SPD

Die Koalition plant ein neues Heizungsgesetz bis Februar – technologieoffener, flexibler und einfacher als das bisherige GEG.

Rubrik: Politik

Eine gewaltige Ölfontäne schießt bei einer Pipeline-Havarie in Brandenburg in den Himmel. Große Mengen Erdöl treten aus, Einsatzkräfte kämpfen gegen die drohende Umweltkatastrophe. Die Ursache lässt jedoch Fragen offen.

Rubrik: Umwelt

Die EU einigt sich auf ein Klimaziel von 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040 – doch Ausnahmen, Verschiebungen und politische Zugeständnisse werfen Zweifel auf, ob der historische Schritt auch hält, was er verspricht.

Rubrik: Umwelt

US-Präsident Donald Trump attackiert Europa und die Ukraine in einem Interview scharf, fordert Massenabschiebungen und stellt sich offen auf die Seite rechter Parteien. Die Reaktionen in Deutschland fallen heftig aus.

Rubrik: Politik

Ein Jahr nach Assads Sturz fordert die Union Abschiebungen nach Syrien. Hilfsorganisationen halten dagegen – und warnen vor lebensgefährlichen Bedingungen für Rückkehrer.

Rubrik: Gesellschaft

Das BSW gibt sich einen neuen Namen – und legt den Markenkern „Wagenknecht“ ab. Künftig soll das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft heißen. Die Delegierten stimmten deutlich für den neuen Kurs.

Rubrik: Politik

Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert eine radikale Neuausrichtung des Rentensystems. Nach der hitzigen Debatte um das Rentenpaket spricht sie nun von einem „ganz neuen System“ – und verlangt Mut, Tempo und klare Entscheidungen.

Rubrik: Gesellschaft

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst: 18-Jährige müssen Musterung ausfüllen, Dienst an der Waffe bleibt freiwillig – Zustimmung des Bundesrats noch nötig.

Rubrik: Politik

Der Bundestag berät abschließend über das Rentenpaket – die Abstimmung wird zur Bewährungsprobe für die schwarz-rote Koalition.

Rubrik: Politik

Deutschland hat in Schönewalde/Holzdorf das erste Arrow-3-System in Betrieb genommen und erhält damit erstmals Abwehrfähigkeit gegen ballistische Raketen im All.

Rubrik: Politik

Wüst warnt vor einer Krise der Bundesregierung, während Bas überzeugt ist: Das Rentenpaket passiert kommende Woche den Bundestag trotz Unionswiderstands.

Rubrik: Politik

Union und SPD einigen sich auf eine neue Kaufprämie für Elektro- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge – gezielt für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen.

Rubrik: Politik

Im anhaltenden Rentenstreit schließt Kanzler Friedrich Merz eine Vertrauensfrage aus. Ob das Rentenpaket eine Bundestagsmehrheit findet, bleibt offen. Ökonomen üben scharfe Kritik.

Rubrik: Politik

Statt einer ZDF-Liveshow gibt es am Brandenburger Tor in Berlin eine große DJ-Party und ein Feuerwerk. 20.000 kostenlose Tickets werden vergeben.

Rubrik: Gesellschaft

Der Nationale Sicherheitsrat diskutiert die Ukraine-Lage. Bundeskanzler Merz betont, dass Kiew nur mit eigener Zustimmung Zugeständnisse machen darf.

Rubrik: Politik

Die COP30 in Belém endet mit einem Minimalkompromiss. Ein klarer Ausstieg aus fossilen Energien fehlt – dafür soll die Klimafinanzierung für Entwicklungsländer stark steigen.

Rubrik: Umwelt

Jetzt heißt es handeln!

Rubrik: Gesundheit

Baugenehmigungen steigen im September stark an, doch Branche warnt: Wohnungsbau bleibt auf niedrigem Niveau – Förderprogramme sollen jetzt helfen.

Rubrik: Gesellschaft

Arbeitsministerin Bas warnt: Kommt das Rentenpaket nicht durch, droht in der Koalition „noch unruhigeres“ politisches Klima.

Rubrik: Politik

Carsten Schneider verteidigt in Belém Deutschlands Zusage zur internationalen Klimafinanzierung und verweist auf laufende Haushaltsprüfungen. Kritik an fehlender Summe weist er zurück – ebenso wie Zweifel an der deutschen Klimapolitik.

Rubrik: Umwelt

Boris Pistorius verurteilt die russischen Angriffe auf die Energie-Infrastruktur der Ukraine scharf. Vor dem vierten Kriegswinter spricht er von „Menschenverachtung“ – und kündigt neue Milliardenhilfen für Kyjiw an.

Rubrik: Topnews

Industriestrompreis, geringere Flugsteuer und ein neuer Deutschlandfonds: Union und SPD haben ein milliardenschweres Paket geschnürt, um die angeschlagene deutsche Wirtschaft zu stabilisieren und Jobs zu sichern.

