Vor dem EU-Gipfel wächst der Druck: 123 deutsche Top-Unternehmen verlangen einen wirtschaftspolitischen Neustart. Weniger Regulierung, mehr Wachstum – doch Kritiker warnen vor einem gefährlichen Umbau Europas.
Rubrik: Wirtschaft
Vor dem EU-Gipfel erhöht Ursula von der Leyen den Druck: Zersplitterte Finanzmärkte, unterschiedliche Regeln, zu wenig Kapital – Europa müsse handeln. Notfalls auch ohne alle 27 Mitgliedstaaten.
Rubrik: Politik
Die EU wirft Tiktok vor, Kinder und Jugendliche gezielt an den Bildschirm zu fesseln. Brüssel fordert tiefgreifende Änderungen – der Konzern weist die Vorwürfe scharf zurück.
Rubrik: Gesellschaft
Die EU-Staaten haben sich auf die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation geeinigt – ein Schritt mit weitreichenden Folgen.
Rubrik: Politik
Deutschland und Italien wollen die EU schneller, schlanker und wettbewerbsfähiger machen. Ein gemeinsames Papier fordert automatische Genehmigungen, das Ende von „Zombie-Gesetzen“ und einen harten Schnitt bei Bürokratie.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission verschärft den Druck auf Meta: WhatsApp gilt künftig als besonders große Online-Plattform. Brüssel darf nun kontrollieren, ob verbotene Inhalte gelöscht werden – private Chats bleiben jedoch tabu.
Rubrik: Politik
Europa orientiert sich neu: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt einen baldigen Abschluss des Freihandelsabkommens mit Indien in Aussicht – ein Deal von globaler Tragweite.
Rubrik: Wirtschaft
Nach Trumps Zolldrohungen im Streit um Grönland warnt die EU vor einer Eskalation. Europa kündigt Geschlossenheit und entschlossene Gegenwehr an.
Rubrik: Politik
Nach der EU-Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation schlägt Teheran zurück. Irans Parlament erklärt europäische Streitkräfte zu „terroristischen Gruppen“ – ein Schritt mit politischer Sprengkraft.
Rubrik: Politik
Außenminister Johann Wadephul sieht aktuell kaum Chancen für die Unterzeichnung des EU-US-Handelsabkommens. Trumps Zolldrohungen im Grönland-Streit verschärfen die Lage und lassen Europas Skepsis wachsen.
Rubrik: Politik
In Paraguay unterzeichnet die EU das Mercosur-Abkommen. Nach jahrzehntelangem Ringen entsteht eine der größten Freihandelszonen der Welt.
Rubrik: Politik
Die Entscheidung des Europaparlaments zum Mercosur-Abkommen sorgt für heftige Kritik – besonders an den Grünen. Der Streit offenbart eine tiefe politische Spaltung in Europa und wirft Fragen zur künftigen Handlungsfähigkeit der EU auf.
Rubrik: Politik
Donald Trump droht Europa mit Strafzöllen wegen Grönland – nun antwortet die EU. Ursula von der Leyen kündigt eine harte, geschlossene Reaktion an und warnt vor einer gefährlichen Eskalation zwischen Verbündeten.
Rubrik: Politik
Als Reaktion auf die Terrorlistung der Revolutionsgarden erklärt der Iran nun europäische Streitkräfte zu Terrororganisationen.
Rubrik: Politik
In Rom haben die deutsch-italienischen Regierungskonsultationen begonnen. Merz und Meloni setzen auf engere politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit.
Rubrik: Politik
Deutliche Worte aus Berlin, scharfe Drohungen aus Washington: Der Druck auf Teheran wächst international massiv.
Rubrik: Politik
Bündnis kritisiert Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft – Staatengemeinschaft muss fragwürdige Praxis verbieten
Rubrik: Gesellschaft
Die EU-Flagge am Triumphbogen zu Beginn von der Ratspräsidentschaft löst Protest aus.
Rubrik: Politik
Kiews EU-Beitrittskandidatur ist eine Priorität des neuen spanischen Ratsvorsitzenden
Rubrik: Politik
In der deutschen Ratspräsidentschaft werde es darum gehen, "Kompromisse und Lösungen zu finden, um gemeinsam und zukunftsgerichtet gerade die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu bewältigen", sagte Seibert.
Rubrik: Deutschland
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert eine strategische Wende: Europa müsse den Dialog mit Russland selbst organisieren – und dürfe geopolitische Entscheidungen nicht länger delegieren.
Rubrik: Politik
Der Streit zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten über den nächsten EU-Haushalt hat sich weiter zugespitzt.
Rubrik: Politik
Die zweite Welle der Corona-Pandemie wird nach Einschätzung der Finanzminister der Eurozone eine Erholung der Wirtschaft verzögern.
