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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

EVP

Orban gibt Austritt der Fidesz bekannt

Die ungarische Regierungspartei Fidesz tritt aus der EU-Parlamentsfraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Der Parteivorstand habe beschlossen, die Fraktion "sofort" zu verlassen, erklärte Regierungs- und Parteichef Viktor Orban ...

Rubrik: Politik
uli für stadt40

EVP fordert Maßnahmen

EVP-Vorsitzender Weber fordert konkrete Maßnahmen im Rechtsstreit mit Polen.

Rubrik: Politik
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Europol soll weiterentwickelt werden

EVP-Vorsitzender fordert europäisches FBI im Kampf gegen Steuervermeidung.

Rubrik: Politik
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Scholz reist nicht mehr nach Kiew

Der EVP-Fraktionschef Weber kritisiert Scholz für seine erneute Reiseabsage nach Kiew.

Rubrik: CSU
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Weber kandidiert nicht

CSU-Politiker Weber kandidiert nicht als EU-Parlamentspräsident

Rubrik: Politik
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EU-Parlamentspräsident wird gesucht

Der Kampf um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten ist eröffnet.

Rubrik: Politik
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Klimaschutz wird zum Kulturkrieg

Deutschland für umstrittene Naturschutz-Auflagen der EU

Rubrik: Kultur
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EVP-Chef warnt vor Sanktions-Lockerungen

Der EVP-Chef Manfred Weber warnt vor Lockerungen der Sanktionen gegen Russland.

Rubrik: Politik
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EU schlägt Alarm - Ist Orban verrückt geworden?

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat Bedenken gegenüber der Lockerung von Visa-Bestimmungen für russische und belarussische Staatsbürger in Ungarn geäußert.

Rubrik: Politik
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Die neue Spitze des EU-Parlaments

Das EU-Parlament wählt die neue Spitze nach dem Tod von Präsident Sassoli.

Rubrik: Politik
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EU stimmt für gemeinsame Agrarpolitik

Das Europäische Parlament hat grünes Licht für die umstrittene Reform der gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) gegeben.

Rubrik: Politik
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Merkel optimistisch

Angela Merkel gibt das Kanzleramt für die Union noch nicht verloren

Rubrik: Politik
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Metsola als Präsidentin bestätigt

Das EU-Parlament wählt die Konservative Roberta Metsola zur neuen Präsidentin.

Rubrik: Politik
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Von der Leyen für "starkes Europa"

Führende Europapolitiker haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert.

Rubrik: Politik
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EU-Finanzhilfen für Grenzanlage gefordert

Der CSU-Europapolitiker Weber fordert EU-Finanzhilfen für Polens Grenzanlage.

Rubrik: Politik
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Europawahlen in den Niederlanden begonnen

Erste Prognosen für die Niederlande werden nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr veröffentlicht.

Rubrik: Europawahl
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EU-Parlament feiert 70-jähriges Bestehen

Das Europäische Parlament hat mit einem Festakt in Straßburg sein 70-jähriges Bestehen gefeiert.

Rubrik: Politik
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Gas und Atom sind nachhaltig!

Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Russland soll konkret deeskalieren

Die EU hat von Russland konkrete Schritte zur Deeskalation der Spannungen im Ukraine-Konflikt gefordert.

Rubrik: Politik
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Ursula von der Leyen vor zweiter Amtszeit als EU-Kommissionschefin

In einem entscheidenden Schritt einigten sich die Unterhändler der wichtigsten politischen Parteien in der EU auf eine zweite Amtszeit für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Doch die endgültige Entscheidung liegt beim Europaparlament.

Rubrik: Politik
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Donald Tusk zurück in der Politik

Früherer EU-Ratspräsident Tusk wird Oppositionsführer in Polen

Rubrik: Politik
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Ukraine - EU will beteiligt sein

Weber: Die EU muss an den Gesprächen über die Ukraine-Krise beteiligt werden.

Rubrik: Politik
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Harte Linie: Österreich sagt Nein zu Rücknahme von Flüchtlingen aus Deutschland

Österreich verschärft seine Haltung in der Migrationspolitik und kündigt an, keine aus Deutschland zurückgewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen. Innenminister Gerhard Karner verweist auf Europarecht und fordert formale Verfahren für Überstellungen.

Rubrik: Politik
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Von der Leyen verteidigt EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.

Rubrik: Haushalt
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Belarus braucht Hilfe

Die EU dürfe das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Belarus nicht anerkennen, bei dem laut dem offiziellen Ergebnis der seit 26 Jahren autoritär regierende Präsident Alexander Lukaschenko wiedergewählt worden war, forderte Tichanowskaja ...

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Leopard-Panzer für die Ukraine

Forderungen nach Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine halten an

Rubrik: Politik
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Grenzöffnungen gefordert

"Um alle Grenzen innerhalb der EU wieder öffnen zu können, müssen wir die EU-Außengrenze für Nicht-Europäer bis auf Weiteres geschlossen halten."

Rubrik: Gesundheit
pit für stadt40

Rufe nach Leopard-Panzern werden lauter

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sprach sich für die Lieferung deutscher Leopard-Panzer aus.

Rubrik: Politik
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Kurswechsel gegenüber China?

Als Konsequenz aus dem Ausbau der Machtstellung von Chinas Staatschef Xi Jinping hat der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, einen Kurswechsel der EU gegenüber China gefordert.

Rubrik: Politik
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Die AfD und die "Diktatur der Bürokratie"

Nach dem Ausschluss aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament plant die AfD offenbar die Konstituierung einer neuen Fraktion unter dem Namen "Die Souveränisten".

Rubrik: Politik
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Big Data in der Finanzindustrie

Der Balanceakt zwischen Innovation und Regulierung

Rubrik: Politik