In Mecklenburg-Vorpommern zieht die AfD laut aktueller Umfrage deutlich an den anderen Parteien vorbei. Der politische Machtkampf in MV spitzt sich zu – droht der Koalition das Ende?
Rubrik: Politik
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?
Rubrik: Politik
Das Europaparlament hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro gebilligt. Parlamentspräsidentin Metsola spricht von einem „historischen Votum“. Das Paket wird durch Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert.
Rubrik: Politik
Auf dem Bundesparteitag in Halle wurden Ines Schwerdtner und Jan van Aken mit großer Mehrheit zu den neuen Parteivorsitzenden der Linken gewählt.
Rubrik: Politik
Im aktuellen Sonntagstrend in Nordrhein-Westfalen stärkt die CDU ihre Position und erreicht 40 Prozent Zustimmung. Die Grünen verlieren dagegen und landen bei nur 14 Prozent.
Rubrik: Politik
Sahra Wagenknecht lobt den Appell der Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke zur Ukraine-Politik. Der gemeinsame Aufruf für einen Waffenstillstand stößt auf scharfe Kritik bei FDP und Grünen. Wird die Ukraine-Debatte neu entfacht?
Rubrik: FDP
Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.
Rubrik: Politik
Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Rubrik: Politik
Die brandenburgische Landtagswahl zeigt deutliche Zugewinne für SPD und AfD. Die CDU erlebt einen historischen Tiefpunkt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht direkt stark einsteigt.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Brandenburg ist in vollem Gange, und die AfD führt die Umfragen an. Ministerpräsident Woidke (SPD) steht vor einer historischen Niederlage. Kann die SPD noch aufholen, oder wird die AfD stärkste Kraft?
Rubrik: Politik
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg bekräftigt Ministerpräsident Dietmar Woidke seinen Rückzug bei einem AfD-Wahlsieg. Die Kandidaten geben ihre finalen Statements ab, während die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeigen.
Rubrik: Politik
Nach Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lenkt der Kreml Desinformationskampagnen in Deutschland, um die AfD zu stärken und die Gesellschaft zu destabilisieren. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang sieht darin eine ernste Bedrohung für die deutsche Demokratie.
Rubrik: Politik
Der frühere Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, plädiert für eine Lockerung der Auflagen bei der Nutzung westlicher Waffen durch die Ukraine.
Rubrik: Politik
AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla sieht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen einen klaren Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung der AfD. Chrupalla fordert die anderen Parteien zu Gesprächen auf.
Rubrik: Politik
Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.
Rubrik: Politik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.
Rubrik: Gesellschaft
Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.
Rubrik: Politik
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?
Rubrik: Politik
CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei
Rubrik: AfD
AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl
Rubrik: Politik
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt wurde Sahra Wagenknecht von einem Mann mit roter Farbe attackiert. Die Polizei nahm den Täter fest. Wagenknecht blieb unverletzt, doch die Bühne und das Rednerpult waren von der Flüssigkeit betroffen.
Rubrik: Politik
Sahra Wagenknecht stellt klar: Keine Koalition mit der AfD, aber Zustimmung zu sinnvollen Anträgen möglich. Lesen Sie, wie die BSW-Chefin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland ihre Positionen abgrenzt und welche Unterschiede sie zur AfD betont.
Rubrik: FDP
Innenminister Herbert Reul und CSU-Chef Markus Söder äußern Bedenken, während Experten wie Ursula Münch die Auswirkungen auf die AfD und andere rechte Parteien analysieren.
Katrin Göring-Eckardt warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Erfolgs in Thüringen: Der Rechtsstaat könnte ins Wanken geraten, und die Wirtschaft könnte unter dem Einfluss der Rechtsextremen leiden. Ein alarmierender Ausblick auf die Landtagswahl.
Rubrik: Politik
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert positioniert sich klar gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er betont, dass Parteien ohne Programm nicht in Regierungsverantwortung gehören. Auch die CDU rät zu einem „maximalen Abstand“.
Rubrik: Politik
Die scheidenden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan bereiten die Linke mit ihrem Rücktritt auf einen personellen Neuanfang und eine inhaltliche Schärfung vor. Trotz bevorstehender Wahlen sollen neue Kräfte das Profil der Partei prägen.
Rubrik: Politik
Die Linke steht vor einem erneuten Umbruch. Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan kündigten an, beim Parteitag im Oktober nicht erneut zu kandidieren. Angesichts einer existenzbedrohenden Krise will die Partei eine strategische Neuausrichtung anstreben.