Rubrik: Gesundheit
In die Zeit der belgischen Ratspräsidentschaft fällt auch die Wahl des neuen EU-Parlaments Anfang Juni.
Rubrik: Politik
Die EU leitet die Prüfung des Beitrittsantrages der Ukraine ein.
Rubrik: Politik
Die 27 EU-Staaten haben das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kohle-Embargo gegen Russland gebilligt.
Rubrik: Öl
Frankreich hat am 1. Januar für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
Rubrik: Politik
Scholz schlägt im Streit um Verbrennermotoren in Brüssel Kritik entgegen
Rubrik: Politik
Eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden sechs Monaten wird die Koordinierung des immensen EU-Corona-Hilfspaketes im Umfang von 750 Milliarden Euro sein.
Rubrik: EU
Die EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussisch hochrangige Militärs.
Rubrik: Politik
Der EU-Gipfel strebt eine Einigung auf Haushaltsplan und Wiederaufbaufonds an, dabei sind noch viele Fragen offen.
Rubrik: Politik
Die EU-Institutionen haben sich auf eine Reform der Schuldenregeln geeinigt, die seit Jahren diskutiert wurde.
Rubrik: Wirtschaft
Nach zweieinhalb Monaten Diskussionen haben sich die Verhandlungsführer von Europaparlament und EU-Staaten auf den billionenschweren Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre geeinigt.
Rubrik: Politik
EU will unabhängiger von Medikamenten aus Asien werden
Rubrik: Arzneimittel
Die EU beschließt den Ausschluss "einiger russischer Banken" aus Swift.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.
Rubrik: Welt
Präsident Macron empfängt von der Leyen zum Start der EU-Ratspräsidentschaft.
Rubrik: Haushalt
Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (beide CDU) haben vor einem Scheitern des Gipfeltreffens zum EU-Haushalt und dem Corona-Hilfsfonds am 17. und 18. Juli gewarnt.
Rubrik: Politik
Statement der Bundeskanzlerin: In unserer Ratspräsidentschaft wollen wir gemeinsam Europa wieder stark machen!
Rubrik: Politik
es ist mir eine Freude, zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor dem Plenum des Europäischen Parlaments zu sprechen. Wie die meisten von Ihnen habe auch ich die direkten Begegnungen mit Menschen, die Gespräche von Angesicht zu Angesicht, vermisst.
Rubrik: Politik
Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China liegt vorläufig auf Eis: Brüssel hat seine Bemühungen zurGrund dafür seien die jüngsten diplomatischen Zerwürfnisse mit Peking, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission ...
Rubrik: Politik
IHK-Präsidium im Dialog mit der EU - Hüffer: „Politik braucht Informationen aus den Betrieben“
Rubrik: Wirtschaft
Merkel: "Ich setze darauf, dass die Mitgliedsstaaten in einer so außergewöhnlichen Situation ein hohes Interesse an Gemeinsamkeiten haben."
Rubrik: Politik
Auf dem Rücken von Kindern und Umwelt- FDP sagt Nein zu europäischer Lösung?
Rubrik: Politik
Wegen Sanktionen gegen EU-Vertreter verweigert das Europaparlament eine Ratifizierung des Investitionsabkommens mit China. Die weiteren Beratungen über die Vereinbarung seien "eingefroren", solange die Sanktionen nicht aufgehoben seien,...
Rubrik: Politik
Stellungnahme zur deutschen Ratspräsidentschaft, Bekämpfung der Folgen der Pandemie, deutscher Anteil am Aufbau- und Resilienzplan, Treibhausgasreduktion ...
Rubrik: Haushalt
Von einer engeren wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit würden beide Länder profitieren – Indien und Deutschland. Darauf hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach Gesprächen mit Premierminister Narendra Modi in Ahmedabad hingewiesen.
Rubrik: Politik
Droht den USA ein Investitionsstopp von Volkswagen? Konzernchef Oliver Blume macht neue Milliardenprojekte von fairen Zöllen abhängig. Besonders ein geplantes Audi-Werk steht auf der Kippe – Europas Antwort auf Trumps Handelspolitik spitzt sich zu.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU fürchtet schwerwiegende Konsequenzen, wenn Ungarn wie angekündigt den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds blockiert.
Rubrik: Haushalt
Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute und morgen die EU-Kommissare in Paris.
Rubrik: Politik
Macron wirbt im EU-Parlament mit dem Blick auf Russland für ein selbstbewusstes Europa.
Rubrik: Politik
Zur Begründung wurde eine "inakzeptable Einmischung" in Irans "innere Angelegenheiten" angeführt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete.
Rubrik: Gesellschaft
Die Europäische Union, die G7-Staaten und Australien haben sich auf Preisobergrenzen für russische Erdölprodukte geeinigt.
