Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse treten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand zurück. Die Partei plant einen Neustart und setzt auf eine Neuwahl der Führung im November.
Rubrik: Politik
Beim UN-Zukunftsgipfel lobt Bundeskanzler Scholz den globalen Zukunftspakt und hebt die Bedeutung der Zusammenarbeit für eine nachhaltige und gerechte Welt hervor.
Rubrik: Politik
Ein Bündnis aus Wirtschaft, Politik und der KfW hat die WIN-Initiative ins Leben gerufen, um die Start-up-Finanzierung in Deutschland zu stärken und 12 Milliarden Euro zu investieren.
Rubrik: Politik
Die italienische Bank Unicredit will ihre Anteile an der Commerzbank erheblich ausbauen. Doch die Bundesregierung reagiert scharf und spricht von einer "unfreundlichen Übernahme". Droht eine Eskalation zwischen Deutschland und Italien?
Rubrik: Wirtschaft
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj startet seine US-Reise mit einer klaren Mission: Den Plan für den ukrainischen Sieg im Krieg gegen Russland vorlegen. Dabei drängt er auf umfassende Militärhilfen und fordert westliche Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet.
Rubrik: Politik
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.
Rubrik: FDP
FDP-Chef Christian Lindner fordert bis Weihnachten klare Entscheidungen der Ampel-Koalition in der Migrations-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Diese Themen seien die "entscheidenden Felder dieses Herbstes", an denen die Regierung gemessen werde.
Rubrik: FDP
Die brandenburgische Landtagswahl zeigt deutliche Zugewinne für SPD und AfD. Die CDU erlebt einen historischen Tiefpunkt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht direkt stark einsteigt.
Rubrik: Politik
In einem historischen Schritt hat die UN einen globalen Zukunftspakt verabschiedet, der Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit stärken soll. Russland versuchte in letzter Minute, den Prozess zu blockieren – ohne Erfolg.
Rubrik: Politik
Deutschland hat ein Migrationsabkommen mit Usbekistan unterzeichnet. Dieses soll legale Einwanderungsmöglichkeiten für Fachkräfte schaffen und gleichzeitig eine schnellere Rückführung von Staatsbürgern ohne Aufenthaltstitel ermöglichen.
Rubrik: Politik
Der frühere Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, plädiert für eine Lockerung der Auflagen bei der Nutzung westlicher Waffen durch die Ukraine.
Rubrik: Politik
Polens Ministerpräsident Donald Tusk kritisiert die Ausweitung der deutschen Grenzkontrollen und fordert stattdessen eine striktere Kontrolle der EU-Außengrenzen. Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz fordert er eine enge Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.
Rubrik: Politik
Chinesischer Handelsminister Wang Wentao reist am 19. September nach Brüssel, um gegen die drohenden EU-Zölle auf Elektroautos zu verhandeln. Wird er eine Einigung erzielen können, oder drohen hohe Aufschläge und Handelskonflikte?
Rubrik: Wirtschaft
CDU-Chef Friedrich Merz fordert dreimonatige Grenzzurückweisungen, um irreguläre Migration zu stoppen. Während die Grünen empört reagieren, spitzt sich die Debatte um die Asylpolitik weiter zu.
Rubrik: Politik
In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?
Rubrik: Politik
Die Union beharrt einen Tag vor den geplanten Gesprächen mit der Bundesregierung auf ihrer Forderung nach Zurückweisungen an den Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz stellt klare Bedingungen, doch die Ampel-Koalition zögert.
Rubrik: Politik
CDU-Chef Friedrich Merz fordert von der Ampel-Koalition klare Entscheidungen in der Migrationspolitik. Ohne konkrete Zusagen zur Grenzsicherung droht die Union, die geplanten Gespräche am Dienstag zu boykottieren.
Rubrik: Politik
Bei einem Bürgerdialog gerät Bundeskanzler Olaf Scholz in Verlegenheit, als er auf das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition angesprochen wird. Seine Reaktion: Ratlosigkeit und die Worte "Sie haben recht".
