Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.
Rubrik: Olaf Scholz
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
Marco Wanderwitz (CDU) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach massiven Drohungen und Hasskampagnen will der sächsische Abgeordnete seine Familie schützen. Sein Rückzug löst Bestürzung und Debatten über die Verrohung der politischen Kultur aus.
Rubrik: Politik
Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.
Rubrik: Politik
Deutschland liefert KI-gesteuerte Drohnen an die Ukraine. Mit enormer Reichweite und Präzision könnten diese Waffen den Kriegsverlauf nachhaltig beeinflussen.
Rubrik: Politik
Russland führt einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine durch, die Zahl der Opfer steigt. Währenddessen verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz sein umstrittenes Telefonat mit Wladimir Putin.
Rubrik: Politik
Die Grünen setzen auf Robert Habeck als ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Bundestagswahlen. Aber was bedeutet die Nominierung für die Partei und das Land?
Rubrik: Politik
Christian Lindner wehrt sich gegen Berichte über angebliche FDP-Planungen für einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition und fragt: „Wo ist die Nachricht?“
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.
Rubrik: Politik
Abtreibungsdebatte eskaliert – Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung an
Rubrik: Gesellschaft
Finanzminister Jörg Kukies sieht für das Jahr 2024 keine Notwendigkeit einer Haushaltssperre, trotz fehlender Mehrheit für den Nachtragshaushalt. Einige Maßnahmen könnten dennoch durch den Bundestag gehen – hier die Details.
Rubrik: Politik
Christian Lindner sieht den CDU-Chef Friedrich Merz als den sicheren nächsten Kanzler Deutschlands. Der FDP-Chef will die FDP stark im Parlament vertreten sehen und setzt auf eine Regierungsbeteiligung unter Merz.
Rubrik: Politik
Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.
Rubrik: Politik
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab nach dem Koalitionsausschuss das folgende Statement ab:
Rubrik: Wirtschaft
Im Interview mit der ARD erläuterte er die Gründe hinter dem Zerbrechen der Regierung und die unüberbrückbaren Differenzen, die letztlich zum Koalitionsbruch führten.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner gibt als Ziel für die kommenden Neuwahlen ein zweistelliges Ergebnis vor und warnt die CDU vor einer Ampel light-Koalition. Welche Pläne und Forderungen er konkret stellt, lesen Sie hier.
Rubrik: Topnews
Friedrich Merz stellt klar: Scholz muss die Vertrauensfrage im Bundestag stellen – und das sofort. Die Union sieht die Zeit für eine Neuwahl gekommen und fordert einen raschen politischen Neuanfang.
Rubrik: Politik
Christian Lindner zieht die Notbremse und schließt eine Neuauflage der Ampel-Koalition aus. Was steckt hinter dieser Entscheidung und welche politischen Folgen könnte sie haben?
Rubrik: FDP
Die deutsche Papierindustrie versichert: Ein früher Neuwahltermin im Januar scheitert nicht an Papiermangel. Trotz Skepsis seitens der Bundeswahlleitung sieht sich die Industrie gut gerüstet.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für Gespräche über einen Termin für Neuwahlen. Während er auf eine ruhige Diskussion setzt, fordert die Opposition einen schnellen Termin. Ein Machtkampf bahnt sich an!
Rubrik: Politik
Unionsfraktionschef Merz kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf für sein Zögern bei der Vertrauensfrage – und fordert schnellere Neuwahlen. Ist der politische Konflikt eskaliert?
Rubrik: Politik
Jörg Kukies ist offiziell neuer Finanzminister der Bundesregierung. Der SPD-Politiker legte vor dem Bundestag seinen Amtseid ab und tritt sein neues Amt unter besonderen politischen Umständen an.
Rubrik: Politik
Trotz des Schocks betonen die stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniela Schmitt und Carina Konrad, dass die Liberalen weiterhin erfolgreich in der Regierung arbeiten werden. Doch wie geht es nun weiter?“
Rubrik: Politik
„Frank-Walter Steinmeier wird um 11 Uhr zur dramatischen politischen Lage Stellung nehmen. Im Hintergrund eskaliert der Streit der Ampel-Koalition.Was bedeutet dies für Deutschland?“
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Ein Krisentreffen der Ampel-Koalition könnte das Schicksal des Regierungsbündnisses besiegeln. Im Zentrum stehen Finanzminister Lindners Forderungen für eine „Wirtschaftswende“, die SPD und Grünen Kopfzerbrechen bereiten
Rubrik: Politik
Das Bundeskabinett hat Pläne für einen neuen Wehrdienst beschlossen, um die Personaldecke der Bundeswehr zu stärken. Junge Männer sollen künftig mit einem Fragebogen auf Eignung geprüft werden. Start des Dienstes könnte im Frühjahr sein.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.
