Ein 65-Jähriger muss 1800 Euro zahlen – wegen übler Verunglimpfung und indirekter Gewaltaufrufe gegen Bundespräsident Steinmeier. Das Urteil markiert eine klare Grenze: Hass ist keine Meinung.
Rubrik: Gesellschaft
Nach den tödlichen Angriffen auf zwei US-Demokraten im Bundesstaat Minnesota wurde der mutmaßliche Täter festgenommen. Der Fall reiht sich ein in eine beunruhigende Serie politisch motivierter Gewalttaten in den USA.
Rubrik: Gesellschaft
Nach zwei Attentaten auf demokratische Politiker im US-Bundesstaat Minnesota fahndet das FBI nach einem bewaffneten Täter. Die Tat wird als politisch motivierter Angriff eingestuft – die USA stehen unter Schock.
Rubrik: Gesellschaft
Am Samstag veranstaltete US-Präsident Donald Trump eine groß angelegte Militärparade in Washington anlässlich des 250. Jahrestags der Gründung der US-Armee ...
Rubrik: Politik
Der Täter war kein Unbekannter für das System. Bereits bei der Musterung wurde er als psychisch untauglich eingestuft
Rubrik: Gesellschaft
Kurz vor landesweiten Anti-Trump-Protesten marschieren schwer bewaffnete Marines in Los Angeles auf – ein beispielloser Schritt, der die Spannungen im Land weiter verschärft.
Rubrik: Politik
Nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beraten Bund und Länder über Konsequenzen. Im Fokus: Beamtenstatus, Waffenbesitz und Sicherheitsprüfungen – mit weitreichenden Folgen für Parteimitglieder.
Rubrik: Politik
Die Innenminister von Bund und Ländern setzen auf eine restriktivere Asylpolitik.
Rubrik: Politik
Ein US-Gericht hat Donald Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Los Angeles ohne Zustimmung Kaliforniens für illegal erklärt. Gouverneur Newsom spricht von Machtmissbrauch.
Rubrik: Gesellschaft
Trump erklärt Demonstrierende in Los Angeles zu „Tieren“ und warnt vor einer „Invasion“. Kalifornien wehrt sich juristisch gegen die Entsendung von Soldaten. Newsom spricht von einem Angriff auf Verfassung und Demokratie.
Rubrik: Politik
Nach Protesten gegen Trumps Migrationspolitik kündigt Texas den Einsatz der Nationalgarde an. Die Lage eskaliert – und wirft ernste Fragen über das Verhältnis von Sicherheit, Demokratie und Grundrechten auf.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem Tod des Künstlers Günther Uecker würdigte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dessen bedeutendes Werk. Uecker prägte mit seinen Nagelbildern und politischer Kunst die deutsche Nachkriegskunst und blieb NRW zeitlebens verbunden.
Rubrik: Kultur
Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins rechtens ist. Zwischen Pressefreiheit und verfassungsfeindlicher Hetze steht viel auf dem Spiel.
Rubrik: Gesellschaft
Zwei Männer wurden für ihre Rolle im Mord an Daphne Caruana Galizia verurteilt. Ein Signal gegen Straflosigkeit – doch der mutmaßliche Drahtzieher wartet weiter auf seinen Prozess.
Rubrik: Gesellschaft
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet einen versuchten Staatsstreich. Doch die Beweise wiegen schwer – und das politische Comeback rückt in weite Ferne. Kommentar:
Rubrik: Politik
Ein Präsident, der auf Eskalation setzt: Trumps Entsendung von Militär in Los Angeles ist ein Angriff auf demokratische Prinzipien und die föderale Ordnung.
Rubrik: Gesellschaft
Während des Nations-League-Finales in München kam es zu einem tödlichen Unglück: Ein Mann stürzte von der Tribüne in den Tod. Polizei geht nicht von Fremdverschulden aus.
Rubrik: Sport
Nach dem 0:3-Debakel gegen Norwegen steht Italiens Nationaltrainer Spalletti vor dem Aus. Doch das Problem sitzt tiefer: Der einstige Weltmeister verliert nicht nur Spiele, sondern auch seine Identität. Und der Verband schaut zu.
Rubrik: Fußball
Ein Präsident droht – ein Milliardär widerspricht: Amerikas Demokratie als Bühne persönlicher Fehden
Rubrik: Politik
SPD will handeln, Union warnt – und die AfD profitiert vom Zögern
Rubrik: Politik
Mehrere EU-Staaten fordern ein Mindestalter von 15 Jahren für soziale Netzwerke. Ein längst überfälliger Schritt, der Kinder besser vor Mobbing, Suchtgefahr und schädlichen Inhalten schützen soll – bei gleichzeitiger Wahrung des Datenschutzes.
