Die Bundesregierung sagt der Ukraine weitere fünf Milliarden Euro für Verteidigung und Waffenproduktion zu. Ziel ist es, die militärische Eigenständigkeit des Landes zu stärken und angesichts massiver russischer Angriffe die Luftverteidigung auszubauen.
Rubrik: Politik
Das neue Politbarometer zeigt: Die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz startet mit durchwachsener Bilanz. Zustimmung ja – Euphorie nein. Vertrauen in Wirtschaftspolitik vorhanden, in Sozial- und Flüchtlingspolitik kaum.
Rubrik: Politik
Mit militärischen Ehren wurde Kanzler Merz in Vilnius empfangen – der Anlass: Die neue Bundeswehr-Brigade in Litauen. Der Schritt markiert nicht nur eine sicherheitspolitische Zäsur, sondern sendet auch eine klare Botschaft an Moskau.
Rubrik: Politik
Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter – ein erfahrener CDU-Verteidigungspolitiker mit Stallgeruch. Doch braucht die Bundeswehr wirklich einen Insider der alten Strukturen, oder frischen Wind, klare Worte und unbequeme Reformen?
Rubrik: Politik
Die UN-Tagung in Berlin bringt neue Zusagen für Friedensmissionen. Deutschland zeigt sich als verlässlicher Partner. Doch Debatten um Mandate, Wirksamkeit und die Ukraine machen deutlich: Peacekeeping ist nicht nur technisch, sondern vor allem politisch herausfordernd.
Rubrik: Politik
Angesichts globaler Krisen ruft Verteidigungsminister Pistorius die Staatengemeinschaft auf, UN-Friedensmissionen zu stärken. Bei einer Konferenz in Berlin betont er: Frieden ist kein Selbstläufer – er muss aktiv verteidigt und den Herausforderungen der Zeit angepasst werden.
Rubrik: Digitalisierung
Einen Tag vor dem geplanten Kanzlerwechsel setzen CDU, CSU und SPD ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“. Neue Gesichter und mehr ...
Rubrik: Politik
Nach dem Wahldebakel stellt die SPD ihr Kabinett neu auf – mit frischen Gesichtern, klarer Verantwortung und dem Anspruch, zentrale Zukunftsfragen aktiv zu gestalten.
Rubrik: Politik
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht in Putins Angebot einer Waffenruhe ein taktisches Manöver ohne echten Wert. Angesichts neuer Angriffe auf die Ukraine kritisiert er den Kreml-Chef scharf – und warnt vor den Bedingungen Moskaus.
Rubrik: Politik
Angesichts der angespannten sicherheitspolitischen Lage fordern mehrere Politiker eine Rückkehr zur Wehrpflicht – und das so schnell wie möglich. Bereits 2025 sollen die ersten Rekruten wieder eingezogen werden.
Rubrik: Topnews
Kein Spielraum für neue Schulden? CDU-Chef Friedrich Merz lehnt eine Reform der Schuldenbremse ab – zumindest in naher Zukunft. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert unterdessen eine Ausnahme für den Bundeswehretat. Kommt es zur finanziellen Blockade in Berlin?
Rubrik: Topnews
SPD in der Krise – Pistorius: „Kein Grund zur Beschönigung“
Rubrik: Topnews
Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Olaf Scholz geraten haben, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte und der Wunsch nach einem populäreren Kandidaten. Doch Scholz beharrte auf seinem Anspruch – trotz parteiinterner Zweifel.
Rubrik: Politik
Deutschland leistet einen entscheidenden Beitrag zur Abschreckung und Sicherheit an der Nato-Außengrenze.
Rubrik: Politik
Streit um Ukraine-Hilfen: Scholz in der Kritik – "Lügen-Vorwurf" sorgt für Koalitionsbruch
Rubrik: Politik
Deutschland und vier weitere europäische NATO-Partner haben bei einem Treffen in Polen beschlossen, die Ukraine mit Waffen und Material stärker zu unterstützen. Dabei steht auch eine intensivere Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie auf der Agenda.
