In Tianjin demonstrieren Xi Jinping, Wladimir Putin und Narendra Modi beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Stärke. Für Putin ist es eine seltene Gelegenheit zur internationalen Legitimation.
Rubrik: Politik
Andrij Parubij, Symbolfigur der Maidan-Revolution und Ex-Parlamentspräsident, wurde in Lwiw erschossen. Präsident Selenskyj spricht von einem „schrecklichen Mord“.
Rubrik: Politik
Pakistan stellt Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage nach Abschiebungen neue Visa in Aussicht. Für einige könnte es bald wieder Flüge nach Deutschland geben – doch Dobrindt bremst Hoffnungen.
Rubrik: Politik
US-Präsident Trump hat seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Schutz durch den Secret Service entzogen – ein hochumstrittener Schritt mitten im aufgeheizten Wahlkampf.
Rubrik: Politik
Mindestens 23 Menschen wurden getötet, darunter mehrere Kinder. Die internationale Empörung wächst – während Moskau den Beschuss rechtfertigt, fordert die EU ein sofortiges Ende der Angriffe auf Zivilisten.
Rubrik: Politik
Die Eröffnung des neuen Abschnitts der A100 in Berlin zeigt die alte Grundsatzfrage: Brauchen Metropolen noch mehr Asphalt – oder ist das im Zeitalter der Klimakrise ein Irrweg? Ein Kommentar zwischen Jubel und Protest.
Rubrik: Gesellschaft
..."Ohne klare Vorgaben bleibt Deutschland sicherheitspolitisch blind."
Rubrik: Politik
Wehrbeauftragter Henning Otte erhebt schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Pistorius. Sein Wehrdienstgesetz sei mutlos, verschiebe Reformen und mache die Bundeswehr zur Verwaltungsbehörde statt zur Einsatzarmee.
Rubrik: Politik
Ein 34-jähriger Polizist ist in Völklingen im Einsatz nach einem Tankstellenraub erschossen worden. Politiker zeigen sich entsetzt, das Saarland steht unter Schock.
Rubrik: Gesellschaft
Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert bei überraschendem Besuch in Kiew „robuste Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine – während Trump ein historisches Treffen zwischen Selenskyj und Putin anstrebt.
Rubrik: Politik
Nach einem tödlichen Lkw-Unfall in Florida stoppt die US-Regierung die Vergabe von Arbeitsvisa für ausländische Lkw-Fahrer. Außenminister Rubio warnt vor einer Gefahr für „amerikanische Leben“.
Rubrik: Politik
Israels Verteidigungsminister Katz droht mit der Zerstörung Gazas, falls die Hamas nicht alle Geiseln freilässt und sich entwaffnet. Netanjahu erwägt zugleich eine großangelegte Offensive.
Rubrik: Politik
Finanzminister Lars Klingbeil fordert von allen Ressorts konkrete Sparpläne. Angesichts eines 30-Milliarden-Lochs im Bundeshaushalt soll die Konsolidierung schon im September beginnen.
Rubrik: Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine zum Unabhängigkeitstag gratuliert und eine dauerhafte Unterstützung Deutschlands zugesichert – politisch, militärisch und finanziell.
Rubrik: Politik
Die US-Regierung stellt alle 55 Millionen gültigen Visa auf den Prüfstand. Außenminister Marco Rubio treibt eine harte Linie gegen ausländische Studierende und Kritiker Israels voran.
Rubrik: Politik
Ein New Yorker Gericht hat die Millionenstrafe gegen Donald Trump aufgehoben – den Schuldspruch jedoch bestätigt. Trump jubelt, die Staatsanwaltschaft zieht in Berufung.
Rubrik: Politik
Die US-Regierung senkt die Zölle auf Autos aus der EU von 27,5 auf 15 Prozent – doch nur, wenn Brüssel seinerseits Zölle streicht. Ein riskanter Deal mit offenen Fragen.
Rubrik: Ursula von der Leyen
Die israelische Armee hat die Außenbezirke von Gaza besetzt und bereitet eine monatelange Operation vor. Während die Kämpfe eskalieren, stocken die Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission will am Donnerstag die Abschlusserklärung zum Zollabkommen mit den USA vorstellen. Trump und von der Leyen hatten die Einigung bereits Ende Juli verkündet – doch Streitpunkte bleiben.
