Kubicki

Dürr übernimmt: Die FDP setzt auf einen Neustart mit bekanntem Gesicht

Rubrik: FDP

Ein geheimer BND-Bericht kam bereits 2020 zu dem Schluss, dass das Coronavirus mit hoher Wahrscheinlichkeit aus einem Labor in Wuhan stammt. Doch das Kanzleramt unter Angela Merkel hielt die brisante Erkenntnis unter Verschluss.

Rubrik: Politik

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstag-Ausgabe) und „rnd.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Daniela Vates:

Rubrik: FDP

Nach dem Rücktritt von Bijan Djir-Sarai übernimmt Marco Buschmann das schwierige Amt des FDP-Generalsekretärs. Als Wahlkampfmanager steht der 47-Jährige vor einer zentralen Aufgabe: Die Partei fit für die vorgezogene Bundestagswahl zu machen.

Rubrik: FDP

Doppel-Rücktritt und Chaos wegen „D-Day-Papier“

Rubrik: Politik

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP

Nach den Verlusten in Brandenburg fordert Bayerns FDP-Chef Martin Hagen das Ende der Ampel-Koalition im Bund. Auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellt die Zukunft der Koalition in Frage. Der Druck auf die Liberalen wächst.

Rubrik: Politik

Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen fordert die Abschaffung des individuellen Asylrechts. Seine Aussage, das Grundgesetz müsse angepasst werden, entfacht eine heftige Debatte. Kritik kommt von Linken und Grünen, während FDP-Vize Kubicki offen für Diskussionen ist.

Rubrik: Politik

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine tiefgreifende Reform des Asylrechts und kritisiert die Pläne der Bundesregierung als unzureichend. Nach dem Messerangriff in Solingen verlangen auch Kommunen mehr Geld und Sicherheit.

Rubrik: Caritas

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik

FDP-Chef Lindner fordert auf Parteitag Umkehr in der Wirtschaftspolitik

Rubrik: Politik

Schleifen der Schuldenbremse wäre unvernünftig

Rubrik: Politik

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat vor der Streichung staatlicher Finanzmittel für die AfD gewarnt.

Rubrik: Politik

Lindner wertet FDP-Votum als Auftrag für mehr "liberales Profil" in Koalition

Rubrik: Politik

Kubicki: Aussetzung der Schuldenbremse schafft "Vertrauensprobleme"

Rubrik: Politik

Kubicki will Migrantenanteil pro Stadtviertel auf 25 Prozent deckeln

Rubrik: Politik

FDP-Fraktionschef: "Ampel" muss Inhalte und Prioritäten auf den Prüfstand stellen

Rubrik: Politik

Die EU-Mindestlohn-Richtlinie sieht 13,50 Euro vor - Widerstand von der FDP

Rubrik: FDP

Esken räumt nach Sonneberg-Wahl Mitverantwortung von Ampel für Wählerverdruss ein - aber was sind die Gründe?

Rubrik: Politik

Besonders stark belastete Autobahn- und Schienenstrecken in Deutschland sollen künftig deutlich schneller saniert oder ausgebaut werden.

Rubrik: Politik

Kubicki: Akw-Aus ist "Irrtum" - Greenpeace sieht "Booster" für Erneuerbare

Rubrik: Umweltschutz

Heil rechnet mit "deutlicher" Anhebung des Mindestlohns

Rubrik: Politik

Faeser will nach Amoklauf in Hamburg geplantes Waffengesetz auf Lücken prüfen

Rubrik: Politik

73. Verleihung des Ordens wider den Tirischischen Ernst in Aachen an Annalena Baerbock

Rubrik: Gesellschaft

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sprach sich für die Lieferung deutscher Leopard-Panzer aus.

Rubrik: Politik

Debatte über Aufheben aller Corona-Schutzmaßnahmen nimmt Fahrt auf

Rubrik: Gesellschaft

Krisen-Cocktail und damit verbundene Teuerungen verunsichern Gäste und Gastgewerbe.

