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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Richter- Pendel

Justizdrama um Trump: Richter entscheidet über Schweigegeldverfahren!

Das Schweigegeldverfahren gegen Donald Trump könnte laut Staatsanwaltschaft bis 2029 ruhen. Ein historischer Fall mit brisanten politischen Folgen – Richter Merchan steht vor einer wegweisenden Entscheidung.

Rubrik: Politik
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Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf: Richter gibt Elon Musk grünes Licht

Ein Richter in Pennsylvania wies den Antrag zurück, Elon Musks Wahlkampf-Lotterie zu stoppen. Die Verlosung, die Trumps Wähler mobilisieren soll, darf weiterlaufen, obwohl sie als umstritten gilt.

Rubrik: Politik
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Swing State Georgia: Handauszählung der Stimmzettel vor Gericht gestoppt

Ein Richter in Georgia hat eine umstrittene Regelung gestoppt, die eine Handauszählung bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl vorsah. Die Entscheidung könnte entscheidend für die Wahlprozesse in diesem wichtigen Swing State sein.

Rubrik: Politik
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Brasilien sperrt Musk's X-Plattform

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung von X, der Nachfolger-Plattform von Twitter, angeordnet. Elon Musk reagiert scharf und beschuldigt den Richter, die Demokratie zu zerstören. Die Auseinandersetzung spitzt sich weiter zu.

Rubrik: Wirtschaft
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US-Gericht verurteilt Google: Monopolstellung und Milliardenstrafe

Ein US-Bundesgericht hat den Tech-Riesen Google wegen Wettbewerbsverstößen mit seiner Suchmaschine schuldig gesprochen. Richter Amit Mehta erklärte Google zum Monopolisten, der seine Position unrechtmäßig ausgenutzt hat. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Wirtschaft
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Trump: Richter lässt Saal räumen

Schweigegeld-Prozess gegen Trump: Richter lässt wegen abschätziger Bemerkungen Saal räumen

Rubrik: Politik
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Trump hinterlegt 175 Millionen Dollar

Trump hinterlegt 175 Millionen Dollar Sicherheitsleistung in Betrugsverfahren

Rubrik: Politik
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„Eingefrorene Embryonen sind Kinder“

Die Kläger in dem Fall aus Alabama hatten sich In-vitro-Fruchtbarkeits-Behandlungen unterzogen ...

Rubrik: Gesellschaft
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5000 Dollar Geldstrafe gegen Trump

"Persönliche Angriffe auf Mitglieder meines Gerichtspersonals sind inakzeptabel."

Rubrik: Politik
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Trump schuldig des Finanzbetrugs

Eine Grundsatzentscheidung vor dem eigentlichen Beginn eines Zivilprozesses gegen den 77-jährigen Republikaner kommende Woche.

Rubrik: Politik
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Mexiko: Abtreibungen legal

Die Kriminalisierung von Abtreibung sei ein "Akt der Gewalt und eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts"

Rubrik: Gesellschaft
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Richter hat Rechtsbeugung begangen

Bewährungsstrafe für Thüringer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen

Rubrik: Gesellschaft
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Prinz Harry vor Gericht

Londoner Gericht lässt Klage von Prinz Harry gegen Herausgeber von "The Sun" zu

Rubrik: Gesellschaft
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Bolsonaro wehrt sich gegen "Dolchstoß"

Keine Kandidatur von Bolsonaro in den nächsten acht Jahren möglich

Rubrik: Politik
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Sarkozy mit Fußfesseln zu Hause

Französischer Ex-Präsident Sarkozy scheitert mit Berufung gegen Haftstrafe

Rubrik: Sarkozy
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Landgericht will für Ex-Audi-Chef Stadler ...

Stadler und seine Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft erbaten sich Bedenkzeit bis zum 3. Mai

Rubrik: Audi
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Letzte Generation klebt wieder fest

Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort

Rubrik: Umweltschutz
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Kantholzangriff: Opfer weiter in Lebensgefahr

Nach dem Kantholz-Angriff am Montagabend (10.04., 18:06) am Bremer Platz schwebt das 46-jährige Opfer nach wie vor in Lebensgefahr. Tatverdächtiger ist in Untersuchungshaft.

Rubrik: Lokales
Inga Sch.

Es fehlen mehr als tausend Richter

Richterbund beklagt zu lange Gerichtsverfahren

Rubrik: Gesellschaft
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Polen will auch F16-Kampfjets liefern

Polens Ministerpräsident offen für Lieferung von F16-Kampfjets an die Ukraine

Rubrik: Politik
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Richter lässt 464 Bolsonaro-Anhänger frei

Sie müssen jedoch elektronische Fußfesseln tragen und dürfen nicht in Onlinenetzwerken aktiv sein.