Rubrik: Politik
ZDF-Politbarometer August 2024 Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt Führungsstärke/Gut die Hälfte für Olympiabewerbung Deutschlands
Rubrik: Politik
Durch die Rentenerhöhung vom 1. Juli sind 114.000 Rentnerinnen und Rentner zusätzlich steuerpflichtig geworden. Fast 6,3 Millionen Rentner müssen nun Einkommenssteuer zahlen. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die Rentensteuer als ungerecht und fordert Änderungen.
Rubrik: Politik
Die Grünen fordern Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Erklärung über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland auf.
Rubrik: Politik
Der Streit um einen gemeinsamen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 geht weiter. Die ursprünglich für Anfang Juli geplante Einigung wurde zwischenzeitlich vertagt.
Rubrik: Politik
Kriegsverbrechen in Kiew: UN und internationale Gemeinschaft verurteilen Russland.
Rubrik: Topnews
Die Abgeordneten der rechtspopulistischen AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstagnachmittag im Bundestag weitgehend geschlossen boykottiert.
Rubrik: Politik
Nach Europawahl: Politiker von CDU und AfD sehen Rückenwind für Landtagswahlen
Rubrik: Politik
Die AfD zählt zu den großen Gewinnern der Europawahl in Deutschland, die Grünen mussten die stärksten Verluste hinnehmen.
Rubrik: Politik
Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" - Kommentar. Mit Streit hält man keine Wähler! Denn wer sich nicht selbst führen kann, soll über die Belange einer Nation entscheiden?
Rubrik: Europawahl
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla hat die Prognosen für seine Partei bei der Europawahl als "super Ergebnis" bewertet.
Rubrik: AfD
BSW-Vorsitzende Wagenknecht: Abschneiden bei EU-Wahl "grandios"
Rubrik: Politik
Ampel mit herben Verlusten bei Europawahl - Erfolge für Union und AfD
Rubrik: Politik
Ukraine: Scholz rechtfertigt Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland
Rubrik: Hilfe
Der WDR muss den Spitzenkandidaten für die Europawahl der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), Fabio De Masi, zur ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ einladen und an der Diskussion mit dem Studiopublikum teilnehmen lassen.
Rubrik: Europawahl
Sonntagsfrage Europawahl: Union vorn, enger Wettbewerb um weitere Plätze
Rubrik: Europa
Ergebnis von Thüringer Kommunalwahl: CDU bei Kreis- und Stadtratswahl knapp gewonnen
Rubrik: Politik
Thüringen: CDU und AfD Kopf an Kopf bei Wahl von Kreistagen und Stadträten
Rubrik: AfD
Sammlung der Parteiprogramme von AfD, BSW, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD und Volt - Was verbirgt sich dahinter und für was steht es?
Rubrik: Politik
Die Union hat die gestiegene Zahl ausländischer Tatverdächtiger als Ergebnis einer gescheiterten Migrationspolitik gewertet.
Rubrik: Politik
Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden.
Rubrik: Politik
Die neueste Insa-Umfrage zur politischen Landschaft in Sachsen, veröffentlicht von der "Bild"-Zeitung, zeigt ein bemerkenswertes Bild der gegenwärtigen Wählerstimmung fünfeinhalb Monate vor der Landtagswahl
Rubrik: AfD
Waffenlieferungen in die Ukraine bei Deutschen mehr umstritten
Rubrik: Gesellschaft
Die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag ist neu aufgestellt
Rubrik: Politik
Markus Söder widerspricht Merz' Koalitionsüberlegung mit den Grünen: "Grün ist out"
Rubrik: Politik
In einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die vom Portal t-online.de veröffentlicht wurde ...
Rubrik: Politik
Die Motivwagen des Rosenmontagszugs in Mainz beschäftigen sich unter anderem mit der sogenannten Brandmauer der CDU zur AfD ...
Rubrik: Gesellschaft
Die AfD verliert einer Umfrage an Zuspruch bei den Wahlberechtigten in Deutschland. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF büßte die Partei drei ...
Rubrik: Politik
Lafontaine: Wagenknecht-Partei füllt Lücke im Parteiensystem aus
Rubrik: Politik
Hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht das Potenzial, die politische Landschaft nachhaltig zu verändern?
Rubrik: Politik
Umfrage: AfD verliert an Zuspruch - Große Aufmerksamkeit für Demos gegen rechts
Rubrik: Politik
Vor dem Hintergrund der Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in ...
Rubrik: Politik
Die neu gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) hat einem Bericht zufolge eine private Großspende in Höhe von einer Million Euro erhalten.
