Frankreichs Rechtspopulisten gewinnen in der ersten Runde der Kommunalwahl so viele Rathäuser wie nie zuvor. Mehrere Großstädte bleiben umkämpft.
Rubrik: Politik
Wegen hoher Spritpreise drohen Union und SPD der Mineralölbranche mit staatlichen Maßnahmen. Eine Taskforce soll mögliche Eingriffe prüfen.
Rubrik: Gesellschaft
Der weltberühmte Philosoph Jürgen Habermas ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Merz würdigen ihn als bedeutenden Denker und Verteidiger des demokratischen Diskurses.
Rubrik: Gesellschaft
Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat nach ihrer Haftentlassung den Karlspreis 2022 in Aachen persönlich entgegengenommen.
Rubrik: Gesellschaft
Vor der Bundestagsanhörung zur Altersvorsorge-Reform signalisiert Finanzminister Klingbeil Kompromissbereitschaft beim umstrittenen Kostendeckel.
Rubrik: Politik
Die USA setzen im Iran-Krieg ein Millionen-Kopfgeld auf den neuen Obersten Führer Modschtaba Chamenei aus. Washington sucht Hinweise auf mehrere Spitzenfunktionäre.
Rubrik: Politik
Eine weitere iranische Rakete wurde über der Türkei abgefangen. Präsident Erdogan betont, sein Land dürfe nicht in den Krieg hineingezogen werden.
Rubrik: Politik
Israels Premier Netanjahu greift Irans neuen obersten Anführer Modschtaba Chamenei scharf an. Gleichzeitig stellt er offen einen möglichen Sturz des Regimes in Teheran in Aussicht.
Rubrik: Politik
Die Bank of England plant neue Motive für britische Geldscheine: Statt berühmter Persönlichkeiten könnten künftig Tiere und Pflanzen erscheinen. Besonders der mögliche Abschied von Winston Churchill sorgt für Kritik.
Rubrik: Gesellschaft
Deutschland und die Türkei drängen auf ein Ende des Iran-Kriegs. Ankara spricht mit Washington und Teheran über mögliche Verhandlungen.
Rubrik: Politik
Ein Unterstützer der sogenannten Kaiserreichsgruppe ist in Stuttgart zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Netzwerk aus Reichsbürgern plante Anschläge und die Entführung von Karl Lauterbach.
Rubrik: Gesellschaft
Der Iran-Krieg bringt immer mehr Menschen in Gefahr. Deutschland hat inzwischen über 1100 Staatsbürger mit Evakuierungsflügen aus der Golfregion zurückgeholt.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesaußenminister Johann Wadephul rechnet nach Gesprächen mit Israel und den USA nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges.
Rubrik: Politik
Bundesaußenminister Johann Wadephul ist zu Gesprächen über den Iran-Krieg nach Zypern gereist. Hintergrund sind neue Drohnenangriffe und die wachsenden Spannungen im Nahen Osten.
Rubrik: Politik
Nach einem tödlichen Angriff auf eine Schule im Süden des Iran verlangen US-Demokraten eine unabhängige Untersuchung. Berichte legen nahe, dass möglicherweise eine US-Rakete den Angriff ausgelöst haben könnte.
Rubrik: Topnews
Die Grünen gewinnen die Landtagswahl in Baden-Württemberg hauchdünn vor der CDU. Beide Parteien erhalten jedoch jeweils 56 Mandate – eine Regierung ohne gemeinsame Koalition ist damit unmöglich.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg übernimmt CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel die Verantwortung für das Abschneiden seiner Partei – und mahnt zugleich Geduld bei den endgültigen Ergebnissen an.
Rubrik: Politik
Nach starken Hochrechnungen für die Grünen zeigt sich Spitzenkandidat Cem Özdemir erfreut über das Wahlergebnis – warnt jedoch davor, zu früh von einem endgültigen Sieg zu sprechen.
Rubrik: Politik
Nach seinem Wahlerfolg in Baden-Württemberg setzt Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir auf eine Fortsetzung der Regierung mit der CDU – und spricht von einer „Koalition auf Augenhöhe“.
