EU-Gipfel

... oder diplomatische Schönfärberei auf dem G7-Gipfel?

Rubrik: Politik

Zeichen der Geschlossenheit in Zeiten globaler Krisen

Rubrik: Politik

Beim G7-Gipfel in Kananaskis sorgt die Haltung der USA für Spannungen: Washington verhindert eine gemeinsame Erklärung zur Ukraine.

Rubrik: Politik

Mit einem historischen Besuch in Grönland setzt Emmanuel Macron ein klares Zeichen: Europa steht geschlossen gegen Trumps Drohungen ...

Rubrik: Politik

Mit scharfen Worten greift Donald Trump Frankreichs Präsidenten Macron an. Der Vorfall wirft ein bedenkliches Licht auf das Niveau der transatlantischen Kommunikation.

Rubrik: Politik

Die Lage der Weltwirtschaft und die Beschaffung von Rohstoffen: Zu diesen und weiteren Themen beraten heute die Staats- und Regierungschefs der G7 in Kanada.

Rubrik: Politik

Mit einer deutlichen Senkung des Ölpreisdeckels auf 45 Dollar will die EU-Kommission Russland wirtschaftlich weiter schwächen. Auch Nordstream-Transaktionen sollen dauerhaft verboten bleiben.

Rubrik: Topnews

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie eine Deeskalation im Nahen Osten fordern. Der Konflikt zwischen Israel und Iran spitzt sich weiter zu, während die G7-Staaten auf eine diplomatische Lösung drängen.

Rubrik: Politik

Bei der Karlspreisverleihung an Ursula von der Leyen schlägt Friedrich Merz neue Töne an: Europa müsse vom inneren Frieden zur äußeren Stärke wachsen – und bereit sein, Freiheit zu verteidigen.

Rubrik: Politik

Vor dem G7-Gipfel fordert Friedrich Merz klare Kante gegenüber Teheran – und setzt auf internationale Zusammenarbeit.

Rubrik: Politik

Friedrich Merz zollt Israel für den Angriff auf den Iran „größten Respekt“ – und nennt ihn „Drecksarbeit“. Ein Kommentar zur Sprache der Eskalation und ihren politischen Folgen.

Rubrik: Politik

US-Präsident Trump wird Ende Juni am NATO-Gipfel in Den Haag teilnehmen. Mit seiner Forderung nach fünf Prozent Verteidigungsausgaben bleibt er auf Konfrontationskurs – auch mit langjährigen Verbündeten.

Rubrik: Politik

Fünf Jahre nach dem Brexit haben EU und Großbritannien einen Durchbruch im Streit um Gibraltar erzielt. Die neue Vereinbarung soll nicht nur Grenzkontrollen abschaffen, sondern auch politische Spannungen abbauen.

Rubrik: Politik

Bundeskanzler Merz spricht nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine von „schwersten Kriegsverbrechen“ und kündigt gemeinsam mit den Niederlanden schärfere Sanktionen gegen Moskau an.

Rubrik: Politik

Die Innenminister von Bund und Ländern setzen auf eine restriktivere Asylpolitik.

Rubrik: Politik

Mit neuen Strafzöllen gegen die EU treibt Donald Trump die Handelsspannungen weiter voran. Brüssel zeigt sich verhandlungsbereit – doch der US-Präsident setzt auf Konfrontation statt Kooperation.

Rubrik: Börse

Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 verstößt nach Einschätzung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Tamara Capeta, gegen zentrale Prinzipien des EU-Rechts.

Rubrik: Gesellschaft

Der Handelsverband Deutschland fordert von Finanzminister Klingbeil ein hartes Vorgehen auf EU-Ebene gegen Billigplattformen aus China wie Temu und Shein – wegen unfairen Wettbewerbs und massiver Umsatzverluste im Handel.

Rubrik: Wirtschaft

Mit minimalem Vorsprung liegt Pro-Europäer Trzaskowski laut Prognosen vor dem Nationalisten Nawrocki. Das endgültige Ergebnis der polnischen Stichwahl wird mit Spannung erwartet – es könnte den politischen Kurs des Landes und Europas prägen.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission will den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine bis 2027 verlängern – und plant bereits für die Zeit danach. Das ist richtig, aber auch überfällig. Brüssel sendet ein wichtiges Signal, Berlin hingegen ein widersprüchliches.

