Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Renate Künast sieht den angekündigten Austritt des Grüne-Jugend-Vorstands gelassen. Sie kritisiert den Vorstand als "nicht realitätstauglich" und ...
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.
Rubrik: Politik
Jürgen Klopp wird am 1. Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz für Demokratie und Toleranz mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Rubrik: Sport
Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen fordert die Abschaffung des individuellen Asylrechts. Seine Aussage, das Grundgesetz müsse angepasst werden, entfacht eine heftige Debatte. Kritik kommt von Linken und Grünen, während FDP-Vize Kubicki offen für Diskussionen ist.
Rubrik: Politik
In Gladbeck ist ein Mann mit einer Schussverletzung tot aufgefunden worden. Zwei Verdächtige wurden festgenommen, ein 34-Jähriger sitzt bereits in Untersuchungshaft. Der Hintergrund des Verbrechens könnte Drogenkriminalität sein. Lesen Sie hier die neuesten Details.
Rubrik: Lokales
Nach Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lenkt der Kreml Desinformationskampagnen in Deutschland, um die AfD zu stärken und die Gesellschaft zu destabilisieren. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang sieht darin eine ernste Bedrohung für die deutsche Demokratie.
Rubrik: Politik
Innenminister Stübgen hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde verboten. Der Verein wird wegen Verbindungen zu extremistischen Organisationen und islamistisch-radikalen Inhalten als verfassungsfeindlich eingestuft.
Rubrik: Politik
In Russland beginnt der Prozess gegen drei Anwälte des verstorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny. Ihnen wird „Extremismus“ vorgeworfen.
Rubrik: Politik
In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?
Rubrik: Politik
Donald Trump verweigert weiterhin die Anerkennung seiner Wahlniederlage von 2020 und droht, auch bei den Wahlen 2024 nicht klein beizugeben. Kamala Harris konfrontiert ihn im TV-Duell scharf mit seinen laufenden Strafverfahren. Wie geht der Wahlkampf weiter?
Rubrik: Politik
Berlin erinnert an den Mauerfall und lädt Sie ein, an spannenden Workshops und Aktionen teilzunehmen! Seien Sie Teil einer großen Gedenkaktion und gestalten Sie die Zukunft der Freiheit und Demokratie mit.
Rubrik: Gesellschaft
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, fordert eine härtere Gangart in der Asylpolitik. Er hält Zurückweisungen an deutschen Grenzen nicht nur für zulässig, sondern für notwendig. Mehr dazu in seinem deutlichen Appell.
Rubrik: Politik
Eine aktuelle Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zeigt, dass der Aufstieg der AfD viele Menschen zu Auswanderungsgedanken bewegt – besonders Menschen mit Migrationshintergrund.
Rubrik: Gesellschaft
Bewaffneter Mann nahe NS-Dokumentationszentrum in München von Polizisten erschossen
Rubrik: Gesellschaft
SPD und Grüne reagieren auf das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz in der Asyldebatte und fordern sachliche Lösungen statt Wahlkampfgetöse. Die Frist bis Dienstag sei keine Priorität, sondern nachhaltige Reformen, so die Koalitionspartner.
Rubrik: Politik
Die USA haben Sanktionen gegen den russischen Staatssender RT verhängt. RT-Chefin Margarita Simonjan und andere werden beschuldigt, die US-Präsidentschaftswahl beeinflussen zu wollen. KI-gestützte Desinformationskampagnen stehen im Zentrum der Vorwürfe.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?
Rubrik: Politik
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung von X, der Nachfolger-Plattform von Twitter, angeordnet. Elon Musk reagiert scharf und beschuldigt den Richter, die Demokratie zu zerstören. Die Auseinandersetzung spitzt sich weiter zu.
Rubrik: Wirtschaft
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt wurde Sahra Wagenknecht von einem Mann mit roter Farbe attackiert. Die Polizei nahm den Täter fest. Wagenknecht blieb unverletzt, doch die Bühne und das Rednerpult waren von der Flüssigkeit betroffen.
Rubrik: Politik
Angesichts der geplanten Verschärfungen im Migrationsrecht warnt der Deutsche Richterbund vor akuten Personalengpässen in der Justiz. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn fordert massive Investitionen in Personal und Technik, um den Rechtsstaat wehrhaft aufzustellen.
Rubrik: Politik
Grünen-Chef Omid Nouripour dämpft Erwartungen an weitere Abschiebungen nach Afghanistan. Er betont, dass solche Aktionen nur in Ausnahmefällen möglich seien und warnt vor einer Legitimation der Taliban.