Rubrik: Politik
Tausende Bauern protestieren in Berlin - Kaum Zugeständnisse der Bundesregierung
Rubrik: Gesellschaft
Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Im aktuellen ...
Rubrik: Politik
Wagenknecht-Bündnis liegt bei vier Prozent
Rubrik: Politik
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre neue Partei offiziell gegründet.
Rubrik: Politik
Genehmigungen für Rüstungsexporte wie am Fließband in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert von rund
Rubrik: Wirtschaft
Entgegen bisheriger Äußerungen steht Sahra Wagenknecht nun doch bereit, um ihre neue Partei zumindest in einer Doppelspitze zu führen. Sie überdenke die Frage des Vorsitzes noch einmal, "da mich sehr viele dazu aufgefordert haben",
Rubrik: Politik
Ende der Linksfraktion im Bundestag - Bartsch: "Blick nach vorn wenden"
Rubrik: Politik
Schirdewan erklärt Kapitel um Wagenknecht-Abspaltung für beendet
Rubrik: Politik
Wagenknecht will nicht Vorsitzende der eigenen Partei werden
Rubrik: Politik
Linke will sich inhaltlich neu aufstellen - Fraktion aber "politisch tot"
Rubrik: Politik
Die verbleibende Linksfraktion ist zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten - was nun?
Rubrik: Politik
AfD 17, SWP 14, SPD 15, Union 29, FDP 6, Grüne 13, Linke 4
Rubrik: Politik
Wagenknecht hatte am vergangenen Montag ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht" vorgestellt
Rubrik: Politik
Wagenknecht handele "mit ihrem Egotrip verantwortungslos"
Rubrik: Nachrichten
Bartsch verärgert über Wagenknecht - Verbleib in Fraktion zunächst offen
Rubrik: Politik
Wagenknecht und Gefolgsleute verlassen Linke und planen eigene Partei
Rubrik: Politik
Wissler: Wagenknecht trägt "alleine die Verantwortung" für Parteispaltung
Rubrik: Politik
Wagenknecht will neue Partei noch vor Jahresende gründen
Rubrik: Politik
Die SPD kommt nun auf 16 Prozent, die Grünen auf 14 und die FDP auf sechs Prozent.
Rubrik: Politik
Es steht oder fällt mit Sahra Wagenknecht
Rubrik: Politik
Klar vorn bleibt die CDU/CSU mit unverändert 28 Prozent.
Rubrik: Politik
Kuleba: Diplomatische Initiativen für Ende des Ukraine-Kriegs derzeit aussichtslos
Rubrik: Politik
Friedenspetition von Schwarzer und Wagenknecht
Rubrik: Politik
Prominente und Aktivisten im Ausland hatten ihre Freilassung gefordert.
Rubrik: Politik
Linken-Chefin Wissler warnt im Streit um Sahra Wagenknecht vor Parteispaltung
Rubrik: Politik
Die Linke berät auf dem Erfurter Parteitag über die Haltung zum Krieg in der Ukraine.
Rubrik: Politik
Mit leichter Verspätung hat die Linke am Samstagmorgen in Erfurt ihren Parteitag fortgesetzt.
Rubrik: Politik
"Politbarometer": Die SPD und Grünen legen erneut zu - Verluste gibt es dagegen für die AfD und Linke.
Rubrik: Politik
Berlin stimmt der Lieferung von Panzerfäusten an die Ukraine durch die Niederlande zu.
Rubrik: Politik
"Politbarometer": Es herrscht eine mehrheitliche Unterstützung für die Ampel-Koalition.
Rubrik: FDP
Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine will seine politische Karriere beenden.
Rubrik: Politik
Die Union liegt im ZDF-"Politbarometer" weiter deutlich vor den Grünen.
Rubrik: Politik
Die Linke muss nach Überzeugung ihrer Ko-Vorsitzenden Janine Wissler zur Geschlossenheit zurückfinden, um die Bundestagswahl erfolgreich zu bestehen.
Rubrik: Politik
Gegen die frühere Linken-Bundesfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat am Dienstag ein Parteiausschlussverfahren in Nordrhein-Westfalen begonnen.
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock verliert an Zustimmung
Rubrik: Politik
Die Linke liegt in Umfragen derzeit nur zwischen sechs und acht Prozent.
Rubrik: Politik
Im Interview mit stadt4.0 spricht der ehemalige Linken-Politiker Rüdiger Sagel über Parteiverdrossenheit und die Ziele seiner neuen Vereinigung "Aktive Liste".
Rubrik: Bauen und Wohnen