Rubrik: Politik
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.
Rubrik: Politik
Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe vor Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus betonten Verbündete die Bedeutung anhaltender Unterstützung für Kiew. EU und Nato rufen zu Zusammenhalt auf, während Unsicherheiten über Trumps Pläne wachsen.
Rubrik: Politik
Boris Pistorius schlägt Alarm: Russland könnte mit hybrider Kriegsführung gegen Deutschland vorgehen. Welche Taktiken Putin dabei verfolgt und was das für die NATO bedeutet, erklärt der Verteidigungsminister im exklusiven Interview.
Rubrik: Politik
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsprojekte im Wert von mehr als 20 Milliarden Euro genehmigt. Zu den größten Vorhaben gehören neue U-Boote und Raketenartillerie. Verteidigungsminister Pistorius begrüßt die Entscheidung als zukunftsweisend für die Bundeswehr.
Rubrik: Politik
zum Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr vor dem Deutschen Bundestag am 5. Dezember 2024 in Berlin
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Frage einer deutschen Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine nach Kriegsende für offen erklärt. Eine Entscheidung werde von vielen Faktoren abhängen.
Rubrik: Politik
2. Sicherheitsstrategie 2024: Pistorius setzt auf deutsche Rüstungsstärke
Rubrik: Politik
Nach Schäden an Unterwasserkabeln in der Ostsee überwacht die schwedische Küstenwache ein chinesisches Schiff. Ermittlungen wegen mutmaßlicher Sabotage laufen, während internationale Spannungen steigen.
Rubrik: Politik
Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.
Rubrik: Olaf Scholz
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.
Rubrik: Politik
Deutschland liefert KI-gesteuerte Drohnen an die Ukraine. Mit enormer Reichweite und Präzision könnten diese Waffen den Kriegsverlauf nachhaltig beeinflussen.
Rubrik: Politik
Das Bundeskabinett hat Pläne für einen neuen Wehrdienst beschlossen, um die Personaldecke der Bundeswehr zu stärken. Junge Männer sollen künftig mit einem Fragebogen auf Eignung geprüft werden. Start des Dienstes könnte im Frühjahr sein.
Rubrik: Politik
Nach Trumps Wahlsieg in den USA treffen sich Verteidigungsminister Pistorius und Lecornu in Paris zu Beratungen über die Folgen für Europa. Eine Pressekonferenz um 19:30 Uhr wird mit Spannung erwartet
Rubrik: Politik
Deutschland und Großbritannien haben ein neues Verteidigungsabkommen geschlossen, das die Zusammenarbeit in der Rüstungsproduktion und der militärischen Strategie intensivieren soll.
Rubrik: Politik
Im Zuge der Einweihung des neuen NATO-Hauptquartiers in Rostock hat Russland den deutschen Botschafter einbestellt. Die russische Regierung sieht in dem Stützpunkt einen Verstoß gegen den Zwei-plus-vier-Vertrag und fordert umfassende Erklärungen von Deutschland.
Rubrik: Politik
Treffen der Verteidigungsminister der G7-Staaten in Neapel. Neben dem Nahost-Konflikt stehen auch die Ukraine und Afrika auf der Agenda.
Rubrik: Politik
Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung stellt keine neuen Hilfszahlungen für die Ukraine bereit. Künftige Unterstützung soll über eingefrorene russische Vermögenswerte finanziert werden. Was bedeutet das für die Ukraine und die internationale Gemeinschaft? Erfahren Sie mehr!