Rubrik: Wirtschaft

Wolfgang Kubicki reagiert mit Unverständnis auf Schröders Äußerungen über Putin.

Rubrik: Politik

Es kam zu einem Streit im Bundestag über die Abstimmungsreihenfolge zur Impfpflicht.

Rubrik: Politik

Der Bundestag berät erstmals über Gesetzentwürfe zur Impfpflicht.

Rubrik: Politik

Die SPD kritisiert das Vorgehen der Union in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht.

Rubrik: Politik

Trotz der Rekordinzidenzen mehren sich die Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Politik.

Rubrik: Gesellschaft

Der Bundestag beginnt mit der schwierigen Suche nach einer Lösung in der Impfpflicht-Debatte.

Rubrik: Politik

Während die Infektionszahlen einen Rekord nach dem anderen brechen, geht die Debatte um die geeigneten Pandemie-Regeln weiter.

Rubrik: Gesellschaft

Die Aussicht auf eine schnelle Einführung einer erweiterten Impfpflicht ist gesunken.

Rubrik: Gesellschaft

Die Beratungen im Bundestag zur Einführung einer erweiterten Corona-Impfpflicht verzögern sich.

Rubrik: Politik

Lindner: Der Staat sollte die Gesamtbevölkerung innerhalb eines Jahres impfen können.

Rubrik: Politik

In der Politik mehren sich parteiübergreifend die Stimmen für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus.

Rubrik: Gesellschaft

Dürr: Eine Impfpflicht ohne ausreichend Impfstoff ergibt keinen Sinn.

Rubrik: Gesundheit

Führende FDP-Politiker sind gegen strikt paritätische Besetzung des Bundeskabinetts.

Rubrik: FDP

Die Ampel-Parteien sind möglicherweise zu entscheidenden Sondierungen zusammengekommen.

Rubrik: FDP

Die Grünen und die FDP sind zu einem neuen Sondierungsgespräch zusammengekommen.

Rubrik: FDP

Abgeordnete sorgen sich um Arbeitsfähigkeit eines zu großen Bundestags

Rubrik: Politik

Zahl der Infizierten in Krankenhäusern wird wichtigste Größe für Corona-Maßnahmen

Rubrik: Gesundheit

FDP will nicht mit der SPD oder den Grünen koalieren.

Rubrik: FDP

Robert Habeck fordert eine lückenlose Aufklärung von den Fehlern in Afghanistan.

Rubrik: Politik

FDP-Vize hält Aus für kostenlose Tests für "extrem unsozial"

Rubrik: FDP

Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür - Restrisiko zu hoch

Rubrik: FDP

Die Drogenpolitik hat unerwartet für Wirbel beim Bundesparteitag der FDP gesorgt: Die Delegierten stimmten am Samstag überraschend mit klarer Mehrheit für die Entkriminalisierung aller Drogen - sie machten diesen Beschluss dann aber auf Druck der Parteispitze wieder rückgängig.

Rubrik: FDP

Mit dem Votum wurde Lindner zugleich zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl im September gekürt.

Rubrik: FDP

"Es sind zwar nur noch wenige Monate bis zur Wahl, aber eine Auswechslung Spahns als Gesundheitsminister würde helfen, neues Vertrauen in der Bevölkerung in den Staat zu schaffen", sagte Kubicki

Rubrik: Gesundheit

Die historisch schlechten Ergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Union in Aufruhr versetzt. CDU-Politiker ...

Rubrik: Politik

Merkel und Länderchefs stellen am Mittwoch Weichen im Vorgehen gegen Corona

Rubrik: Gesundheit

Das Tabu ist gebrochen. In Thüringen haben sich zwei Parteien mit großer demokratischer Tradition in die Hand eines Führers der AfD gegeben, der u.a. in einem Buch niedergelegt hat, was er für politische Ziele verfolgt

Rubrik: Gesellschaft

Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar von derzeit 9,19 Euro auf 9,35 Euro. "Im Mai wird die Mindestlohnkommission eine weitere Erhöhung vorschlagen", sagte Heil

Rubrik: Arbeit