Rubrik: Politik

Mit neuen Zollandrohungen treibt Trump die USA weiter in eine wirtschaftliche Konfrontation mit der EU. Statt fairer Verhandlungen setzt er auf Druck, Drohgebärden und nationalistischen Populismus – auf Kosten globaler Stabilität.

Rubrik: Politik

Kurz vor der Stichwahl in Polen zeigen Massendemonstrationen, wie tief das Land politisch gespalten ist. Zwischen pro-europäischem Aufbruch und rechtsnationaler Abschottung steht eine Wahl an, die weit über Polen hinaus Bedeutung hat.

Rubrik: Politik

Trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts hält Bundeskanzler Friedrich Merz an Zurückweisungen an deutschen Grenzen fest. Auch Innenminister Dobrindt zeigt sich unbeeindruckt.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission verhängt 329 Millionen Euro Strafe gegen Delivery Hero und Glovo. Der Fall zeigt, dass auch digitale Plattformunternehmen an Wettbewerbsregeln gebunden sind.

Rubrik: Wirtschaft

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert beim Karlspreis eine neue europäische Ära. Inmitten globaler Krisen ruft sie zum Aufbau eines unabhängigen Europas auf – entschlossen, erweitert und demokratisch.

Rubrik: Politik

Donald Trump erhöht die Zölle auf Stahl und Aluminium auf 50 %. Die Maßnahme trifft internationale Partner hart – und sorgt für Spannungen mit der EU und Kritik aus der US-Stahlgewerkschaft.

Rubrik: Politik

Der knappe Wahlsieg Karol Nawrockis hat nicht nur innenpolitische Konsequenzen für Polen, sondern könnte auch die europäische Einheit und Solidarität mit der Ukraine auf eine harte Probe stellen.

Rubrik: Politik

Mehrere EU-Staaten fordern ein Mindestalter von 15 Jahren für soziale Netzwerke. Ein längst überfälliger Schritt, der Kinder besser vor Mobbing, Suchtgefahr und schädlichen Inhalten schützen soll – bei gleichzeitiger Wahrung des Datenschutzes.

Rubrik: Gesellschaft

Die USA verhängen Visabeschränkungen gegen Verantwortliche „ausländischer Zensur“. Doch was als Freiheitskampf verkauft wird, entpuppt sich als aggressiver Protektionismus – mit gefährlicher Ignoranz gegenüber europäischem Rechtsstaat.

Rubrik: Politik

Mit durchschnittlich 23,9 Jahren verlassen junge Menschen in Deutschland vergleichsweise früh das Elternhaus – deutlich früher als im EU-Schnitt. Nur in Skandinavien sind die Auszugsjahre noch niedriger.

Rubrik: Gesellschaft

Nach dem Wahlsieg des rechtsnationalistischen Karol Nawrocki will Premierminister Donald Tusk die Handlungsfähigkeit seiner pro-europäischen Regierung unter Beweis stellen – und kündigt eine Vertrauensabstimmung im Parlament an. Der politische Kurs Polens steht vor einer neuen Zerreißprobe.

Rubrik: Politik

Polen wählt zwischen zwei politischen Richtungen – liberal und pro-europäisch oder nationalkonservativ. Die Präsidentschaftsstichwahl gilt als Test für den politischen Kurs des Landes

Rubrik: Politik

Große Internetkonzerne sollen künftig zur Kasse gebeten werden: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigt eine Zehn-Prozent-Abgabe auf Werbeeinnahmen an – und spricht von „Steuervermeidung“ und „Monopolstrukturen“.

Rubrik: Wirtschaft

Ein Iran mit Atomwaffen wäre ein Sicherheitsrisiko ersten Ranges – für den Nahen Osten, für Israel und für Europa.

Rubrik: Iran Atomwaffen

Der luxemburgische Außenminister Asselborn zeigt keine Bedenken für den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Rubrik: Politik

Die EU-Staaten beraten in Brüssel mit der Ukraine, Georgien und drei weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken über die jüngsten Spannungen mit Moskau und eine verstärkte Zusammenarbeit.

Rubrik: Politik

Olaf Scholz lädt die G7-Staats und Regierungschefs für Donnerstag zum Ukraine-Gipfel ein.

Rubrik: Politik

Die Ukraine und Polen drängen Scholz zum Verzicht auf die Ostsee-Pipeline.