Rubrik: Politik
Mit der anstehenden US-Wahl wächst die Sorge deutscher Politiker und Sicherheitsexperten, dass Europa und vor allem Deutschland zunehmend die eigene Sicherheit selbst absichern müssen.
Rubrik: Politik
In Mecklenburg-Vorpommern zieht die AfD laut aktueller Umfrage deutlich an den anderen Parteien vorbei. Der politische Machtkampf in MV spitzt sich zu – droht der Koalition das Ende?
Rubrik: Politik
Im Zentrum des Gesprächs stehen wichtige sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mit einem neuen Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik die Ampel-Koalition aufgerüttelt. Seine Vorschläge für Steuersenkungen und eine Abkehr von Klimazielen stoßen auf massive Kritik von SPD und Grünen.
Rubrik: FDP
Mit einem neuen wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier entfacht Finanzminister Lindner heftige Debatten in der Ampel-Koalition. SPD und Grüne kritisieren scharf, die Union fordert Neuwahlen.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner ernennt Armin Rolfink zum neuen Chef der Generalzolldirektion. Die Reform "Zoll 2030" soll den Zoll effizienter machen, doch die Gewerkschaft sieht dringenden Handlungsbedarf.
Rubrik: Politik
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?
Rubrik: Politik
Die EU hat beschlossen, Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf Elektroautos aus China einzuführen.Die Kommission reagiert auf unfaire Wettbewerbsvorteile.
Rubrik: Wirtschaft
Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Aktivisten Jamshid Sharmahd spitzt sich der diplomatische Konflikt zwischen Deutschland und Iran zu. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig der Einmischung in die inneren Angelegenheiten.
Rubrik: Politik
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Volkswagen plant drastische Sparmaßnahmen: Löhne sollen gekürzt und Werke geschlossen werden, um vier Milliarden Euro einzusparen. Die IG Metall und der Betriebsrat stellen sich bereits auf einen harten Konflikt ein.
Rubrik: Wirtschaft
Christian Dürr, FDP-Fraktionschef, fordert Kürzungen bei Bürgergeld, Subventionen und NGOs im Bundeshaushalt 2025. Ein radikaler Bürokratieabbau steht ebenfalls auf der Agenda, während die Koalition um Einigung ringt.
Rubrik: FDP
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner scharf. Dessen eigene Veranstaltung zum Thema Wirtschaft könnte die Arbeit von Kanzler Scholz untergraben. Die Grünen warnen vor einer ineffizienten "Gipfel-Ping-Pong"-Politik.
Rubrik: FDP
Nach israelischen Luftangriffen auf militärische Ziele im Iran wird international zu Deeskalation aufgerufen.
Rubrik: Politik
Die negative Steuerprognose für 2025 führt zu neuen Spannungen in der Ampel-Koalition. Finanzminister Lindner kritisiert Scholz und Habeck für fehlende Abstimmung.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.
Rubrik: Politik
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen, die den Kinderkanal Kika sichert, aber Sportrechte drastisch reduziert. Wie wird sich dies auf das Programmangebot auswirken?
Rubrik: Politik
Familiennachzug soll begrenzt werden, während Asylverfahren neu geregelt werden müssen. Was steckt hinter diesen Forderungen?
Rubrik: Politik
Jens Stoltenberg, der langjährige NATO-Generalsekretär, wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Großkreuz des Verdienstordens geehrt. Stoltenbergs Verdienste um die transatlantische Sicherheit und die NATO während seiner Amtszeit sind von historischer Bedeutung.
Rubrik: Politik
Nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert soll Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize, als neuer Generalsekretär vorgeschlagen werden. Der 55-Jährige genießt breite Unterstützung im Präsidium und gilt als ausgewiesener Klima- und Energieexperte.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.
