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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Die psychologische Kriegsführung mit Drohnen gegen Deutschland

Nach einer Serie mysteriöser Drohnensichtungen in Deutschland und Nachbarstaaten schlägt die Regierung Alarm. Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat im Kanzleramt wird noch vor seinem offiziellen Start aktiv – Nachrichtendienste prüfen eine mögliche russische Verbindung.

Rubrik: Russland
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Der Mindestlohn liegt ab 2026 bei 13,90 Euro

Das Bundeskabinett hat die kräftigste Mindestlohnerhöhung seit zehn Jahren beschlossen. Millionen Beschäftigte dürfen sich auf spürbare Entlastung freuen – doch die politische Debatte über die 15-Euro-Grenze flammt neu auf.

Rubrik: Arbeitsmarkt
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Olaf Scholz fehlt Führungsstärke

Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Wüst will Scholz als Partner

MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Kanzlerfrage entzweit SPD: Pistorius gegen Scholz

Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Pistorius verteidigt Scholz auf SPD-Parteitag – Scharfe Kritik an Merz

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Kooperation in der Migrationspolitik? Scholz gibt Merz klare Grenzen vor

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Olaf Scholz und Friedrich Merz: Einigung in Sicht?

Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Merz kritisiert Scholz: „Der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft?“

Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Ein starkes Bekenntnis zu Deutschland: Olaf Scholz' bewegende Rede zur Einbürgerung

Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Das Beben: AfD zieht im „Deutschlandtrend“ mit der Union gleich

Im ARD-„Deutschlandtrend“ erreicht die AfD ihren bislang besten Wert: 26 Prozent – und damit gleichauf mit der Union. Die SPD verharrt bei 14 Prozent, die Regierungszufriedenheit bricht weiter ein.

Rubrik: Politik
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Einstieg ins Tagesgeschäft

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel

Rubrik: Politik
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Scholz plant verschärfte Maßnahmen bei Migration

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.

Rubrik: Politik
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Milliarden für Bundeswehr ist Chefsache

"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.

Rubrik: Politik
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Neujahrsansprache von Scholz: „Wir sind ein Land des Miteinanders“

Nach dem tragischen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt spricht Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache über die Bedeutung von Zusammenhalt und Respekt – und verspricht Unterstützung für die Ukraine und die deutschen Bürger.

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz will kein Krieg

SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.

Rubrik: Politik
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SPD: Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag offen

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.

Rubrik: Politik
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Große Wohngeldreform angekündigt

Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform".

Rubrik: Politik
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"Eklatanter Bruch des Völkerrechts"

Scholz betitelt den russischen Angriff auf die Ukraine als einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts".

Rubrik: Politik
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Scholz nach Washington

Kanzler Scholz trifft am 7. Februar den US-Präsident Joe Biden in Washington.

Rubrik: Politik
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Scholz unter Beschuss: Telefonat mit Putin sorgt für heftige Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler alarmiert

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.

Rubrik: Politik
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Klingbeil bestätigt: Scholz wird erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler hat die Vertrauensfrage gestellt

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Neuwahlen und begründet seine Entscheidung mit der Notwendigkeit einer Grundsatzentscheidung über den künftigen Kurs Deutschlands. In einer emotionalen Bundestagsrede erklärt er, warum die Bürger über Zukunftsinvestitionen und Solidarität entscheiden müssen.

Rubrik: Politik
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Scholz scheitert bei Vertrauensfrage im Bundestag

Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.

Rubrik: Politik
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Scholz droht Russland

Olaf Scholz droht Russland bei einem Einmarsch erneut mit Sanktionen.

Rubrik: Politik
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Deutschland und USA vereint für Ukraine: Scholz warnt vor Eskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Rubrik: Politik
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Putin zu Waffenstillstand aufgefordert

Scholz und Macron fordern Putin in einem Telefonat zu einem Waffenstillstand auf.

Rubrik: Politik
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Söder fordert Entlassung Lambrechts

"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.

Rubrik: Politik
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Putin macht sich lächerlich

Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Scholz in Potsdam

Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt

Rubrik: Politik
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Scholz Ziel: "Ampel"

Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.

Rubrik: FDP
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Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD

"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Bundeskanzler Scholz reist nach Afrika

Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.

