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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Olaf Scholz

Grünen-Vorstand tritt geschlossen zurück: Die Ampel in der Krise?

Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse treten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand zurück. Die Partei plant einen Neustart und setzt auf eine Neuwahl der Führung im November.

Rubrik: Politik
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Kanzler Scholz kritisiert Übernahmepläne: "Unfreundliche Attacken"

Die italienische Bank Unicredit will ihre Anteile an der Commerzbank erheblich ausbauen. Doch die Bundesregierung reagiert scharf und spricht von einer "unfreundlichen Übernahme". Droht eine Eskalation zwischen Deutschland und Italien?

Rubrik: Wirtschaft
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US-Reise von Selenskyj: Ist so schlau - besser geht es nicht!

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj startet seine US-Reise mit einer klaren Mission: Den Plan für den ukrainischen Sieg im Krieg gegen Russland vorlegen. Dabei drängt er auf umfassende Militärhilfen und fordert westliche Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet.

Rubrik: Politik
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Nach Wahldebakel in Brandenburg: Wird die Ampel-Regierung überleben?

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP
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Lindner setzt jetzt die Ampel unter Druck

FDP-Chef Christian Lindner fordert bis Weihnachten klare Entscheidungen der Ampel-Koalition in der Migrations-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Diese Themen seien die "entscheidenden Felder dieses Herbstes", an denen die Regierung gemessen werde.

Rubrik: FDP
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Weltgemeinschaft verabschiedet Zukunftspakt trotz russischem Widerstand

In einem historischen Schritt hat die UN einen globalen Zukunftspakt verabschiedet, der Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit stärken soll. Russland versuchte in letzter Minute, den Prozess zu blockieren – ohne Erfolg.

Rubrik: Politik
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Scholz beschließt Migrationsabkommen mit Usbekistan - Zu spät?

Deutschland hat ein Migrationsabkommen mit Usbekistan unterzeichnet. Dieses soll legale Einwanderungsmöglichkeiten für Fachkräfte schaffen und gleichzeitig eine schnellere Rückführung von Staatsbürgern ohne Aufenthaltstitel ermöglichen.

Rubrik: Politik
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Merz bringt Drei-Monats-Test für Grenzzurückweisungen ins Spiel

CDU-Chef Friedrich Merz fordert dreimonatige Grenzzurückweisungen, um irreguläre Migration zu stoppen. Während die Grünen empört reagieren, spitzt sich die Debatte um die Asylpolitik weiter zu.

Rubrik: Politik
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Migrationsstreit im Bundestag: Scholz und Merz im direkten Schlagabtausch

In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?

Rubrik: Politik
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Zwischen Reformen, Sparzwang und Forderungen

Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?

Rubrik: Politik
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Merz stellt Ultimatum: Keine Grenz-Zurückweisungen keine Verhandlungen

Die Union beharrt einen Tag vor den geplanten Gesprächen mit der Bundesregierung auf ihrer Forderung nach Zurückweisungen an den Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz stellt klare Bedingungen, doch die Ampel-Koalition zögert.

Rubrik: Politik
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Werksschließungen bei VW? Aktionäre sollen Milliarden zurückzahlen

Angesichts der Krise bei Volkswagen fordern der BDI-Präsident und Politikerinnen drastische Maßnahmen. Drohen Werksschließungen? Aktionäre stehen in der Kritik, und die deutsche Industrie fordert dringend bessere Rahmenbedingungen.

Rubrik: Wirtschaft
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Merz fordert Klarheit: CDU will schärfere Grenzpolitik

CDU-Chef Friedrich Merz fordert von der Ampel-Koalition klare Entscheidungen in der Migrationspolitik. Ohne konkrete Zusagen zur Grenzsicherung droht die Union, die geplanten Gespräche am Dienstag zu boykottieren.

Rubrik: Politik
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Scholz plant verschärfte Maßnahmen bei Migration

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.

Rubrik: Politik
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AfD-Sieg in Thüringen und Sachsen: Was bedeutet das für die Ampel?

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik
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Trauerfeier für Attentatsopfer von Solingen mit Steinmeier und Scholz

In Solingen findet heute eine Trauerfeier für die Opfer des Messerangriffs auf einem Stadtfest statt. Spitzenpolitiker wie Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz nehmen teil. Nach der Zeremonie folgt eine stille Kranzniederlegung in der Innenstadt.

Rubrik: Gesellschaft
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Skandal: 28 Straftäter erhalten noch 1000 Euro Handgeld - Wie bitte?

Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wieder Menschen in das Land abgeschoben. Unter den 28 Rückgeführten sind ausschließlich verurteilte Straftäter. Die Aktion, die unter Mithilfe von Katar durchgeführt wurde, sorgt für Diskussionen.

