Nicole Büttner ist neue FDP-Generalsekretärin. Die KI-Unternehmerin erhielt 80 % der Stimmen auf dem Bundesparteitag. In ihrer Rede forderte sie eine umfassende Modernisierung Deutschlands – digital, technologisch und bildungspolitisch.
Rubrik: FDP
Die aktuelle Regierungskoalition aus Union und SPD kommt auch im neuen "Politbarometer" nicht auf eine Mehrheit.
Rubrik: Politik
Erwartungen an Bundesregierung laut IHK-Konjunkturumfrage
Rubrik: Wirtschaft
Jugendliche unter 18 dürfen den Bundestag zwar noch nicht wählen - aber sie können es bei der Juniorwahl 2021 schon mal erproben. Nach Vorbereitung im Schulunterricht führen die Jugendlichen in der Woche vor der Bundestagswahl am 26. September eine Juniorwahl durch.
Rubrik: Politik
Über zehn Stunden Sondersendungen zur Bundestagswahl
Rubrik: Gesellschaft
IHK-Präsident Dr. Benedikt Hüffer zur Bundestagswahl
Rubrik: Wirtschaft
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
Die Bundestagswahl am 23. Februar rückt näher: 41 Parteien dürfen antreten, aber für viele sind Unterstützungsunterschriften die nächste Hürde. Ein Überblick über die neuen Regeln und wer es einfacher hat.
Rubrik: Politik
Die Linke liegt in Umfragen derzeit nur zwischen sechs und acht Prozent.
Rubrik: Politik
Nach der auf Antrag der Ampel-Koalition ergangenen Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses für eine Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hält die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, die CSU-Politikerin Daniela Ludwig, juristische Schritte der Union für möglich.
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Wegen zahlreicher organisatorischer Probleme und Pannen bei der Bundestagswahl in Berlin will die Ampel-Koalition die Abstimmung dort in rund 300 der knapp 2300 Wahllokale wiederholen lassen.
Rubrik: Politik
In einer scharfen Kritik an Kanzler Scholz spricht er von einer "gescheiterten Regierung" und einer neuen Politik, die das Land grundlegend verändern soll.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz gibt sich vor der Bundestagswahl kämpferisch: Beim Wahlkampfabschluss der Union in München verkündet er den Sieg als sicher und verspricht eine konservative Wende.
Rubrik: Politik
Landeswahlleiter Schellen zur Durchführung der Wahl in den vom Hochwasser betroffenen Regionen
Rubrik: Politik
Friedrich Merz wurde offiziell als Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl 2025 nominiert. CDU und CSU stehen geschlossen hinter dem 68-jährigen Parteichef. Merz freut sich auf den Wahlkampf, bei dem er mit Sachthemen überzeugen w
Rubrik: Politik
Die Bundestagswahl hat begonnen: Rund 59,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Erstmals wird der Bundestag nach einer Wahlrechtsreform verkleinert – und die Koalitionsfrage bleibt spannend.
Rubrik: Topnews
Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.
Rubrik: Olaf Scholz
Rund zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch (12.30 Uhr) zu einer Klausurtagung im oberbayerischen Kloster Seeon.
Rubrik: Politik
Bayerns Wahlstimmung: CSU triumphiert, Ampel am Boden
Rubrik: Politik
Verhandlungen stocken: Post legt "unzureichendes" Angebot vor
Rubrik: Gesellschaft
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Olaf Scholz geraten haben, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte und der Wunsch nach einem populäreren Kandidaten. Doch Scholz beharrte auf seinem Anspruch – trotz parteiinterner Zweifel.
Rubrik: Politik
Die AfD hat ihre Machtbasis in Ostdeutschland weiter ausgebaut – und das nicht nur auf dem Land. Politikwissenschaftler Hans Vorländer sieht eine tiefgehende Verankerung der Partei, die auch durch einen möglichen Politikwechsel nicht einfach zu stoppen sei.
Rubrik: Politik
Briefwahlunterlagen rechtzeitig absenden - Briefkästen der Stadthäuser, Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros werden noch am Wahlsonntag geleert
Rubrik: Politik
Im Falle eines Wahlsieges lieber eine Deutschland-Koalition mit SPD und FDP anstreben, statt ein Jamaika-Bündnis.