Rubrik: Wirtschaft
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wirft China vor, mit seiner aggressiven Politik im Südchinesischen Meer die Sicherheit Asiens und die regelbasierte Weltordnung zu bedrohen.
Rubrik: Politik
Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) steht wegen angeblicher Falschaussagen im Maut-Untersuchungsausschuss unter Anklage. Er weist die Vorwürfe zurück und spricht von politischer Motivation.
Rubrik: Politik
Die Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch per Videoschalte über die Ukraine. Im Zentrum stehen Trumps Forderungen nach Friedenstruppen und neuen Sicherheitsgarantien.
Rubrik: Politik
CDU-Außenpolitiker Röttgen will nach Ukraine-Gipfel Druck auf Putin weiter erhöhen
Rubrik: Politik
Kurz vor dem entscheidenden Gipfel mit US-Präsident Trump treffen sich Selenskyj und westliche Spitzenpolitiker in Washington. Im Fokus: Sicherheitsgarantien und russische Gebietsansprüche.
Rubrik: Politik
Bundesaußenminister Johann Wadephul stößt mit scharfer Kritik an Chinas Politik auf heftige Gegenwehr aus Peking. Seine Warnung vor Pekings Machtstreben löst diplomatische Spannungen aus.
Rubrik: Politik
Sechs Jahrzehnte Schauspiel, eine Ikone der Swinging Sixties, ein Bösewicht für die Kinogeschichte: Terence Stamp ist im Alter von 87 Jahren gestorben.
Rubrik: Gesellschaft
Selenskyj steht vor einem entscheidenden Besuch bei US-Präsident Trump. Dass ihn nun führende europäische Politikerinnen und Politiker begleiten, verleiht seiner Mission Gewicht – und sendet ein starkes Signal der Geschlossenheit.
Rubrik: Politik
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Montag in Washington von US-Präsident Trump empfangen. Gesprächsthema soll ein Weg zum Kriegsende sein – auch ein Dreiergipfel mit Putin steht im Raum.
Rubrik: Politik
US-Präsident Donald Trump schließt eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine aus und fordert ein direktes Friedensabkommen. Damit widerspricht er deutlich den Forderungen aus Kiew und Europa.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sein Kabinett über den Trump-Putin-Gipfel informiert. Gemeinsam mit europäischen Partnern wurde eine Linie für weitere Schritte im Ukraine-Friedensprozess abgestimmt.
Rubrik: Politik
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisiert das Alaska-Gipfeltreffen von Trump und Putin scharf: Putin sei rehabilitiert, die Ukraine übergangen, Europa müsse dringend mehr Verantwortung übernehmen.
Rubrik: Politik
Der Gipfel von Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska sorgt in Deutschland für Besorgnis. Kanzler Merz fordert Verhandlungen mit der Ukraine – Zugeständnisse an Russland lehnen viele Politiker strikt ab.
Rubrik: Politik
Nach 100 Tagen im Amt zieht Kanzler Friedrich Merz eine positive Zwischenbilanz. Doch das ZDF-Politbarometer zeigt: Viele Deutsche zweifeln an der Regierungsarbeit und der Einigkeit der Koalition.
Rubrik: Politik
Vor dem Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin fordern europäische Spitzenpolitiker mehr diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland – und warnen vor Entscheidungen ohne die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die weltweite Kritik an Israels geplanter Offensive in Gaza spitzt sich zu – Deutschland stoppt Waffenexporte, der UN-Sicherheitsrat tritt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
Rubrik: Politik
Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, geflüchteten Ukrainern grundsätzlich das Bürgergeld zu streichen, hat eine erwartbare politische Dynamik entfacht – zwischen Symbolpolitik, ...
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen Steuererhöhungen aus – auch im Hinblick auf die SPD-Vorstoße. Im ZDF bekräftigt er: Mehr Einnahmen sollen durch Wachstum, nicht durch höhere Steuern erzielt werden.
Rubrik: Politik
Justizministerin Hubig mahnt zur Vorsicht bei Analyse-Software – während andere von „alternativloser“ Lösung sprechen
Rubrik: Gesellschaft
Teuer, umstritten, reformbedürftig: Bürgergeld kostet 2024 fast 47 Milliarden Euro – Debatte um Ausgaben und Anreize spitzt sich zu
Rubrik: Arbeitsmarkt
Die Zahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland ist um fast die Hälfte eingebrochen – Innenminister Dobrindt sieht die neue Linie der Regierung bestätigt und kündigt weitere Rückführungen an.
