Zölle, Drohungen, Verhandlungen – Europa im Schatten von Trumps Zollkeule
Brüssel hofft auf Dialog – doch Washington droht längst mit dem wirtschaftspolitischen Holzhammer. Kann die EU noch mehr als Schadensbegrenzung?
Brüssel hofft auf Dialog – doch Washington droht längst mit dem wirtschaftspolitischen Holzhammer. Kann die EU noch mehr als Schadensbegrenzung?
Die Bundesregierung hat ihren Finanzplan bis 2029 verabschiedet – im Einklang mit den EU-Vorgaben. Trotz 1.000 Milliarden Euro neuer Kredite sieht sich Berlin auf Wachstumskurs. Kritik aus der Wirtschaft folgt prompt.
Die EU bereitet Gegenzölle auf US-Produkte im Umfang von 72 Milliarden Euro vor – sollte Präsident Trump seine angedrohten Zölle ab August wahr machen. In Brüssel wächst der Widerstand gegen die US-Provokation.
Die EU verlangt Rückzahlung von 300.000 Euro – und macht damit erneut deutlich, wie eng rechtsextreme Politik und Missbrauch öffentlicher Mittel oft miteinander verwoben sind.
Wochenlang blockiert, nun beschlossen: Die EU setzt mit neuen Russland-Sanktionen klare Zeichen – doch die Wirksamkeit bleibt fraglich.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas begrüßt Trumps harte Linie gegenüber Russland, kritisiert aber das 50-tägige Ultimatum scharf. „Das ist eine sehr lange Zeit“, warnt sie – während in der Ukraine täglich Zivilisten sterben.
Mit einem historischen Freundschaftsvertrag wollen Deutschland und Großbritannien ihre Beziehungen neu ordnen – inmitten geopolitischer Spannungen. Kanzler Merz spricht von einer „Verabredung für Jahrzehnte“.
Trotz anhaltender Gewalt schlägt die Ukraine neue Gespräche mit Russland vor. Präsident Selenskyj fordert ein persönliches Treffen mit Putin – während beide Seiten weiter bombardieren.
Erstmals seit Jahren steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Zentrum eines Misstrauensvotums. Die Initiative kommt aus dem rechten Lager – doch ein Erfolg gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Eine neue Studie des Öko-Instituts warnt vor milliardenschweren Kosten für Deutschland, wenn es seine Klimaziele verfehlt. Besonders der Verkehrs- und Gebäudesektor stehen im Fokus – und auch EU-Fördermittel sind in Gefahr.
Trump kündigt neue Zölle an – auf Kupfer, Arzneimittel und womöglich auch EU-Importe. Doch plötzlich spricht er von einem Brief, der "einen Deal" bedeuten könnte.
Junge Europäer bekennen sich klar zu Demokratie und Europäischer Union, sehen aber deutlichen Reformbedarf. Das zeigt die aktuelle TUI-Jugendstudie „Junges Europa“, die auch Trends bei politischer Orientierung und Migration aufdeckt.
Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgt für Empörung. EU-Politiker warnen vor einer rechten Kampagne gegen Europa – und sehen Putins Einfluss am Werk.
Nach fast zehn Jahren Verhandlungen einigen sich EU und Indonesien politisch auf ein Freihandelsabkommen – wichtiger Schritt inmitten globaler Handelskonflikte und US-Zoll-Drohungen.
Die EU stoppt ihre Gegenzölle auf US-Produkte vorerst weiter. Damit reagiert sie auf neue Drohungen von Donald Trump – und setzt weiter auf Verhandlungen statt Eskalation.
Trotz Verbots demonstrierten Hunderttausende für LGBTQ-Rechte in Budapest – Ungarns Regierung spricht von „Befehl aus Brüssel“ und setzt weiter auf Abschreckung durch Strafandrohung und Überwachung.
Die EU-Kommission will beim Klimaziel 2040 mehr Flexibilität erlauben – doch Experten schlagen Alarm: Der CO2-Handel mit dem Ausland könnte zur Farce werden und echten Klimaschutz gefährden.
