Mit einem historischen Schritt schließt die EU chinesische Unternehmen aus milliardenschweren Ausschreibungen für medizinische Produkte aus – und entfacht damit einen gefährlichen Handelskonflikt mit Peking.
Rubrik: Gesundheit
US-Präsident Trump erklärt die europäischen Vermittlungsbemühungen im Iran-Israel-Krieg für gescheitert – und kündigt eine baldige Entscheidung über einen möglichen Kriegseintritt der USA an.
Rubrik: Politik
Mit den von den EU-Mitgliedstaaten geplanten Lockerungen des Lieferkettengesetzes droht ein zentraler Baustein europäischer Unternehmensverantwortung zum Papiertiger zu verkommen.
Rubrik: Gesellschaft
In Genf haben europäische Außenminister den Iran zu direkten Gesprächen mit den USA aufgefordert. Ziel sei es, eine weitere Eskalation des Kriegs mit Israel zu verhindern – und Teheran zum Einlenken beim Atomprogramm zu bewegen
Rubrik: Topnews
Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 verstößt nach Einschätzung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Tamara Capeta, gegen zentrale Prinzipien des EU-Rechts.
Rubrik: Gesellschaft
Der Handelsverband Deutschland fordert von Finanzminister Klingbeil ein hartes Vorgehen auf EU-Ebene gegen Billigplattformen aus China wie Temu und Shein – wegen unfairen Wettbewerbs und massiver Umsatzverluste im Handel.
Rubrik: Wirtschaft
Mit einer deutlichen Senkung des Ölpreisdeckels auf 45 Dollar will die EU-Kommission Russland wirtschaftlich weiter schwächen. Auch Nordstream-Transaktionen sollen dauerhaft verboten bleiben.
Rubrik: Topnews
Mit minimalem Vorsprung liegt Pro-Europäer Trzaskowski laut Prognosen vor dem Nationalisten Nawrocki. Das endgültige Ergebnis der polnischen Stichwahl wird mit Spannung erwartet – es könnte den politischen Kurs des Landes und Europas prägen.
Rubrik: Politik
Fünf Jahre nach dem Brexit haben EU und Großbritannien einen Durchbruch im Streit um Gibraltar erzielt. Die neue Vereinbarung soll nicht nur Grenzkontrollen abschaffen, sondern auch politische Spannungen abbauen.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission will den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine bis 2027 verlängern – und plant bereits für die Zeit danach. Das ist richtig, aber auch überfällig. Brüssel sendet ein wichtiges Signal, Berlin hingegen ein widersprüchliches.
Rubrik: Politik
Trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts hält Bundeskanzler Friedrich Merz an Zurückweisungen an deutschen Grenzen fest. Auch Innenminister Dobrindt zeigt sich unbeeindruckt.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission verhängt 329 Millionen Euro Strafe gegen Delivery Hero und Glovo. Der Fall zeigt, dass auch digitale Plattformunternehmen an Wettbewerbsregeln gebunden sind.
Rubrik: Wirtschaft
4,124 Milliarden Euro – diese Rekordstrafe gegen Google ist laut EU-Generalanwältin Kokott gerechtfertigt. Es geht nicht nur um Android und Apps, sondern um die Machtfrage im digitalen Zeitalter. Und um ein Signal: Auch Internetgiganten stehen nicht über dem Gesetz.
Rubrik: Wirtschaft
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert beim Karlspreis eine neue europäische Ära. Inmitten globaler Krisen ruft sie zum Aufbau eines unabhängigen Europas auf – entschlossen, erweitert und demokratisch.
Rubrik: Politik
Donald Trump erhöht die Zölle auf Stahl und Aluminium auf 50 %. Die Maßnahme trifft internationale Partner hart – und sorgt für Spannungen mit der EU und Kritik aus der US-Stahlgewerkschaft.
Rubrik: Politik
Der knappe Wahlsieg Karol Nawrockis hat nicht nur innenpolitische Konsequenzen für Polen, sondern könnte auch die europäische Einheit und Solidarität mit der Ukraine auf eine harte Probe stellen.