Rubrik: Politik
Kurz nach dem Start musste Trumps Präsidentenmaschine umkehren. Wegen einer technischen Panne verzögert sich seine Ankunft in Davos – ausgerechnet vor einem politisch brisanten Auftritt.
Rubrik: Politik
Orban trifft Xi in Peking - ein Überraschungsbesuch mit Gschmäckle?
Rubrik: EU
Im Kern geht es darum, jetzt dafür zu sorgen, dass wir in Zeiten des Wandels, des technologischen Wandels, der Digitalisierung gewährleisten, dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen
Rubrik: Digitalisierung
Die neuen Regeln würden "klare Zahlen für niedrigere Defizite und sinkende Schuldenquoten mit Anreizen für Investitionen und Struktureformen" verbinden.
Rubrik: Politik
EU und Großbritannien unternehmen einen letzten Anlauf für Brexit-Handelsdeal
Rubrik: Brexit
Die „Verschwindende Wand“ zeigt Zitate aus der europäischen Hoch- und Popkultur in einer interaktiven Installation. In 17 Städten Europas ist sie zwischen August und November zu sehen. Was setzt das Kunstprojekt vor Ort in Gang?
Rubrik: Gesellschaft
Durch das REPowerEU-Paket droht ein doppeltes Klimaschutzdesaster. Die Deutsche Umwelthilfe fordert den Europäischen Rat zu weitreichenden Änderungen auf.
Rubrik: Politik
Die EU verschärft vor dem Gipfel in Versailles die Sanktionen gegen Russland.
Rubrik: Welt
EU-Energieminister einigen sich auf umstrittene Strommarkt-Reform
Rubrik: Wirtschaft
Nach der Entdeckung einer neuen Variante des Coronavirus` SARS-CoV-2 in Südostengland haben Großbritannien und die Europäische Union (EU) Krisensitzungen anberaumt.
Rubrik: Gesundheit
Die EU einigt sich auf eine stärkere Kontrolle von Google, Amazon und Co.
Rubrik: Internet
Das Abkommen sieht einen Handel ohne Zölle vor. Gleichzeitig regelt es Fragen wie die künftige Polizei- und Justizzusammenarbeit oder die soziale Absicherung von Bürgern beider Seiten.
Rubrik: Politik
Nach dem langen Widerstand aus Ungarn wegen des Öl-Embargo gegen Russland, hat die EU sich geeinigt.
Rubrik: Politik
EU-Energieminister einigen sich nach monatelangem Streit auf Gaspreisdeckel
Rubrik: Politik
Tusk ruft zu mehr Sicherheit und Selbstbewusstsein auf
Rubrik: Politik
Wegen unzulässiger Preiskontrollen auf dem Marketplace soll Amazon in Deutschland knapp 59 Millionen Euro zahlen. Der Konzern will kl
Rubrik: Wirtschaft
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat am Jahrestag des Volksaufstands von 1956 zu einem klaren Widerstand gegen die EU aufgerufen. Er verglich die „fremde Macht“ in Brüssel mit der sowjetischen Herrschaft, gegen die Ungarn vor fast 70 Jahren aufgestanden war.
Rubrik: Politik
Die Hongkonger haben erneut ein Wunder vollbracht und der Welt gezeigt, wie viele Menschen unser pro-demokratisches Lager zum Wählen bringen kann.
Rubrik: Welt
Deutschland und Israel haben bei einem Besuch von Innenminister Alexander Dobrindt einen neuen Sicherheitspakt geschlossen. Im Fokus stehen Terrorismusbekämpfung, Cyberabwehr und die wachsende Bedrohung durch den Iran.
Rubrik: Gesellschaft
Eine klare Mehrheit der Deutschen sieht die Nato durch Donald Trumps Politik akut gefährdet. Das aktuelle Politbarometer offenbart tiefe Sorgen um Sicherheit, Bündnistreue und die Zukunft des Westens.
Rubrik: Politik
Trotz des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine importiert Frankreich weiterhin Uran mit Russland-Bezug. Greenpeace spricht von einer Unterstützung der russischen Kriegsmaschinerie.
Rubrik: Wirtschaft
Nach neuen Enthüllungen im Epstein-Komplex wächst der Druck auf Premier Starmer. Trotz Entschuldigung bei den Opfern schließt er einen Rücktritt aus.
Rubrik: Gesellschaft
Mit der „Mainzer Erklärung“ will die CDU im Wahljahr 2026 den wirtschaftspolitischen Neustart. Parteichef Friedrich Merz setzt auf Wachstum, weniger Bürokratie und tiefgreifende Reformen – auch über den Koalitionsvertrag hinaus.
