Demokratie

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Rubrik: Demokratie

Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.

Rubrik: Gesellschaft

Der CHP-Chef Özgur Özel sprach von „psychologischer Folter“ und forderte die sofortige Freilassung der Verhafteten.

Rubrik: Politik

Ein Kommentar zu den Anti-Trump-Protesten in den USA und Europa

Rubrik: Politik

Die Leipziger Buchmesse setzt dieses Jahr auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Künstliche Intelligenz. Mit über 2000 Ausstellern, Preisverleihungen und Norwegen als Gastland erwartet Besucher ein spannendes Programm.

Rubrik: Kultur

Am Donnerstagabend haben in Israel tausende Menschen gegen ein umstrittenes Gesetz demonstriert, das politischen Amtsträgern mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern gibt.

Rubrik: Politik

Eine UN - "Übergangsverwaltung" für die Ukraine als Täuschungsmanöver: Putins neuer Vorstoß ist eine Falle für die Ukraine

Rubrik: Politik

Sie werfen ihm Demokratiefeindlichkeit und mangelnden Einsatz für die Geiseln im Gazastreifen vor.

Rubrik: Politik

Es ist ein Aufschrei, der durch Ankara hallt – ein Aufschrei nach Gerechtigkeit, nach Freiheit, nach einer Zukunft, die nicht länger von Angst, Willkür und Machterhalt geprägt ist.

Rubrik: Politik

"Endlich Gegenwehr: Kalifornien zieht Trump die rote Karte – Schluss mit dem zollpolitischen Alleingang!" (Kommentar)

Rubrik: Politik

US-Justizministerin Pam Bondi äußert sich skeptisch über Trumps Vision einer dritten Amtszeit. Obwohl sie den Präsidenten schätzt, bleibt sie bei der Frage der Verfassungsmäßigkeit vorsichtig.

Rubrik: Politik

Drei mutmaßliche Unterstützer der extremistischen Gruppe "Vereinte Patrioten" wurden in Bayern und Österreich festgenommen. Sie sollen aktiv an der Planung einer Parallelregierung und weiteren extremistischen Taten beteiligt gewesen sein.

Rubrik: Gesellschaft

Die Orbán-Regierung schreckt vor nichts zurück: Mit dem Entzug der Sendelizenz für Klubradio wurde ein weiteres kritisches Medium mundtot gemacht – ein klarer Verstoß gegen EU-Recht!

Rubrik: Politik

Erdogans repressiver Schlag gegen Medienfreiheit

Rubrik: Politik

Es ist Zeit, dass die Welt mehr tut, als betroffen zu sein. Es ist Zeit, dass sie handelt. (ein Kommentar)

Rubrik: Gesellschaft

Der Literaturnobelpreisträger starb am Sonntag im Alter von 89 Jahren in Lima, wie seine Familie mitteilte.

Rubrik: Kultur

Mit einer mehr als 17-stündigen Marathon-Rede hat der demokratische US-Senator Cory Booker im Senat gegen die Politik von Präsident Donald Trump protestiert.

Rubrik: Politik

Die Verurteilung von Marine Le Pen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder hat in Russland und bei europäischen Rechtspopulisten für Empörung gesorgt. Der Kreml und prominente politische Figuren wie Matteo Salvini und Viktor Orban stellten sich hinter die französische Rechtspopulistin, ...

Rubrik: Politik

US-Präsident Donald Trump greift erneut zu drastischen Mitteln, um gegen Kritiker aus seiner früheren Amtszeit vorzugehen. (Kommentar)

Rubrik: Politik

Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin versprach, sich verstärkt für mehr Geschlechtergleichheit in der Politik einzusetzen.

Rubrik: Politik

Ist die Büchse der Pandora einmal geöffnet, kann man sie wieder schließen? Was braucht es dazu?

Rubrik: Politik

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schlägt Alarm: Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt eine spürbar verschärfte Gefährdungslage durch Extremismus, Cyberangriffe und Desinformation.

Rubrik: Gesellschaft

Kongress „Armut und Gesundheit“ diskutierte Lösungen

Rubrik: Gesundheit

Die Unterstützung von Marine Le Pen durch Donald Trump, den Kreml und Viktor Orban ist kein Zufall.

Rubrik: Politik

Die gefährliche Rückkehr der USA ins 18. Jahrhundert - ein Kommentar

Rubrik: Gesellschaft

Die CHP spricht von einem „Putschversuch“. Die Türkei erlebt eine politische Krise.

Rubrik: Politik

Die israelische Regierung hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara beschlossen.