Rubrik: Politik
Nach einer Warnung aus Moskau lässt Donald Trump zwei US-Atom-U-Boote auslaufen – ein dramatisches Signal in einem explosiven geopolitischen Moment.
Rubrik: Politik
Zwei weitere Patriot-Systeme aus Bundeswehrbeständen gehen an die Ukraine – und Deutschland geht erneut in Vorleistung. Verteidigungsminister Pistorius fordert gleichzeitig mehr Einsatz von den Partnerstaaten.
Rubrik: Politik
Alois Rainer (CSU), der künftige Landwirtschaftsminister, kündigt mehr Einsatz für Tierwohl an und distanziert sich vom Image des "schwarzen Metzgers". Doch hinter der freundlichen Rhetorik bleibt die Frage: Wird wirklich etwas anders – oder bleibt alles beim Alten?
Rubrik: Tierschutz
Besser ein Dialog als eine fortgesetzte Konfrontation im Handelsstreit
Rubrik: Politik
Die SPD rutscht im aktuellen "Politbarometer" auf Platz vier ab, während die AfD weiter zulegt. Kanzler Scholz landet in der Kanzlerfrage auf dem letzten Platz, während Habeck aufholt. Union bleibt stärkste Kraft, verliert jedoch an Zustimmung.
Rubrik: Politik
Das Amtsgericht Hannover hat Geldstrafen für Beleidigungen gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock verhängt. Was steckt hinter den Verurteilungen und wie geht es weiter? Erfahren Sie mehr.
Rubrik: Politik
300.000-Euro-Deal: Gericht verurteilt Ex-Bürgermeister zu Gefängnisstrafe
Rubrik: Gesellschaft
Drohungen gegen Trump-Team: Bomben- und Gewaltandrohungen schockieren USA
Rubrik: Politik
Marco Wanderwitz (CDU) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach massiven Drohungen und Hasskampagnen will der sächsische Abgeordnete seine Familie schützen. Sein Rückzug löst Bestürzung und Debatten über die Verrohung der politischen Kultur aus.
Rubrik: Politik
Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Meta hat mehrere Whatsapp-Konten gesperrt, die mutmaßlich von iranischen Hackern betrieben wurden. Die Angreifer zielten auf US-Politiker und diplomatisches Personal ab. Wie gefährlich sind diese Cyber-Attacken?
Rubrik: Gesellschaft
Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Nato
Der neue britische Premierminister hat David Lammy zum Außenminister und Yvette Cooper zur Innenministerin ernannt
Rubrik: Topnews
Höcke ist Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl am 1. September
Rubrik: Justiz
Bystron war im Zusammenhang mit den Vorwürfen zu dem pro-russischen tschechischen Internetportal "Voice of Europe" in die Schlagzeilen geraten
Rubrik: Topnews
Unglaublicher Betrug! Bei den Vorwürfen geht es um sogenannte Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte (UER).
Rubrik: Deutschland
"Beschimpfungen und Angriffe wie diese sollen alle einschüchtern, die sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen."
Rubrik: Topnews
Mutmaßlich psychisch- kranker Mann greift AfD-Politiker in Mannheim an
Rubrik: Politik
Sowohl SPD- als auch Unionspolitiker dringen darauf, dass die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Territorium beschießen darf. "Ich rate sehr, dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg zu folgen, der einen solchen Vorschlag ja unterbreitet hat",
Rubrik: Politik
Politiker von SPD und Grünen warnen vor Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen
Rubrik: Kommunalwahl
Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete aus - Reise nach Russland ein Grund
Rubrik: Politik
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Büroräume des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. im Europaparlament in Brüssel durchsuchen lassen.
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Angriff auf zwei Grünen-Politiker im nordrhein-westfälischen Essen scharf verurteilt.
Rubrik: Politik
Wir wollen Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen.
Rubrik: FDP
Wissing: "Das schließt der Koalitionsvertrag aus."
Rubrik: Politik
Verdacht: Demokraten sollten mit "roher Gewalt" aus den Städten "vertrieben" werden. "Diese Verrohung wird immer heftiger."