Rubrik: Wirtschaft

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf lobt das neue Wehrdienst-Modell der Koalition. Es setzt auf Freiwilligkeit – doch das mögliche Losverfahren sorgt bereits für Kritik und Verunsicherung.

Rubrik: Gesellschaft

Die Koalition einigt sich auf einen neuen Wehrdienst für junge Männer ab Jahrgang 2008. Pflicht-Musterung ja, Dienst nur freiwillig – doch bleibt die Option einer späteren Wehrpflicht bestehen

Rubrik: Gesellschaft

Kurz vor dem Koalitionsausschuss lehnt die SPD jede Nachverhandlung am Rentenpaket ab – während die Junge Union Kanzler Merz öffentlich unter Druck setzt. Das Paket droht zur innenpolitischen Belastungsprobe zu werden.

Rubrik: Politik

Bei den Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen gab es historische Verschiebungen: Münster wählt erstmals einen Grünen-Oberbürgermeister, Köln geht an die SPD, Dortmund an die CDU. Die AfD scheiterte überall.

Rubrik: Politik

Die SPD hat eine neue Parteispitze: Bärbel Bas wird mit überwältigender Mehrheit gewählt, Lars Klingbeil erhält einen Denkzettel. Der Parteitag in Berlin markiert einen Wendepunkt – mit offenen Fragen

Rubrik: Politik

Verteidigungsminister Boris Pistorius findet auf dem SPD-Parteitag klare Worte für Wladimir Putin – und verteidigt den Kurs der militärischen Stärkung. Doch in der Partei regt sich Widerstand: Ein Manifest fordert mehr Diplomatie und weniger Aufrüstung.

Rubrik: Politik

Die Jusos kritisieren den Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU scharf und fordern Nachverhandlungen. Die Nachwuchsorganisation ruft die SPD-Mitglieder auf, mit Nein zu stimmen.

Rubrik: Politik

Die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD gehen in die nächste Runde. Migrationspolitik, Steuerfragen und der Zeitplan für die Regierungsbildung sorgen weiterhin für Spannungen zwischen den Verhandlern.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil zeigt sich trotz Differenzen zuversichtlich, dass die Koalitionsverhandlungen mit der Union erfolgreich abgeschlossen werden.

Rubrik: Politik

Gleichzeitig wächst der Widerstand gegen die geplante schwarz-rote Koalition – vor allem von den Jusos kommt scharfe Kritik.

Rubrik: Politik

Doch in der Partei gibt es Widerstand – vor allem bei Migration und Sozialpolitik. Wie stehen die Chancen für eine Einigung?

Rubrik: Politik

Union und SPD weiter ohne Durchbruch – Migration bleibt Streitthema

Rubrik: Politik

Die SPD reagiert auf ihr schlechtes Wahlergebnis und zieht ihren Bundesparteitag auf Juni vor. Neben einer Aufarbeitung der Niederlage sollen auch Vorstandswahlen stattfinden. Klingbeil und Esken wollen erneut antreten.

Rubrik: Politik

Trotz Verlusten verfügen Rot Grün weiterhin über eine stabile Mehrheit. Dennoch kündigte Tschentscher Gespräche mit der CDU an.

Rubrik: Politik

Hohe Beteiligung deutet auf spannende Wahl hin

Rubrik: Politik

Nach der schweren Wahlniederlage der SPD kündigt Parteichef Lars Klingbeil eine gründliche Fehleranalyse an. Auch für sich selbst sieht er Konsequenzen – und will einen personellen Neuanfang anstoßen.

Rubrik: Politik

Schwesig zur SPD-Zukunft: "Vertrauen in Merz nicht groß"

Rubrik: Politik

SPD in der Krise – Pistorius: „Kein Grund zur Beschönigung“

Rubrik: Topnews

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Olaf Scholz geraten haben, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte und der Wunsch nach einem populäreren Kandidaten. Doch Scholz beharrte auf seinem Anspruch – trotz parteiinterner Zweifel.

Rubrik: Politik

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.

Rubrik: Politik

Mit klaren Positionen zur sozialen Gerechtigkeit und dem Fokus auf "ganz normale Leute" will Scholz die politische Landschaft verändern.

Rubrik: Politik

Die SPD plant, mit einem umfassenden Konzept zur Begrenzung der Pflegekosten und Steuererhöhungen für Wohlhabende in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Im Fokus stehen auch das Rentenniveau und die Mietpreisbremse. Doch wie wird der Plan finanziert?

Rubrik: Politik

Rente im Fokus: SPD fordert Festschreibung und höhere Steuern für Vermögende

Rubrik: Politk

Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.

Rubrik: Olaf Scholz

Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?

Rubrik: Politik

Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.

