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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Landtagswahl

SPD und BSW vor Koalitionsgesprächen: Kühnert deutet Zusammenarbeit an

Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.

Rubrik: Politik
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Woidke streckt Fühler zu BSW und CDU aus

Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.

Rubrik: Politik
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CDU: "Für uns gibt es keinen Regierungsauftrag"

Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Rubrik: Politik
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Kretschmer nach Wahl: „Ich muss die Realitäten zur Kenntnis nehmen“

Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.

Rubrik: Politik
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Thüringen: Eine Stimme fehlt - Keine Mehrheit für CDU-BSW-SPD-Bündnis

Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.

Rubrik: Politik
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Jörg Urban holt Direktmandat in Bautzen: AfD-Erfolg trotz CDU-Wahlsieg

Bei der sächsischen Landtagswahl hat AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban ein wichtiges Direktmandat im Wahlkreis Bautzen 5 errungen. Trotz dieses Erfolgs gewann die CDU die Wahl insgesamt knapp vor der AfD.

Rubrik: Politik
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AfD will Macht in Thüringen: Höcke warnt vor Umgehung seiner Partei

Nach dem Wahlsieg der AfD in Thüringen fordert Spitzenkandidat Björn Höcke eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Er warnt die anderen Parteien davor, die AfD zu umgehen, und sieht seine Partei als zentrale Kraft für stabile Verhältnisse.

Rubrik: Politik
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Knappes Rennen in Sachsen: CDU siegt hauchdünn vor AfD

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.

Rubrik: Politik
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Erdrutschsieg für die AfD in Thüringen: Höcke fordert Regierungsführung

Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.

Rubrik: Politik
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Höcke triumphiert in Thüringen: Voigt verpasst Direktmandat knapp

Die Landtagswahl in Thüringen bringt dramatische Ergebnisse: CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt verliert knapp gegen die AfD, während die Linke massiv an Boden verliert und die AfD den ersten Platz erobert.

Rubrik: Politik
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Landtagswahl in Sachsen

CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei

Rubrik: AfD
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Hochrechnungen in Thüringen

AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl

Rubrik: Politik
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AfD schließt nach Gerichtsurteil gesamte Presse von Wahlparty aus

Nach einem Gerichtsurteil gegen den Ausschluss bestimmter Medien hat die AfD in Thüringen entschieden, die gesamte Presse von ihrer Wahlparty auszuschließen. Organisatorische Probleme werden als Grund genannt, während die Partei mit der Pressefreiheit hadert.

Rubrik: Polizei
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AfD-Erfolg in Thüringen: Droht der Rechtsstaat ins Wanken zu geraten?

Katrin Göring-Eckardt warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Erfolgs in Thüringen: Der Rechtsstaat könnte ins Wanken geraten, und die Wirtschaft könnte unter dem Einfluss der Rechtsextremen leiden. Ein alarmierender Ausblick auf die Landtagswahl.

Rubrik: Politik
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Oberverwaltungsgericht bestätigt: MDR muss Wahlwerbung von Die Partei senden

Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) muss einen satirischen Wahlwerbespot der Satirepartei Die Partei ausstrahlen. Trotz Bedenken des Senders, dass der Spot Gewalt verharmlose, sahen die Richter darin eine klar erkennbare Satire.

Rubrik: Politik
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Weiterer Prozess gegen AfD-Politiker Höcke

Höcke ist Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl am 1. September

Rubrik: Justiz
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Doch kein AfD-Durchmarsch in Thüringen

Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ist am Sonntag ein Durchmarsch der AfD ausgeblieben.

Rubrik: Politik
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AfD wählt Springer zu neuem Vorsitzenden

Springer erhielt knapp 84 Prozent der Stimmen und tritt die Nachfolge von Birgit Bessin an

Rubrik: Topnews
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Direktmandate in Bayern

Aiwanger und Weigert gewinnen für Freie Wähler

Rubrik: Politik
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Wie ist der Stand in Bayern?

Was sagen erste Hochrechnungen in Bayern?

Rubrik: Politik
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Desaster für Söder erwartet

Landtagswahl in Bayern begonnen

Rubrik: Politik
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Niedersachsen hat eine Regierung

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen.

