Kommission

Die EU-Kommission will Frontex ausbauen: mehr Personal, höheres Budget und eine zentrale Rolle bei Rückführungen und Kriseneinsätzen.

Rubrik: Politik

Die EU will Abschiebungen stärker zentralisieren. Migrationskommissar Magnus Brunner plant neue Aufgaben für Frontex und fordert mehr Geld.

Rubrik: Politik

Neue Erschütterung im türkischen Fußball: Schiedsrichter-Chef Ferhat Gündogdu und sechs weitere Verdächtige wurden bei Razzien festgenommen.

Rubrik: Fußball

Katharina von Schnurbein wird neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung. Sie bringt internationale Erfahrung aus Brüssel mit.

Rubrik: Politik

Unabhängige UN-Ermittler werfen Israel schwere Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland vor. Israel weist den Bericht als Teil einer "Desinformationskampagne" zurück.

Rubrik: Politik

Die Pflegekommission startet in Berlin. Bis Ende Januar 2027 soll sie Vorschläge für Finanzierung und Versorgung liefern. Verbände warnen vor Kürzungen.

Rubrik: Gesundheit

Vor dem EU-Gipfel in Brüssel äußert Kanzler Merz starke Zweifel an einer schnellen Einigung im Haushaltsstreit. Die Fronten sind verhärtet.

Rubrik: Politik

Der BUND kritisiert die geplante Ausrichtung der europäischen Agrarpolitik ab 2028. Der Umweltverband fordert verbindliche gemeinsame Standards für Umwelt- und Gemeinwohlleistungen.

Rubrik: Politik

Schiedsrichterchef Gündogdu und weitere Personen sitzen in der Türkei wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft.

Rubrik: Fußball

Die Bundesregierung setzt eine neue Kommission für die Pflegereform ein. Erste Vorschläge sollen Ende Januar vorgestellt werden.

Rubrik: Gesundheit

Die Bundesregierung rechnet bei der Zuckersteuer bald mit einer Einigung. Das Thema ist umstritten, eine Entscheidung könnte wichtige Weichen stellen.

Rubrik: Gesundheit

Deutsche Küstenfischer dürfen auch 2027 geringe Mengen Hering aus der Ostsee fangen. Die EU-Agrarminister halten trotz der bedrohten Bestände an der bisherigen Ausnahme fest.

Rubrik: Wirtschaft

Die Pflegeversicherung steht massiv unter Druck. Gesundheitsminister Carsten Linnemann verteidigt Einsparungen und höhere Belastungen für bestimmte Versicherte.

Rubrik: Gesundheit

Die Einsetzung der Pflegekommission verzögert sich. Regierung und Ministerium signalisieren Gesprächsbereitschaft. Verbände und Linke üben Kritik.

Rubrik: Gesundheit

Manchester City geht gegen den Schuldspruch im Finanzverfahren vor und bestreitet jegliches Fehlverhalten. Der Ausgang könnte drastische Folgen haben.

Rubrik: Fußball

Der Buchhandel warnt vor Schäden durch KI Schrott und fordert von Kulturstaatsminister Weimer mehr Schutz für Verlage und das Urheberrecht.

Rubrik: Politik

Nach dem Urteil der Premier League gegen Manchester City prüft die FA den Fall. Jetzt stehen weitere Maßnahmen im Raum. Die Folgen sind noch offen.

Rubrik: Fußball

Ob Deutschland sein Luftreinhalteprogramm ändern muss, entscheidet vorerst der EuGH. Das Urteil zur Klage wird deutlich später erwartet.

Rubrik: Deutschland

Beim EU-Gipfel in Brüssel bleibt der Streit um den Haushalt ungelöst. Unterschiedliche Positionen blockieren Fortschritte bei Kernfragen.

Rubrik: Haushalt

Die Zuckersteuer ist grundsätzlich beschlossen, doch über ihre Ausgestaltung gibt es Streit. Das Kanzleramt hält Klingbeils aktuellen Entwurf für nicht mehrheitsfähig.

Rubrik: Gesundheit

Die EU halbiert die Zahl chinesischer Hybridautos am Markt. Nur 350.000 dürfen jährlich importiert werden. Die Branche steht vor Umbrüchen.

Rubrik: Handel

Manchester City gewinnt trotz Anfeindungen 3:0 beim FC Liverpool und setzt ein emotionales Zeichen an der Tabellenspitze der Premier League.

Rubrik: Fußball

Nach dem Sieg von Manchester City bei Liverpool wird in England diskutiert, ob Spiele und Titel im Finanzskandal noch zählen. Die Liga steht unter Druck.