Rubrik: Politik
Nach dem schockierenden Messeranschlag in Solingen klärt Innenminister Herbert Reul über die Festnahme des Verdächtigen auf und mahnt zu einer sachlichen Debatte. Was lief falsch bei der Abschiebung und welche Konsequenzen drohen? Artikeltext:
Rubrik: Politik
Joyn, SAT.1 und ProSieben begleiten den Kampf ums Weiße Haus mit ":newstime" am 5. November ab 24 Uhr
Rubrik: Fernsehen
Im Silokanal in Brandenburg an der Havel wurde am Sonntag die kopflose Leiche eines Mannes entdeckt. Die genauen Todesumstände sind noch unklar. Die Kriminalpolizei ermittelt und sucht nach Hinweisen zu diesem schockierenden Vorfall.
Rubrik: Gesellschaft
Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.
Rubrik: Bundeswehr
Innerhalb von vier Tagen sind in und um London vier neue Kunstwerke des geheimnisvollen Street-Art-Künstlers Banksy aufgetaucht. Das jüngste Werk, ein heulender Wolf auf einer Satellitenschüssel, wurde kurz nach seiner Enthüllung gestohlen. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Diebstahl
Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicolás Maduro hält sich die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado versteckt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Farbenfrohe Demonstration für Toleranz und Vielfalt in Berlin
Rubrik: CSD
Erster Auftritt nach Attentat: Trump verspricht "monumentalen Erdrutschsieg" Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt nach dem Attentat in Pennsylvania betont Donald Trump seine Unerschütterlichkeit und bezeichnet sich als "Retter der Demokratie".
Rubrik: Politik
Die britische Labour-Regierung plant eine weitreichende Reform des Oberhauses. Doch kann die Abschaffung des Erbrechts auf Sitze wirklich den notwendigen Wandel bringen?
Rubrik: Kommentar
Alice Weidel: " ... Uns wurde von der ID-Fraktion der Stuhl vor die Tür gesetzt."
Rubrik: AfD
Niedersachsen verbietet salafistischen Verein - Was sind Salafisten?
Rubrik: Niedersachsen
Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt
Rubrik: Gesellschaft
Wie wird ein Bürgerrat gewählt?
Rubrik: Gesellschaft
Großer Einsatz von großen Menschen. Widerstand gegen die AfD.
Rubrik: Gesellschaft
Wegen Beteiligung an Sylter Nazi-Gesang
Rubrik: Rassismus
Von der Leyen verteidigte Meloni als "klar pro-europäisch"
Rubrik: Topnews
Mit Demonstrationen zur Europawahl: Bundesweite Aktionswochen zur EU-Wahl starten
Rubrik: Demonstrationen
Frankreichs Rechtspopulisten kündigen Zusammenarbeit mit AfD im Europaparlament auf
Rubrik: Politik
Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie
Rubrik: Topnews
Die Fan-Gruppe "Unsere Kurve" hat ihre Unterstützung für die Initiative "Sports free" deutlich gemacht.
Rubrik: Gesellschaft
Hektische Verhandlungen vor Ablauf von Frist zur Regierungsbildung in Niederlanden
Rubrik: Politik
"Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen."
Rubrik: Politik
Die "freiheitsliebende Demokratie" müsse "endlich wehrhaft" werden ... Der Karlspreis ist ... siehe unten!
Rubrik: Religion
Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff verletzt
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.
Rubrik: Politik
Auftakt von AfD-Europawahlkampf von Vorwürfen gegen Spitzenkandidaten überschattet
Rubrik: Politik
Ende der Diktatur durch die Nelkenrevolution - Was ist eine Diktatur ?
Rubrik: Politik
Eingangsplädoyers in historischem Prozess: Anklage wirft Trump "Wahlbetrug" vor
Rubrik: Politik
Thomas Haldenwan: Eine Dichte an Vorfällen wie vielleicht noch nie in der Geschichte des Amtes
Rubrik: Gesellschaft
Zum Scheitern verurteilt - Steinmeier trifft sich mit Ekrem Imamoglu
Rubrik: Politik
Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor
Rubrik: Politik
Von Notz (Grüne) nennt mutmaßlichen Spionage-Fall "hochalarmierenden Vorgang" - Russischer Botschafter einbestellt
Rubrik: Justiz
Steinmeier plädiert in Essay "Wir" für neuen "Patriotismus der leisen Töne"
Rubrik: Gesellschaft
Einen unsichtbaren Krieg zwischen autokratischen und demokratischen Staaten? Oder ist es noch komplizierter?
Rubrik: Politik
Am Donnerstagabend will Steinmeier in Leipzig zu 35 Jahren Friedliche Revolution und 75 Jahren Grundgesetz sprechen.
Rubrik: Kultur
Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt
Rubrik: Sport
Protest gegen rechts: Ostoberbürgermeister unterstützen öffentlichen Widerstand
Rubrik: Topnews
Als Reaktion auf Nawalnys Tod kündigte Biden für Freitag weitere "bedeutende" Sanktionen gegen Russland an.
