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Ukraine-Debatte

Jürgen Habermas ist tot - Einer der großen Denker Deutschlands

Der weltberühmte Philosoph Jürgen Habermas ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Merz würdigen ihn als bedeutenden Denker und Verteidiger des demokratischen Diskurses.

Rubrik: Gesellschaft
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Schiedsrichter-Ärger bei Bayern: Kompany kritisiert Díaz-Platzverweis

Der Platzverweis gegen Luis Díaz sorgt nach dem 1:1 der Bayern in Leverkusen für heftige Diskussionen. Schiedsrichter Christian Dingert räumt später selbst ein, dass die Gelb-Rote Karte wohl zu hart war.

Rubrik: Sport
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Bank of England löst politische Debatte aus

Die Bank of England plant neue Motive für britische Geldscheine: Statt berühmter Persönlichkeiten könnten künftig Tiere und Pflanzen erscheinen. Besonders der mögliche Abschied von Winston Churchill sorgt für Kritik.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Die Renten steigen ab Juli

Die Renten in Deutschland sollen zum 1. Juli um 4,24 Prozent steigen. Laut Arbeitsministerin Bärbel Bas profitieren mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner von der Anpassung.

Rubrik: Gesellschaft
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Resolution gegen Trumps Militäreinsatz ist gescheitert

Der US-Senat hat eine Resolution zur Einschränkung von Donald Trumps Kriegsbefugnissen im Iran-Krieg abgelehnt. Damit kann der Präsident den Militäreinsatz ohne neue Zustimmung des Kongresses fortsetzen.

Rubrik: Politik
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Deutschland schließt die Kriegsteilnahme aus

Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.

Rubrik: Politik
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Merz überreicht Trump historisches Handelsdokument - Bestechung?

Im Zollkonflikt mit den USA setzt Kanzler Friedrich Merz auf Geschichte: Bei seinem Treffen mit Donald Trump überreichte er ein Faksimile des ersten Handelsvertrags zwischen den USA und Preußen.

Rubrik: Politik
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Neue Details zur Tötung Chameneis

Das US-Verteidigungsministerium stellt klar: Irans oberster Führer Ali Chamenei wurde bei einem israelischen Luftangriff getötet. Washington betont, seine eigenen Angriffe hätten militärische Ziele verfolgt.

Rubrik: Politik
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Merz sieht eine „historische Chance“

Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.

Rubrik: Politik
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Orban erpresst die ganze EU - Kommentar: Wie lange noch?

Im Streit um blockierte EU-Hilfen für die Ukraine sendet Ungarns Premier Viktor Orban ein Signal der Deeskalation. Eine Expertenkommission zur Druschba-Pipeline könnte den Weg für neue Milliarden freimachen.

Rubrik: Politik
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Merz zwischen Kaiserpalast und KI-Zukunft: China-Reise mit Signalwirkung

Zum Abschluss seiner China-Reise besucht Kanzler Merz die Verbotene Stadt und die Tech-Metropole Hangzhou. Neben Hightech und Großaufträgen geht es auch um geopolitische Spannungen – besonders mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Rubrik: Topnews
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Ungarn blockiert ganz Europa - Kommentar:

Kurz vor dem vierten Jahrestag des Ukraine-Krieges sorgt Ungarns Blockade neuer Russland-Sanktionen für massive Spannungen in der EU. Außenminister reagieren empört – doch Budapest bleibt hart.

Rubrik: Politik
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Massive Angriffe auf Kiew – Aber Ungarn blockiert Sanktionen

Kurz vor dem vierten Jahrestag des Kriegsbeginns überzieht Russland die Ukraine mit Raketen und Drohnen. Während Kiew um Strom und Leben kämpft, kündigt Ungarn die Blockade des 20. EU-Sanktionspakets an.

Rubrik: Politik
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„Es reicht noch nicht“ Neun Monate Merz-Regierung

CDU-Fraktionschef Jens Spahn verteidigt auf dem Parteitag die Bilanz der Merz-Regierung – spricht von eingeleitetem Politikwechsel, räumt aber wirtschaftliche Schwächen ein. Die Koalition mit der SPD bleibt „unendlich mühsam“.