Rubrik: Fußball

Erste Prognosen sehen Gadi Eisenkots Opposition bei der Israel-Wahl vor Netanjahus Bündnis. Für eine Mehrheit fehlen beiden Lagern Sitze.

Rubrik: international

Deutschland und Frankreich nähern sich bei den EU-Verbrennerregeln an. Die Einigung könnte weitreichende Folgen für Autoindustrie und Klimaziele haben.

Rubrik: Politik

USA verhängen neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und lösen nach dem Nobelpreis für Pillay Empörung weltweit aus.

Rubrik: international

Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt wachsen Sorgen. Migrantenverbände fordern Bund und Länder zum Schutz von Minderheiten auf.

Rubrik: Politik

Deutsch-französische Einigung macht Verbrenner-Aus bis 2035 zur Vergangenheit. Ein Investitions-Signal für die Autoindustrie und Arbeitsplätze in Europa.

Rubrik: Automobilindustrie

Das von der Aurelia Stiftung eingeleitete Verfahren beim EU-Gericht (T-565/23) wegen der gesetzeswidrigen Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung durch die EU-Kommission tritt in die entscheidende Phase.

Rubrik: Wirtschaft

Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Forderung der Kommission nach Steuernachzahlungen in Höhe von 250 Millionen Euro ab.

Rubrik: Politik

Glyphosat ist für weitere zehn Jahre zugelassen

Rubrik: Umwelt

Amazon siegt vor Europäischem Gerichtshof im Steuerstreit

Rubrik: Politik

Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgt für Empörung. EU-Politiker warnen vor einer rechten Kampagne gegen Europa – und sehen Putins Einfluss am Werk.

Rubrik: Politik

EU-Kommission will Genehmigungen für Windkraftanlagen vereinfachen - Keine Verdrängung durch China

Rubrik: Wirtschaft

Clean Industrial Deal und Bürokratieabbau – Europa wettbewerbsfähig machen: Diese Maßnahmen will die EU-Kommission in den ersten 100 Tagen umsetzen

Rubrik: Wirtschaft

400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook

Rubrik: Gesellschaft

Mit Fokus auf Verteidigung, Klimaschutz und Wirtschaft verspricht sie Europas Stärke zu sichern. Doch Kritik an Personalentscheidungen sorgt für hitzige Debatten.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission gibt Kroatien grünes Licht für die Einführung des Euros.

Rubrik: Wirtschaft

Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt – ein längst überfälliger Schritt, dem nun 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige zwei Jahre lang nachgehen sollen.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission nimmt den Fast-Fashion-Riesen Shein ins Visier. Grund sind mutmaßliche Verstöße gegen den Verbraucherschutz. Kommt es jetzt zu empfindlichen Strafen für den umstrittenen Online-Händler?

Rubrik: Verbraucherschutz

EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer

Rubrik: Wirtschaft

Regierungschef Viktor Orban wird verdächtigt, sich zum Schaden des EU-Haushalts zu bereichern.

Rubrik: Politik

YouTube, TikTok und Snapchat vor. Algorithmen, die Suchtpotenzial bergen und Hassinhalte verbreiten, stehen im Fokus. Wie reagieren die Plattformen auf die Vorwürfe? Milliardenstrafen könnten folgen.

Rubrik: Wirtschaft

Nach Einigung mit Frankreich erklärt Merz das Ende des Verbrenner-Aus für Geschichte und zeigt sich dankbar über die Annäherung beim EU-Gipfel.

Rubrik: Politik

Vor dem EU-Gipfel betont Kanzler Merz im Bundestag Unterstützung für die Ukraine und kritisiert hohe EU-Etatausgaben.

Rubrik: Haushalt

Die EU-Datenschutzbehörde warnt vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit Smart Glasses und sieht den Schutz der Privatsphäre in Gefahr.

Rubrik: Politik

Grundlage dafür ist das finanzielle Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaatsmängeln

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission fordert erneut schärfere Kontrollen beim Billig-Onlinehändler Temu und setzt dem Unternehmen eine Frist bis zum 21. Oktober.

Rubrik: Wirtschaft

Die EU-Kommission hat Strafzölle auf Elektroautos aus China beschlossen, die ab Ende Oktober in Kraft treten. Deutsche Hersteller wie VW und BMW erhalten Erleichterungen, während Tesla den niedrigsten Satz aushandelt.

Rubrik: Wirtschaft

Die EU-Kommission hat Teva mit einer Strafe von fast 463 Millionen Euro belegt, weil das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt haben soll.

Rubrik: Wirtschaft

Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyens neues Kommissionsteam ab. Wie wird diese Abstimmung die EU verändern?