Rubrik: Politik
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Althusmann tritt zurrück

Althusmann kündigt Rücktritt als CDU-Landesvorsitzender in Niedersachsen an

Rubrik: Politik
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SPD mit Stephan Weil vorn

ARD-Prognose sieht SPD bei Landtagswahl in Niedersachsen klar vor CDU

Rubrik: Politik
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Wüst wiedergewählt

Der CDU-Politiker Wüst wurde als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident wiedergewählt.

Rubrik: Politik
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Koalitionsvertrag in NRW

Die CDU und Grünen in NRW einigen sich auf einen Koalitionsvertrag.

Rubrik: Politik
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Beenden der Koalitionsgespräche

Die CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen die Koalitionsgespräche zügig beenden.

Rubrik: Politik
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Keine Kanzlerkandidatur von Söder

CSU-Chef Söder schließt ein neues Bemühen um eine Kanzlerkandidatur aus.

Rubrik: Politik
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Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind am Dienstag die neu gewählten Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD zu ihren ersten Sitzungen im Düsseldorfer Parlament zusammengekommen.

Rubrik: Politik
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Wird NRW Schwarz-Grün?

Der CDU-Generalsekretär Czaja setzt in Nordrhein-Westfalen auf eine schwarz-grüne Regierung.

Rubrik: Politik
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CDU gewinnt letztendlich klar

Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar vor der SPD und den Grünen.

Rubrik: Politik
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Wüst oder Kutschaty

Wahlbeteiligung in NRW bisher bei knapp 36 Prozent

Rubrik: Politik
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Ergebnisse der Landtagswahl im Rathaus

Die Wahllokale öffnen Sonntag, den 15. Mai von 8 bis 18 Uhr. Die Stadt präsentiert die Wahlergebnisse ab 18 Uhr in der Bürgerhalle.

Rubrik: Lokales
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Hauptsache die AfD ist raus

Ministerpräsident Wüst hofft auf eine Wahlniederlage der AfD in Nordrhein-Westfalen.

Rubrik: Politik
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Dienstag wird es ernst

Die Sondierungsgespräche in Schleswig-Holstein starten am Dienstag kommender Woche.

Rubrik: FDP
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Wie wird sich Günther entscheiden?

Günther kündigt nach der Landtagswahl Gespräche mit den Grünen und der FDP an.

Rubrik: Politik
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Merz für Diversität

Merz will mehr Diversität in der CDU als eine Lehre aus der Schleswig-Holstein-Wahl.

Rubrik: Politik
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Wahlbeteiligung gering

Die Wahlbeteiligung lag um 14.00 Uhr bei 36,8 Prozent, wie der Landeswahlleiter mitteilte.

Rubrik: Politik
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Briefwahlunterlagen rechtzeitig absenden

Viele Wahlbriefe seien noch nicht wieder bei der Stadt eingetroffen. Diese müssen bis Sonntag eingereicht werden.

Rubrik: Lokales
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Keine Maskenpflicht im Wahllokal

Dennoch wird das Tragen einer Maske empfohlen und das Hygienekonzept soll eingehalten werden. Der Landeswahlleiter Schellen äußert sich: „Schützen Sie sich und andere vor vermeidbaren Infektionsrisiken“.

Rubrik: Gesellschaft
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CDU liegt vorne

Eine neue NRW-Umfrage sieht die CDU anderthalb Wochen vor der Landtagswahl vorn.

Rubrik: Politik
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Landtagswahl: Wahlscheinversand an Wunschadresse

Bei der Beantragung von Briefwahlunterlagen haben die Bürger und Bürgerinnen auch die Möglichkeit, eine von ihrer Meldeanschrift abweichende Versandadresse anzugeben.

Rubrik: Lokales
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FDP: Grüne argumentieren falsch und politisch unredlich

„Wenn die Grünen behaupten, dass ein Windrad an der Autobahn aufgrund der NRW-1000 m-Abstandsregel nicht gebaut werden kann, dann ist das in der Sache falsch und politisch unredlich“

Rubrik: FDP
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster

Vorbereitungen für Landtagswahl laufen auf Hochtouren

Das Hauptwahlbüro öffnet am 13. April. Es gibt über 235 000 Wahlberechtigte in Münster. Die Informationen zur Wahl stehen auch in leichter Sprache zur Verfügung.