Rubrik: Politik

Die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu hat landesweite Proteste ausgelöst. Die Opposition spricht von einem politischen Manöver, während die Regierung auf Korruptions- und Terrorvorwürfe verweist

Rubrik: Politik

In mehreren Ländern weltweit gingen Menschen auf die Straße, um gegen Elon Musk und seinen Einfluss auf die US-Politik sowie die Unterstützung für extreme rechte Gruppen zu protestieren. Demonstrationen fanden vor Tesla-Händlern in den USA, Europa und Kanada statt.

Rubrik: Gesellschaft

Die türkischen Behörden haben Terrorvorwürfe gegen den schwedischen Journalisten Joakim Medin erhoben, der wegen seiner angeblichen Verbindungen zur PKK festgenommen wurde. Dies passiert inmitten eines massiven Vorgehens gegen Medienberichte über Massenproteste gegen Präsident Erdogan

Rubrik: Gesellschaft

Zitat: "Die amerikanische Demokratie ist stärker als dieser Hass."

Rubrik: Gesellschaft

Nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu und der Festnahme von Hunderten Studenten ruft die türkische Opposition zum landesweiten Einkaufsboykott auf. Dieser Protest soll das Regime von Präsident Erdogan herausfordern und die Macht der Verbraucher mobilisieren.

Rubrik: Türkei

Förderfonds Demokratie für Initiativen

Rubrik: Gesellschaft

Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt

Rubrik: Sport

Zitat Giffey: "Wenn Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker ihre Arbeit nicht mehr machen können, ohne Angst vor Rechtsradikalen zu haben, macht das deutlich, wie stark der Extremismus unsere Demokratie schon heute gefährdet"

Rubrik: Gesellschaft

Donald Trump und Elon Musk haben zu Unrecht die „Freilassung“ von Marine Le Pen gefordert, die in Frankreich wegen der Veruntreuung von EU-Geldern verurteilt wurde. Ihre Kommentare stützen sich auf Missverständnisse des Urteils und werfen Fragen zu politischer Einflussnahme auf.

Rubrik: Politik

In Istanbul versammeln sich erneut tausende Menschen gegen die Regierung Erdogans. Die Opposition fordert nach der Festnahme des abgesetzten Bürgermeisters Ekrem Imamoglu eine Veränderung und ruft zu regelmäßigeren Protesten auf.

Rubrik: Gesellschaft

SPD-Chef Lars Klingbeil zeigt sich trotz Differenzen zuversichtlich, dass die Koalitionsverhandlungen mit der Union erfolgreich abgeschlossen werden.

Rubrik: Politik

Die Teilnehmer diskutieren über Herausforderungen und Chancen der Demokratie - Anmeldung ist bis zum 18. November möglich.

Rubrik: Gesellschaft

Steinmeier ruft nach dem Angriff auf die Ukraine zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik

Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt

Rubrik: Politik

Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf

Rubrik: Politik

China führt großangelegte Militärübungen rund um Taiwan durch, was in Taipeh auf heftige Kritik stößt. Die Übungen sollen als "Abschreckung" gegen die taiwanesische Regierung dienen und werfen Fragen über Pekings weitere Absichten in der Region auf.

Rubrik: Politik

Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie

Rubrik: Topnews

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

Rubrik: Politik

Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie

Rubrik: Politik

CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zerfall der Demokratie. Was steckt hinter seiner Warnung, und wie will die CSU die Wende im Land herbeiführen?

Rubrik: Politik

Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an

Rubrik: Politik

Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zur tausendsten Sitzung des Bundesrates am 12. Februar 2021 in Berlin:

Rubrik: Gesellschaft

Trumps Geschenk für Pressefeinde

Rubrik: Politik

Die Wahl zum Regionalparlament in Hongkong im September wird verschoben. Als Grund gab die pekingtreue Regierungschefin Carrie Lam am Freitag den Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen an.

Rubrik: Wahl

Zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft gesucht / Bewerbungsschluss 27. Juni 2021

Rubrik: Politik

Bürgerrat des Bundestags ausgelost - Parteien streiten um Sinn

Rubrik: Politik

Demokratie unter Beschuss: Yoon schließt Südkoreas Parlament

Rubrik: Politik

"Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen."

Rubrik: Politik

Steinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie

Rubrik: Gesellschaft

US-Präsident Joe Biden ruft zur Erinnerung an den Kapitol-Sturm am 6. Januar 2021 auf. Die Ereignisse seien eine Bedrohung der Demokratie gewesen und dürften nicht vergessen oder umgedeutet werden.

Rubrik: Politik

Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!

Rubrik: Veranstaltungen

Wie wird ein Bürgerrat gewählt?

Rubrik: Gesellschaft

Marine Le Pen, die Chefin des französischen Rechtspopulisten-Rassemblement National, wurde im Veruntreuungsprozess für schuldig befunden, EU-Gelder missbraucht zu haben.

