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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

BSW

Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Ein Schritt in Richtung stabiler Regierung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?

Rubrik: Politik
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SPD und BSW vor Koalitionsgesprächen: Kühnert deutet Zusammenarbeit an

Nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen Gespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Raum. Kevin Kühnert deutet die Koalition als wahrscheinlich an, während CDU-Landeschef Jan Redmann zurückhaltend bleibt.

Rubrik: Politik
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Koalitions-Spekulationen: Kühnert warnt vor Regierungsbeteiligung des BSW

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert positioniert sich klar gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er betont, dass Parteien ohne Programm nicht in Regierungsverantwortung gehören. Auch die CDU rät zu einem „maximalen Abstand“.

Rubrik: Politik
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Milliardenschwere Ukraine-Hilfe: EU-Parlament sendet klare Botschaft an Russland

Das Europaparlament hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro gebilligt. Parlamentspräsidentin Metsola spricht von einem „historischen Votum“. Das Paket wird durch Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert.

Rubrik: Politik
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Schock: Farbanschlag auf BSW-Chefin Wagenknecht

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt wurde Sahra Wagenknecht von einem Mann mit roter Farbe attackiert. Die Polizei nahm den Täter fest. Wagenknecht blieb unverletzt, doch die Bühne und das Rednerpult waren von der Flüssigkeit betroffen.

Rubrik: Politik
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Woidke streckt Fühler zu BSW und CDU aus

Nach dem Wahlsieg der SPD in Brandenburg kündigt Ministerpräsident Dietmar Woidke Sondierungsgespräche mit BSW und CDU an. Doch die Koalitionsoptionen sind begrenzt, und es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.

Rubrik: Politik
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Affront: AfD und BSW boykottieren die Rede von Selenskyj im Deutschen Bundestag

Die Abgeordneten der rechtspopulistischen AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstagnachmittag im Bundestag weitgehend geschlossen boykottiert.

Rubrik: Politik
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Knappes Rennen in Sachsen: CDU siegt hauchdünn vor AfD

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen knapp gewonnen, bleibt aber hinter ihren Erwartungen zurück. Die AfD sitzt ihr dicht im Nacken, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen starken dritten Platz belegt. Wie die Regierungsbildung in Sachsen aussehen könnte, bleibt ungewiss.

Rubrik: Politik
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CDU: "Für uns gibt es keinen Regierungsauftrag"

Nach den Verlusten bei der Landtagswahl sieht sich die CDU in Brandenburg nicht in der Verantwortung für eine Regierungsbeteiligung. Generalsekretär Hoffmann verweist auf Sondierungsgespräche zwischen SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Rubrik: Politik
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Hochrechnungen in Thüringen

AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl

Rubrik: Politik
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Landtagswahl in Sachsen

CDU in Sachsen knapp auf Platz eins vor AfD - BSW auf Platz drei

Rubrik: AfD
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CDU-Politiker König gewählt

Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.

Rubrik: Politik
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AfD-Sieg in Thüringen und Sachsen: Was bedeutet das für die Ampel?

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik
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Solarstromanlagen in 2021

Es wurden knapp eine viertel Million Solarstromanlagen im Jahr 2021 installiert.

Rubrik: Energie
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Das Renten-Drama: Rentenerhöhung führt zu Steuerpflicht

Durch die Rentenerhöhung vom 1. Juli sind 114.000 Rentnerinnen und Rentner zusätzlich steuerpflichtig geworden. Fast 6,3 Millionen Rentner müssen nun Einkommenssteuer zahlen. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die Rentensteuer als ungerecht und fordert Änderungen.

Rubrik: Politik
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Linke "enttäuscht" und "erschreckt"

Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" - Kommentar. Mit Streit hält man keine Wähler! Denn wer sich nicht selbst führen kann, soll über die Belange einer Nation entscheiden?

Rubrik: Europawahl
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Kretschmer nach Wahl: „Ich muss die Realitäten zur Kenntnis nehmen“

Nach der Landtagswahl in Sachsen zeigt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereit, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Eine Koalition mit dem BSW steht im Raum, doch der Weg dorthin ist noch lang.

Rubrik: Politik
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Sonnige Zeiten für Firmen- und Wohngebäude

Jedes zweite Unternehmen und über 60 Prozent der Immobilieneigentümer:innen in Deutschland sind an einer Investition in eine Solarstromanlage interessiert. Nach Solarboom auf Eigenheimdächern und Balkonen werden jetzt verstärkt auch Firmendächer und Freiflächen zur Sonnenstromernte genutzt.

Rubrik: Energie
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Krise bei der Linken: Wissler und Schirdewan geben Parteivorsitz auf

Die Linke steht vor einem erneuten Umbruch. Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan kündigten an, beim Parteitag im Oktober nicht erneut zu kandidieren. Angesichts einer existenzbedrohenden Krise will die Partei eine strategische Neuausrichtung anstreben.

Rubrik: Politik
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Erdrutschsieg für die AfD in Thüringen: Höcke fordert Regierungsführung

Die Landtagswahl in Thüringen markiert einen historischen Wendepunkt: Die AfD unter Björn Höcke triumphiert mit über 32 Prozent, während die Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Zukunft der Regierungsbildung ist ungewisser denn je.

