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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Klingbeil

Lindners Wirtschaftspolitik: Ampel-Koalition unter Druck

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mit einem neuen Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik die Ampel-Koalition aufgerüttelt. Seine Vorschläge für Steuersenkungen und eine Abkehr von Klimazielen stoßen auf massive Kritik von SPD und Grünen.

Rubrik: FDP
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Klingbeil geht von flotter Einigung aus

Klingbeil geht trotz den Konflikten der Parteien von der Ampel-Regierung in der zweiten Dezemberwoche aus.

Rubrik: FDP
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SPD-Chef weist FDP zurück

SPD-Chef Klingbeil weist die Forderungen der FDP zu Atomkraft und Fracking zurück.

Rubrik: Energie
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Klingbeil will Zusammenhalt

Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will auf dem Chefsessel der Partei für Geschlossenheit sorgen.

Rubrik: Politik
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Esken und Klingbeil nominiert

Der SPD-Vorstand nominiert einstimmig Esken und Klingbeil für den Parteivorsitz.

Rubrik: Politik
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Klingbeil bestätigt: Scholz wird erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.

Rubrik: Politik
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Hamburger Hafen nicht in Gefahr

Klingbeil sieht keine Gefahr eines Ausverkauf des Hamburger Hafens an China

Rubrik: Wirtschaft
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SPD ist selbstsicher, trotz Debakel

Klingbeil sieht in dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein keine Schwächung der SPD.

Rubrik: Politik
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Klingbeil bemüht sich um Entspannung

SPD-Bundeschef Lars Klingbeil hat seine zuletzt scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen der geplanten Gasumlage relativiert

Rubrik: Politik
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Scholz will kein Krieg

SPD-Chef Klingbeil: Der Kanzler Scholz wird alles für den Schutz Deutschlands tun.

Rubrik: Politik
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Damit das Leben bezahlbar bleibt

Klingbeil stellt angesichts der hohen Inflation weitere Entlastungen in Aussicht.

Rubrik: Gesellschaft
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"Doppelmoral" bei Klingbeil

Kritik an WM in Katar: Der Botschafter von Katar wirft Klingbeil eine "Doppelmoral" vor.

Rubrik: Politik
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Ampel-Verhandlungen auf gutem Weg

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht ungeachtet kritischer Töne aus den Reihen der Grünen die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition auf gutem Wege.

Rubrik: FDP
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Regierung der Streitereien

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich unzufrieden über Konflikte zwischen Mitgliedern der Bundesregierung geäußert.

Rubrik: Politik
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Lindners Steuerpläne als "richtiges Signal"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Steuerentlastungen als Teil eines Gesamtpakets bezeichnet.

Rubrik: Haushalt
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Industrie soll Rüstungsproduktion hochfahren

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Industrie aufgefordert, die Produktion von Rüstungsgütern für die Bundeswehr rascher hochzufahren.

Rubrik: Politik
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Klingbeil: Ukraine in die EU

Klingbeil hofft auf eine zügige Aufnahme der Ukraine in die EU.

Rubrik: Politik
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Klingbeil greift Union massiv an

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Union im Streit um das Bürgergeld den Versuch vorgeworfen, die Gesellschaft in der Krise zu spalten.

Rubrik: Politik
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Klingbeil erwartet klare Haltung

Katar-WM: Der SPD-Chef Klingbeil erwartet eine klare Haltung des Fußballs.

Rubrik: Fußball
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Schröder glaubt Putin immer noch

Schröder will Gesprächsmöglichkeiten mit Putin nicht aufgeben. "Soweit ich ihn in meinem Gespräch verstanden habe, gibt es bei ihm ein Interesse an einer Verhandlungslösung....

Rubrik: Gesellschaft
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Paukenschlag: Kevin Kühnert gibt Amt als SPD-Generalsekretär auf

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hat seinen Rücktritt erklärt und wird im nächsten Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. Seine Entscheidung begründet er mit gesundheitlichen Problemen und der Notwendigkeit, sich auf seine Genesung zu konzentrieren.

Rubrik: Politik
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Klingbeil räumt Niederlage ein

Klingbeil: Wüst führt als Gewinner zuerst Gespräche über eine Koalition in NRW.

Rubrik: Politik
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SPD bestätigt Gespräche

Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden.

Rubrik: Politik
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Klingbeil fordert Machtwort im Streit um Grundrente

Die Union müsse ihre Position innerhalb dieser Woche abklären, damit der Koalitionsausschuss wie geplant am Sonntag über die Grundrente entscheiden kann, sagte Klingbeil. Das Spitzengremium müsse dann "endlich einen Haken dranmachen bei der Grundrente"

Rubrik: Arbeit
uli für stadt40

Bundeswehr braucht schneller Waffen

SPD-Chef Klingbeil fordert eine schnellere Ausrüstung der Bundeswehr durch die Industrie.