Rubrik: Politik

Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, ist nach eigenen Angaben in Moskau angekommen. Dies, obwohl gegen ihn ein internationaler Haftbefehl besteht. In einem Video lobte er den russischen Präsidenten Putin, ohne jedoch Details zu einem möglichen Treffen zu verraten.

Rubrik: Politik

Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

Rubrik: Politik

Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen geplante Justizreform

Rubrik: Gesellschaft

Zehntausende Menschen protestierten in Berlin und Köln gegen den wachsenden Rechtsruck in Deutschland. - Mit einem "Lichtermeer" und klaren Botschaften riefen sie zu mehr Demokratie und Zusammenhalt auf, aber wo bleibt der Protest gegen Migrationsbrutalität? .

Rubrik: Politik

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt

Rubrik: Gesellschaft

Frankreichs Rechtspopulisten kündigen Zusammenarbeit mit AfD im Europaparlament auf

Rubrik: Politik

Die Regierung verliert durch eskalierende Staatsschulden Handlungsfähigkeit.

Rubrik: Deutschland

US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:

Rubrik: Politik

Großer Einsatz von großen Menschen. Widerstand gegen die AfD.

Rubrik: Gesellschaft

María Corina Machado und Edmundo González Urrutia, die bekanntesten Gesichter der venezolanischen Opposition, wurden mit dem Sacharow-Preis 2024 ausgezeichnet.

Rubrik: Politik

Erster Auftritt nach Attentat: Trump verspricht "monumentalen Erdrutschsieg" Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt nach dem Attentat in Pennsylvania betont Donald Trump seine Unerschütterlichkeit und bezeichnet sich als "Retter der Demokratie".

Rubrik: Politik

Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.

Rubrik: Politik

Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.

Rubrik: Politik

Maas: Trump und Anhänger sollten Demokratie nicht länger "mit Füßen treten"

Rubrik: Welt

Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.

Rubrik: Bundeswehr

Seit fünf Jahren ticken die Uhren in Usbekistan anders

Rubrik: Politik

WAZ: Experten warnen vor Angriffen auf die Demokratie in der Corona-Krise

Rubrik: Politik

Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.

Rubrik: Politik

Die Präsidentschaftswahl in den USA steht kurz vor der Entscheidung: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump liefern sich ein historisches Duell. Mit ersten Ergebnissen wird am Mittwochmorgen gerechnet – das Ergebnis bleibt völlig offen.

Rubrik: Politik

"Die Demokratie von morgen wird anders aussehen als die von heute".

Rubrik: Forschung

Lams Ankündigung dürfte die Sorgen von Regierungskritikern verschärfen, die eine Beschneidung demokratischer Freiheiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone fürchten.

Rubrik: Demonstration

Ein vielfältiges Programm mit tausend Veranstaltungen steht bevor. Was erwartet die Besucher?

Rubrik: Veranstaltungen

Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.

Rubrik: Politik

Steinmeier warnt vor der Sehnsucht nach "einer starken Hand" in Krisenzeiten.

Rubrik: Politik

Bundesregierung reagiert nur mit Appell für Demokratie auf AfD-Sieg in Sonneberg

Rubrik: Politik

DIHK und Handwerk wenden sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Rubrik: Wirtschaft

Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor

Rubrik: Politik

Kulturstaatsministerin Grütters: Bundeskabinett beschließt Rahmenkonzept zu Orten deutscher Demokratiegeschichte

Rubrik: Gesellschaft

Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.

Rubrik: Gesellschaft

Zum Auftakt des Europaparteitags der FDP hat Parteichef Christian Lindner eindringlich vor einer Stimmabgabe für die AfD gewarnt.

Rubrik: Politik

Regierungsmehrheit in Israel billigt entscheidenden Teil der Justizreform

Rubrik: Politik

Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.

Rubrik: Gesellschaft

Berlin erinnert an den Mauerfall und lädt Sie ein, an spannenden Workshops und Aktionen teilzunehmen! Seien Sie Teil einer großen Gedenkaktion und gestalten Sie die Zukunft der Freiheit und Demokratie mit.

Rubrik: Gesellschaft

Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicolás Maduro hält sich die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado versteckt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

Bayern-Präsident Herbert Hainer äußert sich besorgt über den gesellschaftlichen Rechtsruck und das Erstarken der AfD. Er betont, dass der FC Bayern eine klare Haltung habe – und warnt vor Spaltung und Demokratiegefährdung.

Rubrik: Sport

Biden ruft auf dem Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf.

Rubrik: Politik

Tag der offenen Tür im Regierungsviertel

Rubrik: Politik

In einer eindringlichen Abschiedsrede warnt US-Präsident Joe Biden vor einer gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den USA. Er sieht die Demokratie durch einen "tech-industriellen Komplex" und Trumps Einfluss bedroht.

Rubrik: Politik

Vor dem Hintergrund der Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in ...

Rubrik: Politik