Die SPD reagiert auf ihr schlechtes Wahlergebnis und zieht ihren Bundesparteitag auf Juni vor. Neben einer Aufarbeitung der Niederlage sollen auch Vorstandswahlen stattfinden. Klingbeil und Esken wollen erneut antreten.
Rubrik: Politik
Scholz nach Wahlschlappe: Kein anderes Amt als Kanzler denkbar
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vor, um die Inflation zu bekämpfen. Kritiker werfen ihm vor, dies nur aus Wahlkampfgründen zu tun.
Rubrik: Politik
Nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert soll Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize, als neuer Generalsekretär vorgeschlagen werden. Der 55-Jährige genießt breite Unterstützung im Präsidium und gilt als ausgewiesener Klima- und Energieexperte.
Rubrik: Politik
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hat seinen Rücktritt erklärt und wird im nächsten Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. Seine Entscheidung begründet er mit gesundheitlichen Problemen und der Notwendigkeit, sich auf seine Genesung zu konzentrieren.
Rubrik: Politik
Kevin Kühnert äußert deutliche Kritik an homophoben Äußerungen aus muslimischen Männergruppen in Berlin. Der SPD-Generalsekretär betont, dass solche Verhaltensweisen seine Freiheit einschränken und fordert offene Diskussionen.
Rubrik: SPD
Nach der Wahlniederlage der FDP in Brandenburg fordert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert klare Aussagen der Liberalen zur Zukunft der Ampel-Koalition. Die SPD zeigt sich entschlossen, weiterzumachen. Was plant die FDP?
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.
Rubrik: Politik
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine tiefgreifende Reform des Asylrechts und kritisiert die Pläne der Bundesregierung als unzureichend. Nach dem Messerangriff in Solingen verlangen auch Kommunen mehr Geld und Sicherheit.
Rubrik: Caritas
Nach dem Messeranschlag in Solingen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz für eine Verschärfung der Asylpolitik scharf zurückgewiesen.
Rubrik: Politik
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert positioniert sich klar gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er betont, dass Parteien ohne Programm nicht in Regierungsverantwortung gehören. Auch die CDU rät zu einem „maximalen Abstand“.
Rubrik: Politik
Die Diskussionen um den Haushalt der deutschen Bundesregierung für das kommende Jahr sind trotz einer kürzlichen Einigung weiterhin im Gange, wobei ...
Rubrik: Topnews
Das enttäuschende Wahlergebnis bezeichnete er als "eine Kränkung für den Stolz der Sozialdemokratie".
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat das historisch schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als "frustrierendes Ergebnis" bezeichnet.
Rubrik: Europawahl
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke ...
Rubrik: Topnews
Der offenbar vom russischen Militärgeheimdienst GRU ausgehende Cyberangriff im vergangenen Jahr hat sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums außer gegen die SPD auch gegen deutsche Unternehmen gerichtet,
Rubrik: Gesellschaft
Spionageverdacht gegen AfD-Mitarbeiter: Forderungen nach eidesstattlichen Versicherungen
Rubrik: Politik
Parteien bewerten Ausgang von Berliner Wiederholungswahl unterschiedlich
Rubrik: Politik
Schleifen der Schuldenbremse wäre unvernünftig
Rubrik: Politik
Nach Wüst fordert auch Wegner neuen Migrationsgipfel von Bund und Ländern
Rubrik: Politik
"Die Vorschläge der Ampelkoalition haben die gesamte Landwirtschaft in Aufruhr versetzt", sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbands
Rubrik: Politik
Kühnert wertet SPD-Bundesparteitag zum Abschluss als Erfolg
Rubrik: Politik
SPD will die Erben hoher Vermögen stärker belasten - Debatte auf Parteitag
Rubrik: Politik
Kevin Kühnert hält die Folgen des Ukraine-Kriegs für ausreichenden Grund
Rubrik: Politik
Empörung über gemeinsames Vorgehen von CDU mit AfD in Thüringen
Rubrik: Politik
Heftige Kritik an Merz-Vorstoß zu Zusammenarbeit mit AfD auf lokaler Ebene
Rubrik: Politik
"Ich halte das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für klar, dass das diese Woche ins Verfahren kommt ..."