Rubrik: Politik
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Laschet gratuliert Scholz

Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"

Rubrik: Politik
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Laschet gibt sich geschlagen

Laschet ist nach der Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten".

Rubrik: Politik
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Scholz über Kamala Harris: „Sie wäre sicherlich eine gute Präsidentin“

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!

Rubrik: Politik
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Eilmeldung: Am 23. Februar werden die Neuwahlen stattfinden

Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.

Rubrik: Politik
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Keine allgemeine Dienstpflicht

Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage

Rubrik: Gesellschaft
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Forsa-aktuell: wer legt zu, wer nimmt ab

SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)

Rubrik: Wahlen
uli für stadt40

Ampel will Koalitionsvertrag vorstellen

SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen.

Rubrik: FDP
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Zum Arbeitsessen in Paris

Macron empfängt Scholz und von der Leyen

Rubrik: Politik
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Rüstungsexporte

Scholz' Affront gegen die Grünen

Rubrik: Politik
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Ampel-Verhandlungen gehen zu Ende

Die Verhandlungen für die Ampel-Regierung gehen in die entscheidende Woche.

Rubrik: FDP
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Lage der Streitkräfte

Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

Rubrik: Scholz
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Kanzler Scholz verspricht Industrie-Rettung: Gespräche noch im Oktober

Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Pakt für Industriearbeitsplätze und eine neue industriepolitische Agenda an. In einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften sollen Maßnahmen beschlossen werden, um die deutsche Industrie zu stärken.

Rubrik: Automobilindustrie
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Privilegien-Stopp für Schröder gefordert

Der Steuerzahlerbund fordert von Scholz einen Privilegien-Stopp für Altkanzler Schröder.

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für den SPD-Politiker, 303 Gegenstimmen ...

Rubrik: Politik
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Scholz in der Türkei

Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen.

Rubrik: Politik
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Der Kanzler des Vertrauens

Lindner nimmt Scholz in Schutz: Der Bundeskanzler hat das Vertrauen der FDP.

Rubrik: FDP
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Trauerfeier für Attentatsopfer von Solingen mit Steinmeier und Scholz

In Solingen findet heute eine Trauerfeier für die Opfer des Messerangriffs auf einem Stadtfest statt. Spitzenpolitiker wie Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz nehmen teil. Nach der Zeremonie folgt eine stille Kranzniederlegung in der Innenstadt.

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz wird die EU stärken

Die EZB-Präsidentin Lagarde erwartet von Olaf Scholz "harte Arbeit" zur Stärkung der EU.

Rubrik: Politik
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"Liefern Sie keine Waffen"

Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf

Rubrik: Scholz
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Problem: Energieversorgung

Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.

Rubrik: Energie
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Merz setzt Scholz unter Druck: ‚Vertrauensfrage jetzt!‘

„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.

Rubrik: Politik
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Ukraine - Teil der europäischen Familie

Die EU-Parlamentspräsidentin fordert ein "klares Signal" für die Zukunft der Ukraine und ob sie somit den Status als Beitrittskandidat der EU erhält.

Rubrik: Politik
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Scholz zeigt sich sicher

Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr.

Rubrik: Politik
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Keine Tankrabatte

Olaf Scholz erteilt eine Absage an Lindners Tankrabatt-Pläne.

Rubrik: Öl
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Scholz baut DFB-Frauen auf

Scholz baut die DFB-Frauen bei einem Kabinenbesuch nach dem Spiel auf.

Rubrik: Fußball
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EU-Spitzen beraten Donnerstag

Die EU-Spitzen, darunter Scholz, beraten sich am Donnerstag über die Ukraine-Krise.

Rubrik: Politik
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Söder: Scholz ist unwürdig

Söder greift den Bundeskanzler Scholz in der Ukraine-Krise massiv an.

Rubrik: Politik
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Trump vereidigt – Scholz und Baerbock gratulieren - Was sollen sie sonst auch tun? - Aber was wir brauchen, sind taffe deutsche Politiker!

Bundeskanzler Olaf Scholz gratuliert Donald Trump zu dessen Amtsantritt als US-Präsident und betont die Wichtigkeit transatlantischer Beziehungen. Außenministerin Baerbock und weitere Politiker fordern ein geeintes und starkes Europa. Lesen Sie die Reaktionen im Detail!

Rubrik: Politik
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