Rubrik: Politik
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Wettbewerb oder Lohndumping? CDU stellt Mindestlohn infrage

Einstimmiger Beschluss in Stuttgart: Die CDU will Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonkräfte in der Landwirtschaft. Die SPD blockt – doch der Parteitag sendet ein deutliches Signal in Richtung Koalition.

Rubrik: Politik
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Der Donbass als Opfergabe? Selenskyj erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump

Paukenschlag aus Kiew: Präsident Selenskyj behauptet, nicht nur Russland, auch die USA verlangten für ein schnelles Kriegsende die Aufgabe des gesamten Donbass. Die Verhandlungen stehen vor einer historischen Zerreißprobe.

Rubrik: Politik
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Der Trump-Airport in Palm Beach?

Ein Flughafen nur Minuten von Mar-a-Lago entfernt soll künftig „President Donald J. Trump International Airport“ heißen. Doch noch fehlt die letzte Zustimmung.

Rubrik: Politik
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Der Schutz der Kinder muss Vorrang haben

Stopp der US-Entwicklungshilfe erschwert humanitäre Hilfe in der Ukraine (Serie: Der Wegfall von USAID und seine Folgen)

Rubrik: Gesellschaft
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Keine Einigung trotz US-Vermittlung –Der Krieg geht weiter

Zwei Tage Gespräche in Genf, doch kein Durchbruch: Ukraine und Russland bleiben in zentralen Fragen weit auseinander. Während diplomatisch gerungen wird, gehen die Angriffe weiter – der Krieg bleibt Realität.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Gespräche im Schatten von Bomben und Raketen

Während Moskau und Kiew in Genf erneut verhandeln, überzieht Russland die Ostukraine mit massiven Luftangriffen. Tote, Verletzte – und eine Diplomatie, die im Donner der Raketen kaum Gehör findet.

Rubrik: Politik
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Social-Media-Stopp für Kinder? Berlin streitet über digitales Verbot

Die SPD will Social Media für Unter-14-Jährige komplett verbieten. Familienministerin Karin Prien zeigt sich offen – Union, Linke und Datenschützer warnen vor pauschalen Verboten. Jetzt tobt der nächste große Kulturkampf.

Rubrik: Gesellschaft
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„Führt zum Zusammenbruch“: Malinin spricht über Online-Hass

Nach seiner verpatzten Olympia-Kür meldet sich Ilia Malinin mit bewegenden Worten. Der Weltmeister spricht von „niederträchtigem Online-Hass“ – und deutet einen mentalen Zusammenbruch an.

Rubrik: Sport
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„Aggressivität hängt vom Kriegsende ab“ – Scharfe Töne in München

Auch nach einem möglichen Ende des Ukraine-Krieges bleibt Russland gefährlich – warnt Lettlands Geheimdienstchef Egils Zviedris. In München fordern EU-Vertreter Härte: Moskau dürfe diplomatisch nicht mehr erreichen als militärisch.

Rubrik: Politik
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Kallas kontert Washington: „Europa steht nicht vor dem Untergang“

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zurück: Das „woke, dekadente Europa“ stehe nicht vor dem Kollaps. Die transatlantische Kluft bleibt – der Ton wird rauer.

Rubrik: Politik
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Lawrow kritisiert Bundeswehr-Pläne – Sorge vor deutscher Führungsrolle

Russlands Außenminister Sergej Lawrow zeigt sich alarmiert über die deutschen Aufrüstungspläne. Aussagen von Bundeskanzler Merz zur militärischen Führungsrolle Deutschlands stoßen in Moskau auf deutliche Kritik – mit historischem Verweis.

Rubrik: Politik
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Wadephuls NATO-Debüt: Viel Symbolik, wenig Substanz?

Außenminister Wadephul nimmt erstmals an einem NATO-Treffen teil – ein Signal europäischer Geschlossenheit. Doch hinter den Kulissen brodelt es: Uneinigkeit über Verteidigungsausgaben, zögerliche Ukraine-Diplomatie und ein schwer greifbarer Friedenswille.

