In Hamburg bleibt Rot-Grün im Amt
Trotz Verlusten bleibt die SPD in Hamburg stärkste Kraft und kann ihre Koalition mit den Grünen fortsetzen.
Trotz Verlusten bleibt die SPD in Hamburg stärkste Kraft und kann ihre Koalition mit den Grünen fortsetzen.
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar treten 29 Parteien an – doch nicht alle stehen bundesweit auf dem Stimmzettel. Wer sind die Favoriten, und welche Kleinparteien sorgen für Überraschungen?
29 Parteien treten zur Bundestagswahl an. Elf Parteien sind bundesweit auf den Stimmzetteln, während acht nur in einzelnen Bundesländern antreten dürfen. Wer sind die Kandidaten, und welche Hürden mussten sie überwinden?
Das US-Finanzministerium wurde Opfer eines Cyberangriffs, der laut den USA von China unterstützt wurde. Der Angriff erfolgte über einen externen Sicherheitsdienstleister, und mehrere Arbeitsplätze des Ministeriums wurden infiltriert.
Europa steht vor großen Herausforderungen, aber auch vor einzigartigen Chancen in der Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg. In diesem Kontext veranstaltet Volt erneut den BorderBall vom 28. bis 30. Juni im Sportpark Bultserve in Glanerbrug (Gemeinde Enschede, NL).
Auch einige deutsche Kleinparteien dürften nach der Wahl vom Sonntag im Europaparlament vertreten sein.
Ampel mit herben Verlusten bei Europawahl - Erfolge für Union und AfD
Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik
Der strukturelle Doppelausbau in einigen Stadtteilen von Münster verschwendet Ressourcen und verunsichert die Anwohner.
Maren Berkheide vertritt Volt in der Diskussionsrunde zur Europawahl bei den jungen europäischen Föderalisten.
Sammlung der Parteiprogramme von AfD, BSW, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD und Volt - Was verbirgt sich dahinter und für was steht es?
Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden.
Internationaler Frauentag 2024: Volt Deutschland setzt sich für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und für die klare Zustimmung "Nur Ja heißt Ja" ein.
Ein "bahnbrechender" Erfolg in der Transplantationsmedizin
"Zu lange wurde die Bezirksvertretung durch diese - leider notwendigen - Personaldebatten in ihrer Arbeit aufgehalten."
“Das ist für uns ein eindeutiges Signal, dass das Wunschprojekt des CDU-Dezernenten – mit freudestrahlender Unterstützung von Grünen, SPD und Volt – auch in Münster quasi schon gescheitert ist”
Die Ratsmitglieder tragen sich ins Goldene Buch ein.
"Hier werden munter Sperren verhängt, um dann im Nachhinein Lösungen für Arbeitnehmer, Bewohner, Menschen mit Behinderungen oder Besuchern der Arztpraxen anzustreben”
“Bereits in der letzten Ratsperiode haben wir darauf hingewiesen die Kompetenzen in den städtischen Beteiligungen nicht klar verteilt sind."
"Das ist ein schwerer Standortnachteil für das Münster Congress Center und alle Hotels, die einen Gutteil ihres Umsatzes mit Kongressen und Dienstreisen erwirtschaften."
Der Rat der Stadt Münster hat den Haushaltsentwurf 2023 mit den Stimmen von Grünen, SPD, Volt und Internationaler Fraktion verabschiedet. Dabei sprach er sich weitestgehend für den am 7. September eingebrachten Entwurf von Stadtkämmerin Christine Zeller aus.
Der Rat beschliesst Budgetanpassung und Baureihenfolge für das Preußenstadion.
Die Beherbergungssteuer ist ein „Falsches Zeichen zur falschen Zeit“ - Negative Auswirkungen seien dadurch auch für weitere Branchen zu befürchten betont Dr. Jaeckel
Der HopOn Classic vom Sommer kommt jetzt als Lang-Version HopOn Long auf den Markt.
Spender sollen probeweise an verschiedenen Standorten installiert werden / Politik entscheidet über Weiterführung des Pilotprojekts
Der Rat hat die Stadtverwaltung Münster beauftragt, zusammen mit den Partnerkommunen in der Region die Gründung einer gemeinsamen Wohnungsbaugesellschaft zu prüfen.
NRW wählt – doch wen? Um das herauszufinden soll Ihnen diese Interviewreihe helfen, die Landtagskandidat*innen unserer Stadt und deren politische Ziele kennenzulernen.
Der Oberbürgermeister Markus Lewe ist optimistisch die Politik von dem Großprojekt "Musik-Campus" zu überzeugen. Am 3. Mai wird erneut über das Projekt beraten.
