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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Rechtsextremismus

"Deutschland taumelt": Zentralrat der Juden warnt nach Wahlerfolg der AfD

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.

Rubrik: Gesellschaft
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AfD-Veranstaltung in Thüringen abgesagt: Massiver Widerstand gegen Höcke

Die Teilnahme von AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke an einer Wahlkampfveranstaltung in Jena wurde aufgrund massiver Gegenproteste kurzfristig abgesagt. Rund 2000 Gegendemonstranten blockierten den Auftrit

Rubrik: Politik
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Zahl antisemitischer Straftaten steigt

" ... terroristische Angriff der Hamas auf den Staat Israel am 7. Oktober 2023 hat uns deutlich vor Augen geführt, wie bedroht jüdisches Leben ist"

Rubrik: Rechtsextremismus
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Verfassungsschutzbericht 2023

Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor

Rubrik: Politik
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Einstufung AfD als Verdachtsfall - Fortsetzung

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster setzt seine Verhandlungen über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fort.

Rubrik: AfD
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Faeser will jeden Stein umdrehen

Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.

Rubrik: Politik
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DOSB ist gegen Rechts

DOSB positioniert sich gegen Rechts

Rubrik: Sport
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AfD im "Politbarometer" mit Verlusten

Die AfD verliert einer Umfrage an Zuspruch bei den Wahlberechtigten in Deutschland. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF büßte die Partei drei ...

Rubrik: Politik
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Hammerskins Deutschland verboten

Faeser verbietet rechtsextreme Gruppe "Hammerskins Deutschland"

Rubrik: Gesellschaft
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Die Reichsbürger werden stärker

Zahl der Rechtsextremisten und Reichsbürger in Hessen steigt

Rubrik: Gesellschaft
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Der Verfassungsschutz berichtet über die AfD

Verfassungsschutz schätzt extremistisches Potenzial bei AfD auf 10.200 Mitglieder

Rubrik: Gesellschaft
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Russische Anschläge auf Demokratie in Deutschland

"Über alle Ebenen hinweg ist Russland da aktiv und verbreitet seine Desinformation, Propaganda und Narrative", sagte Haldenwang

Rubrik: Gesellschaft
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Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022

Auf knapp 400 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Extremismusbereiche beschrieben, die aktuell eine Gefahr für die Demokratie darstellen.

Rubrik: Gesellschaft
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Schande und Behördenversagen

Prozess um Tod von Flüchtling Samuel Yeboah vor über 30 Jahren begonnen

Rubrik: Gesellschaft
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Mevlüde Genç in türkischer Heimat bestattet

Bei einem von Rechtsradikalen verübten Brandanschlag hatte Genç zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte verloren.

Rubrik: Gesellschaft
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Urteile im Mordfall Lübcke bestätigt

Die Urteile zum Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind rechtskräftig

Rubrik: Gesellschaft
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Verfassungsschutzchef warnt vor rechter Gewalt

Zum 30. Jahrestag des tagelangen rassistischen Pogroms von Rostock-Lichtenhagen hat Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor den Gefahren des Rechtsextremismus gewarnt.

Rubrik: Gesellschaft
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Ermittlungen gegen Münsteraner Polizeibeamte

Acht Mitglieder der Spezialeinheit Münsters haben Verbindung zu rechtsextremen Gruppierungen. Die Ermittlungen laufen seit November.

Rubrik: Politik
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Rückgang rechtsextremer Straf- und Gewalttaten

Im vergangenen Jahr ist die Zahl von rechtsextremen Straf- und Gewalttaten erstmals seit 2018 zurückgegangen.

Rubrik: Gesellschaft
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Festnahme von Rechtsextremisten

Aufgrund eines Haftbefehls wurde ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festgenommen. Zudem wurden seine Räumlichkeiten durchsucht.

Rubrik: Gesellschaft
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AfD geht in Berufung

Die AfD geht in Berufung gegen das Kölner Verfassungsschutz-Urteil.

Rubrik: Politik
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Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Es gibt mehr Fälle von Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.

Rubrik: Gesellschaft
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Warnung vor neuem Antisemitismus

Der Verfassungsschutz warnt angesichts der Pandemie und des Krieges vor neuem Antisemitismus.