Rubrik: Politik
Bei der Karlspreisverleihung an Ursula von der Leyen schlägt Friedrich Merz neue Töne an: Europa müsse vom inneren Frieden zur äußeren Stärke wachsen – und bereit sein, Freiheit zu verteidigen.
Rubrik: Politik
Die Innenminister von Bund und Ländern setzen auf eine restriktivere Asylpolitik.
Rubrik: Politik
Mehrere EU-Staaten fordern ein Mindestalter von 15 Jahren für soziale Netzwerke. Ein längst überfälliger Schritt, der Kinder besser vor Mobbing, Suchtgefahr und schädlichen Inhalten schützen soll – bei gleichzeitiger Wahrung des Datenschutzes.
Rubrik: Gesellschaft
Die USA verhängen Visabeschränkungen gegen Verantwortliche „ausländischer Zensur“. Doch was als Freiheitskampf verkauft wird, entpuppt sich als aggressiver Protektionismus – mit gefährlicher Ignoranz gegenüber europäischem Rechtsstaat.
Rubrik: Politik
Mit einem historischen Besuch in Grönland setzt Emmanuel Macron ein klares Zeichen: Europa steht geschlossen gegen Trumps Drohungen ...
Rubrik: Politik
Mit durchschnittlich 23,9 Jahren verlassen junge Menschen in Deutschland vergleichsweise früh das Elternhaus – deutlich früher als im EU-Schnitt. Nur in Skandinavien sind die Auszugsjahre noch niedriger.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem Wahlsieg des rechtsnationalistischen Karol Nawrocki will Premierminister Donald Tusk die Handlungsfähigkeit seiner pro-europäischen Regierung unter Beweis stellen – und kündigt eine Vertrauensabstimmung im Parlament an. Der politische Kurs Polens steht vor einer neuen Zerreißprobe.
Rubrik: Politik
Polen wählt zwischen zwei politischen Richtungen – liberal und pro-europäisch oder nationalkonservativ. Die Präsidentschaftsstichwahl gilt als Test für den politischen Kurs des Landes
Rubrik: Politik
Bündnis kritisiert Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft – Staatengemeinschaft muss fragwürdige Praxis verbieten
Rubrik: Gesellschaft
Die EU-Flagge am Triumphbogen zu Beginn von der Ratspräsidentschaft löst Protest aus.
Rubrik: Politik
Kiews EU-Beitrittskandidatur ist eine Priorität des neuen spanischen Ratsvorsitzenden
Rubrik: Politik
Große Internetkonzerne sollen künftig zur Kasse gebeten werden: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigt eine Zehn-Prozent-Abgabe auf Werbeeinnahmen an – und spricht von „Steuervermeidung“ und „Monopolstrukturen“.
Rubrik: Wirtschaft
In der deutschen Ratspräsidentschaft werde es darum gehen, "Kompromisse und Lösungen zu finden, um gemeinsam und zukunftsgerichtet gerade die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu bewältigen", sagte Seibert.
Rubrik: Deutschland
Der Streit zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten über den nächsten EU-Haushalt hat sich weiter zugespitzt.
Rubrik: Politik
Die zweite Welle der Corona-Pandemie wird nach Einschätzung der Finanzminister der Eurozone eine Erholung der Wirtschaft verzögern.
Rubrik: Gesundheit
In die Zeit der belgischen Ratspräsidentschaft fällt auch die Wahl des neuen EU-Parlaments Anfang Juni.
Rubrik: Politik
Die EU leitet die Prüfung des Beitrittsantrages der Ukraine ein.
Rubrik: Politik
Die 27 EU-Staaten haben das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kohle-Embargo gegen Russland gebilligt.
Rubrik: Öl
Frankreich hat am 1. Januar für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
Rubrik: Politik
Eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden sechs Monaten wird die Koordinierung des immensen EU-Corona-Hilfspaketes im Umfang von 750 Milliarden Euro sein.