Rubrik: Politik
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Matthias Miersch wird wohl Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär ablösen

Nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert soll Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize, als neuer Generalsekretär vorgeschlagen werden. Der 55-Jährige genießt breite Unterstützung im Präsidium und gilt als ausgewiesener Klima- und Energieexperte.

Rubrik: Politik
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SPD Wahlkampagne auf Scholz fokussiert

Die SPD setzt weiterhin im Wahlkampf vor allem auf ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

Rubrik: Politik
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Geschlossenheit in der SPD

Lars Klingbeil sieht eine geschlossene Haltung der SPD in der Ukraine-Krise.

Rubrik: Politik
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Esken und Klingbeil neues Führungs-Duo

Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD.

Rubrik: Politik
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Ampel-Parteien setzen Deadline

Ampel-Parteien wollen bis Freitag Entscheidungsgrundlage für Koalitionsgespräche.

Rubrik: FDP
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Putin regt zum Umdenken an

SPD-Chef Klingbeil kündigt eine außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei an.

Rubrik: Politik
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Schwere Kritik an Habeck

SPD kritisiert Wirtschaftsminister Habeck wegen "Fehlern" bei Gasumlage scharf

Rubrik: Politik
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"Ampel"-Sondierungen werden vertieft

SPD, Grüne und FDP wollen Sondierungen am Montag fortsetzen und vertiefen.

Rubrik: FDP
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SPD zusammengekommen

Die SPD ist zu einem Parteitag zur Wahl der neuen Parteispitze zusammengekommen.

Rubrik: Politik
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SPD für Milliarden-Paket für Bundeswehr

SPD-Gremien stellen sich hinter das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr.

Rubrik: Haushalt
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Esken und Klingbeil für Parteivorsitz nominiert

Das SPD-Präsidium hat am Montag Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert.

Rubrik: Politik
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Entlastungspaket soll kommen

Die Ampel-Koalition will sich in den nächsten Tagen auf ein Entlastungspaket verständigen.

Rubrik: Politik
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SPD drängt auf Ampel-Koalition

SPD lobt gutes Gespräch mit Grünen und dringt auf Dreiertreffen mit der FDP.

Rubrik: FDP
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Ampel-Koalitionsgespräche starten Donnerstag

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen am Donnerstagnachmittag um 15.00 Uhr.

Rubrik: FDP
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SPD zu neuer Stärke

Esken will die SPD zu neuer Stärke weiterführen.

Rubrik: Politik
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Koalition warnt Union vor Blockade des Bürgergelds

Die Ampel-Fraktionen hatten am Freitag versucht, auf die Union zuzugehen, um noch eine Zustimmung im Bundesrat zu erreichen.

Rubrik: Gesellschaft
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Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden.

Rubrik: Politik
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Thüringer CDU droht Zerreißprobe im Umgang mit der AfD

In einer freiheitlichen Gesellschaft könne es "nicht sein, dass fast ein Viertel der Wählerstimmen bei diesen Gesprächen außen vor bleiben sollen", heißt es ohne ausdrückliche Nennung der AfD, die bei der Landtagswahl auf 23,4 Prozent kam und damit mehr Stimmen holte als die CDU

Rubrik: Politik
pit für stadt40

Gaszuschuss auch im Januar und Februar

"noch mal stärker unter die Arme zu greifen" - SPD will Entlastung von Gaskunden auch im Januar und Februar prüfen

Rubrik: Gesellschaft
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Hans-Jochen Vogel tot

Der frühere SPD-Parteichef Hans-Jochen Vogel ist am Sonntag mit 94 Jahren in München gestorben.

Rubrik: Politik
uli für stadt40

Kevin Kühnert als Generalsekretär

Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.

Rubrik: Politik
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Kühnert wird Scholz unterstützen

Anlässlich des SPD-Parteitags am Samstag hat sich Parteivize Hubertus Heil zuversichtlich gezeigt, dass der designierte Generalsekretär Kevin Kühnert den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz loyal unterstützen wird.

Rubrik: Politik
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Empörung: Lachender Laschet in Erftstadt

Ein lachender Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beim Besuch im vom Unwetter heimgesuchten Erftstadt in Nordrhein-Westfalen hat bei der SPD für empörte Reaktionen gesorgt.

Rubrik: Politik
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Ampel setzt Beratungen Montag fort

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in eine neue Phase:

Rubrik: FDP
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Union und Grüne starten Gespräche

Union und Grüne haben am Dienstag ihr Sondierungsgespräch gestartet, um Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit auszuloten.

Rubrik: Politik
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Ampel entscheidend zusammengekommen

Die Ampel-Parteien sind möglicherweise zu entscheidenden Sondierungen zusammengekommen.

Rubrik: FDP
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Unterstützung für die Ampel-Koalition

"Politbarometer": Es herrscht eine mehrheitliche Unterstützung für die Ampel-Koalition.

