Linksfraktion

Die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag ist neu aufgestellt

Rubrik: Politik

Ende der Linksfraktion im Bundestag - Bartsch: "Blick nach vorn wenden"

Rubrik: Politik

Die verbleibende Linksfraktion ist zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten - was nun?

Rubrik: Politik

Bartsch verärgert über Wagenknecht - Verbleib in Fraktion zunächst offen

Rubrik: Politik

Wagenknecht und Gefolgsleute verlassen Linke und planen eigene Partei

Rubrik: Politik

Bericht: Immer mehr Rentner in Deutschland gehen noch arbeiten

Rubrik: Arbeit

Thüringer Landtag beschließt CDU-Antrag mit AfD-Stimmen

Rubrik: Politik

Bürgerrat des Bundestags ausgelost - Parteien streiten um Sinn

Rubrik: Politik

Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern

Rubrik: Politik

Lindner will "jede einzelne Ausgabe im Bundeshaushalt" prüfen und

Rubrik: Politik

Lindner erhöht im Streit um Bundeshaushalt Druck auf SPD und Grüne

Rubrik: FDP

Ein Plus von 1248 Angriffen gegen Flüchtlinge - Ein massiver Anstieg der Anschläge im vergangenen Jahr

Rubrik: Gesellschaft

Massive Zunahme von Arbeitsausfällen wegen Depressionen und Angststörungen

Rubrik: Gesundheit

Der Bundestag hat am Donnerstag Steuererleichterungen und weitere Entlastungen für Familien beschlossen.

Rubrik: Haushalt

Die FDP hat Vorwürfe zu einer angeblichen Einflussnahme des Autoherstellers Porsche auf Parteichef Christian Lindner in der Frage der Zukunft von Verbrennungsmotoren während der Koalitionsverhandlungen zurückgewiesen.

Rubrik: FDP

Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig.

Rubrik: Politik

Transsexuelle sollen leichter den Geschlechtseintrag und Vornamen ändern können.

Rubrik: Gesellschaft

Der Bundestag beschließt die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen.

Rubrik: Gesellschaft

Das Bundesverfassungsgericht beginnt die Verhandlung über das Bundestagsrecht auf Information der Bundesregierung.

Rubrik: Politik

Der Bundestag stimmt der Änderung des Grundgesetztes zur Einrichtung des Bundeswehr-Sondervermögens zu.

Rubrik: Politik

Die Union und Koalition einigen sich auf einen gemeinsamen Antrag zu Waffenlieferungen.

Rubrik: Politik

Es gibt einhellig positive Reaktionen auf strengere EU-Regeln für Amazon, Google und Co.

Rubrik: Computer

Das Deutsche Studentenwerk forderte angesichts der Inflation eine deutlich stärkere Anhebung der Bedarfssätze.

Rubrik: Gesellschaft

Die Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten.

Rubrik: Politik

Die Unionsfraktion schließt eine Unterstützung alternativer Corona-Impfpflicht-Anträge aus.

Rubrik: Gesundheit

Lindner fordert einen Kurswechsel der "Ampel" bei der Öl- und Gasförderung in der Nordsee.

Rubrik: Öl

In Deutschland ist weiterhin jedes fünfte Kind von Armut bedroht.

Rubrik: Gesellschaft

Eine Umfrage unter Abgeordneten zur Impfpflicht zeigt große Differenzen.

Rubrik: Politik

Die Lage an der belarussisch-polnischen Grenze bleibt aus Sicht der Bundesregierung angespannt.

Rubrik: Politik

Das Verfahren um den Parteiausschluss des saarländischen Linksfraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine wird nicht im Saarland entschieden.

Rubrik: Politik

Der Linke-Fraktionschef kritisiert ein "kommunikatives Desaster" bei den neuen Covid-Maßnahmen.

Rubrik: Gesellschaft

Angesichts breiter Kritik hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die am Dienstag in der Bund-Länder-Runde beschlossenen Corona-Maßnahmen verteidigt.

Rubrik: Politik

Nach den gewaltsamen Corona-Protesten wächst die Sorge um eine weitere Radikalisierung.

Rubrik: Gesellschaft

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine will seine politische Karriere beenden.

Rubrik: Politik

SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen

Rubrik: Politik

Der Linkspolitiker Oskar Lafontaine will im Frühjahr bei der Landtagswahl im Saarland nicht wieder antreten.

Rubrik: Politik

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat offenbar ein recht entspanntes Verhältnis zu FDP-Chef Christian Lindner.