Rubrik: Politik in meiner Stadt
Nach Sabotage-Verdachtsfällen an zwei Bundeswehr-Standorten in Nordrhein-Westfalen mahnt Verteidigungsminister Boris Pistorius zur Wachsamkeit und kündigt eine Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen an. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Angesichts einer möglichen iranischen Bedrohung fordern CDU-Politiker und der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein militärischen Beistand Deutschlands für Israel. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Angesichts der Spannungen im Südchinesischen Meer haben Deutschland und die Philippinen eine verstärkte Verteidigungskooperation vereinbart, einschließlich geplanter Waffenlieferungen und gemeinsamer Übungen. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius verlangt eine grundlegende Diskussion über die finanzpolitische Ausrichtung der Ampelkoalition und betont die Notwendigkeit von mehr Mitteln für die Bundeswehr. Lesen Sie weiter, um zu erfahren, warum er auf einen Kurswechsel drängt.
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Vereinbarung mit europäischen Partnerländern zur Entwicklung und Beschaffung von Langstreckenwaffen unterzeichnet. Lesen Sie mehr über diese neue Initiative zur Abschreckung Russlands.
Rubrik: Politik
Haushaltsstreit um Wehretat
Rubrik: Bundeswehr
Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen
Rubrik: Deutschland
Pistorius: "Wir dürfen uns nicht von jeder Äußerung von ihm ins Bockshorn jagen lassen" - Eine Unterbewertung der Bedrohung?
Rubrik: Politik
Viel Freiwilligkeit, wenig Pflicht: Pistorius stellt neues Wehrdienst-Modell vor
Rubrik: Politik
Pistorius stellt Wehrdienstmodell im Ausschuss vor
Rubrik: Topnews
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert einem Bericht zufolge zusätzliche Gelder für die Militärhilfe für die Ukraine aus dem laufenden Haushalt.
Rubrik: Topnews
Bericht: Pistorius verärgert über fehlende Haushaltsmittel für Bundeswehr- Scholz zu naiv ? Was sagt das Lagebild über Putin aus?
Rubrik: Politik
Deutschland hatte die Initiative Immediate Action on Air Defense (IAAD) im April gestartet
Rubrik: Ukraine
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in den USA die Verantwortung Deutschlands in der Sicherheitspolitik angesichts zahlreicher Krisen in der Welt betont.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurückgewiesen, sicherheitsrelevante Ausgaben des Staates von der Schuldenbremse auszunehmen.
Rubrik: Politik
Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr.
Rubrik: Litauen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen, um den Wehretat wirksam erhöhen zu können.
Rubrik: Gesellschaft
Neuer vierter Streitkräftebereich Cyber- und Informationsraum und mehr
Rubrik: Bundeswehr
Pistorius: Macrons Forderung an Ukraine-Verbündete nicht sehr hilfreich
Rubrik: Ukraine
Das Abhören eines Online-Gesprächs von Bundeswehr-Offizieren in Verbindung mit möglichen Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern
Rubrik: Politik
Pistorius: Putin will unsere Geschlossenheit untergraben
Rubrik: Topnews
Lieber Herr Gysi, wenn Sie sich allen Ernstes hierhinstellen ... Sie sollten sich schämen!
Rubrik: Politik
zum Bundeswehreinsatz EUNAVFOR Aspides vor dem Bundestag
Rubrik: Politik
Der Minister betonte die Notwendigkeit, die Interessen, Prioritäten und Weltanschauungen verschiedener Länder zu respektieren ...
Rubrik: Politik
Er betonte, dass er für die kommenden Jahre einen möglicherweise noch höheren Bedarf an Verteidigungsausgaben als die festgelegten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwarte.
Rubrik: Politik
Das wichtigste Signal sei nun die Geschlossenheit der freien, demokratischen Welt ...
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält angesichts der Sicherheitslage und des Personalbedarfs der Bundeswehr weitere Debatten über ...
Rubrik: Politik
Nach knapp elf Jahren wieder in Freiheit: Der frühere südafrikanische Paralympics-Star Oscar Pistorius ist an diesem Freitag vorzeitig aus der Haft entlassen worden.
Rubrik: Sport
Wie die Gefängnisbehörde DCS mitteilte, stehe Pistorius während seiner Bewährung "unter ständiger Aufsicht" und ist strengen Auflagen unterworfen.
