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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Ukraine-Debatte

Der überraschende Sieg: Trump erneut US-Präsident

Donald Trump ist zurück im Weißen Haus! In einem historischen Comeback setzte sich der 78-jährige Republikaner gegen Kamala Harris durch und verspricht nun eine „Wende“ für die USA. Doch die Spaltung im Land ist tiefer denn je.

Rubrik: Politik
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Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf: Richter gibt Elon Musk grünes Licht

Ein Richter in Pennsylvania wies den Antrag zurück, Elon Musks Wahlkampf-Lotterie zu stoppen. Die Verlosung, die Trumps Wähler mobilisieren soll, darf weiterlaufen, obwohl sie als umstritten gilt.

Rubrik: Politik
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Wahlkampf-Affäre: Trump gegen CBS und Kamala Harris

Donald Trump verklagt CBS auf zehn Milliarden Dollar, weil der Sender ein Interview mit Kamala Harris bearbeitet haben soll.

Rubrik: Politik
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Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Ein Schritt in Richtung stabiler Regierung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?

Rubrik: Politik
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VW unter Druck: Dramatischer Gewinnrückgang und Sparpläne in der Diskussion

Volkswagen kämpft mit einem Rückgang des Absatzes und dramatischen Kosten. Der Gewinn brach um 63,7 Prozent ein. Steht das Unternehmen vor massiven Einschnitten? Erfahren Sie mehr über die aktuellen Herausforderungen.

Rubrik: Automobilindustrie
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Atomwaffenübungen unter Putins Aufsicht: Drohungen an den Westen

Während die russischen Streitkräfte in der Ostukraine Geländegewinne verbuchen, kündigt die Ukraine die Einberufung von 160.000 Soldaten an. Zudem finden unter Putin neue Atomwaffenübungen statt – ein besorgniserregendes Zeichen im Konflikt.

Rubrik: Politik
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Lohnoffensive von Scholz: Mindestlohn könnte bald bei 14 Euro liegen

Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.

Rubrik: Politik
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Orban vergleicht EU mit sowjetischer Unterdrückung am Jahrestag des Volksaufstands

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat am Jahrestag des Volksaufstands von 1956 zu einem klaren Widerstand gegen die EU aufgerufen. Er verglich die „fremde Macht“ in Brüssel mit der sowjetischen Herrschaft, gegen die Ungarn vor fast 70 Jahren aufgestanden war.

Rubrik: Politik
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Nordkoreanische Soldaten in Russland: Training für den Ukraine-Einsatz?

Tausende nordkoreanische Soldaten sind nach US-Angaben in Russland stationiert. Ihre genaue Mission bleibt unklar, doch mögliche Einsätze in der Ukraine könnten eine Eskalation im globalen Konflikt bedeuten.

Rubrik: Politik
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Friedensappelle auf dem Brics-Gipfel: China und Indien setzen Zeichen

Beim Brics-Gipfel in Russland mahnen China und Indien zur Zurückhaltung im Ukraine-Konflikt. Xi Jinping fordert klare Prinzipien, Narendra Modi unterstützt alle Bemühungen für Frieden.

Rubrik: Politik
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Milliardenschwere Ukraine-Hilfe: EU-Parlament sendet klare Botschaft an Russland

Das Europaparlament hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro gebilligt. Parlamentspräsidentin Metsola spricht von einem „historischen Votum“. Das Paket wird durch Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert.

Rubrik: Politik
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Vergewaltigung einer Joggerin?

Central Park Five verklagen Trump wegen Verleumdung

Rubrik: Politik
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Eilmeldung: Guterres trifft Putin am Rande des Brics-Gipfels in Russland

UN-Generalsekretär António Guterres wird sich am Rande des Brics-Gipfels in Russland zu einem bilateralen Gespräch mit Präsident Wladimir Putin treffen. Es ist Guterres' erste Reise nach Russland seit Beginn der Ukraine-Offensive.

Rubrik: Politik
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Nordkorea plant Truppeneinsatz für Russland – Nato und Südkorea alarmiert

Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt Nordkorea vor einem Truppeneinsatz an der Seite Russlands im Ukraine-Krieg. Die südkoreanischen Geheimdienste berichten, dass Nordkorea bereits 1500 Soldaten nach Russland geschickt hat. Eine Eskalation scheint unvermeidbar.

Rubrik: Topnews
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Harte Verhandlungen

Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.

