Nach Steinmeiers Rede zum 9. November attackiert die AfD den Bundespräsidenten scharf – sie spricht von Amtsmissbrauch und politischer Einmischung.
Rubrik: Politik
Zum 75. Jubiläum des Bundesamts für Verfassungsschutz kündigt Innenminister Alexander Dobrindt eine tiefgreifende Neuausrichtung an. Angesichts wachsender Gefahren soll der Inlandsgeheimdienst „aktiver Abwehrdienst“ werden.
Rubrik: Politik
Das Bundesinnenministerium hat die islamistische Vereinigung Muslim Interaktiv verboten. Der Verein hetze gegen Israel, Juden und Frauenrechte, erklärte Innenminister Alexander Dobrindt – ein bundesweiter Schlag gegen den politischen Islamismus.
Rubrik: Extremismus
Kurz vor der Bürgermeisterwahl in New York verschärft Donald Trump den Ton – und droht seiner eigenen Heimatstadt mit finanzieller Bestrafung, sollte der linke Favorit Zohran Mamdani gewinnen.
Rubrik: USA
Bund stellt insgesamt 5,9 Millionen Euro für Jugendprojekte zur Aufarbeitung des SED-Unrechts bereit
Rubrik: Gesellschaft
Die Hamburgerinnen und Hamburger haben entschieden: Schärfere Klimaziele sollen kommen. In einem Volksentscheid stimmte die Mehrheit für Klimaneutralität bis 2040 – gegen den Willen des Senats.
Rubrik: Greenpeace
Die Demokratin Abigail Spanberger hat die Gouverneurswahl in Virginia klar gewonnen. Damit geht der US-Bundesstaat nach vier Jahren an die Demokraten zurück – und Präsident Trump kassiert den ersten politischen Dämpfer seiner zweiten Amtszeit.
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder hat in der Union klare Kante gezeigt: Für ihn ist die AfD kein politischer Gegner, sondern ein „Systemfeind“. Eine Kooperation lehnt er kategorisch ab – und warnt vor fatalen Folgen für die Demokratie.
Rubrik: AfD
Der linke Demokrat Zohran Mamdani hat die Bürgermeisterwahl in New York klar gewonnen – und schreibt Geschichte als erster Muslim in diesem Amt. Auch in Virginia und New Jersey siegten Demokratinnen. Für Donald Trump ist es ein politischer Dämpfer.
Rubrik: New York
Der Bund fördert in diesem Jahr 51 Projekte zum Erhalt historischer Originalquellen mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro
Rubrik: Politik
John Bolton, Trumps früherer Sicherheitsberater, steht in Maryland vor Gericht – 18 Anklagepunkte wegen Geheimnisverrats. Er spricht von politischer Verfolgung.
Rubrik: Gesellschaft
Zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse warnt die Verlagsbranche vor der wachsenden Macht digitaler Konzerne. Börsenvereins-Chefin Schmidt-Friderichs fordert Verantwortung statt Algorithmenherrschaft.
Rubrik: Kultur
Zitat: "Die amerikanische Demokratie ist stärker als dieser Hass."
Rubrik: Gesellschaft
Förderfonds Demokratie für Initiativen
Rubrik: Gesellschaft
Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt
Rubrik: Sport
Zitat Giffey: "Wenn Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker ihre Arbeit nicht mehr machen können, ohne Angst vor Rechtsradikalen zu haben, macht das deutlich, wie stark der Extremismus unsere Demokratie schon heute gefährdet"
Rubrik: Gesellschaft
Die Teilnehmer diskutieren über Herausforderungen und Chancen der Demokratie - Anmeldung ist bis zum 18. November möglich.
Rubrik: Gesellschaft
Steinmeier ruft nach dem Angriff auf die Ukraine zur Verteidigung der Demokratie auf.
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf
Rubrik: Politik
Donald Trump hat in seiner Rede vor der israelischen Knesset das Gaza-Abkommen als „unglaublichen Triumph für Israel und die Welt“ gefeiert. Er sprach von einer „historischen Morgenröte“ und forderte die Palästinenser auf, Gewalt abzuschwören.
Rubrik: Politik
Innenminister Reul ordnet Beflaggung an zum Schutz der Demokratie
Rubrik: Topnews
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.
Rubrik: Politik
Linnemann: Brandmauer zur AfD steht - Warnungen vor Zerstörung der Demokratie
Rubrik: Politik
Junge Europäer bekennen sich klar zu Demokratie und Europäischer Union, sehen aber deutlichen Reformbedarf. Das zeigt die aktuelle TUI-Jugendstudie „Junges Europa“, die auch Trends bei politischer Orientierung und Migration aufdeckt.
Rubrik: Gesellschaft
CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zerfall der Demokratie. Was steckt hinter seiner Warnung, und wie will die CSU die Wende im Land herbeiführen?
Rubrik: Politik
Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an
Rubrik: Politik
Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zur tausendsten Sitzung des Bundesrates am 12. Februar 2021 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Die Wahl zum Regionalparlament in Hongkong im September wird verschoben. Als Grund gab die pekingtreue Regierungschefin Carrie Lam am Freitag den Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen an.
