Union will Bundeswehr-Aufklärung in Hormus prüfen, SPD und Regierung lehnen ab. Streit über Deutschlands Rolle im Konflikt spitzt sich zu.
Rubrik: Politik
CDU-Fraktionschef Jens Spahn verteidigt auf dem Parteitag die Bilanz der Merz-Regierung – spricht von eingeleitetem Politikwechsel, räumt aber wirtschaftliche Schwächen ein. Die Koalition mit der SPD bleibt „unendlich mühsam“.
Rubrik: Politik
Iranerinnen und Iraner haben eine bessere Zukunft verdient
Rubrik: Politik
Union und SPD verlangen von Mineralölkonzernen volle Transparenz über Spritpreise. Taskforce fordert Begründung für jede Preiserhöhung.
Rubrik: Wirtschaft
Die CDU liegt bei der Kommunalwahl in Hessen laut Trendergebnis vorne. SPD verliert deutlich, AfD legt stark zu und überholt erstmals die Grünen.
Rubrik: Politik
Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.
Rubrik: Politik
Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.
Rubrik: Politik
Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.
Rubrik: Politik
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in München am Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft teilgenommen und die Internationale Handwerksmesse besucht. In der Pressekonferenz würdigte Kanzler Merz die Bedeutung des Handwerks für die deutsche Wirtschaft
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?
Rubrik: Politik
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez bleibt trotz massiver Drohungen aus Washington bei seinem „Nein“ zum Iran-Krieg. US-Präsident Donald Trump droht Spanien sogar mit einem vollständigen Handelsstopp.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Mit klaren Positionen zur sozialen Gerechtigkeit und dem Fokus auf "ganz normale Leute" will Scholz die politische Landschaft verändern.
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.
Rubrik: Politik
Bei einem Bürgerdialog gerät Bundeskanzler Olaf Scholz in Verlegenheit, als er auf das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition angesprochen wird. Seine Reaktion: Ratlosigkeit und die Worte "Sie haben recht".
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?
Rubrik: Politik
Scholz zu Ukraine, Rente und Trump – Kanzler beendet Wahlkampf in Potsdam -
Rubrik: Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
Unionsfraktionschef Merz kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf für sein Zögern bei der Vertrauensfrage – und fordert schnellere Neuwahlen. Ist der politische Konflikt eskaliert?
Rubrik: Politik
„Zocker und Spieler“: Scholz wirft Lindner gezielte Ampel-Sabotage vor
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
Scholz nach Wahlschlappe: Kein anderes Amt als Kanzler denkbar
Rubrik: Politik
Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt spricht Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache über die Bedeutung von Zusammenhalt und Respekt – und verspricht Unterstützung für die Ukraine und die deutschen Bürger.
Rubrik: Gesellschaft
"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.
Rubrik: Politik
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vor, um die Inflation zu bekämpfen. Kritiker werfen ihm vor, dies nur aus Wahlkampfgründen zu tun.
Rubrik: Politik
Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform".
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
Scholz weist Vorwürfe zurück – Klage gegen „Focus Online“ eingeleitet
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.
Rubrik: Politik
Scholz zu G20-Gipfel in Indien eingetroffen
Rubrik: Politik
Scholz betitelt den russischen Angriff auf die Ukraine als einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts".
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
Kanzler Scholz trifft am 7. Februar den US-Präsident Joe Biden in Washington.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Neuwahlen und begründet seine Entscheidung mit der Notwendigkeit einer Grundsatzentscheidung über den künftigen Kurs Deutschlands. In einer emotionalen Bundestagsrede erklärt er, warum die Bürger über Zukunftsinvestitionen und Solidarität entscheiden müssen.
Rubrik: Politik
Klare Worte in China auch von Seiten Chinas
Rubrik: Politik
Scholz ist zu den Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio eingetroffen.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat den Umbau des Bürgergelds beschlossen. Die neue Grundsicherung soll strengere Mitwirkungspflichten und härtere Sanktionen für Leistungsbezieher bringen.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz droht Russland bei einem Einmarsch erneut mit Sanktionen.
Rubrik: Politik
Scholz und Macron fordern Putin in einem Telefonat zu einem Waffenstillstand auf.
Rubrik: Politik
"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt
Rubrik: Politik
Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".
Rubrik: Politik
Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.
Rubrik: FDP
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Deutsch-polnische Konsultationen könnten einen neuen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen markieren- es geht nicht nur um Geld ...
Rubrik: Topnews
Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.
Rubrik: Politik
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Rubrik: Politik
Laschet ist nach der Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten".