Rubrik: Politik
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Sicherheitsdebatte eskaliert: Union drängt auf strengere Maßnahmen nach Bundesratsblockade

Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.

Rubrik: Politik
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Moldau entscheidet knapp: Mehrheit für EU-Beitritt – Sandu vor Stichwahl

Das Referendum zum EU-Beitritt in Moldau brachte eine hauchdünne Mehrheit für die Pro-Europäer. Präsidentin Maia Sandu steht trotz des knappen Erfolgs bei der Wahl selbst vor einer Stichwahl. Moskau wird der Einmischung beschuldigt.

Rubrik: Politik
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G7-Staaten: Unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine

Die G7-Verteidigungsminister haben der Ukraine ihre Unterstützung zugesichert und vor einer Eskalation der Konflikte in Nahost gewarnt. Welche Schritte werden unternommen, um die Sicherheitslage zu verbessern?

Rubrik: Politik
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"Selenskyj spricht Klartext: Keine Atomwaffen für die Ukraine!"

Nach kontroversen Aussagen zum Nuklearwaffenbesitz erklärt Selenskyj: Die Ukraine will weder Atomwaffen noch eine Bedrohung darstellen. Im Fokus steht der Nato-Beitritt.

Rubrik: Politik
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Jetzt erst neue Regelungen für Flüchtlinge und Waffenrecht - Mit Kommentar

Der Bundestag hat dem umstrittenen Sicherheitspaket der Ampel-Regierung zugestimmt. Es sieht unter anderem verschärfte Asylregeln, Einschränkungen bei Sozialleistungen und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden vor.

Rubrik: Politik
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Deutschland und USA vereint für Ukraine: Scholz warnt vor Eskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Rubrik: Politik
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Selenskyjs Siegesplan: Deutschland soll endlich liefern!

Wolodymyr Selenskyj drängt Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine. Der ukrainische Präsident will so den russischen Angriffskrieg beenden und fordert gleichzeitig eine Nato-Beitrittseinladung.

Rubrik: Topnews
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Aktivist und Journalist Arne Semsrott vor Gericht: Streit um Pressefreiheit

Semsrott wird vorgeworfen, Gerichtsdokumente veröffentlicht zu haben, die eine laufende Strafverfolgung betreffen. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen über die Pressefreiheit und den Umgang mit amtlichen Dokumenten auf.

Rubrik: Politik
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Preisschock bei der Post: Steigende Kosten treffen Geschäftskunden hart

Die Deutsche Post erhöht die Paketpreise für Geschäftskunden aufgrund gestiegener Personalkosten und Investitionen in die Logistik. Auch CO2- und Mautzuschläge werden angepasst. Was bedeutet das für die Unternehmen?

Rubrik: Post
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Steuererhöhung inmitten des Krieges: Ukraine plant mit 60 Prozent Militärausgaben

Die Ukraine hat inmitten des Krieges die erste größere Steuererhöhung beschlossen. Bürger und Unternehmen sind betroffen. Die Opposition kritisiert die rückwirkende Einführung und spricht von einer "schändlichen Entscheidung".

Rubrik: Gesellschaft
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Treffen mit Starmer und Rutte: Selenskyj drängt auf Sieg im Verteidigungskrieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft in Europa auf wichtige politische Verbündete. In Gesprächen mit Keir Starmer und Mark Rutte fordert er weitere Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland. Erfahre mehr über seine Pläne und Ziele.

Rubrik: Politik
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Spannung bei UN-Generaldebatte: Lawrows Rede rückt den Ukraine-Krieg in den Fokus

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wird am Samstag bei der UN-Generaldebatte sprechen. Der Ukraine-Krieg dominiert die Debatte, und Lawrows Rede wird mit Spannung erwartet, nachdem der ukrainische Präsident Selenskyj bereits am Mittwoch eine eindringliche Warnung ausgesprochen hatte.

Rubrik: Politik
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Zwischen Reformen, Sparzwang und Forderungen

Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?

Rubrik: Politik
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Kampf in Russland: Borrell erklärt deutsche Bedenken für lächerlich

U-Außenbeauftragter Josep Borrell hat deutsche und US-amerikanische Bedenken gegen ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet scharf zurückgewiesen. Vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister verteidigte er das Vorgehen der Ukraine als rechtmäßig.

Rubrik: Politik
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Neue Forderungen nach Taurus-Lieferungen

"Die Ukraine benötigt mehr Munition, mehr Ersatzteile und der Taurus muss sofort auf den Weg gebracht werden, um endlich den russischen Nachschub zu erschweren", sagte ...