Rubrik: FDP

Hilfsorganisationen werfen Athen "Abschottungspolitik" gegenüber Asylbewerbern vor

Rubrik: Politik

Streit um Klimaschutz und Koalitionsfragen beim TV-Triell der Kanzlerkandidaten

Rubrik: Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland davor gewarnt, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 als politisches Druckmittel gegen die Ukraine einzusetzen.

Rubrik: Energie

Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Eine eigene EU-Ebene soll dafür zuständig sein.

Rubrik: Finanzen

Im Prozess um den Neonaziüberfall auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind die neun Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

Rubrik: Gesellschaft

TopNews: Schwere Vorwürfe gegen Spahn in Maskenaffäre - ... um nutzlose Masken. Spiegel behauptet "Spahn hat unbrauchbare Masken gekauft"

Rubrik: Spahn

Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine umfangreiche Reform des Urheberrechts beschlossen. Für die Reform stimmten Union und SPD, die Grünen enthielten sich, AfD, FDP und die Linksfraktion stimmten dagegen.

Rubrik: Politik

759 Pflegekräfte angeworben - darunter 234 aus Vietnam, 210 von den Philippinen, 156 aus Bosnien und Herzegowina, 127 aus Tunesien und 32 aus Serbien. 593 ausländische Pflegekräfte reisten nach der Erledigung der Formalitäten im vergangenen Jahr schließlich nach Deutschland ein.

Rubrik: Gesellschaft

Bei den Manipulationen während der Corona-Krise gehe es etwa darum, dass zwar Kurzarbeit angemeldet wurde, die Betroffenen tatsächlich jedoch genau so viel oder sogar mehr als zuvor arbeiteten.

Rubrik: Wirtschaft

Politiker und Aktivisten fordern klares Signal der EU gegenüber der Türkei

Rubrik: Politik

„Die Mahnwache am Freitag (12.3.21) für den Bundeswehrabzug aus Afghanistan trotzte dem Unwetter / Die Bundestagsabgeordneten haben sich entschuldigt.

Rubrik: Gesellschaft

Eine Vermögensabgabe für die obersten Ein-Prozent könnte der Linkspartei zufolge Kosten der Corona-Krise finanzieren.

Rubrik: Gesellschaft

"Der Weg aus der Plastikkrise führt nur über eine echte Verpackungswende: weg von Einweg, hin zu Mehrweg", forderte Viola Wohlgemuth von Greenpeace.

Rubrik: Umweltschutz

Die Familienkassen zahlen im ersten Schritt 200 Euro pro Kind.

Rubrik: Politik

Die Linke will gemeinsam mit FDP und Grünen gegen die von der Koalition angestrebte Wahlrechtsreform klagen, falls diese tatsächlich zustande kommt.

Rubrik: FDP

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will als Konsequenz aus dem Wirecard-Bilanzskandal die deutsche Finanzaufsicht umbauen. Es sei jetzt die Aufgabe des Gesetzgebers, "die Schutzmechanismen zu überprüfen und zu verbessern", sagte Scholz

Rubrik: Wirtschaft

Der FDP-Innenpolitiker Stefan Müller betonte, der Untersuchungsausschuss diene der politischen Aufarbeitung des Mords an Walter Lübcke - das sehen aber nicht Alle so...

Rubrik: Politik

Mehrausgaben von 9,6 Milliarden Euro erwartet

Rubrik: Wirtschaft

Regierungsberater erwägen eine Fleischsteuer für bessere Tierhaltung. Der Deutsche Tierschutzbund zog sich aus der Beraterrunde zurück. Die Organisation erklärte, anstatt immer neuer Diskussionsrunden einzurichten, müsse die Politik handeln

Rubrik: Gesellschaft

Keine Erweiterung der Zollunion und auch kein neues Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen

Rubrik: Politik

Bis zum Jahresende wird voraussichtlich der Rekordwert aus dem Jahr 2015 von 7,9 Milliarden Euro überschritten werden

Rubrik: Politik

Am Streit zwischen CSU und CDU, ob diese Zurückweisungen im Schnellverfahren erlaubt sind, wäre vergangenes Jahr beinahe die große Koalition zerbrochen. Vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Rückweisungen mit großem Druck innerhalb der Koalition durchgesetzt

Rubrik: Politik

Auch bei den voll qualifizierten Altenpflege-Fachkräften lagen im vergangenen Jahr immerhin 14,1 Prozent bei Vollzeitbeschäftigung unterhalb der Niedriglohnschwelle

Rubrik: Gesellschaft