Rubrik: Gesellschaft
Über 8600 antisemitische Vorfälle im Jahr 2024 – ein neuer, erschreckender Rekord. Der Hass auf Jüdinnen und Juden nimmt zu, oft unter dem Deckmantel politischer Kritik. Es braucht endlich entschlossenes Handeln.
Rubrik: Gesellschaft
Mit minimalem Vorsprung liegt Pro-Europäer Trzaskowski laut Prognosen vor dem Nationalisten Nawrocki. Das endgültige Ergebnis der polnischen Stichwahl wird mit Spannung erwartet – es könnte den politischen Kurs des Landes und Europas prägen.
Rubrik: Politik
Erstmals weltweit wählen Mexikaner direkt ihre Richter – sogar am Obersten Gerichtshof. Die Reform soll Korruption bekämpfen, ruft aber international scharfe Kritik hervor: Droht die Politisierung der Justiz?
Rubrik: Politik
Der neue Franz-Beckenbauer-Supercup feiert am 16. August in Stuttgart Premiere – mit Meister Bayern gegen Pokalsieger VfB, einem goldenen Pokal und weltweiter TV-Show. Eine emotionale Hommage an den Kaiser des deutschen Fußballs.
Rubrik: Sport
Mit Einreiseverboten und Finanzsanktionen attackiert Trump Harvard – und damit die Idee der freien, internationalen Wissenschaft. Was als Kampf gegen „Eliten“ inszeniert wird, ist ein Frontalangriff auf Demokratie und Bildung.
Rubrik: Gesellschaft
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert beim Karlspreis eine neue europäische Ära. Inmitten globaler Krisen ruft sie zum Aufbau eines unabhängigen Europas auf – entschlossen, erweitert und demokratisch.
Rubrik: Politik
Bei der Karlspreisverleihung an Ursula von der Leyen schlägt Friedrich Merz neue Töne an: Europa müsse vom inneren Frieden zur äußeren Stärke wachsen – und bereit sein, Freiheit zu verteidigen.
Rubrik: Politik
In Damaskus haben die USA mit dem neuen syrischen Machthaber al-Scharaa ein milliardenschweres Energieabkommen geschlossen und erstmals seit 14 Jahren wieder diplomatischen Boden betreten. Auch Israel rückt ins Zentrum.
Rubrik: Politik
Nach der Kritik von Kanzler Merz am Gaza-Krieg fordert Grünen-Chefin Franziska Brantner Taten: Sie verlangt einen deutschen Waffenexportstopp und EU-Sanktionen gegen Israels rechtsextreme Minister Smotrich und Ben Gvir.
Rubrik: Politik
Ein Feuerwehrmann verliert in Bremen endgültig seinen Beamtenstatus – wegen rechtsextremer Chatnachrichten. Das Oberverwaltungsgericht sieht die Verfassungstreue verletzt und spricht von einer "verächtlichmachenden, rassistischen Haltung".
Rubrik: Gesellschaft
Sandro Wagner wird Cheftrainer beim FC Augsburg. Der bisherige Co-Trainer der Nationalmannschaft startet nach der Nations League in seine erste Bundesliga-Station und unterschreibt bis 2028. Der FCA setzt auf frischen Ehrgeiz und ein klares Signal.
Rubrik: Sport
Bei der Parlamentswahl in Venezuela feiert Präsident Maduro einen „überwältigenden Sieg“. Doch der Boykott der Opposition, Massenverhaftungen und niedrige Beteiligung werfen Fragen auf – ein demokratisches Mandat sieht anders aus.
Rubrik: Politik
Mike Schubert (SPD) ist als Oberbürgermeister von Potsdam abgewählt worden. Ein Bürgerentscheid brachte das nötige Quorum – nun übernimmt kommissarisch Burkhard Exner. Der Stadt steht ein politischer Neustart bevor.
Rubrik: Politik
Kurz vor der Stichwahl in Polen zeigen Massendemonstrationen, wie tief das Land politisch gespalten ist. Zwischen pro-europäischem Aufbruch und rechtsnationaler Abschottung steht eine Wahl an, die weit über Polen hinaus Bedeutung hat.
Rubrik: Politik
Nach dem Pokalsieg gegen Bielefeld ist der VfB Stuttgart unter frenetischem Jubel in der Heimat empfangen worden. Autokorso, Rathaus-Empfang, Goldene Buch – und 35.000 Fans auf dem Schlossplatz. Für Spieler wie Deniz Undav ein „überragendes Gefühl“.
Rubrik: Sport
Die Entscheidung der Trump-Regierung, Harvard die Aufnahme ausländischer Studierender zu verbieten, ist mehr als eine Verwaltungsmaßnahme – sie ist ein gefährlicher Präzedenzfall politisch motivierter Einflussnahme auf Universitäten.