Rubrik: EU
Die EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussisch hochrangige Militärs.
Rubrik: Politik
Scholz schlägt im Streit um Verbrennermotoren in Brüssel Kritik entgegen
Rubrik: Politik
Die EU-Institutionen haben sich auf eine Reform der Schuldenregeln geeinigt, die seit Jahren diskutiert wurde.
Rubrik: Wirtschaft
Der EU-Gipfel strebt eine Einigung auf Haushaltsplan und Wiederaufbaufonds an, dabei sind noch viele Fragen offen.
Rubrik: Politik
Nach zweieinhalb Monaten Diskussionen haben sich die Verhandlungsführer von Europaparlament und EU-Staaten auf den billionenschweren Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre geeinigt.
Rubrik: Politik
EU will unabhängiger von Medikamenten aus Asien werden
Rubrik: Arzneimittel
Die EU beschließt den Ausschluss "einiger russischer Banken" aus Swift.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.
Rubrik: Welt
Die Freilassung von Sergej Tichanowski wirft Fragen auf: Ist das ein erster Schritt zur Öffnung – oder nur ein taktisches Manöver von Lukaschenko?
Rubrik: Gesellschaft
Präsident Macron empfängt von der Leyen zum Start der EU-Ratspräsidentschaft.
Rubrik: Haushalt
Ein Flüchtling wird deutscher Staatsbürger – und verliert dadurch seine bisherige Möglichkeit zum Familiennachzug. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil eine rechtliche Lücke bestätigt, die für viele Betroffene zum Dilemma wird.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (beide CDU) haben vor einem Scheitern des Gipfeltreffens zum EU-Haushalt und dem Corona-Hilfsfonds am 17. und 18. Juli gewarnt.
Rubrik: Politik
Statement der Bundeskanzlerin: In unserer Ratspräsidentschaft wollen wir gemeinsam Europa wieder stark machen!
Rubrik: Politik
es ist mir eine Freude, zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor dem Plenum des Europäischen Parlaments zu sprechen. Wie die meisten von Ihnen habe auch ich die direkten Begegnungen mit Menschen, die Gespräche von Angesicht zu Angesicht, vermisst.
Rubrik: Politik
Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China liegt vorläufig auf Eis: Brüssel hat seine Bemühungen zurGrund dafür seien die jüngsten diplomatischen Zerwürfnisse mit Peking, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission ...
Rubrik: Politik
IHK-Präsidium im Dialog mit der EU - Hüffer: „Politik braucht Informationen aus den Betrieben“
Rubrik: Wirtschaft
Merkel: "Ich setze darauf, dass die Mitgliedsstaaten in einer so außergewöhnlichen Situation ein hohes Interesse an Gemeinsamkeiten haben."
Rubrik: Politik
Auf dem Rücken von Kindern und Umwelt- FDP sagt Nein zu europäischer Lösung?
Rubrik: Politik
Wegen Sanktionen gegen EU-Vertreter verweigert das Europaparlament eine Ratifizierung des Investitionsabkommens mit China. Die weiteren Beratungen über die Vereinbarung seien "eingefroren", solange die Sanktionen nicht aufgehoben seien,...
Rubrik: Politik
Stellungnahme zur deutschen Ratspräsidentschaft, Bekämpfung der Folgen der Pandemie, deutscher Anteil am Aufbau- und Resilienzplan, Treibhausgasreduktion ...
Rubrik: Haushalt
Die EU fürchtet schwerwiegende Konsequenzen, wenn Ungarn wie angekündigt den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds blockiert.
Rubrik: Haushalt
Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute und morgen die EU-Kommissare in Paris.
Rubrik: Politik
Macron wirbt im EU-Parlament mit dem Blick auf Russland für ein selbstbewusstes Europa.
Rubrik: Politik
Zur Begründung wurde eine "inakzeptable Einmischung" in Irans "innere Angelegenheiten" angeführt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete.