Beim Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Berlin hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) klare Worte gefunden.
Donald Trump droht der Europäischen Union und Mexiko mit drastischen Strafzöllen ab August – bis zu 30 Prozent auf Importe. Was als wirtschaftspolitisches „Ungleichgewicht“ bezeichnet wird, ist in Wahrheit ein gefährlicher Schachzug mit globalen Folgen.
Die EU-Datenschützer greifen erneut durch: Die irische Datenschutzbehörde (DPC) ermittelt gegen TikTok, weil personenbezogene Nutzerdaten ...
Mit einem europaweiten Scheinfirmen-Netz betrügen zwei Männer den Staat um Millionen – nun endet ihr Luxusleben hinter Gittern. Ein dritter Angeklagter kommt mit Geld davon.
US-Präsident Trump erklärt die europäischen Vermittlungsbemühungen im Iran-Israel-Krieg für gescheitert – und kündigt eine baldige Entscheidung über einen möglichen Kriegseintritt der USA an.
Ein chinesisches Kriegsschiff hat ein deutsches Aufklärungsflugzeug ins Visier genommen – Außenminister Wadephul spricht von einer „inakzeptablen Gefährdung“ und fordert eine Erklärung aus Peking.
Erstmals seit 15 Jahren hat Österreich wieder einen Straftäter nach Syrien abgeschoben. Die Regierung in Wien sieht sich damit als Vorreiter in Europa – und kündigt weitere Abschiebungen an.
Die Zahl der Asylanträge sinkt deutlich – ein politischer Erfolg? Die Ursachen sind vielfältig, die Konsequenzen noch offen.
Bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom bekennen sich die EU und Deutschland klar zur Unterstützung der Ukraine – finanziell, politisch und militärisch.
Donald Trump plant neue Strafzölle – und kündigt an, am Montag zwölf Briefe an Handelspartner zu versenden. Auch die EU steht erneut im Visier.
SPD-Chef Klingbeil reagiert auf Trumps neue Zoll-Drohung mit deutlichen Worten: Europa sei verhandlungsbereit – aber nicht naiv. Gegenzölle sollen vorbereitet bleiben.
US-Präsident Trump verschickt am Montagmittag bis zu 15 Strafzoll-Briefe an Handelspartner weltweit. Die angekündigten Zölle reichen bis zu 70 % – auch gegen Brics-Staaten droht er offen mit Vergeltung.
Zwölf Briefe, neue Strafzölle und Ultimaten: Donald Trump erhöht den Druck im Handelsstreit mit der EU und anderen Partnern – und gefährdet die Stabilität des Welthandels.
Mit den von den EU-Mitgliedstaaten geplanten Lockerungen des Lieferkettengesetzes droht ein zentraler Baustein europäischer Unternehmensverantwortung zum Papiertiger zu verkommen.
Aus Protest gegen Kanadas Digitalsteuer stoppt Trump die Handelsgespräche und kündigt binnen einer Woche neue Zölle an. Die Spirale des Handelskriegs dreht sich weiter.
Ein deutscher Bundeswehr-Aufklärer wird im Roten Meer von einem chinesischen Kriegsschiff mit einem Laser anvisiert. Berlin reagiert scharf – und warnt vor gezielter Eskalation im Nahost-Konflikt.
Auf wachsenden Druck aus der EU kündigt Apple erneut Änderungen im App Store an. Doch echte Marktöffnung sieht anders aus. Brüssel prüft – und droht mit weiteren Strafen. Die Geduld mit dem Tech-Giganten scheint am Ende.
Polen führt ab dem 7. Juli Grenzkontrollen zu Deutschland ein – offiziell wegen Migration, politisch aber auch als Reaktion auf Berlin.
Ein hessischer Autohändler muss für fünf Jahre hinter Gitter. Er hatte 71 Luxusfahrzeuge nach Russland geschmuggelt – trotz strenger Sanktionen. Der Schaden: fünf Millionen Euro. Das Urteil sorgt für Aufsehen.
