Der hessische Landesverband der AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Kasseler Gericht bestätigt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden – wegen Aussagen gegen Menschenwürde, diskriminierender Hetze und Angriffen auf die Demokratie.
Rubrik: Gesellschaft
Die Grünen wollen ein AfD-Verbotsverfahren prüfen – gemeinsam mit Union, SPD und Linken. Ein ungewöhnliches Parteienbündnis bahnt sich an.
Rubrik: Politik
Ein SPD-Abgeordneter malt ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel – eine Grenzüberschreitung, die weder durch Emotionen noch politische Gegner entschuldigt werden kann.
Rubrik: Politik
Die AfD ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen Aussagen von Malu Dreyer gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht ließ die Klage gar nicht zur Entscheidung zu – ein deutliches Signal im Streit um politische Neutralität und Meinungsfreiheit.
Rubrik: Politik
In Mecklenburg-Vorpommern formiert sich eine neue, digitale Generation von Rechtsextremen – radikal, jung und gewaltbereit.
Rubrik: Politik
Die SPD fordert die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens – ein starkes Signal gegen Rechts, aber auch ein Eingeständnis, dass politische Überzeugung allein offenbar nicht mehr reicht.
Rubrik: Politik
AfD-Politikerin Nicole Jordan muss für das Teilen eines Telegram-Beitrags mit Hakenkreuz zahlen. Der Strafbefehl umfasst 40 Tagessätze – sie blieb der Verhandlung fern.
Rubrik: Gesellschaft
Nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beraten Bund und Länder über Konsequenzen. Im Fokus: Beamtenstatus, Waffenbesitz und Sicherheitsprüfungen – mit weitreichenden Folgen für Parteimitglieder.
Rubrik: Politik
Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins rechtens ist. Zwischen Pressefreiheit und verfassungsfeindlicher Hetze steht viel auf dem Spiel.
Rubrik: Gesellschaft
SPD will handeln, Union warnt – und die AfD profitiert vom Zögern
Rubrik: Politik
Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt: Die rechtsextreme Szene in Rheinland-Pfalz wächst – besonders in der Pfalz und im Westerwald. Während die Waffen bei Reichsbürgern weniger werden, nimmt die politische Kriminalität deutlich zu.
Rubrik: Gesellschaft
Festnahme von vier mutmaßlichen Mitgliedern und einem mutmaßlichen Unterstützer
Rubrik: Politik
Fünf Jugendliche festgenommen, Anschläge geplant, Ziel: der Umsturz des demokratischen Systems. Der Zugriff auf die rechtsextreme Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“ zeigt: Der Terror von rechts kennt kein Alter – und kein Zögern mehr.
Rubrik: Gesellschaft
53 Prozent der Deutschen befürworten laut Insa-Umfrage ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Nach der rechtsextremen Einstufung durch den Verfassungsschutz wächst der politische Druck – aber auch die Skepsis bleibt.
Rubrik: Politik
Mit dem Urteil gegen zwei Unterstützer der rechtsextremen Terrorgruppe „Vereinte Patrioten“ in Koblenz wird erneut deutlich: Die Bedrohung durch gewaltbereiten Extremismus ist real – und sie reicht tief in die Gesellschaft.
Rubrik: Gesellschaft
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schlägt Alarm: Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt eine spürbar verschärfte Gefährdungslage durch Extremismus, Cyberangriffe und Desinformation.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundestag wird über den AfD-Verbotsantrag nicht mehr abstimmen – die Initiatoren wollen aber in der nächsten Legislaturperiode einen neuen Versuch starten. Die Hürden für ein Verbot bleiben hoch.
Rubrik: Politik
Deutschland auf der Straße: Großkundgebungen für Demokratie und gegen Rechts
Rubrik: Gesellschaft
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt beim Parteitag jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Mit klaren Worten versichert er den Wählerinnen und Wählern, dass es keine Duldung oder Unterstützung geben wird. Doch reicht das, um die Union geschlossen in den Wahlkampf zu führen?