Rubrik: Politik

„Beim fünften Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest diskutieren Staats- und Regierungschefs drängende Sicherheitsfragen – doch der deutsche Kanzler Scholz fehlt.

Rubrik: Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen am Dienstag kommender Woche in die Türkei, wie ein EU-Sprecher mitteilte.

Rubrik: Politik

Ein Flüchtling wird deutscher Staatsbürger – und verliert dadurch seine bisherige Möglichkeit zum Familiennachzug. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil eine rechtliche Lücke bestätigt, die für viele Betroffene zum Dilemma wird.

Rubrik: Gesellschaft

Die EU-Spitzen, darunter Scholz, beraten sich am Donnerstag über die Ukraine-Krise.

Rubrik: Politik

Scholz setzt die Brüsseler Beratungen beim regulären EU-Gipfel fort.

Rubrik: Energie

Angela Merkel nimmt beim Balkan-Gipfel in Slowenien teil.

Rubrik: Politik

Scholz schlägt im Streit um Verbrennermotoren in Brüssel Kritik entgegen

Rubrik: Politik

Rund zehn Tage vor der nächsten Weltklimakonferenz zeichnet sich in der Europäischen Union ein Konflikt über die künftigen Klimapläne ab.

Rubrik: Energie

Österreich fordert mehr Tempo in Beitrittsgesprächen mit Westbalkanländern.

Rubrik: Politik

Olaf Scholz ist beim EU-Gipfel wegen Nord Stream 2 unter Druck.

Rubrik: Energie

Ein Treffen mit Sprengkraft: Die Türkei will Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj an einen Tisch bringen – unter Erdogans Leitung in Istanbul. Doch der Kreml reagiert skeptisch.

Rubrik: Politik

Olaf Scholz wirbt in Brüssel für eine EU-Perspektive des Westbalkans

Rubrik: Politik

EU-Politiker ehren Merkel als "Kompromissmaschine" und "große Europäerin".

Rubrik: Politik

Donald Trump zeigt sich offen für ein Dreier-Treffen mit Putin und Selenskyj in der Türkei. Doch ob der Ex-Präsident wirklich zur Lösung beiträgt – oder nur die Bühne sucht – bleibt offen.

Rubrik: Politik

EU-Gipfel erteilt deutsch-französischem Plan für Spitzentreffen mit Putin Absage

Rubrik: Politik

Olaf Scholz reist am Mittwoch zu dem EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel.

Rubrik: Politik

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine harte Haltung der EU gegenüber der Türkei gefordert.

Rubrik: Politik

Die EU-Außenminister beraten über den Kandidatenstatus der Ukraine.

Rubrik: Politik

Polens Regierungschef - Brüssel setzt Warschau "Pistole auf die Brust"

Rubrik: Politik

Der US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel.

Rubrik: Politik

Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten am Montagabend die Sperrung des Luftraums für Flugzeuge aus Belarus und ein Landeverbot auf EU-Flughäfen. Sie riefen zudem Airlines aus der EU auf, den Luftraum von Belarus nicht mehr zu überfliegen.

Rubrik: Politik

EU-Gipfel zur Ukraine von Streit über Ölembargo überschattet

Rubrik: Energie

Die EU verschärft vor dem Gipfel in Versailles die Sanktionen gegen Russland.

Rubrik: Welt

EU-Kommission gibt zehn Milliarden Euro für Ungarn frei

Rubrik: Politik

15.500 Fans, pure Emotion und ein Porzellan-Kakadu: Der FC Bayern feiert seine Meistertitel am Münchner Marienplatz – mit Harry Kane, Giulia Gwinn, Thomas Müller und einer Botschaft, die Gänsehaut macht.

Rubrik: Sport

Im Fokus stehen Sicherheit, Energie und Migration, während Gastgeber Orban ein Gespräch mit Donald Trump vorbereitet.

Rubrik: Politik

Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Das Vorhaben soll mit dem nächsten mehrjährigen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verknüpft werden.

Rubrik: Politik

Die EU-Staaten wollen einen Hilfsfonds schaffen, um Europas Wirtschaft nach dem Ende der Corona-Pandemie schnell aus der Rezession zu holen. Die EU-Kommission soll bis zum 6. Mai dafür einen Vorschlag vorlegen....

Rubrik: Wirtschaft

Die EU drängt China beim Gipfel zu einem Kurswechsel gegenüber Russland.