Rubrik: Gesellschaft
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Faeser will Rechtsextremismus bekämpfen

Faeser will den Rechtsextremismus "mit Prävention und Härte" bekämpfen.

Rubrik: Politik
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Startschuss für Demokratieförderung

Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.

Rubrik: Gesellschaft
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Die Zentrumspartei ist zurück

Ein Bundestagsabgeordneter schließt sich nach seinem AfD-Austritt der Zentrumspartei an.

Rubrik: Politik
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Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Nancy Faeser kündigt einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus bis Ostern an.

Rubrik: Politik
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Hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten angekündigt, die für ihre eigenen Ziele die Corona-Proteste instrumentalisieren.

Rubrik: Gesellschaft
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Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Seehofer: Der Rechtsextremismus ist die aktuell größte Bedrohung für die Gesellschaft.

Rubrik: Gesellschaft
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Schutz vor rechtsextremer Gewalt gefordert

Die Justizministerin fordert einen besseren Schutz für die Betroffenen von rechtsextremer Gewalt.

Rubrik: Gesellschaft
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Hayali mit Demokratiepreis ausgezeichnet

Die Journalistin Hayali ist mit dem Walter-Lübcke-Demokratiepreis ausgezeichnet worden.

Rubrik: Gesellschaft
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Rechtsextreme Verdachtsfälle

Studie: Immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Sicherheitsbehörden.

Rubrik: Gesellschaft
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Rechtsextremismus im Verteidigungsministerium

Gegen einen Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums wird wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt.

Rubrik: Politik
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Razzia gegen Rechtsextreme

Mit fast 200 Kräften ist die Polizei zu einer Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin ausgerückt.

Rubrik: Gesellschaft
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Bewährungsstrafen für Rechtsextreme

Im Prozess um den Neonaziüberfall auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind die neun Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

Rubrik: Gesellschaft
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„Gegen das Vergessen“

Grußwort von Außenminister Heiko Maas zur Eröffnung der Ausstellung „Gegen das Vergessen“

Rubrik: Ausstellung
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Verfassungsschutz außer Kontrolle?

TopNews: Sächsischer Verfassungsschutz sammelte Daten über Vizeministerpräsident Dulig

Rubrik: Politik
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Vier Jahre später: Prozessbeginn gegen früheren Bundeswehrsoldaten

Mehr als vier Jahre nach Bekanntwerden einer mutmaßlichen Anschlagsplanung beginnt am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) der Prozess gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten.

Rubrik: Politik
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Weg für Gesetz gegen Hasskriminalität frei

Der Weg für das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus ist frei: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft, mit der auch die geplanten neuen Bestimmungen zum Vorgehen gegen Hass im Netz umgesetzt werden können.

Rubrik: Gesellschaft
uli für stadt40

Hanau: Anschlag auf unsere Gesellschaft

"Die beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus dürfen nicht in der Schublade verschwinden", warnte Schuster. Die Aufarbeitung des Verbrechens von Hanau sei noch nicht abgeschlossen.

Rubrik: Gesellschaft
uli für stadt40

"Reichsregierung" aus Gesetzestext verbannt

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neufassung des mehr als 80 Jahre alten Gesetzes zur Namensänderung beschlossen, um Begriffe aus der Zeit des Deutschen Reichs zu tilgen.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Höchststrafe für Mord an Lübcke

Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Auch die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Haftverbüßung behielten die Richter für den 47-Jährigen vor.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Seehofer verbietet "Sturmbrigade 44"

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag die rechtsextreme "Sturmbrigade 44", auch "Wolfsbrigade 44" genannt, verboten.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Weniger Tote durch Anschläge

Das fünfte Jahr in Folge ist die Zahl der Todesfälle durch extremistische Anschläge zurückgegangen.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Graue Wölfe zurückdrängen

Antrag "Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten - Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen". Torsten Frei erklärt ...

Rubrik: Politik
stadt40 - Online Zeitung Deutschland ohne Paywall / stadt40

Anklage gegen zwölf mutmaßliche Rechtsextremisten

Mehrere der Beschuldigten sollen nach damaligen Angaben der Bundesanwaltschaft im September 2019 eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet haben mit dem Ziel, die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik zu erschüttern und letztlich zu überwinden.