Rubrik: Politik
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Lützerath ist verboten

Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: kein Aufenthalt oder gar betreten von Lützerath

Rubrik: Gesellschaft
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Richter in den Ruhestand versetzen

Rechtsextremer sächsischer Richter Maier soll in vorzeitigen Ruhestand gehen und keine Bezüge erhalten

Rubrik: Gesellschaft
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Vier neue Bundesrichter:innen kommen aus NRW

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Rubrik: Gesellschaft
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Fünf Jahre Haft für KZ-Wachmann

Das Urteil lautet fünf Jahre Haft für den ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers Sachsenhausen.

Rubrik: Gesellschaft
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Mehrfachtäter zückt Messer

Die Richterin ordnete Untersuchungshaft an, nachdem ein 20-jähriger Mehrfachtäter ein Messer nach versuchtem Diebstah zückte.

Rubrik: Diebstahl
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Männer wegen Waffenhandel verurteilt

Das Münchner Landgericht verurteilt drei Männer wegen Waffenhandels.

Rubrik: Gesellschaft
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Polens Streit mit der EU ist beendet

Polen verkündet die Einigung mit der EU im Streit um die Justizreform.

Rubrik: Politik
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„Tag der Städtebauförderung“

Münster informiert live und digital über die Gestaltung der Stadt mit den Mitteln der Städtebauförderung.

Rubrik: Lokales
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Recht auf Abtreibung auf der Kippe?

Laut Medienberichten will der Oberste US-Gerichtshof das Recht auf Abtreibung kippen.

Rubrik: USA
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt

Der türkische Kulturförderer Kavala wurde zur lebenslangen Haft verurteilt.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Geänderte Öffnung zu Ostern

In der Dominikanerkirche gibt es geänderte Öffnungszeiten für die Ausstellung "Zwei Graue Doppelspiegel für ein Pendel".

Rubrik: Ausstellung
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Thrillerserie: "Euer Ehren"

Die sechsteilige Thrillerserie mit Sebastian Koch, Tobias Moretti, Paula Beer u. a. ist ab dem 2. April online first in der ARD Mediathek und ab dem 9. April im Ersten zu sehen.

Rubrik: Gesellschaft
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Disziplinarverfahren gegen rechtsextremen Maier

Das Landgericht Dresden hat ein Disziplinarverfahren gegen den rechtsextremen Richter Maier in Sachsen eingeleitet.

Rubrik: Politik
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Maskenpflicht in Niedersachsen ausgesetzt

Das Gericht setzt die Maskenpflicht in Klubs und Diskos in Niedersachsen vorläufig aus.

Rubrik: Gesellschaft
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Untersuchungshaft nach Pkw-Aufbrüchen

Nach Pkw-Aufbrüchen am vergangenen Wochenende, ordnete ein Richter dem Beschuldigten Untersuchungshaft an.

Rubrik: Lokales
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Gerhard Richter feiert 90. Geburtstag

Der Oberbürgermeister Lewe gratuliert dem hochgeschätztem Künstler und bedankt sich für die Installation „Zwei Graue Doppelspiegel für ein Pendel“ in Münster.

Rubrik: Gerhard Richter
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

"Tiger King"-Star bleibt im Gefängnis

Der durch die Netflix-Erfolgsdoku "Tiger King" bekannte ehemalige Privatzoo-Betreiber Joe Exotic kommt nicht aus dem Gefängnis frei.

Rubrik: Fernsehen
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Kein 2G in saarländischem Einzelhandel

Das Oberverwaltungsgericht kippt die 2G-Regel im saarländischen Einzelhandel.

Rubrik: Einzelhandel
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Der Januar in Münster

Omikron ist angekommen. Die Inzidenz steigt. Wir bleiben trotzdem optimistisch und hoffen auf offene Theater und ein vielfältiges Veranstaltungs- und Kulturprogramm zum Start ins neue Jahr. Noch stehen die Termine…

Rubrik: Veranstaltungen
Christiane Gasche (Wortblumen)

Dominikanerkirche öffnet am Mittwoch

Am Mittwoch, 1. Dezember, wird die Dominikanerkirche wieder für das Publikum geöffnet. Mittwochs bis sonntags können jeweils bis zu 50 Personen von 11 bis 18 Uhr den Barockbau an der Salzstraße besichtigen.

Rubrik: Veranstaltungen
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

15-jähriger Drogendealer

Ein Richter hat am Freitag (26.11.) Untersuchungshaft gegen einen 15-jährigen mutmaßlichen Drogendealer angeordnet.