Rubrik: Politik

Nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert soll Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize, als neuer Generalsekretär vorgeschlagen werden. Der 55-Jährige genießt breite Unterstützung im Präsidium und gilt als ausgewiesener Klima- und Energieexperte.

Rubrik: Politik

Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.

Rubrik: Politik

Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Rubrik: Politik

Die SPD-Fraktion will die Attraktivität ländlicher Räume steigern und dort mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Geplante Maßnahmen umfassen Azubi-Wohnheime, soziale Wohnungsbauprojekte und die Stärkung von Einzelhandel und Kulturangeboten

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.

Rubrik: Politik

Schritte zum Bürokratieabbau, zum zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien, für die Fachkräftegewinnung sowie Investitionen in Klimaneutralität und Digitalisierung.

Rubrik: Wirtschaft

Hessische SPD-Bezirke nominieren Bartol statt Faeser für Landesvorsitz

Rubrik: Politik

Verdacht: Demokraten sollten mit "roher Gewalt" aus den Städten "vertrieben" werden. "Diese Verrohung wird immer heftiger."

Rubrik: Gesellschaft

SPD will die Erben hoher Vermögen stärker belasten - Debatte auf Parteitag

Rubrik: Politik

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen ist besiegelt.

Rubrik: SPD

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen.

Rubrik: Politik

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Klingbeil weist die Forderungen der FDP zu Atomkraft und Fracking zurück.

Rubrik: Energie

Klingbeil: Wüst führt als Gewinner zuerst Gespräche über eine Koalition in NRW.

Rubrik: Politik

Klingbeil sieht in dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein keine Schwächung der SPD.

Rubrik: Politik

SPD-Chef Klingbeil kündigt eine außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei an.

Rubrik: Politik

Vor der Landtagswahl in NRW liefern sich die CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Rubrik: Politik

Die SPD kritisiert das Vorgehen der Union in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht.

Rubrik: Politik

Lars Klingbeil sieht eine geschlossene Haltung der SPD in der Ukraine-Krise.

Rubrik: Politik

Kühnert will die Meinungsverschiedenheiten in der Partei "produktiv" auflösen.

Rubrik: Politik

Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD.

Rubrik: Politik

Esken will die SPD zu neuer Stärke weiterführen.

Rubrik: Politik

Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.

Rubrik: Politik

Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.

Rubrik: Politik

Die Linke bekommt zwei Ministerien in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung.

Rubrik: Politik

Der SPD-Vorstand nominiert einstimmig Esken und Klingbeil für den Parteivorsitz.

Rubrik: Politik

Der SPD-Politiker Buchner ist der neue Präsident vom Berliner Abgeordnetenhaus.

Rubrik: Politik

Olaf Scholz dankt Walter-Borjans für die Verdienste bei dem SPD-Erfolg.

Rubrik: Politik

Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an.

Rubrik: Politik

SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen

Rubrik: Politik

Berliner SPD setzt Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit CDU fort.

Rubrik: SPD

SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach: "Wir bekommen ein Ampel-Bündnis".

Rubrik: FDP

SPD lobt gutes Gespräch mit Grünen und dringt auf Dreiertreffen mit der FDP.

Rubrik: FDP

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und FDP sind angelaufen.

Rubrik: FDP

Im Berliner Abgeordnetenhaus haben die Sondierungsgespräche begonnen.

Rubrik: Politik

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will als Erstes mit der CDU sondieren.

Rubrik: Politik

Die SPD gewinnt in der Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar - Grüne und CDU sind fast gleichauf.

Rubrik: Politik

Das vorläufige Ergebnis bestätigt den klaren Wahlsieg von der SPD in Mecklenburg-Vorpommern.

Rubrik: Politik

SPD, FDP und Grüne wollen Wahlrechtsreform ohne Union angehen

Rubrik: FDP

"Sonntagstrend": SPD überholt mit 24 Prozent die Union

Rubrik: Politik

FDP will nicht mit der SPD oder den Grünen koalieren.

Rubrik: FDP

SPD überrundet Union in Forsa-Umfrage erstmals seit 2006

Rubrik: Politik

Auch nach den Wahlen:

Rubrik: Politik

Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.

Rubrik: Politik

In der CDU stünden "wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind", sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.

Rubrik: Politik

Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest- Reaktionen aus SPD, CDU und CSU

Rubrik: Politik

"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Rubrik: Politik

Das Ergebnis soll um 18.00 Uhr bekanntgegeben werden. Rund 425.600 Parteimitglieder waren vom 19. bis zum 29. November aufgerufen, sich zwischen den beiden Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden.

Rubrik: Politik

Er glaube nicht, dass die Partei derzeit an der Stelle wäre, "einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Walter-Borjans

Rubrik: Politik

Im Vordergrund stehe für ihn allerdings vorerst die Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz. "Eines nach dem anderen", sagte Scholz weiter

Rubrik: Politik