Rubrik: Gesellschaft
Verteidigungsminister Pistorius verspricht in Kiew weitere Unterstützung
Rubrik: Politik
Pistorius: Bundeswehr soll zum "Rückgrat der Abschreckung" in Europa werden
Rubrik: Politik
Pistorius treibt Pläne für Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen voran
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsministerium stimmt der von Israel angefragten Nutzung "von bis zu zwei Drohnen des Typs Heron TP" zu.
Rubrik: Politik
Pistorius will Soldatinnen und Soldaten mit Veteranentag ehren
Rubrik: Gesellschaft
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält Eröffnungsrede
Rubrik: Politik
Pistorius: Abzug der deutschn Soldaten aus Mali kann weiter über Niger erfolgen
Rubrik: Gesellschaft
"Ich habe deutlich gemacht, dass ich erwarte, dass diese Praxis unverzüglich beendet wird", sagte Pistorius
Rubrik: Politik
Pistorius will bei Bundeswehr-Beschaffung "Fesseln abwerfen"
Rubrik: Politik
Deutsche Staatsangehörige konnten auch andere Evakuierungsmöglichkeiten nutzen: mit dem UN-Konvoi ...
Rubrik: Politik
Beschaffung versagt wieder
Rubrik: Politik
Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten vor dem Deutschen Bundestag am 20. April 2023 in Berlin:
Rubrik: Politik
Ukraine will von EU vier Mal mehr Munition - " ... nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir ... die Engpässe bewältigen müssen", sagte Pistorius
Rubrik: Politik
Pistorius äußerte sich zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade
Rubrik: Politik
Münchner Sicherheitskonferenz msc im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet
Rubrik: Politik
Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine
Rubrik: Politik
Mitte Oktober hatten insgesamt 15 Länder eine Absichtserklärung für die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) unterzeichnet.
Rubrik: Politik
Pistorius überraschend zu Besuch in Kiew
Rubrik: Ukraine
"Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa."
Rubrik: Politik
Pistorius: Erste Leopard-Panzer werden in etwa drei Monaten in Ukraine eintreffen
Rubrik: Politik
Gehalten bei der Entlassung der Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, und der Ernennung von Boris Pistorius am 12. Januar 2023 in Berlin.
Rubrik: Gesellschaft
Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen
Rubrik: Politik
Pistorius und Druck - Geheim - Ministerium will Bericht über die lange vorliegende Leopard-Liste nicht kommentieren
Rubrik: Politik
Kiew: "erste Schritt" sei mit der Leopard-Ausbildung ukrainischer Soldaten getan.
Rubrik: Politik
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am 19. Januar durch den Generalinspekteur der Bundeswehr mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen worden.
Rubrik: Gesellschaft
Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung.
Rubrik: Gesellschaft
Steinmeier verteidigt Deutschlands Kurs bei Waffenlieferungen an Ukraine
Rubrik: Politik
Bereits gegen 10.20 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.
Rubrik: Politik
Butter bei die Fische - jetzt heißt es Handeln, denn selbst die Maschinengewehre taugen nichts
Rubrik: Politik
Pistorius soll Bundeswehr als Verteidigungsminister auf Vordermann bringen
Rubrik: Politik
Pistorius: „Wir haben die Aufnahmekapazitäten in Niedersachsen auf inzwischen 15.000 Plätze in nur neun Monaten nahezu verdreifacht.
Rubrik: Gesellschaft
Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD
Rubrik: Politik
Koordiniert von Europol haben Polizeikräfte weltweit in Zusammenhang mit der Zerschlagung eines Darknet-Marktplatzes jetzt in einem konzertierten Schlaginsgesamt 150 mutmaßliche Verdächtige in zahlreichen Ländern festgenommen.
Rubrik: Internet
Niedersachsen hat eine Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei angekündigt. Diese Untersuchung werde in seinem Bundesland "recht schnell" starten, ...
Rubrik: Politik
Die ersten in Deutschland erwarteten unbegleiteten Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern werden im Landkreis Osnabrück untergebracht.
Rubrik: Gesellschaft