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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Kubicki

Nach Wahldebakel in Brandenburg: Wird die Ampel-Regierung überleben?

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP
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Söder stellt individuelles Asylrecht in Frage

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine tiefgreifende Reform des Asylrechts und kritisiert die Pläne der Bundesregierung als unzureichend. Nach dem Messerangriff in Solingen verlangen auch Kommunen mehr Geld und Sicherheit.

Rubrik: Caritas
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AfD-Sieg in Thüringen und Sachsen: Was bedeutet das für die Ampel?

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik
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LINDNER - im Interview

Schleifen der Schuldenbremse wäre unvernünftig

Rubrik: Politik
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Kubicki warnt vor Finanzmittel-Streichung für AfD

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat vor der Streichung staatlicher Finanzmittel für die AfD gewarnt.

Rubrik: Politik
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Verantwortung für Deutschland

Lindner wertet FDP-Votum als Auftrag für mehr "liberales Profil" in Koalition

Rubrik: Politik
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Kubicki: "Vertrauensprobleme"

Kubicki: Aussetzung der Schuldenbremse schafft "Vertrauensprobleme"

Rubrik: Politik
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Infrastruktur soll schneller ausgebaut werden

Besonders stark belastete Autobahn- und Schienenstrecken in Deutschland sollen künftig deutlich schneller saniert oder ausgebaut werden.

Rubrik: Politik
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Abschaltung der letzten Atomkraftwerke

Kubicki: Akw-Aus ist "Irrtum" - Greenpeace sieht "Booster" für Erneuerbare

Rubrik: Umweltschutz
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Mindestlohn wird deutlich angehoben

Heil rechnet mit "deutlicher" Anhebung des Mindestlohns

Rubrik: Politik
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Der Amoklauf von Hamburg

Faeser will nach Amoklauf in Hamburg geplantes Waffengesetz auf Lücken prüfen

Rubrik: Politik
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"Ich wollte eigentlich als Leopard kommen".

73. Verleihung des Ordens wider den Tirischischen Ernst in Aachen an Annalena Baerbock

Rubrik: Gesellschaft
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Rufe nach Leopard-Panzern werden lauter

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sprach sich für die Lieferung deutscher Leopard-Panzer aus.

Rubrik: Politik
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Streit um die Maßnahmen voll entbrannt

Debatte über Aufheben aller Corona-Schutzmaßnahmen nimmt Fahrt auf

Rubrik: Gesellschaft
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Kubicki ist empört über Schröder

Wolfgang Kubicki reagiert mit Unverständnis auf Schröders Äußerungen über Putin.

Rubrik: Politik
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Streit im Bundestag

Es kam zu einem Streit im Bundestag über die Abstimmungsreihenfolge zur Impfpflicht.

Rubrik: Politik
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Bundestag berät über Impfpflicht

Der Bundestag berät erstmals über Gesetzentwürfe zur Impfpflicht.

Rubrik: Politik
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SPD kritisiert die Union

Die SPD kritisiert das Vorgehen der Union in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht.

Rubrik: Politik
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Forderungen nach Lockerung

Trotz der Rekordinzidenzen mehren sich die Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Politik.

Rubrik: Gesellschaft
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Impfpflicht-Debatte in Aktion

Der Bundestag beginnt mit der schwierigen Suche nach einer Lösung in der Impfpflicht-Debatte.

Rubrik: Politik
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Neue Corona-Höchstwerte

Während die Infektionszahlen einen Rekord nach dem anderen brechen, geht die Debatte um die geeigneten Pandemie-Regeln weiter.

Rubrik: Gesellschaft
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Aussicht auf Impfpflicht gesunken

Die Aussicht auf eine schnelle Einführung einer erweiterten Impfpflicht ist gesunken.

Rubrik: Gesellschaft
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Impfpflicht verzögert sich

Die Beratungen im Bundestag zur Einführung einer erweiterten Corona-Impfpflicht verzögern sich.

Rubrik: Politik
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Gesamtbevölkerung impfen

Lindner: Der Staat sollte die Gesamtbevölkerung innerhalb eines Jahres impfen können.

Rubrik: Politik
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Allgemeine Impfpflicht kommt näher

In der Politik mehren sich parteiübergreifend die Stimmen für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus.

Rubrik: Gesellschaft
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Impfpflicht wäre sinnlos

Dürr: Eine Impfpflicht ohne ausreichend Impfstoff ergibt keinen Sinn.

Rubrik: Gesundheit
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FDP-Politiker gegen paritätische Besetzung

Führende FDP-Politiker sind gegen strikt paritätische Besetzung des Bundeskabinetts.

Rubrik: FDP
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Ampel entscheidend zusammengekommen

Die Ampel-Parteien sind möglicherweise zu entscheidenden Sondierungen zusammengekommen.

Rubrik: FDP
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Grüne und FDP erneut zusammengekommen

Die Grünen und die FDP sind zu einem neuen Sondierungsgespräch zusammengekommen.

Rubrik: FDP
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Politiker finden Bundestag zu groß

Abgeordnete sorgen sich um Arbeitsfähigkeit eines zu großen Bundestags

Rubrik: Politik
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Krankenhausbelastung zählt

Zahl der Infizierten in Krankenhäusern wird wichtigste Größe für Corona-Maßnahmen

Rubrik: Gesundheit
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FDP sieht Ampelkoalition skeptisch

FDP will nicht mit der SPD oder den Grünen koalieren.

Rubrik: FDP
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Habeck fordert lückenlose Aufklärung

Robert Habeck fordert eine lückenlose Aufklärung von den Fehlern in Afghanistan.

Rubrik: Politik
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Aus für kostenlose Tests

FDP-Vize hält Aus für kostenlose Tests für "extrem unsozial"

Rubrik: FDP
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Drogenfreigabe ja oder nein Herr Lindner?

Die Drogenpolitik hat unerwartet für Wirbel beim Bundesparteitag der FDP gesorgt: Die Delegierten stimmten am Samstag überraschend mit klarer Mehrheit für die Entkriminalisierung aller Drogen - sie machten diesen Beschluss dann aber auf Druck der Parteispitze wieder rückgängig.

Rubrik: FDP
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93 Prozent für Christian Lindner

Mit dem Votum wurde Lindner zugleich zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl im September gekürt.

Rubrik: FDP
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FDP-Vize Kubicki fordert Entlassung von Spahn

"Es sind zwar nur noch wenige Monate bis zur Wahl, aber eine Auswechslung Spahns als Gesundheitsminister würde helfen, neues Vertrauen in der Bevölkerung in den Staat zu schaffen", sagte Kubicki

Rubrik: Gesundheit
kati für stadt40

Röttgen wegen CDU-Absturz in großer Sorge

Die historisch schlechten Ergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Union in Aufruhr versetzt. CDU-Politiker ...

Rubrik: Politik
uli für stadt40

Ein Hauch von Weimar Thomas Seim - Kommentar

Das Tabu ist gebrochen. In Thüringen haben sich zwei Parteien mit großer demokratischer Tradition in die Hand eines Führers der AfD gegeben, der u.a. in einem Buch niedergelegt hat, was er für politische Ziele verfolgt

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40