Rubrik: Politik
Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Rubrik: Politik
Die SPD-Fraktion will die Attraktivität ländlicher Räume steigern und dort mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Geplante Maßnahmen umfassen Azubi-Wohnheime, soziale Wohnungsbauprojekte und die Stärkung von Einzelhandel und Kulturangeboten
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Schritte zum Bürokratieabbau, zum zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien, für die Fachkräftegewinnung sowie Investitionen in Klimaneutralität und Digitalisierung.
Rubrik: Wirtschaft
Hessische SPD-Bezirke nominieren Bartol statt Faeser für Landesvorsitz
Rubrik: Politik
Verdacht: Demokraten sollten mit "roher Gewalt" aus den Städten "vertrieben" werden. "Diese Verrohung wird immer heftiger."
Rubrik: Gesellschaft
SPD will die Erben hoher Vermögen stärker belasten - Debatte auf Parteitag
Rubrik: Politik
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen ist besiegelt.
Rubrik: SPD
Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Klingbeil weist die Forderungen der FDP zu Atomkraft und Fracking zurück.
Rubrik: Energie
Klingbeil: Wüst führt als Gewinner zuerst Gespräche über eine Koalition in NRW.
Rubrik: Politik
Klingbeil sieht in dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein keine Schwächung der SPD.
Rubrik: Politik
Die SPD kritisiert das Vorgehen der Union in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht.
Rubrik: Politik
Lars Klingbeil sieht eine geschlossene Haltung der SPD in der Ukraine-Krise.
Rubrik: Politik
Kühnert will die Meinungsverschiedenheiten in der Partei "produktiv" auflösen.
Rubrik: Politik
Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD.
Rubrik: Politik
Esken will die SPD zu neuer Stärke weiterführen.
Rubrik: Politik
Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.
Rubrik: Politik
Die Linke bekommt zwei Ministerien in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung.
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorstand nominiert einstimmig Esken und Klingbeil für den Parteivorsitz.
Rubrik: Politik
Der SPD-Politiker Buchner ist der neue Präsident vom Berliner Abgeordnetenhaus.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz dankt Walter-Borjans für die Verdienste bei dem SPD-Erfolg.
Rubrik: Politik
Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an.
Rubrik: Politik
SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen
Rubrik: Politik
Berliner SPD setzt Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit CDU fort.
Rubrik: SPD
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach: "Wir bekommen ein Ampel-Bündnis".
Rubrik: FDP
SPD lobt gutes Gespräch mit Grünen und dringt auf Dreiertreffen mit der FDP.
Rubrik: FDP
Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und FDP sind angelaufen.
Rubrik: FDP
Im Berliner Abgeordnetenhaus haben die Sondierungsgespräche begonnen.
Rubrik: Politik
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will als Erstes mit der CDU sondieren.
Rubrik: Politik
Die SPD gewinnt in der Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar - Grüne und CDU sind fast gleichauf.
Rubrik: Politik
Das vorläufige Ergebnis bestätigt den klaren Wahlsieg von der SPD in Mecklenburg-Vorpommern.
Rubrik: Politik
SPD, FDP und Grüne wollen Wahlrechtsreform ohne Union angehen
Rubrik: FDP
"Sonntagstrend": SPD überholt mit 24 Prozent die Union
Rubrik: Politik
FDP will nicht mit der SPD oder den Grünen koalieren.
Rubrik: FDP
SPD überrundet Union in Forsa-Umfrage erstmals seit 2006
Rubrik: Politik
Auch nach den Wahlen:
Rubrik: Politik
Rubrik: FDP
Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.
Rubrik: Politik
In der CDU stünden "wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind", sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.
Rubrik: Politik
Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest- Reaktionen aus SPD, CDU und CSU
Rubrik: Politik
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Das Ergebnis soll um 18.00 Uhr bekanntgegeben werden. Rund 425.600 Parteimitglieder waren vom 19. bis zum 29. November aufgerufen, sich zwischen den beiden Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden.
Rubrik: Politik
Er glaube nicht, dass die Partei derzeit an der Stelle wäre, "einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Walter-Borjans
Rubrik: Politik
Im Vordergrund stehe für ihn allerdings vorerst die Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz. "Eines nach dem anderen", sagte Scholz weiter
Rubrik: Politik