Rubrik: Politik

Durch das REPowerEU-Paket droht ein doppeltes Klimaschutzdesaster. Die Deutsche Umwelthilfe fordert den Europäischen Rat zu weitreichenden Änderungen auf.

Rubrik: Politik

Nachhaltigkeitsregeln sollen aufgeweicht werden, doch am Klimaziel 2050 will Brüssel festhalten.

Rubrik: Politik

Chinesischer Handelsminister Wang Wentao reist am 19. September nach Brüssel, um gegen die drohenden EU-Zölle auf Elektroautos zu verhandeln. Wird er eine Einigung erzielen können, oder drohen hohe Aufschläge und Handelskonflikte?

Rubrik: Wirtschaft

Die deutschen Ostseefischer müssen auch 2024 mit massiven Einschränkungen rechnen. Die EU-Kommission plant, die Fangverbote für Dorsch und Hering in der westlichen Ostsee zu verlängern. Lesen Sie weiter, um mehr über die Auswirkungen auf die Fischereiindustrie zu erfahren.

Rubrik: Wirtschaft

Die EU wirft Google unfaire Wettbewerbsvorteile vor und verhängt die bislang höchste Strafe nach dem Digital Markets Act.

Rubrik: Wirtschaft

Die Pläne der Europäischen Kommission für eine neuartige europaweite Medienaufsicht stoßen auf scharfe Ablehnung der deutschen Verlegerverbände

Rubrik: Politik

Erstmals seit Jahren steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Zentrum eines Misstrauensvotums. Die Initiative kommt aus dem rechten Lager – doch ein Erfolg gilt als äußerst unwahrscheinlich.

Rubrik: Politik

EU-Experten empfehlen ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren. Auch für Jugendliche könnten künftig strengere Alters- und Schutzregeln gelten.

Rubrik: Gesellschaft

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Öl und Diesel aus Reserven frei. Ölpreise sinken. Ziel ist Stabilität und Versorgungssicherheit.

Rubrik: international

Vor Protesten gegen die Wahlkommission Indiens hat die Polizei die Spitze der Kakerlakenbewegung festgesetzt. Die Lage in Neu Delhi bleibt angespannt.

Rubrik: Indien

Trumps scharfe Kritik am Nobelpreis für Navi Pillay entfacht neue Kontroversen. US-Regierung verschärft Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof.

Rubrik: international

Die EU-Kommission will Gas und Atomenergie als klimafreundlich einstufen.

Rubrik: Energie

Die Europäer bräuchten jetzt "Klarheit und Erwartungssicherheit" und keinen "Flickenteppich an Maßnahmen".

Rubrik: Gesundheit

Deutschland verlängert Grenzkontrollen zur Bekämpfung irregulärer Migration

Rubrik: Politik

EU-Kommission: Apple verstößt mit App Store gegen Wettbewerbsregeln

Rubrik: EU

EU will Gas und Atomkraft ab Januar als klimafreundlich einstufen

Rubrik: Energie

Meta kassiert Milliardenstrafe – EU-Kommission trifft Facebook-Mutter hart wegen Wettbewerbsverstößen

Rubrik: Gesellschaft

Die EU-Kommission verschärft den Druck auf Meta: WhatsApp gilt künftig als besonders große Online-Plattform. Brüssel darf nun kontrollieren, ob verbotene Inhalte gelöscht werden – private Chats bleiben jedoch tabu.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission verhängt wegen illegaler Produkte eine Rekordstrafe von 550 Millionen Euro gegen Aliexpress. Der Onlinehändler wehrt sich.

Rubrik: Politik

Reform des Rückführungsprozesses für illegal eingereiste Migranten: Mit einem neuen Gesetzentwurf will Brüssel „klare Kooperationsverpflichtungen“ schaffen

Rubrik: Politik

Kinder und Jugendliche sollen soziale Netzwerke in Europa künftig völlig anders nutzen. Die EU plant Altersgrenzen, Zeitlimits und strengere Vorgaben für Plattformen.

Rubrik: Politik

Fast 300 Millionen Menschen benötigen 2024 humanitäre Hilfe

Rubrik: Gesellschaft

Europa gegen China und USA: Kommission will Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig machen

Rubrik: Politik

Großbritannien von Europäischer Kommission verklagt

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission verhängt 200 Millionen Euro Strafe gegen Temu. Brüssel wirft der Plattform gefährliche Produkte und Täuschung vor.

Rubrik: Wirtschaft

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält an den deutschen Grenzkontrollen fest und sorgt für internationalen Unmut. Besonders Luxemburg und Polen protestieren scharf. Doch Faeser bleibt standhaft: Eine Lockerung soll erst mit neuen EU-Asylregelungen kommen.