Rubrik: Biden
Ein Leben im Rampenlicht der Politik und im Kampf für Freiheit
Rubrik: Politik
Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.
Rubrik: Politik
Die Union hat sich offen für Überlegungen der Ampel-Koalition für eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gezeigt.
Rubrik: Politik
Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.
Rubrik: Gesellschaft
In der sogenannten Aserbaidschan-Affäre, einer mutmaßlichen Korruptionsaffäre im Europarat, hat die Generalstaatsanwaltschaft München Anklage gegen zwei frühere Bundestagsabgeordnete erhoben.
Rubrik: Politik
Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) ist nach schweren Anschuldigungen gegen Mitarbeiter massiv unter Druck geraten.
Rubrik: Politik
Protestieren in Deutschland sei "ein hohes Gut". Nötigung und Gewalt zerstörten dieses Gut.
Rubrik: Politik
Oberstes Gericht Israels kippt Kernelement von Netanjahus Justizreform
Rubrik: Politik
Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie
Rubrik: Politik
Eine Mischung aus Sehnsucht nach der Integrität des Nationalhelden und Enttäuschung über die aktuelle Entwicklung im Land
Rubrik: Gesellschaft
In der Kategorie "Mut" wurde in Abwesenheit der Kremlkritiker Alexej Nawalny ausgezeichnet.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesrat gedenkt der Hamas-Opfer und bekräftigt Solidarität mit Israel
Rubrik: Politik
"Aber sie haben eines gemein: Sie beide wollen eine benachbarte Demokratie vollkommen vernichten." so Biden
Rubrik: Topnews
Die 22-jährige Amini war im September 2022 nach ihrer Festnahme durch die iranische Sittenpolizei wegen eines angeblich zu locker getragenen Kopftuchs gestorben.
Rubrik: Gesellschaft
Faeser: Alle Instrumente gegen Hamas-Unterstützer nutzen - Kommentar: Viel zu spät und zu schlaf und zu schlaff
Rubrik: Politik
Steinmeier ruft bei Besuch von Synagoge zu Solidarität mit Jüdinnen und Juden auf - Es richtig! Aber auch gefährlich.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.
Rubrik: Gesellschaft
Das EU-Parlament entzieht dem Ex-AfD-Chef Meuthen die Immunität.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung dringt auf einen Zeitplan für die Wahlen in Mali.
Rubrik: Politik
BKA: Politisch motivierte Attacken auf Politiker können "demokratiegefährdend" sein.
Rubrik: Internet
AfD-Chef Jörg Meuthen verlässt die AfD nach einem internen Machtkampf.
Rubrik: Politik
Das EU-Parlament wählt die neue Spitze nach dem Tod von Präsident Sassoli.
Rubrik: Politik
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat eine geplante Pressekonferenz zum Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar abgesagt.
Rubrik: Politik
Der Hongkonger Medienunternehmer und Demokratieaktivist Jimmy Lai hat vor Gericht seiner Verurteilung wegen seiner Teilnahme an einer verbotenen Tiananmen-Mahnwache getrotzt.
Rubrik: Politik
US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:
Rubrik: Politik
Demokratieaktivisten rufen aus dem Exil zu einem Boykott der Parlamentswahl in Hongkong auf.
Rubrik: Politik
Mehrere rechtspopulistische Parteien verschiedener Länder wollen im Europaparlament künftig enger zusammenarbeiten und sich bei Abstimmungen absprechen.
Rubrik: Politik
Der Kampf um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten ist eröffnet.
Rubrik: Politik
China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.
Rubrik: Politik
Das US-Justizministerium hat im Fall einer umstrittenen Wahlrechtsreform Klage gegen den Bundesstaat Texas erhoben.
Rubrik: Politik
Der demokratische Gouverneur von New Jersey wurde mit einem knappen Vorsprung wiedergewählt.
Rubrik: Politik
Im Südosten Englands ist ein Abgeordneter der konservativen Tory-Partei in seinem Wahlkreis mit einem Messer angegriffen worden.
Rubrik: Gesellschaft
Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.
Rubrik: Politik
Das US-Internetunternehmen Google hat während der Parlamentswahl in Russland auf Druck der Behörden weitere Wahlempfehlungen der Opposition in seinen Online-Diensten blockiert.
Rubrik: Internet
Suu Kyi muss sich in Myanmar auch wegen Korruption vor Gericht verantworten
Rubrik: Politik
Hongkong will Liste der Vergehen unter umstrittenem Sicherheitsgesetz erweitern
Rubrik: Politik
Polen hat sich im Streit mit der EU um die Justizreformen unnachgiebig gezeigt.
Rubrik: Politik
Seit fünf Jahren ticken die Uhren in Usbekistan anders
Rubrik: Politik
Nach dem Institut für Menschenrechte ist die AfD rassistisch und rechtsextrem
Rubrik: Politik