Rubrik: Politik

Treffen Erdogan-Macron-Merkel zu Flüchtlingskrise am 17. März in Istanbul / nächster Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 26. März

Rubrik: Welt

Die EU bereitet einen umfassenden Neustart der Beziehungen mit den USA unter dem neuen Präsidenten Joe Biden vor.

Rubrik: Politik

Rutte sieht wegen Homosexuellen-Gesetz keinen Platz mehr für ewig Gestrige in der EU

Rubrik: EU

Bundesinzidenz heute am Freitag, 25.06.2021 bei 6,2

Rubrik: Gesundheit

Der EU-Außenbeauftragte schlägt 500 Millionen Euro zusätzlich an Militärhilfe für die Ukraine vor.

Rubrik: Politik

Zwei Wochen nach Trumps Amtsantritt rückt Europas Verteidigungsstrategie in den Fokus. Beim EU-Gipfel in Brüssel beraten Staats- und Regierungschefs mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und dem britischen Premierminister Keir Starmer über eine stärkere Abwehr gegen Bedrohungen wie Russland.

Rubrik: Europa

Staaten müssen sich entscheiden, auf welcher Seite sie stehen: "Auf der Seite der Demokratie? Das ist die Europäische Union", ...

Rubrik: Politik

Bei einem Nato-Treffen in Brüssel geht es um die Zukunft der Ukraine und die europäische Position.

Rubrik: Politik

Beim Antrittsbesuch in Rom setzt Bundeskanzler Merz auf eine härtere europäische Asylpolitik und Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Gemeinsam mit Italiens Premierministerin Meloni wirbt er für restriktivere Regeln – doch der Kurs birgt politische wie moralische Spannungsfelder.

Rubrik: Politik

Themen sind: Unterstützung für die Ukraine, die Lage am Horn von Afrika und ...

Rubrik: Gesellschaft

Von der Leyen verspricht Lösung für blockierte Ukraine-Hilfen

Rubrik: Nachrichten

Überschattet wurde der Gipfel durch den Streit um das neue Homosexuellen-Gesetz in Ungarn.

Rubrik: Wirtschaft

Die Ukraine und Moldau sind nun offiziell EU-Beitrittskandidaten und damit wurde eine historische Entscheidung getroffen.

Rubrik: Politik

Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Beziehungen zur Türkei (09.30 Uhr).

Rubrik: Politik

China und Russland haben kritisch auf den von US-Präsident Joe Biden geplanten Demokratiegipfel reagiert.

Rubrik: Politik

Die EU-Kommission empfiehlt den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Rubrik: Politik

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola erklärt Bereitschaft Moldau zu schützen.

Rubrik: Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen.

Rubrik: Gesundheit

" ... Ukraine gebe es keine Eile". Die EU könne zudem keine Beitrittsverhandlungen mit Kiew eröffnen.

Rubrik: Politik

Olaf Scholz droht Russland bei einem Einmarsch erneut mit Sanktionen.

Rubrik: Politik

Die EU-Staaten wollen der Ukraine und Moldau einen Kandidatenstatus geben.

Rubrik: Politik

Die Haltung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte verglich Macron nach Angaben mehrerer Quellen mit der des früheren britischen Premiers David Cameron in EU-Haushaltsverhandlungen.

Rubrik: Wirtschaft

EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, bei ihrem Gipfel am Montagabend eine Entscheidung über Sanktionen gegen Belarus zu treffen.

Rubrik: Politik

Die EU-Energieminister beraten über einen russischen Gaslieferstopp.

Rubrik: Öl

"Die letzten Schritte sind immer die schwierigsten", sagte Michel am Montagabend, bevor er den 27 Mitgliedstaaten seinen neuen Kompromissvorschlag vorlegte. Er sei aber "zuversichtlich", dass "eine Vereinbarung möglich ist".

Rubrik: Wirtschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel mit stehendem Applaus verabschiedet worden.

Rubrik: Politik

EU-Gipfel für "humanitäre Korridore und Pausen"

Rubrik: Politik

Nach der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk wird die deutsche Fluggesellschaft Lufthansa den belarussischen Luftraum vorerst meiden.

Rubrik: Politik

In harten nächtlichen Verhandlungen haben sich die EU-Staaten und das Europaparlament auf ein verbindliches Gesetz für Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 geeinigt.

Rubrik: Politik