Rubrik: Gesellschaft
Weniger bürokratische Hürden und mehr Klarheit laut Kulturstaatsminister Weimer
Rubrik: Politik
Nach dem Scheitern ihrer Kandidaten für Ausschussvorsitze im Bundestag beklagt die AfD eine gezielte Ausgrenzung. Ist das noch politisches Kalkül – oder schon ein demokratisches Problem?
Rubrik: AfD
Fünf Jugendliche festgenommen, Anschläge geplant, Ziel: der Umsturz des demokratischen Systems. Der Zugriff auf die rechtsextreme Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“ zeigt: Der Terror von rechts kennt kein Alter – und kein Zögern mehr.
Rubrik: Gesellschaft
Die AfD hat ihre Kandidaten für sechs Bundestagsausschüsse nominiert. Doch auch diesmal ist ein Scheitern wahrscheinlich, da alle anderen Fraktionen die AfD ablehnen. Die Debatte um demokratische Teilhabe und Verfassungstreue eskaliert erneut.
Rubrik: Politik
Nach Trumps Klage gegen CBS wegen angeblicher Wahlbeeinflussung tritt die Senderchefin Wendy McMahon zurück. Der Fall zeigt, wie politischer Druck unabhängigen Journalismus bedroht – und was das für die Pressefreiheit bedeutet.
Rubrik: Gesellschaft
350.000 Venezolaner verlieren ihren Schutzstatus – das Oberste US-Gericht folgt Trumps harter Linie. Der Mensch bleibt Nebensache in einem politisch motivierten Machtspiel.
Rubrik: Gesellschaft
Portugals Regierungschef Luís Montenegro gewinnt die Parlamentswahl – doch wieder ohne klare Mehrheit. Die rechtsextreme Chega erreicht erstmals 20 Prozent. Eine stabile Regierung scheint weiterhin unwahrscheinlich.
Rubrik: Politk
15.500 Fans, pure Emotion und ein Porzellan-Kakadu: Der FC Bayern feiert seine Meistertitel am Münchner Marienplatz – mit Harry Kane, Giulia Gwinn, Thomas Müller und einer Botschaft, die Gänsehaut macht.
Rubrik: Sport
Schon wieder Schlagzeilen um ein Melania-Trump-Denkmal: Nach dem Brand einer Holzstatue 2019 wurde nun die bronzene Version nahe ihrer Heimatstadt Sevnica gestohlen. Der Künstler sah das Werk als Kritik an Trumps Migrationspolitik – nicht alle sahen das genauso.
Rubrik: Gesellschaft
Nicole Büttner ist neue FDP-Generalsekretärin. Die KI-Unternehmerin erhielt 80 % der Stimmen auf dem Bundesparteitag. In ihrer Rede forderte sie eine umfassende Modernisierung Deutschlands – digital, technologisch und bildungspolitisch.
Rubrik: FDP
Die Holocaust-Überlebende und unermüdliche Mahnerin Margot Friedländer ist im Alter von 103 Jahren in Berlin gestorben.
Rubrik: Gesellschaft
Ein Kommentar zu den Anti-Trump-Protesten in den USA und Europa
Rubrik: Politik
Der CHP-Chef Özgur Özel sprach von „psychologischer Folter“ und forderte die sofortige Freilassung der Verhafteten.
Rubrik: Politik
Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.
Rubrik: Gesellschaft
Bayern-Präsident Herbert Hainer äußert sich besorgt über den gesellschaftlichen Rechtsruck und das Erstarken der AfD. Er betont, dass der FC Bayern eine klare Haltung habe – und warnt vor Spaltung und Demokratiegefährdung.
Rubrik: Sport
Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf
Rubrik: Politik
Mexiko protestiert gegen US-Dekret – Präsidentin Sheinbaum droht mit rechtlichen Schritten
Rubrik: Politik
Sahra Wagenknecht will die deutsche Migrationspolitik grundlegend verändern – und fordert eine Volksabstimmung darüber, ob die Zuzugszahlen drastisch gesenkt werden sollen. Ihr Ziel: eine Begrenzung auf maximal 50.000 Zuwanderer pro Jahr.
Rubrik: Politik
Zehntausende Menschen protestierten in Berlin und Köln gegen den wachsenden Rechtsruck in Deutschland. - Mit einem "Lichtermeer" und klaren Botschaften riefen sie zu mehr Demokratie und Zusammenhalt auf, aber wo bleibt der Protest gegen Migrationsbrutalität? .
Rubrik: Politik
In einer eindringlichen Abschiedsrede warnt US-Präsident Joe Biden vor einer gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den USA. Er sieht die Demokratie durch einen "tech-industriellen Komplex" und Trumps Einfluss bedroht.