Rubrik: Politik
Die Sozialdemokraten von Regierungschef Andreas Bovenschulte kamen am Sonntag laut Vorhersagen von ARD und ZDF auf 29,5 bis 30 Prozent, die CDU ...
Rubrik: Politik
Sie lieferten sich in öffentlich gewordenen Briefen einen Schlagabtausch
Rubrik: Haushalt
Grüne machen Druck auf Scholz und SPD
Rubrik: Politik
Zu viel Hilfe für Unternehmen und wohlhabende Menschen
Rubrik: Gesellschaft
Debatte über Aufheben aller Corona-Schutzmaßnahmen nimmt Fahrt auf
Rubrik: Gesellschaft
FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Übernahme des russischen Narrativs dem Kanzleramt vor
Rubrik: FDP
Bericht: Mehrere Spitzenpolitiker auf "Feindesliste" von Verschwörern
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden.
Rubrik: Politik
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Ausstieg aus dem Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt.
Rubrik: Internet
Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar vor der SPD und den Grünen.
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Gestern Abend feierte Leander Haußmanns STASIKOMÖDIE Weltpremiere im Berliner Delphi Filmpalast. Am gleichen Tag wurde die Stasikomödie vierfach für den Deutschen Filmpreis nominiert.
Rubrik: Film
Die Parteien im Bund bewerten den Wahlausgang in Schleswig-Holstein unterschiedlich.
Rubrik: Politik
Klingbeil sieht in dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein keine Schwächung der SPD.
Rubrik: Politik
Die CDU in Schleswig-Holstein kann ihr bestes Ergebnis seit fast 40 Jahren feiern.
Rubrik: Politik
Deutlicher Zufriedenheitsverlust bei Scholz und Regierung
Rubrik: Gesellschaft
Kinostart am 19. Mai 2022: Mit der glänzend besetzten STASIKOMÖDIE präsentiert Regisseur Leander Haußmann den Abschluss seiner DDR-Trilogie
Rubrik: Film
Kühnert will die Meinungsverschiedenheiten in der Partei "produktiv" auflösen.
Rubrik: Politik
Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden.
Rubrik: Politik
Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD.
Rubrik: Politik
Die SPD ist zu einem Parteitag zur Wahl der neuen Parteispitze zusammengekommen.
Rubrik: Politik
Anlässlich des SPD-Parteitags am Samstag hat sich Parteivize Hubertus Heil zuversichtlich gezeigt, dass der designierte Generalsekretär Kevin Kühnert den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz loyal unterstützen wird.
Rubrik: Politik
Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für den SPD-Politiker, 303 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt.
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.
Rubrik: Politik
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden.
Rubrik: Politik
"Setze ich eine Bedenkenmiene auf".
Rubrik: Gesellschaft
Der Präsident des Maschinenbauerverbandes plädiert für die Ampel-Koalition.
Rubrik: Politik
Laschet will als Bundeskanzler eng mit Markus Söder zusammenarbeiten.
Rubrik: Politik
Vor dem zweiten TV-Dreikampf ums Kanzleramt hat Unionskandidat Armin Laschet die Angriffe auf seinen SPD-Konkurrenten Olaf Scholz verschärft.
Rubrik: Politik
Söder will Warnung vor Linksruck in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rücken
Rubrik: Politik
Ein lachender Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beim Besuch im vom Unwetter heimgesuchten Erftstadt in Nordrhein-Westfalen hat bei der SPD für empörte Reaktionen gesorgt.
Rubrik: Politik
Das Drohschreiben war mit der Verfasserangabe "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" versehen sowie mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler" unterzeichnet
Rubrik: SPD
Die aus dem Lateinischen stammende Phrase: „Aus Widersprüchlichem folgt Beliebiges“, wurde zum Credo 2019.
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