Rubrik: Polizei
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

FDP: NRW denkt Verkehrswende ganzheitlich

"Ein deutliches Zeichen für die Verkehrswende, die nicht nur Innenstädte bedenkt, sondern ganzheitlich funktioniert"

Rubrik: FDP
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster

Dominikanerkirche saniert

Die Sanierungsarbeiten in der Dominikanerkirche sind abgeschlossen.

Rubrik: Gesellschaft
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Kiel gelingt Champions League Sieg

Handball-Rekordmeister THW Kiel hat in der Champions League mit einem Offensivfeuerwerk den zweiten Sieg im zweiten Spiel eingefahren.

Rubrik: Sport
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Foucaultsches Pendel in Bewegung

Gerhard Richters Installation „Zwei Graue Doppelspiegel für ein Pendel“ ist wieder komplett.

Rubrik: Kultur
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Foucaultsches Pendel schwingt bald wieder

Tag des offenen Denkmals: Einblick in die Dominikanerkirche unter Baustellenbedingungen

Rubrik: Kultur
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Polen will Aufhebung von EuGH-Urteil

Polen hat sich im Streit mit der EU um die Justizreformen unnachgiebig gezeigt.

Rubrik: Politik
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Missbrauchsprozess Münster - Urteile

Äußerungen des Vorsitzenden Richters zur Urteilsbegründung

Rubrik: Gesellschaft
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Anklage: Mord dritten Grades

Das ist eine besondere Form des Totschlags und kann mit bis zu 25 Jahren Gefängnis bestraft werden.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Freispruch für Deutschland

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entlastet Deutschland im Verfahren um den Nato-Luftangriff in Kundus im September 2009 entlastet.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Höchststrafe für Mord an Lübcke

Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Auch die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Haftverbüßung behielten die Richter für den 47-Jährigen vor.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Die Dominikanerkirche im Umbau

Moderne Infrastruktur in historischem Baudenkmal: Die Dominikanerkirche wird mit einer Fußbodenheizung, einem verbesserten Akustiksystem und einem barrierefreien Zugang ausgestattet.

Rubrik: Kirche
Helen Steinmann

Stadtarchiv: Rechtsradikale Netzwerke in Münster

Der Themenabend des Stadtarchivs findet online statt. Der Historiker Timm C. Richter referiert über rechtsradikale Netzwerke in Münster in der Zeit von 1919 bis 1933.

Rubrik: Geschichte
Helen Steinmann

Depp verliert gegen The Sun

In dem Verfahren ging es um einen Artikel der "Sun" aus dem Jahr 2018, in dem Chefredakteur Dan Wootton Depp als "Ehefrauen-Schläger" bezeichnet hatte.

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Donald Trump auf fünf Wahlkampfveranstaltungen

"Eine Stimme für mich und die republikanische Partei ist eine Stimme für den amerikanischen Traum", sagte Trump am Sonntag in Washington Township im Bundesstaat Michigan bei der ersten der fünf für diesen Tag geplanten Kundgebungen vor zahlreichen Anhängern.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

"Trulla" geht oder geht nicht?

Die Karlsruher Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines Manns in Sicherungsverwahrung statt, der eine Sozialarbeiterin "Trulla" genannt hatte, nachdem er sein Taschengeld zu spät bekommen hatte.

Rubrik: Lokales
uli für stadt40

Werbung von Tesla irreführend

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hatte vergangenes Jahr Unterlassungsklage gegen Tesla eingereicht (Az. 33 O 14041/19). Laut Gericht ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Rubrik: Automobilindustrie
uli für stadt40

Zwölf Jahre Haft und dann Psychiatrie

Das Landgericht Berlin ordnete am Mittwoch zugleich die Unterbringung von Gregor S. in der Psychiatrie an. S. hatte im vergangenen November den Mediziner von Weizsäcker während eines Vortrags erstochen.

Rubrik: Justiz
kati für stadt40

Boltons Buch erscheint Dienstag

Die Regierung wollte die Veröffentlichung des Buchs "The Room Where It Happened: A White House Memoir" (etwa: Der Raum, in dem es geschah - Memoiren aus dem Weißen Haus) per einstweiliger Verfügung stoppen lassen.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Abgelehnt

US-Richter lehnt einstweilige Verfügung gegen Bolton-Buch ab

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Katastrophe ohne Bösewicht

Mit der Einstellung des Verfahrens um die Loveparade-Katastrophe vor knapp zehn Jahren endet einer der aufwendigsten Strafrechtsprozesse der Nachkriegszeit ohne Urteil.

Rubrik: Gesellschaft
Tobias von Laubenthal

Justiz gegen Bolsonaro

Ex-Minister Moro hat Bolsonaro beschuldigt, Einfluss auf die Ermittlungsarbeit der Bundespolizei nehmen zu wollen - was Moro als Angriff auf die Unabhängigkeit der Behörde wertete.

Rubrik: Welt
kati für stadt40