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!
Rubrik: Politik
Streit um Ukraine-Hilfen: Scholz in der Kritik – "Lügen-Vorwurf" sorgt für Koalitionsbruch
Rubrik: Politik
Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.
Rubrik: Politik
Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage
Rubrik: Gesellschaft
SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
Rubrik: Wahlen
SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen.
Rubrik: FDP
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für Gespräche über einen Termin für Neuwahlen. Während er auf eine ruhige Diskussion setzt, fordert die Opposition einen schnellen Termin. Ein Machtkampf bahnt sich an!
Rubrik: Politik
Scholz sichert den Ländern und Kommunen finanzielle Hilfe bei der Flüchtlingsaufnahme zu.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Pakt für Industriearbeitsplätze und eine neue industriepolitische Agenda an. In einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften sollen Maßnahmen beschlossen werden, um die deutsche Industrie zu stärken.
Rubrik: Automobilindustrie
Macron empfängt Scholz und von der Leyen
Rubrik: Politik
Scholz' Affront gegen die Grünen
Rubrik: Politik
Internationale Antrittsbesuche von Bundeskanzler Olaf Scholz
Rubrik: Olaf Scholz
Die Verhandlungen für die Ampel-Regierung gehen in die entscheidende Woche.
Rubrik: FDP
Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte
Rubrik: Scholz
Zwischen Menschenrechten und Politik: Die Debatte um Abschiebezentren in Drittstaaten
Rubrik: Migration
Der Steuerzahlerbund fordert von Scholz einen Privilegien-Stopp für Altkanzler Schröder.
Rubrik: Politik
Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für den SPD-Politiker, 303 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern
Rubrik: Politik
In Solingen findet heute eine Trauerfeier für die Opfer des Messerangriffs auf einem Stadtfest statt. Spitzenpolitiker wie Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz nehmen teil. Nach der Zeremonie folgt eine stille Kranzniederlegung in der Innenstadt.
Rubrik: Gesellschaft
Lindner nimmt Scholz in Schutz: Der Bundeskanzler hat das Vertrauen der FDP.
Rubrik: FDP
Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen.
Rubrik: Politik
In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit ruft Olaf Scholz zur Anerkennung der harten Umbrüche auf, die die Wiedervereinigung für viele Ostdeutsche brachte.
Rubrik: Politik
Die EZB-Präsidentin Lagarde erwartet von Olaf Scholz "harte Arbeit" zur Stärkung der EU.
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf
Rubrik: Scholz
Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.
Rubrik: Energie
Kurz vor Trumps Vereidigung betont Olaf Scholz die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und ruft Europa zu mehr Selbstbewusstsein auf. Gleichzeitig warnt der Kanzler vor jeglichen Versuchen, Grenzen mit Gewalt zu verschieben.
Rubrik: Politik
Die EU-Parlamentspräsidentin fordert ein "klares Signal" für die Zukunft der Ukraine und ob sie somit den Status als Beitrittskandidat der EU erhält.
Rubrik: Politik
Scholz betont die Dringlichkeit, irreguläre Migration zu reduzieren. Beim EU-Gipfel in Brüssel stellt er klar, dass die Zeit drängt, um das neue System effektiv zu etablieren.
Rubrik: Politik
Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erteilt eine Absage an Lindners Tankrabatt-Pläne.
Rubrik: Öl
Scholz baut die DFB-Frauen bei einem Kabinenbesuch nach dem Spiel auf.
Rubrik: Fußball
Bundeskanzler Olaf Scholz gratuliert Donald Trump zu dessen Amtsantritt als US-Präsident und betont die Wichtigkeit transatlantischer Beziehungen. Außenministerin Baerbock und weitere Politiker fordern ein geeintes und starkes Europa. Lesen Sie die Reaktionen im Detail!
Rubrik: Politik
In einem dringenden Telefonat mit Israels Premierminister Netanjahu betonte Bundeskanzler Scholz die Notwendigkeit eines Abkommens mit der Hamas. Nur durch einen Waffenstillstand im Gazastreifen könne eine regionale Deeskalation erreicht werden.
Rubrik: Politik
Söder greift den Bundeskanzler Scholz in der Ukraine-Krise massiv an.
Rubrik: Politik
Die EU-Spitzen, darunter Scholz, beraten sich am Donnerstag über die Ukraine-Krise.
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Olaf Scholz geraten haben, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte und der Wunsch nach einem populäreren Kandidaten. Doch Scholz beharrte auf seinem Anspruch – trotz parteiinterner Zweifel.
Rubrik: Politik