Rubrik: FDP
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Regierungsbildung läuft auf Hochtouren

Die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung laufen auf Hochtouren:

Rubrik: FDP
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Grüne sind bereit

Bericht: Grüne haben vor Ampel-Sondierungen bereits Halle für Parteitag gemietet

Rubrik: FDP
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"Taskforce Zukunft Profifußball"

Mit Hilfe von Vertretern aus Sport, Politik, Forschung, Wirtschaft und Medien diskutiert der deutsche Profifußball ab Dienstag (11.00 Uhr) über die Lehren aus der Coronakrise. Die Erwartungen an das erste Treffen der "Taskforce Zukunft Profifußball" sind hoch.

Rubrik: Fußball
hape für stadt40

Baldiges "Ende der Gasumlage"

Angesichts der zunehmenden Zweifel in der Koalition rechnet die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken in dieser Woche mit einem Aus für die umstrittene Gasumlage.

Rubrik: Energie
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Diskussion über Öl-Embargo hält an

Die Diskussion über das Embargo auf russische Energielieferungen hält an.

Rubrik: Öl
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Gemischte Gefühlslage unter den Parteien

Die Parteien im Bund bewerten den Wahlausgang in Schleswig-Holstein unterschiedlich.

Rubrik: Politik
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Allgemeine Impfpflicht kommt näher

In der Politik mehren sich parteiübergreifend die Stimmen für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus.

Rubrik: Gesellschaft
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Scholz zeigt sich sicher

Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr.

Rubrik: Politik
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SPD zur Einheit

Kühnert will die Meinungsverschiedenheiten in der Partei "produktiv" auflösen.

Rubrik: Politik
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Superreiche zur Kasse bitten

Juso-Chefin will Vermögensabgabe und weiteres Aussetzen der Schuldenbremse

Rubrik: Gesellschaft
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"Flügel für die Freiheit"

Die militärische Ausrüstung müsse "so schnell wie möglich" geliefert werden, sagte der ukrainische Staatschef

Rubrik: Politik
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Auf der Suche nach17 Milliarden Euro

SPD rechnet nicht mehr mit Verabschiedung von Haushalt 2024 in diesem Jahr

Rubrik: Politik
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Dreier-Sondierung begonnen

SPD, Grüne und FDP zu erster Dreier-Sondierung zusammengekommen

Rubrik: FDP
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Gasversorgung gesichert

Habeck hält die Gasversorgung in Deutschland auch in der Ukraine-Krise für gesichert.

Rubrik: Energie
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Ethikrat soll raten

Spahn (CDU) hält in der Corona-Krise an der Einführung eines Immunitätsausweises fest, sonst gibt es keine Einreise in andere Länder...

Rubrik: Gesundheit
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Kriminalpolizei ermittelt

nach Attacke auf SPD-Fest mit K.o.-Tropfen - SPD-Chef Klingbeil ist entsetzt

Rubrik: Gesellschaft
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Privilegien-Stopp für Schröder gefordert

Der Steuerzahlerbund fordert von Scholz einen Privilegien-Stopp für Altkanzler Schröder.

Rubrik: Politik
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Es werden schwere Waffen geliefert!

Der Bundestag stellt sich hinter die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Kühnert ist SPD-Generalsekretär

Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden.

Rubrik: Politik
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Datum für Regierungswechsel angestrebt

"Ampel"-Koalition strebt einen Regierungswechsel für die zweite Dezember-Woche an.

Rubrik: FDP
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Zugfahren mit Geduld

Das Neun-Euro-Ticket hat auch im Juli zu einer deutlichen Zunahme von Reisen im Eisenbahnverkehr ab einer Strecke von 30 Kilometern geführt.

Rubrik: Bahn
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Lindner weigert sich

Lindner schließt Abschaffung von Ehegattensplitting bis 2025 aus

Rubrik: Politik
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Scholz dankt Walter-Borjans

Olaf Scholz dankt Walter-Borjans für die Verdienste bei dem SPD-Erfolg.

Rubrik: Politik
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Distanz zu Schröder

Dreyer: Schröders Auffassungen werden in der SPD nicht geteilt!

Rubrik: Politik
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Merz, ein Trittbrettfahrer der AfD?

"Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen..." (Zitat Friedrich Merz) Faeser kritisiert Merz für Äußerungen über Geflüchtete scharf

Rubrik: Gesellschaft
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Grundrechte-Demos

"Wenn radikale Extremisten und Antisemiten Demonstrationen benutzen, um zu hetzen und zu spalten, dann sollte jeder deutlich mehr als nur eineinhalb Meter Abstand halten", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Lindner wehrt sich

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Ampel-Regierung gegen Vorwürfe verteidigt, sie handele nicht schnell genug zur Entlastung der deutschen Unternehmen in der Energiekrise.

Rubrik: Politik
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Leopard-Panzer für die Ukraine

Grüne machen Druck auf Scholz und SPD

Rubrik: Politik