Rubrik: Politik
US-Präsident Joe Biden ruft zur Erinnerung an den Kapitol-Sturm am 6. Januar 2021 auf. Die Ereignisse seien eine Bedrohung der Demokratie gewesen und dürften nicht vergessen oder umgedeutet werden.
Rubrik: Politik
Nach einem brisanten Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten fordert Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt die Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Partei.
Rubrik: Politik
Demokratie unter Beschuss: Yoon schließt Südkoreas Parlament
Rubrik: Politik
Ein groß angelegter Drogenhandel brachte den Tätern Millionen – jetzt folgten harte Urteile. Das Landgericht Hanau verurteilte fünf Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen. Der Hauptangeklagte soll rund 4,5 Millionen Euro durch den illegalen Handel eingenommen haben.
Rubrik: Gesellschaft
CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zerfall der Demokratie. Was steckt hinter seiner Warnung, und wie will die CSU die Wende im Land herbeiführen?
Rubrik: Politik
Die Präsidentschaftswahl in den USA steht kurz vor der Entscheidung: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump liefern sich ein historisches Duell. Mit ersten Ergebnissen wird am Mittwochmorgen gerechnet – das Ergebnis bleibt völlig offen.
Rubrik: Politik
Ein vielfältiges Programm mit tausend Veranstaltungen steht bevor. Was erwartet die Besucher?
Rubrik: Veranstaltungen
María Corina Machado und Edmundo González Urrutia, die bekanntesten Gesichter der venezolanischen Opposition, wurden mit dem Sacharow-Preis 2024 ausgezeichnet.
Rubrik: Politik
Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.
Rubrik: Gesellschaft
Jürgen Klopp wird am 1. Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz für Demokratie und Toleranz mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Rubrik: Sport
Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.
Rubrik: Bundeswehr
Innerhalb von vier Tagen sind in und um London vier neue Kunstwerke des geheimnisvollen Street-Art-Künstlers Banksy aufgetaucht. Das jüngste Werk, ein heulender Wolf auf einer Satellitenschüssel, wurde kurz nach seiner Enthüllung gestohlen. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Diebstahl
Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicolás Maduro hält sich die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado versteckt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Erster Auftritt nach Attentat: Trump verspricht "monumentalen Erdrutschsieg" Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt nach dem Attentat in Pennsylvania betont Donald Trump seine Unerschütterlichkeit und bezeichnet sich als "Retter der Demokratie".
Rubrik: Politik
Die britische Labour-Regierung plant eine weitreichende Reform des Oberhauses. Doch kann die Abschaffung des Erbrechts auf Sitze wirklich den notwendigen Wandel bringen?
Rubrik: Kommentar
Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt
Rubrik: Gesellschaft
Wie wird ein Bürgerrat gewählt?
Rubrik: Gesellschaft
Großer Einsatz von großen Menschen. Widerstand gegen die AfD.
Rubrik: Gesellschaft
Wegen Beteiligung an Sylter Nazi-Gesang
Rubrik: Rassismus
Frankreichs Rechtspopulisten kündigen Zusammenarbeit mit AfD im Europaparlament auf
Rubrik: Politik
Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie
Rubrik: Topnews
Hektische Verhandlungen vor Ablauf von Frist zur Regierungsbildung in Niederlanden
Rubrik: Politik
"Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen."
Rubrik: Politik
Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff verletzt
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.
Rubrik: Politik
Ende der Diktatur durch die Nelkenrevolution - Was ist eine Diktatur ?
Rubrik: Politik
Eingangsplädoyers in historischem Prozess: Anklage wirft Trump "Wahlbetrug" vor
Rubrik: Politik
Thomas Haldenwan: Eine Dichte an Vorfällen wie vielleicht noch nie in der Geschichte des Amtes
Rubrik: Gesellschaft
Zum Scheitern verurteilt - Steinmeier trifft sich mit Ekrem Imamoglu
Rubrik: Politik
Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor
Rubrik: Politik
Steinmeier plädiert in Essay "Wir" für neuen "Patriotismus der leisen Töne"
Rubrik: Gesellschaft
Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt
Rubrik: Sport
Protest gegen rechts: Ostoberbürgermeister unterstützen öffentlichen Widerstand
Rubrik: Topnews
Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.
Rubrik: Politik
Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.
Rubrik: Gesellschaft
Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.
Rubrik: Gesellschaft
Das EU-Parlament entzieht dem Ex-AfD-Chef Meuthen die Immunität.
Rubrik: Politik
US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:
Rubrik: Politik
China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.
Rubrik: Politik
Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.
Rubrik: Politik
Seit fünf Jahren ticken die Uhren in Usbekistan anders
Rubrik: Politik