.

Rubrik: Sport
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Schwedischer Journalist in der Türkei festgenommen - Keine Pressefreiheit in der Türkei mehr?

Die türkischen Behörden haben Terrorvorwürfe gegen den schwedischen Journalisten Joakim Medin erhoben, der wegen seiner angeblichen Verbindungen zur PKK festgenommen wurde. Dies passiert inmitten eines massiven Vorgehens gegen Medienberichte über Massenproteste gegen Präsident Erdogan

Rubrik: Gesellschaft
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Karlsruhe: Kein nachträgliches Geld für AfD-nahe Stiftung

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD abgelehnt, nachträglich staatliche Zuschüsse für die Desiderius-Erasmus-Stiftung auszuzahlen. Der Antrag scheiterte, weil das Gericht keine nachträgliche Erweiterung seines Urteils von 2023 zuließ.

Rubrik: Politik
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"Ich betatsche niemanden."

Depardieu weist im MeToo-Prozess auch Vorwürfe von zweiter Klägerin zurück

Rubrik: Gesellschaft
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Weil er an der Macht klebte - Bolsonaro angeklagt

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wird wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs vor Gericht gestellt.

Rubrik: Politik
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Hamburger Kita-Fall: Weihnachtsbaum - Aufsteller erneut verurteilt

Ein Hamburger Geschäftsmann ist am Mittwoch in zweiter Instanz wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden, nachdem er eigenmächtig einen Weihnachtsbaum auf dem Gelände einer Kita aufgestellt hatte.

Rubrik: Gesellschaft
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Bevölkerung erhebt sich gegen die Hamas

Erneute Proteste gegen Hamas im Gazastreifen – Wut der Bevölkerung wächst

Rubrik: Politik
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"Wüsste nicht, warum ich Frauen befummeln sollte"

Der französische Schauspielstar Gérard Depardieu hat in seinem ersten MeToo-Prozess Vorwürfe sexueller Übergriffe zurückgewiesen.

Rubrik: Gesellschaft
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Studieren ohne Abitur: Ein Erfolgsmodell mit Potenzial

Rund 95.000 Menschen in Deutschland haben seit der flächendeckenden Einführung des Studiums ohne Abitur erfolgreich einen Abschluss erworben.

Rubrik: Bildung
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Bundesverfassungsgericht prüft Altersgrenze für Notare - Mit Kommentar!

Das Bundesverfassungsgericht hat mit der Verhandlung über die Altersgrenze von Notaren begonnen. Ein Notar aus Nordrhein-Westfalen klagt gegen die gesetzliche Regelung, die das Amt mit 70 Jahren beendet.

Rubrik: Topnews
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Depressionen am Arbeitsplatz

DAK meldet drastischen Anstieg der Fehltage

Rubrik: Gesellschaft
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Neun Tote auf der Palliativstation des Rhein-Maas-Klinikums

Prozessbeginn gegen einen Pfleger, Medikamente eigenmächtig verabreicht zu haben, um Patienten ruhigzustellen und seinen eigenen Arbeitsaufwand während der Nachtschichten zu reduzieren.

Rubrik: Gesellschaft
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Israel tötet hochrangigen Hamas-Funktionär

Bei einem israelischen Luftangriff auf den Gazastreifen ist Hamas-Funktionär Ismail Barhum getötet worden.

Rubrik: Politik
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Ist Argentinien noch zu retten?

Das argentinische Parlament hat Präsident Javier Milei grünes Licht für Verhandlungen mit dem IWF über ein neues Darlehen gegeben. Ziel ist die Stabilisierung der Wirtschaft und die Vermeidung eines Staatsbankrotts. Doch Mileis Sparkurs bleibt umstritten.

Rubrik: Politik
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Ein wurmstichiger Apfel auf dem Markt?

BGH bestätigt Einstufung Apples als marktbeherrschendes Unternehmen

Rubrik: Wirtschaft
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Die Gestrandeten - ISS-Astronauten treten Heimreise an

Nach über neun Monaten auf der ISS sind zwei gestrandete US-Astronauten auf dem Rückweg zur Erde. Eine SpaceX-Dragon-Kapsel soll sie sicher vor der Küste Floridas absetzen.

Rubrik: Wissenschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wissenschaft

Israel greift massiv Ziele im Gazastreifen an

Israel hat seine Angriffe auf Hamas-Ziele im Gazastreifen intensiviert. Nach israelischen Angaben handelt es sich um eine Reaktion auf die Weigerung der Hamas, Geiseln freizulassen. Washington wurde zuvor über die Angriffe informiert.