Rubrik: Politik
20.000 Menschen bei Großdemo„Gegen Rechts“: Kölns Großdemonstration mit überwältigendem Zulauf
Rubrik: Politik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.
Rubrik: Gesellschaft
Die Teilnahme von AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke an einer Wahlkampfveranstaltung in Jena wurde aufgrund massiver Gegenproteste kurzfristig abgesagt. Rund 2000 Gegendemonstranten blockierten den Auftrit
Rubrik: Politik
" ... terroristische Angriff der Hamas auf den Staat Israel am 7. Oktober 2023 hat uns deutlich vor Augen geführt, wie bedroht jüdisches Leben ist"
Rubrik: Rechtsextremismus
Jeder einzelne Fall in der zentralen Ermittlungsbehörde ist einer zu viel
Rubrik: Topnews
Mit Demonstrationen zur Europawahl: Bundesweite Aktionswochen zur EU-Wahl starten
Rubrik: Demonstrationen
Verändertes Logo: DIHK will Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen
Rubrik: Gesellschaft
Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt
Rubrik: Sport
Protest gegen rechts: Ostoberbürgermeister unterstützen öffentlichen Widerstand
Rubrik: Topnews
Zwei Drittel der Deutschen fürchten gesellschaftliche Spaltung durch Extremismus und ...
Rubrik: Gesellschaft
Am Wochenende sind in Deutschland hunderttausende Menschen den Aufrufen zu Protesten gegen Rechtsextremismus gefolgt.
Rubrik: Gesellschaft
Weit mehr als hunderttausend Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Berlin
Rubrik: Gesellschaft
DIHK und Handwerk wenden sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Rubrik: Wirtschaft
Steinmeier: Demonstrationen gegen Rechtsextremismus "machen uns allen Mut"
Rubrik: Gesellschaft
Tausende Menschen demonstrieren in Berlin erneut gegen Rechts
Rubrik: Politik
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU), hat vor Gefahren durch den
Rubrik: Gesellschaft
Faeser verbietet rechtsextreme Gruppe "Hammerskins Deutschland"
Rubrik: Gesellschaft
Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger in Hessen steigt
Rubrik: Gesellschaft
Verfassungsschutz schätzt extremistisches Potenzial bei AfD auf 10.200 Mitglieder
Rubrik: Gesellschaft
"Über alle Ebenen hinweg ist Russland da aktiv und verbreitet seine Desinformation, Propaganda und Narrative", sagte Haldenwang
Rubrik: Gesellschaft
Prozess um Tod von Flüchtling Samuel Yeboah vor über 30 Jahren begonnen
Rubrik: Gesellschaft
Bei einem von Rechtsradikalen verübten Brandanschlag hatte Genç zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte verloren.
Rubrik: Gesellschaft
Der Würzburger investigativ Journalist Leon Enrique Montero lebte 2019 einige Monate in einer katholischen Studentenverbindung und berichtete am 21.09.2022 in der Baracke Münster in seinem Vortrag „Reise nach Germania“ von seinen Erfahrungen in der Verbindung und mit Burschenschaften.
Rubrik: Bildung
Die Urteile zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind rechtskräftig
Rubrik: Gesellschaft
Zum 30. Jahrestag des tagelangen rassistischen Pogroms von Rostock-Lichtenhagen hat Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor den Gefahren des Rechtsextremismus gewarnt.
Rubrik: Gesellschaft
Acht Mitglieder der Spezialeinheit Münsters haben Verbindung zu rechtsextremen Gruppierungen. Die Ermittlungen laufen seit November.
Rubrik: Politik
Im vergangenen Jahr ist die Zahl von rechtsextremen Straf- und Gewalttaten erstmals seit 2018 zurückgegangen.
Rubrik: Gesellschaft
Aufgrund eines Haftbefehls wurde ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festgenommen. Zudem wurden seine Räumlichkeiten durchsucht.
Rubrik: Gesellschaft
Es gibt mehr Fälle von Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.
Rubrik: Gesellschaft
Der Verfassungsschutz warnt angesichts der Pandemie und des Krieges vor neuem Antisemitismus.