Der FDP-Spitzenkandidat Maximilian Kemler für die Landtagswahl in NRW 2022 im Gespräch mit dem stadt40-Reporter Marcel Guthier
NRW wählt – doch wen? Um das herauszufinden soll Ihnen diese Interviewreihe helfen, die Landtagskandidat*innen unserer Stadt und deren politische Ziele kennenzulernen.
SPD Landtagskandidatin Sandra Beer im Interview mit stadt4.0 Reporterin Laura Stein.
Der Oberbürgermeister Markus Lewe will bei einem Spitzentreffen mit dem Rektorat der Westfälischen Wilhelms-Universität und den Vorsitzenden der Ratsfraktionen nach den Osterferien den Weg für den Bau eines Musik-Campus in Münster freimachen.
Rat will Nachbesserungen bei Musik-Campus
"Naherholung am Aasee bedeutet auch, sich mit Freunden zu treffen und eine Bratwurst oder den Halloumi auf den Grill zu legen“
Am 15. Mai 2022 wird in NRW der Landtag gewählt. Die Bürger*innen können am Wahltag von 8-18 Uhr ihre Stimme abgeben, um zu entscheiden, wer sie in den kommenden fünf Jahren im Landesparlament vertritt.
Der Rat stimmt dem Verwaltungsvorschlag für mehr Bürgerbeteiligung zu.
* soll die geschlechtliche Vielfalt der Bürger*innen der Stadtgesellschaft besser abbilden und Diskriminierungen vorbeugen.
Der Rat beschließt einstimmig die Unterstützung während der Corona-Pandemie bis Sommer 2022 zu verlängern.
“Dem Ratsbündnis aus Grünen, SPD und Volt fehlt schlicht die Kraft, notwendige Entscheidungen für unsere Stadt zu treffen."
Corona-Hilfe für den Flughafen Münster-Osnabrück beschlossen / Höhere Sondernutzungsgebühr für Altkleidercontainer
In der Sitzung des Rates am Mittwoch (10. November) in der Halle Münsterland stimmte Corona-Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer die Kommunalpolitik auf einen weiteren schwierigen Corona-Winter ein.
Carina Beckmann, Direktkandidatin in Münster für Volt beantwortet Fragen des Bürgernetzwerks stadt40
Bei der Bundestagswahl am 26. September stellen sich insgesamt 47 Parteien den Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl.
In seiner ersten live übertragenen Sitzung hat der Rat der Stadt Münster am Mittwoch die jüngsten Ausschreitungen am Aasee verurteilt und neue Gegenmaßnahmen beschlossen. Weitere wichtige Themen waren die Mathilde Annecke Gesamtschule, Klimaneutralität sowie Stadtfinanzen.
"Wer bewusst raus aus der Stadt in einen der angrenzenden Stadtteile zieht, macht das oft, um sich den Traum vom Eigenheim zu erfüllen."
“Die Attraktivität des ÖPNV hängt weniger vom Preis als vielmehr von intelligenten Linienführungen, engen Bustaktungen und smarten Lösungen ab”
Mathias Kersting, bisher SPD hat seinen Austritt aus der Partei erklärt.
„Schnellschüsse sind in der Politik selten zielgerichtet. Die Folge der eigenmächtigen Entscheidung von Grünen, SPD und Volt ist eine in der Sache gespaltene Gesellschaft“
"Das ist für uns kein Zeichen von zielführender Handlungsfähigkeit, sondern reines Machtgebaren“
"Wir können mit den 5 Mio. Euro, die die Grünen zusätzlich in das Stadthaus stecken wollen, ökologisch wesentlich mehr erreichen.!
„Bei der Digitalisierung bleibt die neue Koalition deutlich hinter den Erwartungen zurück"
„Das meiste geht an den Bedürfnissen der Mitte vorbei"
Am 11. November tagt der Stadtrat erstmals nach den Kommunalwahlen. Trotz Pandemie kann die Sitzung mit Vertretern und Publikum in der Halle Münsterland stattfinden.
Nowak und Pohlmann: „Wir wollen die ökologisch-soziale Seite im Rat auch satirisch bereichern und hoffen auf einen echten Neuanfang!“
Am 13. September haben in ganz NRW Bürger Ihre Stimme abgegeben. Auch in Münster wurde ein neuer Rat, neue Bezirksvertretungen und der Bürgermeisterposten belegt.
Weil: Macht sonst keiner. Oder so. Es ist wieder Wahlkampf und die Stadt ich tapeziert mit Plakaten von Gesichtern die vordergründig viel versprechen und jegliche Fehler im Lebenslauf oder den Ansichten entweder wegretuschiert oder weg erzogen haben. Ein kleiner Blick.
Alles was Sie wissen müssen und warum Sie wählen sollten: Am 13. September, nach sechs Jahren, werden in Nordrhein-Westfalen wieder Bürgermeister, Stadt-, Land- und Gemeinderäte gewählt.