Rubrik: Gesellschaft
Nach tagelanger Diskussion hat das Leitungsduo der Berlinale ѡ fünf zuvor zur Eröffnungsgala des Filmfestivals eingeladene AfD-Politikerinnen und -Politiker wieder ausgeladen.
Rubrik: Kultur
Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland
Rubrik: Politik
Steigende Zahl der Rügen und Ordnungsrufe gegen Abgeordnete im Landtag NRW
Rubrik: Gesellschaft
Fehlende Verantwortungsübernahme in der Angelegenheit: Sehe ganz klar die Politiker in der Verantwortung
Rubrik: Gesellschaft
Der Linken-Politiker Gregor Gysi verteidigte die Palästinenser-Hilfe.
Rubrik: Politik
Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist tot.
Rubrik: Gesellschaft
Grünen-Politiker Özdemir für Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen
Rubrik: Gesellschaft
Reul kündigt konsequentes Einschreiten gegen Randalierer an Karneval an
Rubrik: Lokales
"Alle wollen es. Finnland will liefern, Spanien schon länger, Polen ist jetzt in die Offensive gegangen und der starrsinnige Kanzler steht im Weg", sagte Wadephul
Rubrik: Politik
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel in Indonesien in der kommenden Woche teilnehmen.
Rubrik: Russland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat harte Konsequenzen gegen Menschen angekündigt, die Politiker wegen der steigenden Energiepreise bedrohen.
Rubrik: Energie
Orban ruft bei US-Konferenz zu internationaler Zusammenarbeit der Rechten auf.
Rubrik: Europa
Der rote Teppich vor den Bayreuther Festspielen ist zur Premiere am Montag reichlich gefüllt gewesen:
Rubrik: Gesellschaft
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen.
Rubrik: Haushalt
Der EVP-Fraktionschef Weber kritisiert Scholz für seine erneute Reiseabsage nach Kiew.
Rubrik: CSU
Die Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht ist für die erste Aprilwoche vorgesehen.
Rubrik: Politik
Die Landkreise fordern ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Corona-Demonstrationen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bill-Clinton-Herausforderer Bob Dole ist mit 98 Jahren gestorben.
Rubrik: Politik
Scholz begleitet Merkel in Rom zu den Treffen mit Biden und Macron.
Rubrik: Politik
Die AfD wirft anderen Fraktionen einen Verstoß gegen demokratische Regeln vor.
Rubrik: Politik
Im Südosten Englands ist ein Abgeordneter der konservativen Tory-Partei in seinem Wahlkreis mit einem Messer angegriffen worden.
Rubrik: Gesellschaft
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gefordert.
Rubrik: Politik
EVP-Vorsitzender fordert europäisches FBI im Kampf gegen Steuervermeidung.
Rubrik: Politik
ICIJ: Steueroasen-Leak enthüllt heimliche Offshore-Geschäfte zahlreicher Politiker
Rubrik: Politik
Die ersten prominenten Politiker geben bei dee Bundestagswahl 2021 ihre Stimme ab - darunter Steinmeier, Scholz und viele weitere.
Rubrik: Politik
Kretschmer: Verlängerung des Lockdowns in Sachsen bis Ende Januar "unvermeidbar"
Rubrik: Gesundheit
Nach Kritik an seiner Lobbytätigkeit für ein US-Unternehmen verlässt der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor den Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz.
Rubrik: Gesellschaft
Im Bundestag zeichnet sich Konsens über Verzicht auf Diätenerhöhung ab
Rubrik: Gesellschaft
Wirtschaftsstaatssekretär beklagt Unvernunft von Bürgern in der Coronakrise
Rubrik: Gesellschaft
Merz gibt Kandidatur für CDU-Vorsitz bekannt.
Rubrik: Politik
Wir müssen auch wegen der veränderten demografischen Entwicklung für Migration offen sein, wenn auch unter bestimmten Bedingungen", erklärte Biedenkopf
Rubrik: Politik
Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar von derzeit 9,19 Euro auf 9,35 Euro. "Im Mai wird die Mindestlohnkommission eine weitere Erhöhung vorschlagen", sagte Heil
Rubrik: Arbeit
Am Wochenende war bekannt geworden, dass Özdemir und Roth von einem als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk mit dem Tode bedroht werden
Rubrik: Sicherheit