Rubrik: Wahl
Zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft gesucht / Bewerbungsschluss 27. Juni 2021
Rubrik: Politik
Bürgerrat des Bundestags ausgelost - Parteien streiten um Sinn
Rubrik: Politik
Rubrik: Welt
Demokratie unter Beschuss: Yoon schließt Südkoreas Parlament
Rubrik: Politik
"Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen."
Rubrik: Politik
Steinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie
Rubrik: Gesellschaft
US-Präsident Joe Biden ruft zur Erinnerung an den Kapitol-Sturm am 6. Januar 2021 auf. Die Ereignisse seien eine Bedrohung der Demokratie gewesen und dürften nicht vergessen oder umgedeutet werden.
Rubrik: Politik
Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!
Rubrik: Veranstaltungen
Die SPD fordert die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens – ein starkes Signal gegen Rechts, aber auch ein Eingeständnis, dass politische Überzeugung allein offenbar nicht mehr reicht.
Rubrik: Politik
Wie wird ein Bürgerrat gewählt?
Rubrik: Gesellschaft
Sie finden das gut, was wir machen? Dann spenden Sie doch eine kleine Summe - Wir freuen uns sehr!
Rubrik: Demokratie
Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD
Rubrik: Politik
Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen geplante Justizreform
Rubrik: Gesellschaft
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet einen versuchten Staatsstreich. Doch die Beweise wiegen schwer – und das politische Comeback rückt in weite Ferne. Kommentar:
Rubrik: Politik
Zehntausende Menschen protestierten in Berlin und Köln gegen den wachsenden Rechtsruck in Deutschland. - Mit einem "Lichtermeer" und klaren Botschaften riefen sie zu mehr Demokratie und Zusammenhalt auf, aber wo bleibt der Protest gegen Migrationsbrutalität? .
Rubrik: Politik
Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt
Rubrik: Gesellschaft
Frankreichs Rechtspopulisten kündigen Zusammenarbeit mit AfD im Europaparlament auf
Rubrik: Politik
Donald Trump ordnet den Einsatz von Militär und Nationalgarde in Portland an. Kritiker warnen vor einem historischen Präzedenzfall: Demokratie unter Druck, Bürgerrechte auf dem Spiel, Militär als politisches Instrument.
Rubrik: Politik
Die Regierung verliert durch eskalierende Staatsschulden Handlungsfähigkeit.
Rubrik: Deutschland
Trump kokettiert mit der Diktatur, während bewaffnete Truppen in Washington patrouillieren. Wer jetzt noch abwinkt, verkennt die historische Dimension.
Rubrik: Politik
US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr:
Rubrik: Politik
Großer Einsatz von großen Menschen. Widerstand gegen die AfD.
Rubrik: Gesellschaft
María Corina Machado und Edmundo González Urrutia, die bekanntesten Gesichter der venezolanischen Opposition, wurden mit dem Sacharow-Preis 2024 ausgezeichnet.
Rubrik: Politik
Erster Auftritt nach Attentat: Trump verspricht "monumentalen Erdrutschsieg" Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt nach dem Attentat in Pennsylvania betont Donald Trump seine Unerschütterlichkeit und bezeichnet sich als "Retter der Demokratie".
Rubrik: Politik
Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.
Rubrik: Gesellschaft
Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.
Rubrik: Politik
Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.
Rubrik: Politik
Der hessische Landesverband der AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Kasseler Gericht bestätigt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden – wegen Aussagen gegen Menschenwürde, diskriminierender Hetze und Angriffen auf die Demokratie.
Rubrik: Gesellschaft
Nach heftiger Kritik hat das Bundesverteidigungsministerium eine umstrittene Neuregelung zum Umgang der Bundeswehr mit der Tradition der Wehrmacht zurückgenommen. Die Regelung hatte Zweifel an der klaren Distanzierung der Bundeswehr von der Wehrmacht aufkommen lassen.
Rubrik: Bundeswehr
Maas: Trump und Anhänger sollten Demokratie nicht länger "mit Füßen treten"
Rubrik: Welt
Seit fünf Jahren ticken die Uhren in Usbekistan anders
Rubrik: Politik
WAZ: Experten warnen vor Angriffen auf die Demokratie in der Corona-Krise
Rubrik: Politik
Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf.
Rubrik: Politik
Die Präsidentschaftswahl in den USA steht kurz vor der Entscheidung: Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump liefern sich ein historisches Duell. Mit ersten Ergebnissen wird am Mittwochmorgen gerechnet – das Ergebnis bleibt völlig offen.
Rubrik: Politik
"Die Demokratie von morgen wird anders aussehen als die von heute".
Rubrik: Forschung
Lams Ankündigung dürfte die Sorgen von Regierungskritikern verschärfen, die eine Beschneidung demokratischer Freiheiten in der chinesischen Sonderverwaltungszone fürchten.
Rubrik: Demonstration
Ein vielfältiges Programm mit tausend Veranstaltungen steht bevor. Was erwartet die Besucher?