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?
Rubrik: Politik
In Solingen findet heute eine Trauerfeier für die Opfer des Messerangriffs auf einem Stadtfest statt. Spitzenpolitiker wie Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz nehmen teil. Nach der Zeremonie folgt eine stille Kranzniederlegung in der Innenstadt.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wieder Menschen in das Land abgeschoben. Unter den 28 Rückgeführten sind ausschließlich verurteilte Straftäter. Die Aktion, die unter Mithilfe von Katar durchgeführt wurde, sorgt für Diskussionen.
Rubrik: Politik
Nach dem Messerangriff in Solingen hat die Union das von der Bundesregierung beschlossene Sicherheitspaket als unzureichend kritisiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert ernsthafte Maßnahmen und warnt vor Symbolpolitik.
Rubrik: Politik
Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hat die Ampel-Regierung ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen. Es umfasst strengere Messerverbote, Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Flüchtlinge und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden.
Rubrik: Politik
Die Inflation in Deutschland hat im August überraschend das Ziel der Europäischen Zentralbank erreicht. Dank sinkender Energiepreise und stabiler Reallöhne könnte die Teuerung bald der Vergangenheit angehören. Was Experten dazu sagen, erfahren Sie hier.
Rubrik: Wirtschaft
Die Inflation in Deutschland ist im August überraschend stark gesunken und liegt erstmals seit 2021 wieder im Zielbereich der EZB. Was bedeutet das für die Geldpolitik und Ihre Kaufkraft? Erfahren Sie mehr über die aktuellen Entwicklungen.
Rubrik: Wirtschaft
NRW-Innenminister Herbert Reul kritisiert die aktuelle Debatte um Messerverbote als zu undifferenziert. Nach dem Anschlag in Solingen mahnt er zu einer differenzierten Betrachtung und fordert zielgerichtete Maßnahmen gegen Messergewalt.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
TSMC baut in Dresden: Mit einem symbolischen Spatenstich hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau der TSMC-Halbleiterfabrik in Dresden eröffnet. In seiner Rede betonte Scholz die zentrale Bedeutung von Halbleitern für die Zukunft Deutschlands und Europas.
Rubrik: Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
"Verdient Anerkennung": Kanzler Scholz würdigt Rückzug Bidens
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Scholz fordert mehr Tarifbindung in Deutschland
Rubrik: Politik
Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Stromnetze sei ein Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands.
Rubrik: Politik
Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern
Rubrik: Politik
Deutschland werde seine Wirtschaft "in großer Geschwindigkeit" so umbauen, "dass wir CO2-neutral wirtschaften können",...
Rubrik: Politik
Scholz: Deutschland bei Gleichberechtigung von Frauen "nicht weit genug"
Rubrik: Gesellschaft
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf
Rubrik: Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich mit aller Entschiedenheit dafür einsetzen, ein Übergreifen des Ukraine-Kriegs auf andere Teile Europas zu verhindern.
Rubrik: Politik
... bei Waffenlieferungen auf enge Kooperation mit Bündnispartnern setzen ...
Rubrik: Politik
Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"
Rubrik: Politik
Klare Worte in China auch von Seiten Chinas
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen erneuter Befragung im Hamburger Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal den Rücken gestärkt.
Rubrik: FDP
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation.
Rubrik: Gesellschaft
Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.
Rubrik: Energie
Olaf Scholz ruft die Bürgerinnen und Bürger zum Zusammenhalt auf.
Rubrik: Energie
Scholz: Im Ukraine-Krieg sind wir "weit" von Verhandlungen mit Russland entfernt
Rubrik: Politik
Olaf Scholz fordert eine Perspektive für die Ukraine in Europa.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt.
Rubrik: Ukraine
Scholz wertet Russlands Krieg gegen die Ukraine als einen Fehlschlag.