Rubrik: Gesellschaft
Nach den US-Angriffen auf Irans Atomanlagen ruft Kanzler Merz zu Verhandlungen mit den USA und Israel auf – und warnt vor weiterer Eskalation.
Rubrik: Politik
Die Europäische Union, die G7-Staaten und Australien haben sich auf Preisobergrenzen für russische Erdölprodukte geeinigt.
Rubrik: Politik
Orban trifft Xi in Peking - ein Überraschungsbesuch mit Gschmäckle?
Rubrik: EU
Israels Außenminister Gideon Saar rechnet mit den diplomatischen Bemühungen gegenüber dem Iran ab. Der Minister spricht von Täuschung, Zeitspiel – und warnt vor einem fortgesetzten atomaren Täuschungsmanöver aus Teheran.
Rubrik: Topnews
Die neuen Regeln würden "klare Zahlen für niedrigere Defizite und sinkende Schuldenquoten mit Anreizen für Investitionen und Struktureformen" verbinden.
Rubrik: Politik
Im Kern geht es darum, jetzt dafür zu sorgen, dass wir in Zeiten des Wandels, des technologischen Wandels, der Digitalisierung gewährleisten, dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen
Rubrik: Digitalisierung
EU und Großbritannien unternehmen einen letzten Anlauf für Brexit-Handelsdeal
Rubrik: Brexit
Die „Verschwindende Wand“ zeigt Zitate aus der europäischen Hoch- und Popkultur in einer interaktiven Installation. In 17 Städten Europas ist sie zwischen August und November zu sehen. Was setzt das Kunstprojekt vor Ort in Gang?
Rubrik: Gesellschaft
Durch das REPowerEU-Paket droht ein doppeltes Klimaschutzdesaster. Die Deutsche Umwelthilfe fordert den Europäischen Rat zu weitreichenden Änderungen auf.
Rubrik: Politik
Die EU verschärft vor dem Gipfel in Versailles die Sanktionen gegen Russland.
Rubrik: Welt
EU-Energieminister einigen sich auf umstrittene Strommarkt-Reform
Rubrik: Wirtschaft
Nach der Entdeckung einer neuen Variante des Coronavirus` SARS-CoV-2 in Südostengland haben Großbritannien und die Europäische Union (EU) Krisensitzungen anberaumt.
Rubrik: Gesundheit
Die EU einigt sich auf eine stärkere Kontrolle von Google, Amazon und Co.
Rubrik: Internet
Das Abkommen sieht einen Handel ohne Zölle vor. Gleichzeitig regelt es Fragen wie die künftige Polizei- und Justizzusammenarbeit oder die soziale Absicherung von Bürgern beider Seiten.
Rubrik: Politik
Nach dem langen Widerstand aus Ungarn wegen des Öl-Embargo gegen Russland, hat die EU sich geeinigt.
Rubrik: Politik
Mit dem Einstieg in den Krieg gegen Iran riskieren die USA eine unkontrollierbare Eskalation im Nahen Osten. Jetzt ist Diplomatie dringender denn je.
Rubrik: Politik
EU-Energieminister einigen sich nach monatelangem Streit auf Gaspreisdeckel
Rubrik: Politik
Tusk ruft zu mehr Sicherheit und Selbstbewusstsein auf
Rubrik: Politik
Ein Iran mit Atomwaffen wäre ein Sicherheitsrisiko ersten Ranges – für den Nahen Osten, für Israel und für Europa.
Rubrik: Leseempfehlung
IfW erwartet Exporteinbruch von 35 Prozent – Trump eskaliert Handelsstreit erneut
Rubrik: Wirtschaft
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat am Jahrestag des Volksaufstands von 1956 zu einem klaren Widerstand gegen die EU aufgerufen. Er verglich die „fremde Macht“ in Brüssel mit der sowjetischen Herrschaft, gegen die Ungarn vor fast 70 Jahren aufgestanden war.