Rubrik: Politik

EU-Kommission will Abschiebelager in Drittstaaten erlauben

Rubrik: Gesellschaft

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Meta. Konkurrenz-KI wie ChatGPT soll auf Whatsapp die gleichen Chancen erhalten wie Metas eigener Chatbot.

Rubrik: Wirtschaft

Die EU-Länder stimmen über Vergeltungszölle ab, um auf Trumps Handelskrieg zu reagieren. Doch die Maßnahmen könnten weitreichender sein – sogar US-Digitalkonzerne stehen im Fokus.

Rubrik: Topnews

Ein US-Gericht verurteilt Meta zu 567 Millionen Dollar und weitreichenden Schutzmaßnahmen für Minderjährige. Auch die EU erhöht den Druck auf Facebook und Instagram.

Rubrik: Gesellschaft

Die EU hat trotz Widerstand aus Deutschland Zölle auf Elektroautos aus China beschlossen. Die deutschen Autobauer fürchten nun Gegenmaßnahmen aus Peking, während Kanzler Scholz weitere Verhandlungen fordert. Die Zölle könnten bis zu 35,3 Prozent betragen.

Rubrik: Handel

Die US-Regierung senkt die Zölle auf Autos aus der EU von 27,5 auf 15 Prozent – doch nur, wenn Brüssel seinerseits Zölle streicht. Ein riskanter Deal mit offenen Fragen.

Rubrik: Ursula von der Leyen

EU-Kommission gibt zehn Milliarden Euro für Ungarn frei

Rubrik: Politik

Am 2. Februar 2022 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine Normungsstrategie vorgelegt.

Rubrik: Wirtschaft

Die EU-Kommission will den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine bis 2027 verlängern – und plant bereits für die Zeit danach. Das ist richtig, aber auch überfällig. Brüssel sendet ein wichtiges Signal, Berlin hingegen ein widersprüchliches.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten Maßnahmen gegen die deutlich gestiegenen Energiepreise vorschlagen.

Rubrik: Energie

Angesichts der katastrophalen Lage im Gazastreifen schlägt die EU-Kommission eine Teil-Aussetzung der Finanzhilfe für israelische Hightech-Firmen vor. Doch der Vorschlag bleibt halbherzig – und zeigt einmal mehr die Uneinigkeit Europas im Nahostkonflikt.

Rubrik: Finanzierung

Im Zollkonflikt mit den USA setzt die EU auf Gespräche – doch hinter den Kulissen wächst der Druck. Brüssel arbeitet an massiven Gegenzöllen.

Rubrik: Politik

Scholz fordert von nächster EU-Kommission Handelsabkommen und weniger Bürokratie

Rubrik: Topnews

Die EU-Kommission empfiehlt den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Rubrik: Politik

Ungarn blockiert wichtige Details, und auch die USA zögern. Steht die Finanzierung des 35-Milliarden-Pakets auf der Kippe?

Rubrik: Politik

Der FC Barcelona hat offenbar ein internes Verfahren gegen Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen eingeleitet. Es geht um ein medizinisches Dokument – und viel mehr als das.

Rubrik: Sport

Die EU-Kommission verschärft die Kontrolle über ChatGPT. OpenAI muss künftig die strengsten Vorgaben des Digital Services Act erfüllen – bei Verstößen drohen Milliardenstrafen.

Rubrik: Politik

Die EU-Innenminister beraten in Luxemburg über mehr Abschiebungen und eine engere Kooperation mit Drittstaaten. Auch Rückkehrzentren außerhalb Europas stehen im Fokus.

Rubrik: Politik

Die Pflegelöhne steigen auf durchschnittlich 24,50 Euro pro Stunde – und damit wächst auch der Kostendruck. Union und SPD streiten weiter über die Reform.

Rubrik: Gesundheit

München konkurriert mit sechs olympischen Bewerbern aus drei Kontinenten um die Sommerspiele 2036. Das IOC nennt erstmals die Rivalen.

Rubrik: Türkei

US-Gesandter Steve Witkoff übergab Putin in St. Petersburg einige Dokumente und Ideen für ein Friedensabkommen zur Ukraine.

Rubrik: international

Angesichts der dramatischen Zustände im Gazastreifen schlägt die EU-Kommission vor, israelischen Start-ups den Zugang zu europäischen Forschungsgeldern zu entziehen – ein beispielloser Schritt mit politischer Sprengkraft.

Rubrik: Sport

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf TikTok. Brüssel sieht Kinder und Jugendliche auf der Plattform nicht ausreichend geschützt – nun drohen weitreichende Änderungen und Milliardenstrafen.

Rubrik: Gesellschaft