Rubrik: Politik
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Biden: Kampfpanzer sind keine "offensive Bedrohung"

"Ich will dem Kanzler für seine Führung und sein standhaftes Engagement für unsere kollektiven Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine danken", sagte der Präsident.

Rubrik: Politik
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Selensyj fordert per Video in Ramstein

Selenskyj drängt Verbündete in Ramstein zu Eile bei Waffenlieferungen

Rubrik: Politik
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Merz wirft Scholz schwere Versäumnisse vor

Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Scholz schwere Versäumnisse bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vor.

Rubrik: Politik
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Kubicki ist empört über Schröder

Wolfgang Kubicki reagiert mit Unverständnis auf Schröders Äußerungen über Putin.

Rubrik: Politik
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"Strategie der Entvölkerung" im Donbass

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen.

Rubrik: Haushalt
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Ukraines Präsident empfängt CDU-Chef Merz

Der CDU-Parteichef Merz wurde bei seinem Besuch in Kiew von dem Präsidenten Selenskyj in Empfang genommen.

Rubrik: Ukraine
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Debatte über schwere Waffen

Der Bundestag will einen fraktionsübergreifenden Ukraine-Antrag verabschieden.

Rubrik: Politik
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Panzer mit schneller Durchschlagskraft

Der CDU-Fraktionsvize fordert von der "Ampel" weitere Panzerlieferungen an die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Linke kritisiert Ampel-Pläne

Die Linke im Bundestag kritisiert die Ampel-Pläne zu der Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine.

Rubrik: Ukraine
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Mützenich ist enttäuscht

Mützenich ist enttäuscht von der Kritik aus der "Ampel" an der Ukraine-Politik.

Rubrik: Politik
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Kutschaty verteidigt Schwesig

Kutschaty verteidigt Schwesig in der Debatte um Nord Stream 2.

Rubrik: Energie
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Scholz stockt Militärhilfe für Ukraine auf

Neben den direkten Hilfen an die Ukraine sind weitere 400 Millionen Euro der neuen Militärhilfen für die sogenannte Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) vorgesehen.

Rubrik: Politik
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Finnland: Debatte über Nato-Beitritt

Finnland lanciert am Mittwoch offiziell die Debatte über einen möglichen Nato-Beitritt.

Rubrik: Politik
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Bundespräsident in Polen für Gespräche über Ukraine

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag in Polen eingetroffen. Das Hauptthema der Gespräche ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine.

Rubrik: Gesellschaft
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Russland will Meta verbieten

Der russische Geheimdienst verlangt ein Verbot der Facebook-Mutter Meta.

Rubrik: Gesellschaft
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Belgien verschiebt Atomausstieg

Belgien verschiebt den Atomausstieg wegen des Ukraine-Krieges um zehn Jahre.

Rubrik: Politik
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Nato beginnt große Militärübung

Die Nato-Staaten und Partnerländer beginnen eine große Militärübung in Norwegen.

Rubrik: Politik
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Nato will Krieg mit Russland verhindern

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bekräftigt, dass die westliche Allianz einen offenen Krieg mit Russland verhindern will.

Rubrik: Politik
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Ukraine spaltet EU

Die EU-Mitgliedschaft für die Ukraine spaltet weiterhin die europäische Staats- und Regierungschefs.

Rubrik: Energie
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Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll.

Rubrik: Ukraine
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"Militärische Vergewaltigung"

Robert Habeck wirft Russland eine "militärische Vergewaltigung" der Ukraine vor.

Rubrik: Energie
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EU-Außenminister beraten Sonntag

Die EU-Außenminister beraten am Sonntag über die russische Invasion in die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Die Welt im "Moment der Gefahr"

Guterres sieht die Welt wegen der Ukraine-Krise in einem "Moment der Gefahr".

Rubrik: Politik
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Nein zu Waffenlieferungen

Lambrecht bekräftig ein Nein zu möglichen Waffenlieferungen an die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Nato-Generalsekretär weist Russland zurück

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung Russlands, einen möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis auszuschließen, zurückgewiesen.

Rubrik: Politik
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Was wird mit Russland?

Scholz setzt die Brüsseler Beratungen beim regulären EU-Gipfel fort.

Rubrik: Energie
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Russland fügt sich

Russland hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt eine Liste mit geforderten Sicherheitsgarantien an die USA übermittelt.

Rubrik: Politik