Rubrik: Politik
Die Hongkonger haben erneut ein Wunder vollbracht und der Welt gezeigt, wie viele Menschen unser pro-demokratisches Lager zum Wählen bringen kann.
Rubrik: Welt
Ich bedanke mich ganz besonders beim Deutschen Bundestag und beim Europaausschuss für die Organisation dieser Veranstaltung, die wir uns wie auch unsere gesamte EU-Ratspräsidentschaft natürlich anders vorgestellt hatten.
Rubrik: Politik
Orban (Regierungschef in Ungarn) trifft Selenskyj in Kiew
Rubrik: Topnews
Berlin und Warschau wollen angesichts der Bedrohung durch Russland enger zusammenarbeiten. Trotz politischer Unterschiede zeigen beide Länder sicherheitspolitische Geschlossenheit – mit Blick auf Vergangenheit und gemeinsame Zukunft.
Rubrik: Politik
Die US-Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs stoßen weltweit auf scharfe Kritik. UN und EU fordern deren sofortige Aufhebung – und warnen vor einer Gefährdung rechtsstaatlicher Prinzipien.
Rubrik: Gesellschaft
Trotz Trumps Zollpolitik wächst der Auftragseingang in der deutschen Industrie weiter – vor allem durch starke Inlandsnachfrage. Ein zaghafter Aufwärtstrend im Verarbeitenden Gewerbe scheint sich zu festigen.
Rubrik: Wirtschaft
"Wir werden das ukrainische Volk weiterhin unterstützen, bis in Europa wieder Frieden herrscht", so Sánchez
Rubrik: Politik
Ungarns Regierungschef Orban zu Treffen mit Putin in Moskau eingetroffen
Rubrik: Topnews
Zugleich gaben die 27 Mitgliedstaaten grünes Licht für ein Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der Europäischen Union.
Rubrik: Ukraine
... oder diplomatische Schönfärberei auf dem G7-Gipfel?
Rubrik: Politik
Angesichts der eskalierenden Lage im Nahen Osten nach den israelischen Luftangriffen auf den Iran ruft das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger zur erhöhten Wachsamkeit auf. Auch die Bundeswehr bereitet sich auf mögliche Evakuierungseinsätze vor.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzlerin Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping telefonieren miteinander: Wie steht es um die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China
Rubrik: Deutschland
Ein 21-jähriger Ex-Schüler hat an seiner früheren Schule in Graz neun Menschen erschossen und sich danach das Leben genommen. Österreich steht unter Schock, die Regierung ordnet Staatstrauer an.
Rubrik: Gesellschaft
Videokonferenz unter dem Vorsitz von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht : Die wichtigsten Ergebnisse
Rubrik: Gesellschaft
Die Rede von Bundesaußenminister Johann Wadephul zeichnet ein deutlich ernüchtertes Bild der transatlantischen Beziehungen.
Rubrik: Politik
Isar Aerospace aus München bekommt 150 Millionen Euro vom US-Fonds Eldridge – trotz eines gescheiterten Raketenstarts glaubt der Investor an den Durchbruch des jungen Raumfahrtunternehmens.
Rubrik: Unternehmen
Wir Menschen spielen beim weltweiten Arten-Gau eine gefährliche Doppelrolle. Einerseits zerstören wir Lebensräume von Arten und feuern damit das Artensterben an. Auf der anderen Seite ist Artenvielfalt die Grundlage für funktionierende Ökosysteme...
Rubrik: Tierschutz
Mit der Abschaltung von „Archetyp Market“ gelingt Ermittlern ein Coup gegen den organisierten Drogenhandel im Netz. Der Fall zeigt: Auch die abgeschottetsten Darknet-Märkte sind nicht unangreifbar – aber auch nicht endgültig verschwunden.
Rubrik: Gesellschaft
"Wir haben nur noch sehr wenig Zeit, bevor das 1,5-Grad-Ziel aus unseren Händen gleitet", sagte die an dem Gespräch beteiligte deutsche FFF-Sprecherin Luisa Neubauer
Rubrik: Umweltschutz