Rubrik: Politik
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Baerbock sagt Syrien 300 Millionen Euro zu – Das Geld versackt?

Nach den jüngsten Massakern in Syrien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock 300 Millionen Euro an zusätzlichen Hilfen zugesagt. Sie fordert einen inklusiven politischen Prozess und Schutz für Minderheiten.

Rubrik: Politik
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Telegram-Chef Durow verlässt Frankreich Richtung Dubai

Dort hat der Messenger-Dienst seinen Firmensitz. Die französische Justiz wirft Durow vor, nicht genug gegen illegale Inhalte auf der Plattform zu unternehmen.

Rubrik: Gesellschaft
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"Historischer Kompromiss": Weg für Schuldenpaket ist frei

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zustimmung für die Grundgesetzänderung.

Rubrik: Politik
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Kriminalität auf Rekordniveau: Sexualdelikte +14 Prozent

ie Bundespolizei meldet für 2023 einen dramatischen Anstieg der Kriminalität und registriert mit 790.245 Straftaten den höchsten Wert seit 2012. Besonders erschreckend ist der starke Anstieg bei Delikten im Zusammenhang mit dem Aufenthaltsrecht sowie Gewalttaten an Bahnhöfen.

Rubrik: Deutschland
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"Das bisschen Haushalt .... sagt mein Mann"

Sängerin und Schauspielerin Johanna von Koczian mit 90 Jahren gestorben

Rubrik: Gesellschaft
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Auf der Suche nach17 Milliarden Euro

SPD rechnet nicht mehr mit Verabschiedung von Haushalt 2024 in diesem Jahr

Rubrik: Politik
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Lindner macht "reinen Tisch"

Lindner legt kommende Woche Nachtragsetat für 2023 vor

Rubrik: Politik
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Habeck erwartet massive Belastungen in der Energiekrise

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass wegen der aktuellen Energiekrise weitere massive finanzpolitische Maßnahmen nötig sein werden.

Rubrik: Energie
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Unterstützung der Schuldenbremse schwindet

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat erneut das Festhalten an der Schuldenbremse verteidigt; er sieht zugleich aber die Unterstützung dafür schwinden.

Rubrik: Haushalt
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Neuausstattung der Bundeswehr auf gutem Weg

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Neuausstattung der durch jahrelangen Sparkurs geschwächten Bundeswehr auf einem guten Weg

Rubrik: Haushalt
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Höchste öffentliche Verschuldung

Die öffentliche Verschuldung ist auf den höchsten jemals gemessenen Wert angestiegen.

Rubrik: Haushalt
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Lindner pocht auf Schuldenbremse

Christian Lindner pocht auf die Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr.

Rubrik: Energie
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Schuldenbremse aussetzen

Esken spricht sich für ein abermaliges Aussetzen der Schuldenbremse aus.

Rubrik: Haushalt
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FDP geht auf Konfliktkurs in der Ampel

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) holt sich im koalitionsinternen Streit um die Haushaltspolitik Rückendeckung von seiner Partei.

Rubrik: FDP
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Beschluss für Haushalt 2023 in Verzug

Das Bundeskabinett muss den Beschluss zu Haushalt 2023 auf den 1. Juli verschieben.

Rubrik: Gesellschaft
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Haushalt 2022 mit 139 Milliarden Euro

Der Bundesrat billigt den Haushalt 2022 mit 139 Milliarden Euro neuen Krediten.

Rubrik: Politik
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Haushalt 2022 mit 139 Milliarden Euro

Der Bundestag hat den Haushalt des Bundes für 2022 beschlossen. 139 Milliarden Euro werden neuverschuldet.

Rubrik: Politik
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Baerbocks Rede " Auf sie fallen tagtäglich Bomben."

Rede von Außenministerin Annalena Baerbock im Bundestag anlässlich der Haushaltsdebatte zum Haushalt 2022:

Rubrik: Gesellschaft
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Haushalt 2022 beschlossen

Nach mehrstündiger Beratung wurde der Bundeshaushalt 2022 beschlossen.

Rubrik: Gesellschaft
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"Kämpfen, um nicht kämpfen zu müssen"

Die Koalition verteidigt im Bundestag die Pläne für das Bundeswehr-Sondervermögen.