Rubrik: Politik
Nach dem tödlichen Angriff auf eine Schule im Iran mit möglicherweise mehr als 150 Toten streiten Washington und Teheran über die Verantwortung.
Rubrik: Politik
7,7 Millionen Menschen wählen in Baden-Württemberg einen neuen Landtag. CDU und Grüne liegen laut Umfragen nahezu gleichauf.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor einem möglichen Zusammenbruch Irans. Die Folgen könnten laut Regierung Europa bei Sicherheit, Energie und Migration massiv treffen.
Rubrik: Politik
Sieben Ukrainer festgenommen, Millionen beschlagnahmt – der Streit um russische Öllieferungen lässt den Konflikt zwischen Ungarn und der Ukraine eskalieren.
Rubrik: Politik
Teheran lehnt eine Waffenruhe ab und sieht keinen Grund für Gespräche mit den USA. Gleichzeitig warnt der Iran vor einer möglichen militärischen Eskalation.
Rubrik: Politik
Der Persische Golf gilt nun offiziell als Kriegsgebiet. Tausende Seeleute und Passagiere sitzen fest, während der Schiffsverkehr nahezu zum Stillstand kommt.
Rubrik: Politik
Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.
Rubrik: Politik
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bleibt trotz massiver Drohungen aus Washington bei seinem „Nein“ zum Iran-Krieg. US-Präsident Donald Trump droht Spanien sogar mit einem vollständigen Handelsstopp.
Rubrik: Politik
Irans Sicherheitsratschef Ali Laridschani lehnt nach den US-israelischen Luftangriffen jegliche Gespräche mit Washington ab. Teheran setzt stattdessen auf Gegenangriffe – die Region bleibt im Ausnahmezustand.
Rubrik: Politik
Israels Premier Benjamin Netanjahu kündigt massive Angriffe auf Teheran an. Fast 100.000 Reservisten werden mobilisiert. Nach dem Tod Chameneis droht der Konflikt vollends zu eskalieren.
Rubrik: Politik
Teheran unter Beschuss, Washington in Alarmbereitschaft – und aus dem US-Exil meldet sich der Sohn des letzten Schahs mit einer Kampfansage: Reza Pahlavi spricht vom „endgültigen Sieg“ über Teherans Führung.
Rubrik: Politik
Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.
Rubrik: Politik
Im Epstein-Skandal verlangt Hillary Clinton eine Kongressanhörung von Präsident Trump unter Eid. Während Demokraten von Vertuschung sprechen, weisen Republikaner die Vorwürfe zurück.
Rubrik: Gesellschaft
Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liefern sich CDU und Grüne ein Duell auf Augenhöhe. Die Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen – viele Wählerinnen und Wähler sind noch unentschieden.
Rubrik: Politik
Die Festnahme des früheren US-Botschafters Peter Mandelson im Zuge der Epstein-Enthüllungen bringt Londons Machtzirkel ins Wanken. Der Verdacht wiegt schwer – und Premier Starmer gerät zunehmend unter Druck.
Rubrik: Politik
Innenminister Alexander Dobrindt plant einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“: Asylbewerber sollen künftig schneller arbeiten dürfen – schon nach drei Monaten. SPD applaudiert, Grüne sprechen von einem Widerspruch.
Rubrik: Politik
CDU-Fraktionschef Jens Spahn verteidigt auf dem Parteitag die Bilanz der Merz-Regierung – spricht von eingeleitetem Politikwechsel, räumt aber wirtschaftliche Schwächen ein. Die Koalition mit der SPD bleibt „unendlich mühsam“.
Rubrik: Politik
Einstimmiger Beschluss in Stuttgart: Die CDU will Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonkräfte in der Landwirtschaft. Die SPD blockt – doch der Parteitag sendet ein deutliches Signal in Richtung Koalition.
Rubrik: Politik
Er marschierte mit Martin Luther King, kandidierte für das Präsidentenamt und kämpfte bis zuletzt für soziale Gerechtigkeit: Die US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson ist im Alter von 84 Jahren gestorben.
Rubrik: Gesellschaft
Die Teil-Sperrung der Straße von Hormus durch den Iran alarmiert Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht von „erheblichem Spannungspotenzial“ – und hofft auf schnelle Ergebnisse in den Atomgesprächen.