Rubrik: Gesellschaft
Faeser will den Rechtsextremismus "mit Prävention und Härte" bekämpfen.
Rubrik: Politik
Laut Faeser ist der Rechtsextremismus die schlimmste Bedrohung der Demokratie, welcher bekämpft werden muss.
Rubrik: Politik
Ein Bundestagsabgeordneter schließt sich nach seinem AfD-Austritt der Zentrumspartei an.
Rubrik: Politik
Nancy Faeser kündigt einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus bis Ostern an.
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten angekündigt, die für ihre eigenen Ziele die Corona-Proteste instrumentalisieren.
Rubrik: Gesellschaft
Seehofer: Der Rechtsextremismus ist die aktuell größte Bedrohung für die Gesellschaft.
Rubrik: Gesellschaft
Rubrik: Gesellschaft
Studie: Immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Sicherheitsbehörden.
Rubrik: Gesellschaft
Gegen einen Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums wird wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt.
Rubrik: Politik
Mit fast 200 Kräften ist die Polizei zu einer Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin ausgerückt.
Rubrik: Gesellschaft
Im Prozess um den Neonaziüberfall auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind die neun Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.
Rubrik: Gesellschaft
Grußwort von Außenminister Heiko Maas zur Eröffnung der Ausstellung „Gegen das Vergessen“
Rubrik: Ausstellung
Rubrik: Gesellschaft
Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden einer mutmaßlichen Anschlagsplanung beginnt am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) der Prozess gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten.
Rubrik: Politik
J. soll dem Ende Januar wegen des Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten Rechtsextremisten Stephan E. die Waffe im Jahr 2016 verkauft haben.
Rubrik: Gesellschaft
Gerade teilnehmerstarke Veranstaltungen wie Demonstrationen hätten ein großes Eskalationspotenzial, sagte Seehofer. Es komme immer wieder zu teils erheblichen Ausschreitungen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Weg für das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus ist frei: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft, mit der auch die geplanten neuen Bestimmungen zum Vorgehen gegen Hass im Netz umgesetzt werden können.
Rubrik: Gesellschaft
Damit setzt die Bundesregierung eine weitere Maßnahme um, die der Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen hat.
Rubrik: Gesellschaft
OB Kaminsky weist auf restriktive Corona-Auflagen hin
Rubrik: Gesellschaft
"Die beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus dürfen nicht in der Schublade verschwinden", warnte Schuster. Die Aufarbeitung des Verbrechens von Hanau sei noch nicht abgeschlossen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neufassung des mehr als 80 Jahre alten Gesetzes zur Namensänderung beschlossen, um Begriffe aus der Zeit des Deutschen Reichs zu tilgen.
Rubrik: Gesellschaft
Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Auch die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Haftverbüßung behielten die Richter für den 47-Jährigen vor.
Rubrik: Gesellschaft
Krude Verschwörungstheorien und Hass auf Juden und Muslime waren Ursache des Attentates in Halle.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag die rechtsextreme "Sturmbrigade 44", auch "Wolfsbrigade 44" genannt, verboten.
Rubrik: Gesellschaft
Das fünfte Jahr in Folge ist die Zahl der Todesfälle durch extremistische Anschläge zurückgegangen.
Rubrik: Gesellschaft
Antrag "Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten - Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen". Torsten Frei erklärt ...
Rubrik: Politik
Mehrere der Beschuldigten sollen nach damaligen Angaben der Bundesanwaltschaft im September 2019 eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet haben mit dem Ziel, die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik zu erschüttern und letztlich zu überwinden.
Rubrik: Gesellschaft
Die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe soll in Frankreich verboten werden. Wie Innenminister Gérald Darmanin am Montag in Paris vor einem Parlamentsausschuss ankündigte, will das französische Kabinett das Verbot der Grauen Wölfe am Mittwoch anordnen.
Rubrik: Gesellschaft
Niedersachsen hat eine Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei angekündigt. Diese Untersuchung werde in seinem Bundesland "recht schnell" starten, ...