Rubrik: Gesellschaft
hape für stadt40

Kein Platz für "Graue Wölfe" in Frankreich

Die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe soll in Frankreich verboten werden. Wie Innenminister Gérald Darmanin am Montag in Paris vor einem Parlamentsausschuss ankündigte, will das französische Kabinett das Verbot der Grauen Wölfe am Mittwoch anordnen.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Staatstrojaner sollen Sicherheit bringen

Die Geheimdienste des Bundes sollen künftig auch Staatstrojaner einsetzen dürfen, um die Kommunikation in Messengerdiensten auszuspähen.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Glutnester des Rechtsextremismus

Niedersachsen hat eine Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei angekündigt. Diese Untersuchung werde in seinem Bundesland "recht schnell" starten, ...

Rubrik: Politik
hape für stadt40

Rauswurf für Lüth

Die AfD-Fraktion hat ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen fristlos entlassen.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Skandal bei der Polizei in NRW

In den Chatgruppen sei "übelste und widerwärtigste Hetze" betrieben worden, sagte Reul in Düsseldorf. Gepostet wurden unter anderem Bilder Adolf Hitlers, von Hakenkreuzen und Reichskriegsflaggen

Rubrik: Gesellschaft
hape für stadt40

Rechtsextreme Eskalation vor dem Reichstagsgebäude

"Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie", erklärte am Sonntag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Das werden wir niemals hinnehmen."

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Mordfall Walter Lübcke

Erstmals Vernehmungsvideos von Stephan E. für die Öffentlichkeit zugänglich

Rubrik: Gesellschaft
uli für stadt40

Null-Toleranz gegen Rechtsextreme beim Bund

Auch in einer rechtsextremen Chatgruppe im Messengerdienst Telegram waren laut "Zeit Online" bis vor Kurzem Bundeswehrangehörige aktiv.

Rubrik: Gesellschaft
uli für stadt40

Drohmail-Affäre zieht Kreise

Die Zahl der Opfer der rechtsextremistischen Drohschreiben erhöhte sich laut Medienberichten inzwischen auf acht - allesamt Frauen. Laut Bundesinnenministerium sind Daten bei der Polizei nicht grundsätzlich vor Missbrauch sicher.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Seehofer verbietet rechtsextreme "Nordadler"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte "Nordadler" in einer Analyse vom September 2019 als "mutmaßlich rechtsterroristische, bislang überwiegend virtuell kommunizierende Gruppe" eingestuft.

Rubrik: Gesellschaft
uli für stadt40

Untersuchungsauschuss im Fall Lübcke

Der FDP-Innenpolitiker Stefan Müller betonte, der Untersuchungsausschuss diene der politischen Aufarbeitung des Mords an Walter Lübcke - das sehen aber nicht Alle so...

Rubrik: Politik
uli für stadt40

Mordprozess im Fall Walter Lübcke beginnt

Vor gut einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) ermordet. Gestern begann der Prozess gegen den Rechtsextremisten Stephan E.

Rubrik: Gesellschaft
Tobias von Laubenthal

Attentäter von Christchurch: schuldig

Der Rechtsextremist hatte während der Freitagsgebete in der Al-Noor-Moschee und in der Linwood-Moschee insgesamt 51 Menschen erschossen. Er filmte die Anschläge und übertrug die Videos live im Internet.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Sag NEIN zu Rassismus und Hass

Deutschland sei "ein Land der Vielfalt", sagte Merkel. "Bei uns leben Menschen mit unterschiedlichen familiären Wurzeln, mit unterschiedlichem Glauben und unterschiedlicher Hautfarbe."

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

"Combat 18 Deutschland" endlich verboten

Die Gruppierung bekennt sich zur NSDAP und deren Funktionären, ist rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich ausgerichtet und weist eine "kämpferisch-aggressive Grundhaltung" auf, erklärte Seehofers Ministerium

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Vorgesehen ist, die Anbieter von sozialen Netzwerken im Internet zu verpflichten, Hasskriminalität an die Sicherheitsbehörden zu melden.

Rubrik: Internet