Rubrik: Politik
Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.
Rubrik: Politik
Scholz will den Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz der schwierigen Zeiten fortsetzen.
Rubrik: Wirtschaft
"Es könne hier keine Entscheidung geben, " die danach gemacht werden kann, wie sie jemand in einer PR-Abteilung entwerfen mag".
Rubrik: Gesellschaft
"Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann", sagte Scholz.
Rubrik: Scholz
Die FDP und Grünen fordern von Scholz mehr Führungsstärke in der Ukraine-Krise.
Rubrik: FDP
Scholz ließ offen, ob die Bundesregierung künftig den Wunsch der Ukraine nach Lieferung auch von schweren Waffen wie etwa Panzern erfüllen werde.
Rubrik: Scholz
Olaf Scholz erteilt eine Absage an Lindners Tankrabatt-Pläne.
Rubrik: Öl
Es sei nun der "Handlungsauftrag, Putin von seinem Kriegskurs abzubringen", sagte Scholz
Rubrik: Politik
Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ...
Rubrik: Politik
Scholz kündigt den vorläufigen Stopp des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 an.
Rubrik: Energie
Scholz: das Risiko eines Kriegs in Europa sei "alles andere als gebannt".
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen die Kritik.
Rubrik: Politik
Angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet.
Rubrik: Politik
Beim Antrittsbesuch des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Polen sind deutliche Meinungsunterschiede der beiden Regierungen sichtbar geworden.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz ist in Paris zum Antrittsbesuch bei Macron.
Rubrik: Politik
Internationale Antrittsbesuche von Bundeskanzler Olaf Scholz
Rubrik: Olaf Scholz
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Rubrik: Politik
Führende Europapolitiker haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert.
Rubrik: Politik
MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel
Rubrik: Politik
Der Bundestag ist zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen.
Rubrik: FDP
Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.
Rubrik: Politik
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei den Koalitionsverhandlungen.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt
Rubrik: Politik
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf der letzten großen Wahlkundgebung seiner Partei seine Anhängerinnen und Anhänger auf einen Wahlsieg und Regierungswechsel eingestimmt.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hebt die Fortschritte bei der Geldwäsche-Bekämpfung hervor.
Rubrik: Politik
Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.
Rubrik: FDP
Union dringt auf persönliche Anwesenheit von Scholz im Finanzausschuss.
Rubrik: Politik
Scharfe Oppositionskritik an Scholz wegen Problemen bei Geldwäsche-Einheit FIU
Rubrik: Politik
Triell-Zuschauer halten Scholz für den Gewinner
Rubrik: Politik
Von der Mehrwertsteuersenkung übers Rentenalter bis zur Demokratieförderung
Rubrik: Politik
Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.
Rubrik: Politik
Mit ihrer bislang schärfsten Attacke auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Endphase des Wahlkampfs eingeschaltet.
Rubrik: Politik
Streit um Klimaschutz und Koalitionsfragen beim TV-Triell der Kanzlerkandidaten
Rubrik: Politik
Die heiße Wahlkampfphase der SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz beginnt.
Rubrik: Politik
Scholz kündigt Soforthilfe von mehr als 300 Millionen Euro an.
Rubrik: Scholz
Scholz erhielt am Sonntag 513 Ja-Stimmen die überwältigende Mehrheit, es gab 20 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Zentral sei zudem das Ausweiten von Tests, betonte der SPD-Politiker.
Rubrik: Gesundheitsaufklärung
Nach Angaben von Bundesfinanzminister Scholz erlaubt es der Etat, weiterhin Finanzhilfe zu leisten - auch wenn die Corona-Krise noch länger anhält. Er verspricht Finanzhilfen für die stark betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Rubrik: Haushalt
SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
Rubrik: Wahlen
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Scholz will weiter für Vorziehen von Soli-Abschaffung kämpfen.
Rubrik: Gesellschaft