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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Olaf Scholz fehlt Führungsstärke

Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Wüst will Scholz als Partner

MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.

Rubrik: Politik
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Kanzlerfrage entzweit SPD: Pistorius gegen Scholz

Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Pistorius verteidigt Scholz auf SPD-Parteitag – Scharfe Kritik an Merz

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.

Rubrik: Politik
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Kooperation in der Migrationspolitik? Scholz gibt Merz klare Grenzen vor

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz und Friedrich Merz: Einigung in Sicht?

Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.

Rubrik: Politik
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Merz kritisiert Scholz: „Der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft?“

Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?

Rubrik: Politik
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Ein starkes Bekenntnis zu Deutschland: Olaf Scholz' bewegende Rede zur Einbürgerung

Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.

Rubrik: Politik
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Einstieg ins Tagesgeschäft

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel

Rubrik: Politik
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Scholz plant verschärfte Maßnahmen bei Migration

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.

Rubrik: Politik
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Neujahrsansprache von Scholz: „Wir sind ein Land des Miteinanders“

Nach dem tragischen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt spricht Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache über die Bedeutung von Zusammenhalt und Respekt – und verspricht Unterstützung für die Ukraine und die deutschen Bürger.

Rubrik: Gesellschaft
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SPD: Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag offen

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.

Rubrik: Politik
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Milliarden für Bundeswehr ist Chefsache

"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.

Rubrik: Politik
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Scholz will kein Krieg

SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.

Rubrik: Politik
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Scholz unter Beschuss: Telefonat mit Putin sorgt für heftige Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.

Rubrik: Politik
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Klingbeil bestätigt: Scholz wird erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler hat die Vertrauensfrage gestellt

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Neuwahlen und begründet seine Entscheidung mit der Notwendigkeit einer Grundsatzentscheidung über den künftigen Kurs Deutschlands. In einer emotionalen Bundestagsrede erklärt er, warum die Bürger über Zukunftsinvestitionen und Solidarität entscheiden müssen.

Rubrik: Politik
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Große Wohngeldreform angekündigt

Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform".

Rubrik: Politik
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"Eklatanter Bruch des Völkerrechts"

Scholz betitelt den russischen Angriff auf die Ukraine als einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts".

Rubrik: Politik
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Scholz nach Washington

Kanzler Scholz trifft am 7. Februar den US-Präsident Joe Biden in Washington.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler alarmiert

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.

Rubrik: Politik
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Scholz scheitert bei Vertrauensfrage im Bundestag

Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.

Rubrik: Politik
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Deutschland und USA vereint für Ukraine: Scholz warnt vor Eskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Rubrik: Politik
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Scholz droht Russland

Olaf Scholz droht Russland bei einem Einmarsch erneut mit Sanktionen.

Rubrik: Politik
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Scholz in Potsdam

Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt

Rubrik: Politik
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Putin zu Waffenstillstand aufgefordert

Scholz und Macron fordern Putin in einem Telefonat zu einem Waffenstillstand auf.

Rubrik: Politik
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Putin macht sich lächerlich

Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".

Rubrik: Politik
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Söder fordert Entlassung Lambrechts

"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD

"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Scholz Ziel: "Ampel"

Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.

Rubrik: FDP
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Scholz über Kamala Harris: „Sie wäre sicherlich eine gute Präsidentin“

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!

Rubrik: Politik
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Eilmeldung: Am 23. Februar werden die Neuwahlen stattfinden

Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.

Rubrik: Politik
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Bundeskanzler Scholz reist nach Afrika

Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.

Rubrik: Politik
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Laschet gratuliert Scholz

Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"

Rubrik: Politik
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Laschet gibt sich geschlagen

Laschet ist nach der Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten".

Rubrik: Politik
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Forsa-aktuell: wer legt zu, wer nimmt ab

SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)

Rubrik: Wahlen
uli für stadt40

Keine allgemeine Dienstpflicht

Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage

Rubrik: Gesellschaft
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Kanzler Scholz verspricht Industrie-Rettung: Gespräche noch im Oktober

Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Pakt für Industriearbeitsplätze und eine neue industriepolitische Agenda an. In einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften sollen Maßnahmen beschlossen werden, um die deutsche Industrie zu stärken.

Rubrik: Automobilindustrie
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Ampel will Koalitionsvertrag vorstellen

SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen.

Rubrik: FDP
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Zum Arbeitsessen in Paris

Macron empfängt Scholz und von der Leyen

Rubrik: Politik
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Rüstungsexporte

Scholz' Affront gegen die Grünen

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für den SPD-Politiker, 303 Gegenstimmen ...

Rubrik: Politik
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Ampel-Verhandlungen gehen zu Ende

Die Verhandlungen für die Ampel-Regierung gehen in die entscheidende Woche.

Rubrik: FDP
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Lage der Streitkräfte

Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

Rubrik: Scholz