Mit einem historischen Freundschaftsvertrag wollen Großbritannien und Deutschland ihre Beziehungen neu beleben. Verteidigung, Handel und Migration stehen im Fokus – ein Signal für ein neues Kapitel.
Warschau setzt auf stationäre Grenzkontrollen zur deutsch‑polnischen Grenze – eine Replik auf Berlin, die Schengen aushöhlt, Lieferketten strapaziert und innenpolitische Krisensymptome offenlegt.
Mitten in der schwersten Eskalation seit Kriegsbeginn präsentieren Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der neue britische Premier Keir Starmer ambitionierte Pläne: ...
Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit bietet Dokumente in 29 Sprachen für den Urlaub an
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem USA-Besuch die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft betont. Zugleich sagte er Washington klare deutsche Zusagen zur Ukraine-Hilfe und Nato-Verteidigung zu.
Deutschlands Exporte im Mai erneut gesunken. Die deutschen Ausfuhren gingen gegenüber April um 1,4 Prozent zurück
Schnelleres Genehmigungsverfahren bei erneuerbaren Energien ebnet den Weg
Deutschland und Großbritannien besiegeln ihre neue Partnerschaft. Doch die Unterzeichnung des „Freundschaftsvertrags“ offenbart vor allem, wie viel zwischen den Zeilen noch offen ist – und wie sehr Europa und London einander wieder brauchen.
Die Freilassung von Sergej Tichanowski wirft Fragen auf: Ist das ein erster Schritt zur Öffnung – oder nur ein taktisches Manöver von Lukaschenko?
Berlin feiert „Erfolge“ durch Grenzkontrollen, Warschau zieht nach – doch humanitäre Probleme bleiben ungelöst. Ein „Ping‑Pong‑Spiel“ droht, während Europa weiter auf echte Lösungen wartet.
Frankreich ermittelt gegen Elon Musks Plattform X: Der Verdacht wiegt schwer – politische Einflussnahme durch manipulierte Algorithmen und gezielte Hassverbreitung.
Erfolg vor Gericht: Ein Facebook-Nutzer erhält 5000 Euro Entschädigung – wegen undurchsichtiger Datennutzung durch Meta. Ein Urteil mit Sprengkraft für Millionen Nutzer.
Nach den US-Angriffen auf Irans Atomanlagen ruft Kanzler Merz zu Verhandlungen mit den USA und Israel auf – und warnt vor weiterer Eskalation.
Donald Trump telefoniert erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj soll folgen. Im Fokus steht die Zukunft der US-Hilfe für Kiew – und Trumps Rolle als möglicher Friedensvermittler.
Senat gibt grünes Licht für neue Atomkraftwerke – doch die Diskussion über Wind- und Sonnenenergie bleibt ein Streitpunkt mit weitreichenden Folgen für Europas Energiewende.
Mit dem Einstieg in den Krieg gegen Iran riskieren die USA eine unkontrollierbare Eskalation im Nahen Osten. Jetzt ist Diplomatie dringender denn je.
Die Bundesregierung senkt die Stromsteuer – aber nur für Industrie und Landwirtschaft. Kanzler Merz verweist auf die Haushaltslage, doch der politische Gegenwind ist stark. Auch aus den eigenen Reihen kommt Kritik.
Die Ukraine steht erneut unter schwerem Beschuss: In der Nacht feuert Russland nach ukrainischen Angaben 550 Drohnen und Raketen ab. Die Angriffe folgen unmittelbar auf ein Telefonat zwischen Trump und Putin – und werden als klares Signal der Härte gewertet.
Frankreich ruft für Paris und Umgebung die höchste Hitzewarnstufe aus: Bis zu 41 Grad und tropische Nächte bedrohen Millionen Menschen – eine Extremlage mit Gesundheitsrisiken.
Mit einer eindrucksvollen Militärparade zum Nationalfeiertag demonstriert Frankreich seine Einsatzfähigkeit. Präsident Macron kündigt Milliarden für Verteidigung an – und warnt eindringlich vor einer „Welt ohne Regeln“.