Rubrik: Politik
Wahlrecht auch für Menschen ohne festen Wohnsitz Antrag auf Aufnahme ins Wählendenverzeichnis bis 3. September erforderlich
Rubrik: Lokales
Ortwin Lämke und Annette Lepschy, Experten für Redekunst, beurteilen TV-Triell kurz vor der Bundestagswahl
Rubrik: Politik
Bundestagswahl: Erste bundesweite Online-Entscheidungshilfe informiert über die Positionen der Parteien
Rubrik: Politik
Dr. Ortwin Lämke, Experte für Redekunst, beurteilt das Gespräch des Kanzlerkandidaten im ZDF
Rubrik: Bundestagswahl 2021
Nach der Bundestagswahl beraten die Parteien am Montag über ihre nächsten Schritte. CDU-Wahlsieger Friedrich Merz, die angeschlagene SPD und auch die FDP stehen vor schwierigen Entscheidungen. Viele Spitzenpolitiker stellen sich heute den Fragen der M
Rubrik: Politik
US-Präsident Donald Trump hat den Ausgang der Bundestagswahl als „großen Tag für Deutschland und die USA“ bezeichnet. Er sieht Parallelen zur politischen Entwicklung in den Vereinigten Staaten – besonders bei den Themen Einwanderung und Energiepolitik.
Rubrik: Topnews
Bayern-Präsident Herbert Hainer äußert sich besorgt über den gesellschaftlichen Rechtsruck und das Erstarken der AfD. Er betont, dass der FC Bayern eine klare Haltung habe – und warnt vor Spaltung und Demokratiegefährdung.
Rubrik: Sport
Bis 14 Uhr haben bereits 52 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – ein signifikanter Anstieg gegenüber den Vorjahren.
Rubrik: Corona-Pandemie
Dürr übernimmt: Die FDP setzt auf einen Neustart mit bekanntem Gesicht
Rubrik: FDP
Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) unterstützt derzeit im Ahrtal die Wahl zum Deutschen Bundestag.
Rubrik: Gesellschaft
Direktmandate und über den Listenplatz Gewählte
Rubrik: Politik
Die Linke muss nach Überzeugung ihrer Ko-Vorsitzenden Janine Wissler zur Geschlossenheit zurückfinden, um die Bundestagswahl erfolgreich zu bestehen.
Rubrik: Politik
Söder lehnt Juniorpartner-Rolle für die Union nach der Bundestagswahl ab
Rubrik: Politik
Die FDP hat ihren Parteitag am Sonntag mit weiteren Debatten über das Wahlprogramm fortgesetzt.
Rubrik: FDP
Von allen bereits feststehenden oder denkbaren Kandidaten erhält CSU-Chef Söder im RTL/ntv-Trendbarometer weiterhin die höchsten Zustimmungswerte. Baerbock und Habeck liegen beide vor Laschet.
Rubrik: Politik
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seinem Antrag auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Damit bleibt das amtliche Wahlergebnis bestehen – und der Bundestag kann wie geplant das endgültige Resultat feststellen.
Rubrik: Politik
Die deutsche Papierindustrie versichert: Ein früher Neuwahltermin im Januar scheitert nicht an Papiermangel. Trotz Skepsis seitens der Bundeswahlleitung sieht sich die Industrie gut gerüstet.
Rubrik: Gesellschaft
Mindestlohn, Reichensteuer, Schuldenbremse - steht Deutschland vor einer Richtungswahl?
Rubrik: Gesellschaft
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
Überraschung im Politbarometer: Merz überholt Habeck, Scholz bleibt stabil
Rubrik: Politik
Friedrich Merz erklärt nach dem Wahlsieg der Union den Regierungsanspruch und betont die Dringlichkeit einer schnellen Koalitionsbildung
Rubrik: Olaf Scholz
Im TV-Duell der Kanzlerkandidaten eskalierte die Debatte um Migration, die AfD und den Ukraine-Krieg. Scholz, Merz und Habeck attackierten Weidel scharf – die AfD-Kandidatin sah sich isoliert, konnte aber mit der Unterstützung aus den USA punkten.
Rubrik: Politik
Laut Landeswahlleiter Schellen gingen bis zum Mittag rund 45 Prozent zur Wahl.
Rubrik: Politik
Nach der Bundestagswahl sind in der AfD-Spitze erneut Konflikte zwischen den verschiedenen Lagern zutage getreten.