Rubrik: Politik
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Linnemann fordert: "Die Zeit von Arbeitskreisen ist vorbei" - Mit Kommentar

Nach dem Messerangriff in Solingen hat die Union das von der Bundesregierung beschlossene Sicherheitspaket als unzureichend kritisiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert ernsthafte Maßnahmen und warnt vor Symbolpolitik.

Rubrik: Politik
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Nach Solingen: Härtere Gangart - Längst überfällig

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hat die Ampel-Regierung ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen. Es umfasst strengere Messerverbote, Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Flüchtlinge und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden.

Rubrik: Politik
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Inflation auf Rekordtief: Verbraucherpreise in Deutschland überraschen

Die Inflation in Deutschland hat im August überraschend das Ziel der Europäischen Zentralbank erreicht. Dank sinkender Energiepreise und stabiler Reallöhne könnte die Teuerung bald der Vergangenheit angehören. Was Experten dazu sagen, erfahren Sie hier.

Rubrik: Wirtschaft
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Inflation sinkt unerwartet: Was das für Ihr Geld bedeutet

Die Inflation in Deutschland ist im August überraschend stark gesunken und liegt erstmals seit 2021 wieder im Zielbereich der EZB. Was bedeutet das für die Geldpolitik und Ihre Kaufkraft? Erfahren Sie mehr über die aktuellen Entwicklungen.

Rubrik: Wirtschaft
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Kooperation in der Migrationspolitik? Scholz gibt Merz klare Grenzen vor

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz und Friedrich Merz: Einigung in Sicht?

Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.

Rubrik: Politik
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Nach Solinger Anschlag: Scholz kündigt schärfere Gesetze und Abschiebungen an

Nach dem tödlichen Messeranschlag in Solingen kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Verschärfung des Waffenrechts und konsequentere Abschiebungen an. Am Dienstag soll Scholz zudem mit CDU-Chef Friedrich Merz über die Migrationspolitik beraten.

Rubrik: AfD
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Ein starkes Bekenntnis zu Deutschland: Olaf Scholz' bewegende Rede zur Einbürgerung

Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.

Rubrik: Politik
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Ein Meilenstein für die europäische Chipindustrie

TSMC baut in Dresden: Mit einem symbolischen Spatenstich hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau der TSMC-Halbleiterfabrik in Dresden eröffnet. In seiner Rede betonte Scholz die zentrale Bedeutung von Halbleitern für die Zukunft Deutschlands und Europas.

Rubrik: Wirtschaft
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Rettung in Sicht: Scholz sichert Meyer Werft Unterstützung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der angeschlagenen Meyer Werft in Niedersachsen Unterstützung zugesichert. Mit Hilfe von Bund, Land und Banken soll das Unternehmen aus der Krise geführt werden. Noch sind einige Details zu klären, doch die Rettung scheint greifbar nah.

Rubrik: Wirtschaft
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Scholz über Kamala Harris: „Sie wäre sicherlich eine gute Präsidentin“

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!

Rubrik: Politik
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Klingbeil bestätigt: Scholz wird erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.

Rubrik: Politik
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Scholz würdigt Nato vor Jubiläumsgipfel: Sicherheit für Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz würdigt vor dem Nato-Jubiläumsgipfel die Verdienste des Bündnisses für Deutschlands Sicherheit. Angesichts des Krieges in der Ukraine fordert er mehr Unterstützung für das Land. Lesen Sie weiter für alle Details.

Rubrik: Nato
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"Liefern Sie keine Waffen"

Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf

Rubrik: Scholz
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Keine allgemeine Dienstpflicht

Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz spricht Klartext in China

Klare Worte in China auch von Seiten Chinas

Rubrik: Politik
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Scholz spricht mit Putin

Scholz dringt in Telefonat mit Putin auf Rückzug aus Ukraine

Rubrik: Politik
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Lindner stärkt Scholz den Rücken

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen erneuter Befragung im Hamburger Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal den Rücken gestärkt.

Rubrik: FDP
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Scholz besucht den DFB

Thema "Equal Pay":

Rubrik: Fußball
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Merz wirft Scholz schwere Versäumnisse vor

Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Scholz schwere Versäumnisse bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vor.

Rubrik: Politik
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Große Wohngeldreform angekündigt

Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform".

Rubrik: Politik
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Problem: Energieversorgung

Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.

Rubrik: Energie
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Putin macht sich lächerlich

Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".

Rubrik: Politik
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Der Kampf gegen die Inflation

Scholz will ein abgestimmtes Vorgehen mit den Tarifpartnern gegen die hohe Inflation.

Rubrik: Politik
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Bundeskanzler Scholz reist nach Afrika

Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.

Rubrik: Politik
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Scholz will kein Krieg

SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.

Rubrik: Politik
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Scholz telefoniert mit US-Präsident Biden

Der Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Präsident Joe Biden erörterten gemeinsam die militärische Lage, sowie den Stand der Unterstützung für die Ukraine.