Der US-Anteil an EU-Exporten ist binnen zehn Jahren deutlich gewachsen, Anteil Chinas stagniert. Die Bedeutung des US-Marktes für das Exportgeschäft der EU in der Pharmabranche, Luft-, Raum- und Schifffahrt sowie Maschinenbau ist besonders groß
Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.
Grundlage dafür ist das finanzielle Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaatsmängeln
Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.
Österreichs Innenminister übt scharfe Kritik an EU-Migrationspolitik.
Die EU besteht im Streit mit dem Pharma-Unternehmen Astrazeneca darauf, mit Impfstoff auch aus britischen Werken beliefert zu werden.
Scholz: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren" möglich.
Die von Moskau beschlossenen Einreiseverbote gegen acht Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten seien "grundlos" verhängt worden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.
Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.
Orban knüpft Zustimmung zu Ukraine-Hilfen an Freigabe aller EU-Mittel für Ungarn
Der vergangene Woche von Italien verhängte Ausfuhrstopp von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien "war kein Einzelfall", sagte von der Leyen
400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook
Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Viktor Orban fordert direkte EU-Verhandlungen mit Russland über Frieden in der Ukraine und droht, den EU-Sondergipfel am 6. März zu blockieren. Was bedeutet das für Europas Ukraine-Politik?
Die EU setzt ein neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft.
Vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten dürfen in Kürze wieder in die EU einreisen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat zum US-Unabhängigkeitstag Hoffnung auf stabile Beziehungen zu den USA geäußert – trotz wachsender Spannungen rund um den Ukraine-Krieg.
In Doha haben neue indirekte Gespräche zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen begonnen. Es geht um eine 60-tägige Feuerpause – und um die Rückkehr von Geiseln.
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag den Familiennachzug für Geflüchtete mit eingeschränktem Schutzstatus ausgesetzt. Die Entscheidung sorgt für heftige Debatten – auch innerhalb der SPD.
Jens Spahn fordert einen europäischen Atom-Schutzschirm und drängt auf eine Debatte über Deutschlands direkten Zugriff auf Atomwaffen – als Antwort auf die wachsende Bedrohung durch Russland und für mehr Sicherheit in Europa.
Nach jeder Scheidung wird über zukünftige Beziehungen nachgedacht, so auch bei EU und Großbritanien
Der CSU-Europapolitiker Weber fordert EU-Finanzhilfen für Polens Grenzanlage.
Nach zehn Monaten scheint ein Durchbruch in den Verhandlungen der EU mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit in Reichweite. "Wir sind in der finalen Phase", hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.
EU-Binnenmarkt aus Sicht der gewerblichen Wirtschaft unvollendet
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine harte Haltung der EU gegenüber der Türkei gefordert.
Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.
Vorwürfe und Enttäuschung statt konkrete Fortschritte beim EU-Westbalkan-Gipfel:
China hat wütend auf die Sanktionen westlicher Länder wegen seines Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren reagiert.
Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht.
Mit den Reformen soll Einfrieren europäischer Fördermittel verhindert werden
Die Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Georgien wollen in die Europäische Union eintreten.
Polen wirft EU "Erpressung" im Streit um Rechtsstaatlichkeit vor.
Kramp-Karrenbauer: EU muss nach Afghanistan militärisch "eigenständiger werden"
Nach Kritik an der unzureichenden Verfügbarkeit von Corona-Impfstoff verdoppelt die EU ihre Bestellung des Mittels von Biontech und Pfizer auf 600 Millionen Dosen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Streit mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca um Lieferverzögerungen für beendet erklärt.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Bedenken gegenüber der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn geäußert.
Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyens neues Kommissionsteam ab. Wie wird diese Abstimmung die EU verändern?
"Für die Entscheidung der russischen Behörden vom Freitag gibt es keine Gründe, die über eine reine Vergeltungsmaßnahme hinausgehen", ...
Die EU und die USA suchen nach einer Lösung für den Handelskonflikt um Stahl- und Aluminiumexporte.
Polens Regierungschef warnt EU vor Wandel zu Organ ohne demokratische Kontrolle
Erstmals seit drei Jahrzehnten hat die EU Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen verhängt.
Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.