Rubrik: Politik
Bundestagswahl 2021: Statistiker der Stadt werten repräsentative Wahlstatistik aus / Tabellen und Grafiken im Stadtportal
Rubrik: Gesellschaft
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock verliert an Zustimmung
Rubrik: Politik
Saar-Landesliste der Grünen bleibt von Bundestagswahl ausgeschlossen
Rubrik: Politik
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Greifswald wurde FDP-Chef Christian Lindner von einer Frau mit Rasierschaum beworfen. Der Politiker reagierte gelassen und setzte seine Rede fort. Politiker anderer Parteien verurteilten die Aktion als Angriff auf die Demokratie.
Rubrik: Politik
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt beim Parteitag jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Mit klaren Worten versichert er den Wählerinnen und Wählern, dass es keine Duldung oder Unterstützung geben wird. Doch reicht das, um die Union geschlossen in den Wahlkampf zu führen?
Rubrik: Politik
Robert Habeck, Vizekanzler und Wirtschaftsminister, signalisiert seine Bereitschaft, als Kanzlerkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2025 anzutreten. "Ich möchte mich gerne in die Verantwortung nehmen lassen", so Habeck im Politico-Podcast. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
AfD-Chefin Alice Weidel hat es nicht geschafft, ihren Wahlkreis im Bodenseekreis zu gewinnen. Mit nur 20,36 Prozent unterlag sie deutlich dem CDU-Kandidaten Volker Mayer-Lay, der das Direktmandat mit 40,03 Prozent verteidigte.
Rubrik: Politik
Mit dem Votum wurde Lindner zugleich zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl im September gekürt.
Rubrik: FDP
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit 4,97 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nun will Wagenknecht das Wahlergebnis prüfen lassen. Grund seien mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahlbeteiligung von Auslandsdeutschen.
Rubrik: Politik
Nach ihrem Wahlerfolg mit 20,8 Prozent erhebt die AfD unter Alice Weidel Anspruch auf wichtige Leitungsposten im Bundestag. Sie fordert unter anderem einen Vizepräsidenten sowie Zugang zum parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste.
Rubrik: Topnews
Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür: Nach Informationen aus SPD-Fraktionskreisen soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Kanzler Scholz strebt die Vertrauensfrage noch vor Jahresende an, um den Weg für den Neuwahltermin zu ebnen.
Rubrik: Politik
Nach „D-Day-Papier“-Debakel: FDP-Spitze verspricht Aufarbeitung und Gegenschlag - Ist das glaubhaft
Rubrik: Politik
Scholz zu Ukraine, Rente und Trump – Kanzler beendet Wahlkampf in Potsdam -
Rubrik: Olaf Scholz
Hendrik Streeck erhält Bundesverdienstkreuz für seine Verdienste in der Virologie und HIV-Forschung
Rubrik: Gesellschaft
Elf Monate vor der Bundestagswahl präsentiert Friedrich Merz seine Pläne für eine mögliche Regierungsübernahme.
Rubrik: Politik
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich für eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz aus und verzichtet auf eigene Ambitionen. Wüst hofft auf Geschlossenheit in der Union und ruft die CSU zur Unterstützung von Merz auf.
Rubrik: Politik
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz lehnt eine Einmischung der US-Regierung in den deutschen Wahlkampf entschieden ab. Besonders die Aussagen von US-Vizepräsident JD Vance zur AfD stoßen auf scharfe Kritik. Der transatlantische Konflikt nimmt an Schärfe zu.
Rubrik: AfD
Habeck offen für Gespräche – Grüne schließen Merz-Koalition nicht aus
Rubrik: Politik
Klage vor Bundesverfassungsgericht: BSW will Wahlprüfung und die Auszählung aller Stimmen nochmal durchsetzen
Rubrik: Politik
CDU verschiebt wegen Hochwasserkatastrophe Beginn von Wahlkampftour
Rubrik: Politik
Die heiße Wahlkampfphase der SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz beginnt.
Rubrik: Politik
Parteivorsitzende Esken nennt zusätzliche Steuerentlastungen unseriös
Rubrik: Politik
Die SPD setzt weiterhin im Wahlkampf vor allem auf ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Rubrik: Politik
Garantiertes Mindesteinkommen, Vermögensteuer und die Abkehr von Hartz IV: Das sind die Forderungen, mit denen die Linken-Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen will.