Rubrik: Politik
Die Verfassungsschützer interessieren sich auch für die Frage, inwieweit die Mitglieder des aufgelösten Flügels weiter Einfluss auf den schleswig-holsteinischen Landesverband der AfD ausüben.
Rubrik: Politik
Die AfD-Fraktion hat ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen fristlos entlassen.
Rubrik: Gesellschaft
Die Täter seien "in Netzwerke des Hasses und der Gewalt" eingebunden gewesen. "Diese Netzwerke müssen wir aufspüren. Wir müssen sie bekämpfen - noch entschiedener als bisher", forderte Steinmeier.
Rubrik: Gesellschaft
In den Chatgruppen sei "übelste und widerwärtigste Hetze" betrieben worden, sagte Reul in Düsseldorf. Gepostet wurden unter anderem Bilder Adolf Hitlers, von Hakenkreuzen und Reichskriegsflaggen
Rubrik: Gesellschaft
"Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie", erklärte am Sonntag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Das werden wir niemals hinnehmen."
Rubrik: Gesellschaft
Erstmals Vernehmungsvideos von Stephan E. für die Öffentlichkeit zugänglich
Rubrik: Gesellschaft
Auch in einer rechtsextremen Chatgruppe im Messengerdienst Telegram waren laut "Zeit Online" bis vor Kurzem Bundeswehrangehörige aktiv.
Rubrik: Gesellschaft
Die Zahl der Opfer der rechtsextremistischen Drohschreiben erhöhte sich laut Medienberichten inzwischen auf acht - allesamt Frauen. Laut Bundesinnenministerium sind Daten bei der Polizei nicht grundsätzlich vor Missbrauch sicher.
Rubrik: Gesellschaft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte "Nordadler" in einer Analyse vom September 2019 als "mutmaßlich rechtsterroristische, bislang überwiegend virtuell kommunizierende Gruppe" eingestuft.
Rubrik: Gesellschaft
Der FDP-Innenpolitiker Stefan Müller betonte, der Untersuchungsausschuss diene der politischen Aufarbeitung des Mords an Walter Lübcke - das sehen aber nicht Alle so...
Rubrik: Politik
Vor gut einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) ermordet. Gestern begann der Prozess gegen den Rechtsextremisten Stephan E.
Rubrik: Gesellschaft
Die Morddrohungen richteten sich gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten
Rubrik: Gesellschaft
Der Rechtsextremist hatte während der Freitagsgebete in der Al-Noor-Moschee und in der Linwood-Moschee insgesamt 51 Menschen erschossen. Er filmte die Anschläge und übertrug die Videos live im Internet.
Rubrik: Welt
Seehofer verbietet erstmals Reichsbürgervereinigung
Rubrik: Politik
Seit den Morgenstunden liefen in zehn Bundesländern polizeiliche Maßnahmen.
Rubrik: Politik
Fremdenfeindlichkeit sei ein Thema, "das uns sehr bewegt und wo wir unsere Verantwortung sehen", sagte Merkel
Rubrik: Gesellschaft
Deutschland sei "ein Land der Vielfalt", sagte Merkel. "Bei uns leben Menschen mit unterschiedlichen familiären Wurzeln, mit unterschiedlichem Glauben und unterschiedlicher Hautfarbe."
Rubrik: Gesellschaft
Er war den Behörden auf kuriose Weise unmittelbar vor der Tat bekannt geworden
Rubrik: Politik
Das Drohschreiben war mit der Verfasserangabe "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" versehen sowie mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler" unterzeichnet
Rubrik: SPD
Er äußerte Verständnis über die Sorgen vieler Menschen jüdischen Glaubens wegen des Erstarkens und des Auftretens der rechtspopulistischen AfD.
Rubrik: Religion
Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeter Neun-Punkte-Plan zielt darauf ab, "sämtliche rechtsstaatliche Mittel gegen Hass, Rechtsextremismus und Antisemitismus einzusetzen"
Vorgesehen ist, die Anbieter von sozialen Netzwerken im Internet zu verpflichten, Hasskriminalität an die Sicherheitsbehörden zu melden.
Rubrik: Internet