Rubrik: Veranstaltungen
Sie betonte die Notwendigkeit, "bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen" und sich auf allen Ebenen des Staates ihnen entgegenzustellen.
Rubrik: Politik
Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis – eine Auszeichnung mit politischer Sprengkraft.
Rubrik: Gesellschaft
Steinmeier warnt vor der Sehnsucht nach "einer starken Hand" in Krisenzeiten.
Rubrik: Politik
Bundesregierung reagiert nur mit Appell für Demokratie auf AfD-Sieg in Sonneberg
Rubrik: Politik
DIHK und Handwerk wenden sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Rubrik: Wirtschaft
Die Holocaust-Überlebende und unermüdliche Mahnerin Margot Friedländer ist im Alter von 103 Jahren in Berlin gestorben.
Rubrik: Gesellschaft
Nach zwei Attentaten auf demokratische Politiker im US-Bundesstaat Minnesota fahndet das FBI nach einem bewaffneten Täter. Die Tat wird als politisch motivierter Angriff eingestuft – die USA stehen unter Schock.
Rubrik: Gesellschaft
Extremismus nimmt in allen Bereichen zu! Minister Herbert Reul: Bedrohung für unsere Demokratie höher als je zuvor
Rubrik: Politik
Kulturstaatsministerin Grütters: Bundeskabinett beschließt Rahmenkonzept zu Orten deutscher Demokratiegeschichte
Rubrik: Gesellschaft
Zum Auftakt des Europaparteitags der FDP hat Parteichef Christian Lindner eindringlich vor einer Stimmabgabe für die AfD gewarnt.
Rubrik: Politik
Der CHP-Chef Özgur Özel sprach von „psychologischer Folter“ und forderte die sofortige Freilassung der Verhafteten.
Rubrik: Politik
Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung zeigt Unzufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie, wie aus dem am Montag veröffentlichten Deutschland-Monitor hervorgeht.
Rubrik: Gesellschaft
Macron warnt in Saarbrücken vor „Verfall der Demokratien“ – Appell an Europas Eigenständigkeit
Rubrik: Gesellschaft
Regierungsmehrheit in Israel billigt entscheidenden Teil der Justizreform
Rubrik: Politik
Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.
Rubrik: Gesellschaft
Berlin erinnert an den Mauerfall und lädt Sie ein, an spannenden Workshops und Aktionen teilzunehmen! Seien Sie Teil einer großen Gedenkaktion und gestalten Sie die Zukunft der Freiheit und Demokratie mit.
Rubrik: Gesellschaft
Nach der umstrittenen Wiederwahl von Nicolás Maduro hält sich die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado versteckt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Bayern-Präsident Herbert Hainer äußert sich besorgt über den gesellschaftlichen Rechtsruck und das Erstarken der AfD. Er betont, dass der FC Bayern eine klare Haltung habe – und warnt vor Spaltung und Demokratiegefährdung.
Rubrik: Sport
Biden ruft auf dem Amerika-Gipfel zur Verteidigung der Demokratie auf.
Rubrik: Politik
Ein Kommentar zu den Anti-Trump-Protesten in den USA und Europa
Rubrik: Politik
Ein Präsident, der auf Eskalation setzt: Trumps Entsendung von Militär in Los Angeles ist ein Angriff auf demokratische Prinzipien und die föderale Ordnung.
Rubrik: Gesellschaft
Tag der offenen Tür im Regierungsviertel
Rubrik: Politik
Vor dem Hintergrund der Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in ...
Rubrik: Politik
Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus einen neuen Ausschuss zum Sturm auf das Kapitol eingesetzt. Kritiker sehen darin den Versuch von Donald Trump, die Ereignisse vom 6. Januar 2021 umzudeuten.
Rubrik: Politik
In einer eindringlichen Abschiedsrede warnt US-Präsident Joe Biden vor einer gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den USA. Er sieht die Demokratie durch einen "tech-industriellen Komplex" und Trumps Einfluss bedroht.
Rubrik: Politik
Thomas Haldenwan: Eine Dichte an Vorfällen wie vielleicht noch nie in der Geschichte des Amtes
Rubrik: Gesellschaft
Ende der Diktatur durch die Nelkenrevolution - Was ist eine Diktatur ?
Rubrik: Politik
Rheinland-Pfalz zieht klare Grenzen: Wer künftig in den Staatsdienst des Bundeslandes will, muss sich eindeutig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.
Rubrik: Politik
China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.
Rubrik: Politik
Jürgen Klopp wird am 1. Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seinen Einsatz für Demokratie und Toleranz mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Rubrik: Sport
Die Bundesregierung gibt den Startschuss für ein Gesetz zur Demokratieförderung.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesregierung bringt Demokratiefördergesetz auf den Weg
Rubrik: Gesellschaft
Esken räumt nach Sonneberg-Wahl Mitverantwortung von Ampel für Wählerverdruss ein - aber was sind die Gründe?
Rubrik: Politik
Die Stadtbücherei lädt zu Online-Vorträgen am 10. und 13. November über Netzpolitik und Demokratie ein.
Rubrik: Veranstaltungen