Rubrik: Lokales
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Landtagswahl am 15.Mai

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen suchen noch Wahlhelferinnen und -helfer.

Rubrik: Politik
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Umbau der NRW-Wirtschaft

Der SPD-Vorsitzende, Thomas Kutschaty, will den Umbau der NRW-Wirtschaft mit Transformationsfonds unterstützen.

Rubrik: Politik
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Merz hat keine Angst

Merz sieht in der Saar-Niederlage kein Vorzeichen für die kommenden Landtagswahlen.

Rubrik: Politik
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Rehlinger kündigt SPD-Alleinregierung an

Rehlinger kündigt nach ihrem Sieg bei der Landtagswal im Saarland eine SPD-Alleinregierung an.

Rubrik: Politik
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SPD erringt absolute Mehrheit

Die SPD erringt bei der Landtagswahl im Saarland die absolute Mehrheit - die CDU stürzt ab.

Rubrik: Politik
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Wahlbeteiligung im Saarland niedrig

Gegen 14.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung ohne Briefwähler bei 28,5 Prozent, ...

Rubrik: Politik
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Neue Landesregierung für NRW

Am 15. Mai 2022 wird in NRW der Landtag gewählt. Die Bürger*innen können am Wahltag von 8-18 Uhr ihre Stimme abgeben, um zu entscheiden, wer sie in den kommenden fünf Jahren im Landesparlament vertritt.

Rubrik: Bildung
Fabian Ollmert

Straßeninfrastruktur ist ein öffentliches Gut

Die Freien Demokraten Münster reagieren mit großer Freude auf die Antragsinitiative der schwarz-gelben Landesregierung, die Bürgerinnen und Bürger vollständig von den Straßenausbaubeiträgen entlasten.

Rubrik: FDP
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Rhein Nachfolger von Bouffier

Der hessische Landtagspräsident Rhein soll der Nachfolger von Bouffier werden.

Rubrik: Politik
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Söder startet Wahlkampf

Söder stellt mit der Entscheidung von Personalia die Weichen für die Landtagswahl 2023.

Rubrik: Politik
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Kevin Kühnert als Generalsekretär

Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.

Rubrik: Politik
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Rehlinger ist saarländische SPD-Vorsitzende

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ist als Vorsitzende ihres SPD-Landesverbands im Amt bestätigt worden.

Rubrik: Politik
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Saarland-CDU und -SPD küren Spitzenkandidaten

CDU und SPD im Saarland haben ihre Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März gekürt.

Rubrik: Politik
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SPD in MV will mit Linken regieren

SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen

Rubrik: Politik
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SPD in MV will mit CDU sprechen

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will als Erstes mit der CDU sondieren.

Rubrik: Politik
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SPD in Mecklenburg-Vorpommern vorne

Die SPD ist vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen weiter deutlich vorn.

Rubrik: Politik
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Wahlsieg für die CDU

TopNews: Klarer CDU-Erfolg bei Wahl in Sachsen-Anhalt

Rubrik: FDP
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Haseloff schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff erneut eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen.

Rubrik: Politik
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SPD gewinnt - CDU sackt ab

In Mainz regiert derzeit eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, die laut den Prognosen auch wieder eine Mehrheit im Landtag hätte.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Von wegen Ramelow

Es müsste Ramelhigh heißen, denn laut Forsa-Umfrage würde die CDU bei Neuwahl in Thüringen dramatisch verlieren.

Rubrik: Politik
Flo für stadt40

FDP schafft Einzug in Thüringer Landtag

Die FDP zieht sicher in den Thüringer Landtag ein. Die Liberalen schafften bei der Landtagswahl vor rund anderthalb Wochen mit 5,0 Prozent knapp den Sprung über die Fünfprozenthürde

Rubrik: FDP
kati für stadt40

Meuthen: "Was die CDU verliert, gewinnen wir"

In Thüringen erreichte die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Rechtsaußen Björn Höcke, Hochrechnungen zufolge 23,6 bis 23,7 Prozent der Stimmen und konnte ihr Ergebnis von 10,6 Prozent aus dem Jahr 2014 mehr als verdoppeln

Rubrik: Politik
uli für stadt40