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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

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Demokratiefest in Berlin

Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!

Rubrik: Veranstaltungen
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Veranstaltungen Münster

Kein deutscher Pass für Antisemiten

Bundesrat gedenkt der Hamas-Opfer und bekräftigt Solidarität mit Israel

Rubrik: Politik
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Scholz weiht zweites LNG-Importterminal ein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag in Lubmin ein weiteres schwimmendes Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) eingeweiht.

Rubrik: Politik
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Das Bürgergeld ist durch

Weg für das Bürgergeld ist frei: Zustimmung in Bundestag und Bundesrat

Rubrik: Gesellschaft
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Bürgergeld-Gesetz verfehlt Mehrheit

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert.

Rubrik: Politik
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Schwesig weist Unionskritik an Bürgergeld zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Sondersitzung des Bundesrats die Kritik der Union an den Bürgergeld-Plänen der Ampel-Regierung zurückgewiesen.

Rubrik: Arbeit
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Weg frei für Mindestlohnerhöhung

Der Bundesrat macht den Weg frei für die Erhöhung des Mindestlohns von zwölf Euro die Stunde.

Rubrik: Gesellschaft
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8. Mai: Ende, Anfang und Ende?

Bundesweites Gedenken an Ende des Zweiten Weltkriegs von Ukraine-Krieg bestimmt

Rubrik: Ukraine
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Klimastreik gegen Fake-Stiftung

Die Deutsche Umwelthilfe fordert eine lückenlose Aufarbeitung der russischen Netzwerke.

Rubrik: Schwesig
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Schwesig gesteht Fehler

Schwesig: Die Unterstützung von Nord Stream 2 und der damit verbundenen Stiftung ist aus heutiger Sicht ein Fehler gewesen.

Rubrik: Energie
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Ermittlungen gegen Schwesig

CDU-Generalsekretär Czaja bringt Ermittlungen gegen Schwesig ins Spiel

Rubrik: Politik
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Schwesig tritt nicht zurück

Schwesig sieht in der Debatte um die Russlandpolitik keinen Grund für einen Rücktritt.

Rubrik: Energie
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Kutschaty verteidigt Schwesig

Kutschaty verteidigt Schwesig in der Debatte um Nord Stream 2.

Rubrik: Energie
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Distanz zu Schröder

Dreyer: Schröders Auffassungen werden in der SPD nicht geteilt!

Rubrik: Politik
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Ermittlungen wegen Morddrohung an Schwesig

Das Landeskriminalamt ermittelt wegen der Morddrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig.

Rubrik: Politik
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Sorge um radikale Corona-Proteste

Nach den gewaltsamen Corona-Protesten wächst die Sorge um eine weitere Radikalisierung.

Rubrik: Gesellschaft
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Demo vor Lauterbachs Wohnhaus

Die Polizei löst eine Demo von Impfgegnern vor Lauterbachs Wohnhaus in Köln auf.

Rubrik: Gesellschaft
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Einheitliche Maßnahmen gefordert

Einige Ministerpräsidenten plädieren vor dem Treffen mit dem Bund für einheitliche Corona-Maßnahmen.

Rubrik: Gesundheit
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Schwesig kritisiert Spahn

Manuela Schwesig hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wegen der Begrenzung der Ausgabe von Biontech-Impfdosen an Hausärzte kritisiert.

Rubrik: Gesundheit
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Kritik wegen Biontech-Begrenzung

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Begrenzung der Ausgabe von Biontech-Impfdosen an Hausärzte kritisiert.

Rubrik: Gesundheit
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Schwesig im Amt bestätigt

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wurde im Amt bestätigt.

Rubrik: Politik
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Koalitions-Parteitage in MV beginnen

Es beginnen heute die Parteitage von SPD und Linker in Mecklenburg-Vorpommern zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag.

Rubrik: Politik
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Linke bekommt zwei Ministerien in MV

Die Linke bekommt zwei Ministerien in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung.

Rubrik: Politik
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MV-Koalition stellt Koalitionsvertrag vor

SPD und Linke haben als künftige Regierungsparteien Mecklenburg-Vorpommerns den Entwurf ihres Koalitionsvertrags veröffentlicht.

Rubrik: Politik
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

MV-Koalition ist sich einig

SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern sind sich über die Inhalte vom Koalitionsvertrag einig.

Rubrik: Politik
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SPD in MV will mit Linken regieren

SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen

Rubrik: Politik
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Zentrale Feiern zum Tag der deutschen Einheit

Der zentrale Festakt, bei dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen soll, beginnt um 12.00 Uhr in der Georg-Friedrich-Händel-Halle.

Rubrik: Gesellschaft
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SPD spricht mit CDU

SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU.

Rubrik: Politik
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SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern klar

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewinnt in der Landtagswahl laut Hochrechnungen klar.

Rubrik: Politik
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SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern

ARD-Prognose: SPD gewinnt Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern deutlich.

Rubrik: Politik
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Schwesig lässt Koalitionsfrage offen

Manuela Schwesig lässt Koalitionsfrage vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern weiter offen.

Rubrik: Politik
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SPD in Mecklenburg-Vorpommern vorne

Die SPD ist vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen weiter deutlich vorn.

Rubrik: Politik
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SPD in Führung

Die SPD ist vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in Führung.

Rubrik: Politik
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Laschet für Abkehr von Inzidenz

Gegen Inzidenz als aussagekräftigen Corona-Indikator

Rubrik: Politik
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Warnungen vor der Delta-Variante

Forderungen nach doppelter Testpflicht für Reiserückkehrer

Rubrik: Gesundheit
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Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer am 18. April

Aufruf an der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Januar initiierten Zentralen Gedenkfeier #lichtfenster für die Todesopfer der Corona-Pandemie am 18.4. teilzunehmen.

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Testpflicht für Shoppen und Friseur

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weitere Restriktionen beschlossen.

Rubrik: Gesundheit
pit für stadt40

Wirtschaft kritisiert zusätzliche Ruhetage zu Ostern

Industrievertreter haben den Beschluss zusätzlicher Ruhetage am Gründonnerstag und Ostersamstag kritisiert. "Industrieproduktion lässt sich nicht an- und abschalten wie das Licht im Ministerium", ...

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Keine Einigkeit bei Maskenpflicht an Schulen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach von einem unabgestimmten Vorstoß, der mit Blick auf Kinder, Jugendliche und den Schulbereich "unverhältnismäßig" sei

Rubrik: Gesundheit
pit für stadt40

Laschet wirbt für Einheit bei Corona

Notwendig seien "einheitliche Regeln" in Regionen, in den die so genannten Inzidenzwerte überschritten werden, sagte Laschet

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Manfred Stolpe tot

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte ihn als "überragende politische Persönlichkeit". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hob den "leidenschaftlichen und geradlinigen Einsatz" Stolpes für seine Mitbürger hervor

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Bei SPD werden nach Stichwahl um Parteivorsitz Stimmen ausgezählt

Das Ergebnis soll um 18.00 Uhr bekanntgegeben werden. Rund 425.600 Parteimitglieder waren vom 19. bis zum 29. November aufgerufen, sich zwischen den beiden Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden.

Rubrik: Politik
kati für stadt40