Rubrik: Politik
Donald Trump verzichtet öffentlich auf militärische Gewalt gegen Grönland – fordert aber umgehend Kaufverhandlungen. In Davos verschärft er zugleich den Ton gegenüber Europa und der Nato.
Rubrik: Politik
Eigentlich sollte es um Offshore-Wind und Stromnetze gehen – doch beim Nordsee-Gipfel in Hamburg dominiert ein anderes Thema: Sicherheit. Die Nordsee rückt ins Zentrum europäischer Souveränität, geopolitischer Abschreckung und strategischer Vorbereitung.
Rubrik: Topnews
Ich bedanke mich ganz besonders beim Deutschen Bundestag und beim Europaausschuss für die Organisation dieser Veranstaltung, die wir uns wie auch unsere gesamte EU-Ratspräsidentschaft natürlich anders vorgestellt hatten.
Rubrik: Politik
Orban (Regierungschef in Ungarn) trifft Selenskyj in Kiew
Rubrik: Topnews
Ein ständiger Sitz in Donald Trumps neuem „Friedensrat“ soll Medien zufolge eine Milliarde Dollar kosten. Das Projekt wirft Fragen nach Macht, Legitimität und internationaler Ordnung auf.
Rubrik: Politik
Trumps Zollpolitik verändert den transatlantischen Handel spürbar: Deutschlands Exportüberschuss mit den USA ist so stark geschrumpft wie seit Jahren nicht – besonders Auto- und Maschinenbauer leiden.
Rubrik: Politik
"Wir werden das ukrainische Volk weiterhin unterstützen, bis in Europa wieder Frieden herrscht", so Sánchez
Rubrik: Politik
Ungarns Regierungschef Orban zu Treffen mit Putin in Moskau eingetroffen
Rubrik: Topnews
Die US-Regierung lädt Deutschland in Trumps neuen „Friedensrat“ für Gaza ein. Berlin reagiert zurückhaltend, prüft das Angebot mit Partnern – und vermeidet eine Festlegung zur Zusammenarbeit mit Russland.
Rubrik: Politik
Nach dem Davos-Treffen zwischen Nato und USA bleibt Grönland nervös: Laut Nato-Generalsekretär Rutte wurde über Souveränität gar nicht gesprochen.
Rubrik: Politik
Zugleich gaben die 27 Mitgliedstaaten grünes Licht für ein Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der Europäischen Union.
Rubrik: Ukraine
Bundeskanzlerin Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping telefonieren miteinander: Wie steht es um die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China
Rubrik: Deutschland
Videokonferenz unter dem Vorsitz von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht : Die wichtigsten Ergebnisse
Rubrik: Gesellschaft
Zerstörte Kabel, dubiose Tanker und Millionen Cyberattacken: Außenminister Johann Wadephul fordert angesichts hybrider russischer Angriffe im Ostseeraum mehr Zusammenarbeit und entschlossene Abschreckung.
Rubrik: Politik
Nach US-Drohungen gegen den Iran bietet die Türkei Vermittlung an, während Teheran mit massiver militärischer Vergeltung warnt.
Rubrik: Politik
Wir Menschen spielen beim weltweiten Arten-Gau eine gefährliche Doppelrolle. Einerseits zerstören wir Lebensräume von Arten und feuern damit das Artensterben an. Auf der anderen Seite ist Artenvielfalt die Grundlage für funktionierende Ökosysteme...
Rubrik: Tierschutz
"Wir haben nur noch sehr wenig Zeit, bevor das 1,5-Grad-Ziel aus unseren Händen gleitet", sagte die an dem Gespräch beteiligte deutsche FFF-Sprecherin Luisa Neubauer
Rubrik: Umweltschutz
Bundeskanzler Scholz ist in Paris zum Antrittsbesuch bei Macron.
Rubrik: Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägt laut einem Bericht des "Spiegel" eine baldige Reise nach Kiew.
Rubrik: Politik
Reisende aus China müssen bei Reiseantritt nach Deutschland Corona-Test vorlegen
Rubrik: Gesellschaft
Nationaler Pakt für Nutztierhaltung gefordert - Entlohnung höherer Standards notfalls per Gesetz
Rubrik: Gesellschaft
EU-Ratspräsident Charles Michel verzichtet nach massiver Kritik auf eine Kandidatur bei der Europawahl.
Rubrik: Politik
Die wahre Macht in der EU liegt bei der Kommission, dem Parlament und zuallererst bei den Staats- und Regierungschefs beziehungsweise bei ihren "Sherpas", den diplomatischen Helfern, die im Hintergrund die Fäden ziehen
Rubrik: Europa
... vorrangig jenen 400 unbetreuten Kindern vollen Schutz zu gewähren, die nun auf das Festland gebracht werden.
Rubrik: Politik in Deutschland