Rubrik: Politik
Söder macht Laschet für Schicksal der Union bei Bundestagswahl verantwortlich
Rubrik: Politik
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland stellen sich auf Desinformationskampagnen und Störungen zur Bundestagswahl im September ein.
Rubrik: Politik
Der Abend ist lang, noch steht nichts fest- das Zittern der Kleinen Parteien geht weiter
Rubrik: Politik
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar treten 29 Parteien an – doch nicht alle stehen bundesweit auf dem Stimmzettel. Wer sind die Favoriten, und welche Kleinparteien sorgen für Überraschungen?
Rubrik: Politik
Robert Habeck erklärt seine Bereitschaft, die Grünen als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl zu führen – und steht auch als Kanzler bereit. Ein mutiger Schritt, der Deutschland verändern könnte!
Rubrik: Politik
Alice Weidel soll die AfD als erste Kanzlerkandidatin in die Bundestagswahl führen. In Riesa steht nicht nur die Wahl im Fokus – massive Proteste und kontroverse Programmpunkte machen den Parteitag zum Politikum.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz kündigt nach einem Sieg der Union bei der Bundestagswahl einen „grundlegenden Politikwechsel“ an. Dabei distanziert sich der CDU-Chef klar von der grünen Wirtschaftspolitik und setzt auf die Einigkeit von CDU und CSU.
Rubrik: Politik
Nach der historischen Niederlage der FDP bei der Bundestagswahl üben die Jungen Liberalen scharfe Kritik. Die Partei habe sich selbst ins Aus manövriert, heißt es. Nun will der FDP-Nachwuchs einen kompletten Neustart.
Rubrik: Topnews
Die AfD liegt nach der Bundestagswahl in allen fünf ostdeutschen Flächenländern klar vorn. In Thüringen und Sachsen erreicht die Partei knapp 39 Prozent der Stimmen. Der Osten bleibt damit politisches Kernland der AfD.
Rubrik: Politik
Union gewinnt Bundestagswahl – BSW und FDP scheitern an Fünf-Prozent-Hürde
Rubrik: FDP
FDP droht Aus im Bundestag – Lindner will sich zurückziehen
Rubrik: Politik
Gespräch mit stadt40 - Das Bürgernetzwerk über die Corona-Politik lokal und Deutschland weit sowie ein Ausblick auf die Bundestagswahlen 2021
Rubrik: Gesellschaft
Lindner kann sich Ampelbündnis mit Grünen und SPD nicht vorstellen
Rubrik: FDP
Die Grünen in Münster sind eindeutiger Wahlsieger!
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.
Rubrik: Politik
Die Union liegt im ZDF-"Politbarometer" weiter deutlich vor den Grünen.
Rubrik: Politik
Die CSU pocht auf Steuerentlastungen von Bürgern und Unternehmen.
Rubrik: Politik
Die Grünen setzen auf Robert Habeck als ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Bundestagswahlen. Aber was bedeutet die Nominierung für die Partei und das Land?
Rubrik: Politik
Elon Musk hat mit einer überraschenden Unterstützung für die AfD kurz vor der Bundestagswahl für Aufsehen gesorgt. Was steckt hinter der politischen Einmischung des US-Milliardärs, und welche Reaktionen löst sie aus?
Rubrik: Politik
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck macht FDP-Chef Christian Lindner für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich.
Rubrik: Politik
Fridays for Future will vor Bundestagswahl in mehr als 350 Städten protestieren
Rubrik: Gesellschaft
Vor der traditionellen Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am Mittwoch im oberbayerischen Kloster Seeon ist Parteichef Markus Söder in der Frage von Steuersenkungen auf Distanz zum Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gegangen.
Rubrik: Politik
Die Grünen wollen nach Wirbel um Baerbock wieder in die Offensive kommen.
Rubrik: Politik
Angesichts der jüngsten Umfragen sehen führende Politiker der Union ihre Partei in einem einen harten Endspurt bis zur Bundestagswahl.
Rubrik: Politik
ZDF-Politbarometer: Union weiter vorn, Linke gewinnt leicht hinzu
Rubrik: Politik
Die Stimme des Markgraf von Brandenburg in Düsseldorf, auch rechtmäßig Graf und Erzbischof von Orlamünde und einer der einhundert Könige von Allstedt empfiehlt der CDU ein Gespräch mit den Grünen und den Nostalgikern von Die Linken anzubieten.
Rubrik: Gesellschaft