Rubrik: Topnews
Ein Deutsch-Pole soll im Darknet zu Anschlägen auf Politiker aufgerufen und Todeslisten veröffentlicht haben. Spezialkräfte nahmen den Mann in Dortmund fest. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Terrorverdachts.
Rubrik: Gesellschaft
US-Präsident Trump hat seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Schutz durch den Secret Service entzogen – ein hochumstrittener Schritt mitten im aufgeheizten Wahlkampf.
Rubrik: Politik
Alois Rainer (CSU), der künftige Landwirtschaftsminister, kündigt mehr Einsatz für Tierwohl an und distanziert sich vom Image des "schwarzen Metzgers". Doch hinter der freundlichen Rhetorik bleibt die Frage: Wird wirklich etwas anders – oder bleibt alles beim Alten?
Rubrik: Tierschutz
Besser ein Dialog als eine fortgesetzte Konfrontation im Handelsstreit
Rubrik: Politik
Die SPD rutscht im aktuellen "Politbarometer" auf Platz vier ab, während die AfD weiter zulegt. Kanzler Scholz landet in der Kanzlerfrage auf dem letzten Platz, während Habeck aufholt. Union bleibt stärkste Kraft, verliert jedoch an Zustimmung.
Rubrik: Politik
Das Amtsgericht Hannover hat Geldstrafen für Beleidigungen gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock verhängt. Was steckt hinter den Verurteilungen und wie geht es weiter? Erfahren Sie mehr.
Rubrik: Politik
300.000-Euro-Deal: Gericht verurteilt Ex-Bürgermeister zu Gefängnisstrafe
Rubrik: Gesellschaft
Drohungen gegen Trump-Team: Bomben- und Gewaltandrohungen schockieren USA
Rubrik: Politik
Marco Wanderwitz (CDU) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach massiven Drohungen und Hasskampagnen will der sächsische Abgeordnete seine Familie schützen. Sein Rückzug löst Bestürzung und Debatten über die Verrohung der politischen Kultur aus.
Rubrik: Politik
Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Meta hat mehrere Whatsapp-Konten gesperrt, die mutmaßlich von iranischen Hackern betrieben wurden. Die Angreifer zielten auf US-Politiker und diplomatisches Personal ab. Wie gefährlich sind diese Cyber-Attacken?
Rubrik: Gesellschaft
Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Nato
Der neue britische Premierminister hat David Lammy zum Außenminister und Yvette Cooper zur Innenministerin ernannt
Rubrik: Topnews
Höcke ist Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl am 1. September
Rubrik: Justiz
Bystron war im Zusammenhang mit den Vorwürfen zu dem pro-russischen tschechischen Internetportal "Voice of Europe" in die Schlagzeilen geraten
Rubrik: Topnews
Unglaublicher Betrug! Bei den Vorwürfen geht es um sogenannte Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte (UER).
Rubrik: Deutschland
"Beschimpfungen und Angriffe wie diese sollen alle einschüchtern, die sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen."
Rubrik: Topnews
Mutmaßlich psychisch- kranker Mann greift AfD-Politiker in Mannheim an
Rubrik: Politik
Sowohl SPD- als auch Unionspolitiker dringen darauf, dass die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Territorium beschießen darf. "Ich rate sehr, dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg zu folgen, der einen solchen Vorschlag ja unterbreitet hat",
Rubrik: Politik
Politiker von SPD und Grünen warnen vor Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen
Rubrik: Kommunalwahl
Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete aus - Reise nach Russland ein Grund
Rubrik: Politik
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Büroräume des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. im Europaparlament in Brüssel durchsuchen lassen.
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Angriff auf zwei Grünen-Politiker im nordrhein-westfälischen Essen scharf verurteilt.
Rubrik: Politik
Wir wollen Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen.
Rubrik: FDP
Wissing: "Das schließt der Koalitionsvertrag aus."
Rubrik: Politik
Verdacht: Demokraten sollten mit "roher Gewalt" aus den Städten "vertrieben" werden. "Diese Verrohung wird immer heftiger."
Rubrik: Gesellschaft
Nach tagelanger Diskussion hat das Leitungsduo der Berlinale ѡ fünf zuvor zur Eröffnungsgala des Filmfestivals eingeladene AfD-Politikerinnen und -Politiker wieder ausgeladen.