Rubrik: Haushalt
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Ungarn wird unter die Lupe genommen

Die EU-Kommission startet offiziell das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn.

Rubrik: Finanzen
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Bund plant zusätzliche Schulden

Der Bund plant 2022 fast 40 Milliarden Euro zusätzliche Schulden.

Rubrik: Haushalt
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Regierung will beim Energiesparen helfen

Die Bundesregierung will mehr armen Haushalten beim Energiesparen helfen.

Rubrik: Energie
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Lindner wirbt für Etatplan

Christian Lindner wirbt für einen Etatplan mit vielen Unsicherheiten.

Rubrik: Haushalt
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Kabinett beschließt Haushalt

Das Kabinett beschließt den Haushalt für 2022 und das Sondervermögen für die Bundeswehr.

Rubrik: Haushalt
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USA: Hilfspaket für Ukraine

Der US-Senat beschließt einen neuen Haushalt inklusive einem Hilfspaket für die Ukraine.

Rubrik: Haushalt
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Schuldenbremse in Frage gestellt

Grüne und SPD-Politiker stellen die Schuldenbremse in Frage.

Rubrik: Haushalt
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Lindner schließt Steuererhöhungen aus

Christian Lindner schließt Steuererhöhungen trotz der Stärkung der Bundeswehr weiterhin aus.

Rubrik: FDP
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Lindner bereit zu Neuverschuldung

Christian Lindner ist bereit zu einer Neuverschuldung für eine Bundeswehr-Stärkung.

Rubrik: Haushalt
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Defizit 2021 unter vorherigem Defizit

Das Defizit 2021 ist um 12,8 Milliarden Euro unter dem Defizit von 2020.

Rubrik: Finanzen
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Die Angst vor dem "Shutdown"

Das US-Repräsentantenhaus beschließt einen weiteren Übergangshaushalt zur Abwendung von einem "Shutdown".

Rubrik: Haushalt
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Münster-Haushalt bestätigt

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushalt 2022 der Stadt Münster geprüft und jetzt bestätigt.

Rubrik: Haushalt
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Weniger Schulden als gedacht

Der Bund machte vergangenes Jahr 24,8 Milliarden Euro weniger Schulden als eigentlich geplant.

Rubrik: Haushalt
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Rat stimmt Haushaltsentwurf 2022 zu

Corona-Hilfe für den Flughafen Münster-Osnabrück beschlossen / Höhere Sondernutzungsgebühr für Altkleidercontainer

Rubrik: Haushalt
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

60 Milliarden für Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will nach seinem Amtsantritt in einem ersten Schritt einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.

Rubrik: FDP
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Israel verabschiedet Haushalt

Israels Parlament verabschiedet den Haushalt für 2022,

Rubrik: Haushalt
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Portugal wählt wohl neu

Nach der Ablehnung des Haushaltsentwurfs der Regierung im Parlament steuert Portugal auf vorgezogene Neuwahlen zu.

Rubrik: Haushalt
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Biden versucht Reformagenda zu retten

Mit einem Besuch im Kongress hat US-Präsident Joe Biden versucht, seine angesichts parteiinterner Grabenkämpfe gefährdete Reformagenda zu retten.

Rubrik: Haushalt
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Jahresabschluss trotzt Corona-Pandemie

Die Bilanzierungshilfe des Landes verringert das Defizit für das städtisches Haushaltsjahr 2020

Rubrik: Haushalt
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Pro-Kopf-Verschuldung steigt

Die öffentlichen Schulden sind im vergangenen Jahr vor allem durch die Corona-Maßnahmen weiter gestiegen.

Rubrik: Haushalt
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D/NL: Bezirksregierung genehmigt Haushalt der EUREGIO

Die Bezirksregierung Münster hat jetzt den Haushalt 2021 des Zweckverbandes EUREGIO mit einem Plus von 85.000 Euro freigegeben. Ein Großteil der Aufwendungen und Erträge stammen aus dem Bereich Wirtschaft und Tourismus.

Rubrik: Gesellschaft
Marcel Guthier

EU: Kürzungen sind die Folge

...mehrjährigem Finanzrahmen und Corona-Hilfsfonds für "moderne Politik" zur Verfügung stehen. Aber der "innovative Anteil des Haushalts" sei gesunken, sagte von der Leyen.

Rubrik: Finanzen
uli für stadt40