Rubrik: Politik
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Musk nennt US-Senator einen „Verräter“

Musk beleidigt US-Senator nach Ukraine-Besuch – Politischer Eklat um Unterstützung für Kiew

Rubrik: Gesellschaft
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Kanzler Scholz bremst Diskussion über Truppen für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Diskussion über eine mögliche Entsendung europäischer Soldaten in die Ukraine scharf kritisiert. Nach einem Krisentreffen in Paris betonte er, dass solche Debatten verfrüht und unangemessen seien.

Rubrik: Politik
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Kampf in Russland: Borrell erklärt deutsche Bedenken für lächerlich

U-Außenbeauftragter Josep Borrell hat deutsche und US-amerikanische Bedenken gegen ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet scharf zurückgewiesen. Vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister verteidigte er das Vorgehen der Ukraine als rechtmäßig.

Rubrik: Politik
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Biden: Kampfpanzer sind keine "offensive Bedrohung"

"Ich will dem Kanzler für seine Führung und sein standhaftes Engagement für unsere kollektiven Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine danken", sagte der Präsident.

Rubrik: Politik
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Selensyj fordert per Video in Ramstein

Selenskyj drängt Verbündete in Ramstein zu Eile bei Waffenlieferungen

Rubrik: Politik
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Merz wirft Scholz schwere Versäumnisse vor

Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Scholz schwere Versäumnisse bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vor.

Rubrik: Politik
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Kubicki ist empört über Schröder

Wolfgang Kubicki reagiert mit Unverständnis auf Schröders Äußerungen über Putin.

Rubrik: Politik
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"Strategie der Entvölkerung" im Donbass

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen.

Rubrik: Haushalt
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Ukraines Präsident empfängt CDU-Chef Merz

Der CDU-Parteichef Merz wurde bei seinem Besuch in Kiew von dem Präsidenten Selenskyj in Empfang genommen.

Rubrik: Ukraine
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Debatte über schwere Waffen

Der Bundestag will einen fraktionsübergreifenden Ukraine-Antrag verabschieden.

Rubrik: Politik
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Panzer mit schneller Durchschlagskraft

Der CDU-Fraktionsvize fordert von der "Ampel" weitere Panzerlieferungen an die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Linke kritisiert Ampel-Pläne

Die Linke im Bundestag kritisiert die Ampel-Pläne zu der Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine.

Rubrik: Ukraine
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Mützenich ist enttäuscht

Mützenich ist enttäuscht von der Kritik aus der "Ampel" an der Ukraine-Politik.

Rubrik: Politik
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Scholz stockt Militärhilfe für Ukraine auf

Neben den direkten Hilfen an die Ukraine sind weitere 400 Millionen Euro der neuen Militärhilfen für die sogenannte Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) vorgesehen.

Rubrik: Politik
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Russland will Meta verbieten

Der russische Geheimdienst verlangt ein Verbot der Facebook-Mutter Meta.

Rubrik: Gesellschaft
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Nato will Krieg mit Russland verhindern

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bekräftigt, dass die westliche Allianz einen offenen Krieg mit Russland verhindern will.

Rubrik: Politik
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Ukraine spaltet EU

Die EU-Mitgliedschaft für die Ukraine spaltet weiterhin die europäische Staats- und Regierungschefs.

Rubrik: Energie
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Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll.

Rubrik: Ukraine
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"Militärische Vergewaltigung"

Robert Habeck wirft Russland eine "militärische Vergewaltigung" der Ukraine vor.

Rubrik: Energie
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Die Welt im "Moment der Gefahr"

Guterres sieht die Welt wegen der Ukraine-Krise in einem "Moment der Gefahr".

Rubrik: Politik
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Nein zu Waffenlieferungen

Lambrecht bekräftig ein Nein zu möglichen Waffenlieferungen an die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Nato-Generalsekretär weist Russland zurück

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung Russlands, einen möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis auszuschließen, zurückgewiesen.

Rubrik: Politik
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Was wird mit Russland?

Scholz setzt die Brüsseler Beratungen beim regulären EU-Gipfel fort.

Rubrik: Energie
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Russland fügt sich

Russland hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt eine Liste mit geforderten Sicherheitsgarantien an die USA übermittelt.

Rubrik: Politik