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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

LTO

Abschiebung nach Afghanistan

Abschiebungen mit Hürden

Rubrik: Politik
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Der AfD-Prozess vor dem OVG NRW muss fortgeführt werden.

Das Verfahren der AfD vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bezüglich der Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ...

Rubrik: Gesellschaft
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Twitter

Massenentlassungen bei Twitter

Rubrik: Gesellschaft
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Rechtfertigt das Ziel die Mittel?

Über die Strafbarkeit von Klimaaktivist:innen

Rubrik: Gesellschaft
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Bericht zur Organisierten Kriminalität 2021

Innenministerin Faeser stellt Bericht zur Organisierten Kriminalität 2021 vor / Die Zahl der Ermittlungsverfahren ist um 17,2 Prozent gestiegen

Rubrik: Gesellschaft
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Umweltorganisationen drohen mit Klage

EU will Gas und Atomkraft ab Januar als klimafreundlich einstufen

Rubrik: Energie
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Polen – Justizreform

Die Abschaffung der polnischen Disziplinarkammer wird mit einer Entmachtung des Obersten Gerichts verbunden.

Rubrik: Politik
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BGH zu Einsturz des Kölner Stadtarchivs

Der Bundesgerichtshof hat zwölf Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten die Freisprüche für zwei Bauleiter aufgehoben ...

Rubrik: Gesellschaft
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LG Neuruppin – KZ-Wachmann Sachsenhausen

Vor dem Landgericht Neuruppin fand der Prozessauftakt gegen den 100 Jahre alten Josef S. statt, ...

Rubrik: Gesellschaft
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Der Europäische Gerichtshof und Google

Ab dem heutigen Montag verhandelt der Europäische Gerichtshof über die Rekordstrafe von 4,3 Milliarden Euro, die die Europäische Kommission gegen den Internetgiganten Google verhängte.

Rubrik: Gesellschaft
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Dieselskandal - Prozessbeginn

Vor dem Landgericht Braunschweig hat der Mammutprozess im VW-Dieselskandal begonnen. Stehen vor Gericht die "Bauernopfer"?

Rubrik: Wirtschaft
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Historischer Beschluss zum Klimaschutz

Einem historischen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zufolge muss die Politik beim Klimaschutz nachbessern, damit sich die Gesellschaft besser und schneller auf die erforderliche Klimaneutralität vorbereiten kann und um damit die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen.

Rubrik: Politik
pit für stadt40

EU legt Rechtsstaats-TÜV vor

Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Corona und Recht

...Menschen, die durch die App von einer Infektion in ihrem Umfeld benachrichtigt werden, einen Anspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung vom Arbeitgeber erhalten.

Rubrik: Arbeitsrecht
uli für stadt40

Corona und Recht

Ein Überblick und Anriss gesetzlicher Belange - was auf unsere Gerichte zukommt (LTO)

Rubrik: Gesundheit
uli für stadt40