Rubrik: Kultur
Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland
Rubrik: Politik
Steigende Zahl der Rügen und Ordnungsrufe gegen Abgeordnete im Landtag NRW
Rubrik: Gesellschaft
Der Linken-Politiker Gregor Gysi verteidigte die Palästinenser-Hilfe.
Rubrik: Politik
Das ist mehr wert als jeder Wimbledon-Sieg: Zverev nimmt den Russen Rublew in Schutz
Rubrik: Sport
Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist tot.
Rubrik: Gesellschaft
Grünen-Politiker Özdemir für Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen
Rubrik: Gesellschaft
Reul kündigt konsequentes Einschreiten gegen Randalierer an Karneval an
Rubrik: Lokales
"Alle wollen es. Finnland will liefern, Spanien schon länger, Polen ist jetzt in die Offensive gegangen und der starrsinnige Kanzler steht im Weg", sagte Wadephul
Rubrik: Politik
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel in Indonesien in der kommenden Woche teilnehmen.
Rubrik: Russland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat harte Konsequenzen gegen Menschen angekündigt, die Politiker wegen der steigenden Energiepreise bedrohen.
Rubrik: Energie
Orban ruft bei US-Konferenz zu internationaler Zusammenarbeit der Rechten auf.
Rubrik: Europa
Der rote Teppich vor den Bayreuther Festspielen ist zur Premiere am Montag reichlich gefüllt gewesen:
Rubrik: Gesellschaft
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen.
Rubrik: Haushalt
Der EVP-Fraktionschef Weber kritisiert Scholz für seine erneute Reiseabsage nach Kiew.
Rubrik: CSU
Dürr fordert mehr Waffenlieferungen für die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht ist für die erste Aprilwoche vorgesehen.
Rubrik: Politik
Die Landkreise fordern ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Corona-Demonstrationen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bill-Clinton-Herausforderer Bob Dole ist mit 98 Jahren gestorben.
Rubrik: Politik
Scholz begleitet Merkel in Rom zu den Treffen mit Biden und Macron.
Rubrik: Politik
Die AfD wirft anderen Fraktionen einen Verstoß gegen demokratische Regeln vor.
Rubrik: Politik
Im Südosten Englands ist ein Abgeordneter der konservativen Tory-Partei in seinem Wahlkreis mit einem Messer angegriffen worden.
Rubrik: Gesellschaft
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gefordert.
Rubrik: Politik
EVP-Vorsitzender fordert europäisches FBI im Kampf gegen Steuervermeidung.
Rubrik: Politik
ICIJ: Steueroasen-Leak enthüllt heimliche Offshore-Geschäfte zahlreicher Politiker
Rubrik: Politik
Die ersten prominenten Politiker geben bei dee Bundestagswahl 2021 ihre Stimme ab - darunter Steinmeier, Scholz und viele weitere.
Rubrik: Politik
Kretschmer: Verlängerung des Lockdowns in Sachsen bis Ende Januar "unvermeidbar"
Rubrik: Gesundheit
Nach Kritik an seiner Lobbytätigkeit für ein US-Unternehmen verlässt der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor den Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz.
Rubrik: Gesellschaft
Im Bundestag zeichnet sich Konsens über Verzicht auf Diätenerhöhung ab
Rubrik: Gesellschaft
Wirtschaftsstaatssekretär beklagt Unvernunft von Bürgern in der Coronakrise
Rubrik: Gesellschaft
Merz gibt Kandidatur für CDU-Vorsitz bekannt.
Rubrik: Politik
Wir müssen auch wegen der veränderten demografischen Entwicklung für Migration offen sein, wenn auch unter bestimmten Bedingungen", erklärte Biedenkopf
Rubrik: Politik
Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar von derzeit 9,19 Euro auf 9,35 Euro. "Im Mai wird die Mindestlohnkommission eine weitere Erhöhung vorschlagen", sagte Heil
Rubrik: Arbeit
Am Wochenende war bekannt geworden, dass Özdemir und Roth von einem als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk mit dem Tode bedroht werden
Rubrik: Sicherheit