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz plant Fernsehansprache

Der Bundeskanzler Olaf Scholz plant eine Fernsehansprache an die BürgerInnen. Details wurden zunächst nicht mitgeteilt.

Rubrik: Gesellschaft
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Er habe "immer schnell entschieden"

"Es könne hier keine Entscheidung geben, " die danach gemacht werden kann, wie sie jemand in einer PR-Abteilung entwerfen mag".

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz: Gemeinsames Abendessen mit Kishida

Scholz ist zu den Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio eingetroffen.

Rubrik: Politik
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Söder fordert Entlassung Lambrechts

"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler alarmiert

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.

Rubrik: Politik
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Keine Tankrabatte

Olaf Scholz erteilt eine Absage an Lindners Tankrabatt-Pläne.

Rubrik: Öl
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Abhängigkeit von russischem Öl bleibt

Scholz: Die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas lässt sich nicht sofort beenden.

Rubrik: Öl
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Milliarden für Bundeswehr ist Chefsache

"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.

Rubrik: Politik
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Zum Arbeitsessen in Paris

Macron empfängt Scholz und von der Leyen

Rubrik: Politik
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Putin von Kriegskurs abbringen

Es sei nun der "Handlungsauftrag, Putin von seinem Kriegskurs abzubringen", sagte Scholz

Rubrik: Politik
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Scholz kündigt 100 Milliarden Euro für Bundeswehr an

Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ...

Rubrik: Politik
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"Eklatanter Bruch des Völkerrechts"

Scholz betitelt den russischen Angriff auf die Ukraine als einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts".

Rubrik: Politik
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Scholz droht Russland

Olaf Scholz droht Russland bei einem Einmarsch erneut mit Sanktionen.

Rubrik: Politik
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Scholz verteidigt sich

Olaf Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen die Kritik.

Rubrik: Politik
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Kritik an Scholz' Reise

Merz: Die Scholz' Reise nach Washington "kommt zu spät".

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Rüstungsexporte

Scholz' Affront gegen die Grünen

Rubrik: Politik
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Kühnert wird Scholz unterstützen

Anlässlich des SPD-Parteitags am Samstag hat sich Parteivize Hubertus Heil zuversichtlich gezeigt, dass der designierte Generalsekretär Kevin Kühnert den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz loyal unterstützen wird.

Rubrik: Politik
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Scholz in Paris

Bundeskanzler Scholz ist in Paris zum Antrittsbesuch bei Macron.

Rubrik: Politik
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Neue Bundesregierung im Amt

Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet.

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Laschet gratuliert Scholz

Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"

Rubrik: Politik
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Wüst will Scholz als Partner

MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.

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Einstieg ins Tagesgeschäft

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel

Rubrik: Politik
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Scholz nach Paris

Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.

Rubrik: Politik
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Scholz glaubt an "Ampel"

Olaf Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei den Koalitionsverhandlungen.

Rubrik: FDP
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Scholz Ziel: "Ampel"

Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.

Rubrik: FDP
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Scholz in Potsdam

Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt

Rubrik: Politik
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Scholz lobt Geldwäsche-Bekämpfung

Olaf Scholz hebt die Fortschritte bei der Geldwäsche-Bekämpfung hervor.

Rubrik: Politik
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Union und FDP attackieren Scholz

Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.

Rubrik: FDP
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Massiv Kritik an Scholz

Scharfe Oppositionskritik an Scholz wegen Problemen bei Geldwäsche-Einheit FIU

Rubrik: Politik
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Scholz bezieht Position

Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.

Rubrik: Politik
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Merkel attackiert Scholz

Mit ihrer bislang schärfsten Attacke auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Endphase des Wahlkampfs eingeschaltet.

Rubrik: Politik
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Scholz ist Kanzlerkandidat der SPD

Scholz erhielt am Sonntag 513 Ja-Stimmen die überwältigende Mehrheit, es gab 20 Gegenstimmen ...

Rubrik: Politik
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Scholz: "Genügend Spielraum im Etat"

Nach Angaben von Bundesfinanzminister Scholz erlaubt es der Etat, weiterhin Finanzhilfe zu leisten - auch wenn die Corona-Krise noch länger anhält. Er verspricht Finanzhilfen für die stark betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche.

Rubrik: Haushalt
Helen Steinmann

Forsa-aktuell: wer legt zu, wer nimmt ab

SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)

Rubrik: Wahlen
uli für stadt40

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD

"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Aufklärung Wirecard-Skandal

"Die parlamentarische Aufklärung des Wirecard-Skandals muss noch in der Sommerpause vorangebracht werden", erklärte Paus. Dabei müsse nun auch die "politische Verantwortung" aufgearbeitet werden, begründete die Grünen-Finanzpolitikerin die Ladung von Scholz und Altmaier.

Rubrik: Börse