Rubrik: Politik
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"Deutschland taumelt": Zentralrat der Juden warnt nach Wahlerfolg der AfD

Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich entsetzt über die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen. Präsident Josef Schuster warnt vor den Folgen und fordert eine klare Reaktion der etablierten Parteien.

Rubrik: Gesellschaft
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Thüringen: Eine Stimme fehlt - Keine Mehrheit für CDU-BSW-SPD-Bündnis

Die Landtagswahl in Thüringen hat die politische Landschaft erschüttert: Erstmals wurde die AfD stärkste Kraft, doch die Regierungsbildung bleibt ungewiss. CDU, BSW und SPD verpassen knapp eine Mehrheit.

Rubrik: Politik
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Politbarometer: Scholz am Abgrund

Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Im aktuellen ...

Rubrik: Politik
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Jeder Zweite rechnet nicht mit baldiger Einigung im Haushaltsstreit

Der Streit um einen gemeinsamen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 geht weiter. Die ursprünglich für Anfang Juli geplante Einigung wurde zwischenzeitlich vertagt.

Rubrik: Politik
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Bericht: Wagenknecht-Partei erhält private Großspende

Die neu gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) hat einem Bericht zufolge eine private Großspende in Höhe von einer Million Euro erhalten.

Rubrik: Politik
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Ampel abgesoffen - Neuwahlen?

Ampel mit herben Verlusten bei Europawahl - Erfolge für Union und AfD

Rubrik: Politik
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WWU Baskets Münster müssen gegen Bochum ran

Das entscheidende Spiel haben die SparkassenStars Bochum für sich entscheiden können und sind nun in die nächste Runde eingezogen. Dort geht es unter anderem gegen Münster.

Rubrik: Sport
kij für stadt40

Nach Wahldebakel in Brandenburg: Wird die Ampel-Regierung überleben?

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP
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WWU Baskets verlieren den Sixers-Thriller

Die Siegesserie ist gerissen! Am Ende der Hauptrunde dieser Saison verlieren die WWU Baskets ihr erstes Heimspiel. Nach ganzen neun Heimerfolgen unterlag Münster dem Tabellenvierten BSW Sixers mit 80:81.

Rubrik: zur Korrektur
kij für stadt40

WWU Baskets siegen im Thriller

Großer Kampf in einer extrem intensiven und kraftraubenden Begegnung, die erst in den Schlusssekunden entschieden wurde:

Rubrik: Sport
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

WWU Baskets gewinnen Zuhause

79:71 gegen Sixers - WWU Baskets drehen im dritten Viertel auf.

Rubrik: Sport
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

CDU und AfD sehen Rückenwind

Nach Europawahl: Politiker von CDU und AfD sehen Rückenwind für Landtagswahlen

Rubrik: Politik
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Ist Sahra Wagenknecht immer noch auf Russlands Seite?

Die Grünen fordern Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Erklärung über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland auf.

Rubrik: Politik
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WWU Baskets Münster: harte Zeiten

Die WWU Baskets nahmen an diesem Samstag die Reise nach Bitterfeld auf, wo die BSW Sixers auf sie warteten. Die Spieler aus Münster verloren das Spiel nicht - die erste Auswärtsreise ohne Niederlage - doch gewonnen haben sie auch nicht.

Rubrik: Sport
kij für stadt40

AfD im "Politbarometer" mit Verlusten

Die AfD verliert einer Umfrage an Zuspruch bei den Wahlberechtigten in Deutschland. In dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF büßte die Partei drei ...

Rubrik: Politik
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ARD-DeutschlandTREND

Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten

Rubrik: Gesellschaft
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Hilfe, die zu spät kommt?

Ukraine: Scholz rechtfertigt Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland

Rubrik: Hilfe
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AfD-Erfolg in Thüringen: Droht der Rechtsstaat ins Wanken zu geraten?

Katrin Göring-Eckardt warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Erfolgs in Thüringen: Der Rechtsstaat könnte ins Wanken geraten, und die Wirtschaft könnte unter dem Einfluss der Rechtsextremen leiden. Ein alarmierender Ausblick auf die Landtagswahl.

Rubrik: Politik
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Gezielte Destabilisierung: Kreml steuert Desinformationskampagnen in Deutschland, stärkt AfD

Nach Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lenkt der Kreml Desinformationskampagnen in Deutschland, um die AfD zu stärken und die Gesellschaft zu destabilisieren. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang sieht darin eine ernste Bedrohung für die deutsche Demokratie.

Rubrik: Politik
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Doch kein AfD-Durchmarsch in Thüringen

Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ist am Sonntag ein Durchmarsch der AfD ausgeblieben.

Rubrik: Politik
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Zwischen Reformen, Sparzwang und Forderungen

Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?

Rubrik: Politik
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WDR muss „Bündnis Sahra Wagenknecht“ zur „Wahlarena 2024 Europa“ einladen

Der WDR muss den Spitzenkandidaten für die Europawahl der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), Fabio De Masi, zur ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ einladen und an der Diskussion mit dem Studiopublikum teilnehmen lassen.

Rubrik: Europawahl
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WWU Baskets mit Ausrufezeichen

Die WWU Baskets Münster bleiben in der BARMER 2. Basketball Bundesliga ProB unnachgiebig:

Rubrik: Sport
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

ARD-DeutschlandTREND

Sonntagsfrage Europawahl: Union vorn, enger Wettbewerb um weitere Plätze

Rubrik: Europa
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