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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Menschenrechte

Europaparlament kürt Sacharow-Preisträger 2024

Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.

Rubrik: Gesellschaft
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Baerbock kämpft in Baku: Geschlechtergerechtigkeit und 1,5-Grad-Ziel in Gefahr!

Außenministerin Baerbock mahnt auf der Klimakonferenz in Baku: Ohne CO2-Minderung bleiben Klimafinanzierung und 1,5-Grad-Ziel unerreichbar. Sie fordert fossilen Ausstieg, erneuerbare Energien und Geschlechtergerechtigkeit – gegen internationalen Widerstand.

Rubrik: Umwelt
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Baerbock warnt aus Baku: Klimakrise ist größte Bedrohung unserer Zeit!

Außenministerin Annalena Baerbock drängt bei der COP29 in Baku auf mehr Engagement im Klimaschutz. Während sie krankheitsbedingt Termine absagen musste, forderte sie online eine globale Zusammenarbeit – und eine faire Verantwortung auch für Schwellenländer wie China.

Rubrik: Politik
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Pro-Europäer demonstrieren in Tiflis

Nach einer umstrittenen Parlamentswahl in Georgien protestieren Tausende in Tiflis gegen das Ergebnis. Während pro-europäische Kräfte Zweifel äußern, besucht Ungarns Ministerpräsident Orban die Hauptstadt zur Unterstützung der Regierungspartei.

Rubrik: Politik
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Wahlkommission kündigt Neuauszählung an: Hoffnung auf Transparenz?

Nach dem umstrittenen Wahlausgang in Georgien kündigt die Wahlkommission eine Neuauszählung in 14 Prozent der Wahllokale an. Während zehntausende protestieren, erhebt die Opposition Betrugsvorwürfe.

Rubrik: Politik
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Tod der Islamischen Dschihad-Führer in Syrien

Zwei hochrangige Anführer der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad wurden bei einem israelischen Luftangriff in Syrien getötet.

Rubrik: Politik
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Belarus vor "Scheinwahl": Lukaschenko kandidiert erneut

Am 26. Januar stehen in Belarus Präsidentschaftswahlen an, doch die Opposition spricht von einer "Farce". Wird die Wahl zum Wendepunkt oder eine Wiederholung der Unterdrückung?

Rubrik: Politik
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EU-Unterstützung und Orban-Kritik: Georgien im Umbruch

Tausende Georgier demonstrieren gegen das umstrittene Wahlergebnis und fordern Neuwahlen. Pro-europäische Politiker stehen an der Seite der Protestierenden, während die internationale Gemeinschaft alarmiert reagiert.

Rubrik: Politik
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G20-Staaten setzen klares Zeichen gegen fossile Brennstoffe!

Die G20-Staaten vereinbaren den Ausstieg aus fossilen Energien bis 2050. Doch der Weg bleibt umstritten, während Experten vor den verheerenden Folgen der Klimakrise warnen.

Rubrik: Gesellschaft
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Auswirkungen des UNRWA-Verbots auf Palästinenserhilfe

Das israelische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das die Aktivitäten des UNRWA im Land verbietet. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich alarmiert über die möglichen Folgen für palästinensische Flüchtlinge.

Rubrik: Politik
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Großdemonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben russische Exil-Oppositionelle zu einer großangelegten Anti-Kriegs-Demonstration aufgerufen. Unter den führenden Organisatoren sind Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa.

Rubrik: Politik
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Waffenruhe im Libanon: Hoffnungsschimmer oder Illusion?

Die US-Regierung meldet Fortschritte in den Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah. Doch während Gespräche stattfinden, eskalieren die Angriffe – ein gefährliches Spiel um Frieden.

Rubrik: Politik
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Tag der Menschenrechte am 10.Dezember

Rede von Außenminister Heiko Maas bei der Konferenz „70 Jahre Europäische Menschenrechts­konvention – Menschenrechtsschutz in Deutschland und Europa“

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Tag der Menschenrechte

Flaggen zum Tag der Menschenrechte

Rubrik: Lokales
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Aufnahme der Kriegsflüchtlinge

Die EU und ihre Mitgliedstaaten bleiben aufgerufen und verpflichtet, die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus dem Völkerrecht und dem Europarecht auch gegenüber anderen Geflüchteten einzuhalten.

Rubrik: Gesellschaft
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Strafen gegen deutsche Unternehmen

Laut Hubertus Heil (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU)

Rubrik: Wirtschaft
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Flüchtlinge haben Rechte!

Schutzsuchende müssen Zugang zu individuellen Asylverfahren erhalten

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Beweise für Kriegsverbrechen gesucht

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs stellt Ermittlungen gegen Russland an.

Rubrik: Gesellschaft
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Menschenrechte in China

Erklärung der deutschen und französischen Menschenrechtsbeauftragten zur Lage der Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger in China

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

UN-Kommissar warnt: "Die Menschheit steht am Scheideweg"

Volker Türk ruft die Welt zum Handeln auf: Angesichts eskalierender Krisen wie in der Ukraine, Israel oder dem Sudan sei es Zeit, den Weg in eine bessere Zukunft zu wählen und sich gegen Desinformation und Ungleichheit zu stellen.

Rubrik: Menschenrechte
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Nawalny erhält Menschenrechts-Preis

Kreml-Kritiker Nawalny erhält Sacharow-Preis für Menschenrechte.

Rubrik: Gesellschaft
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Menschenrechte in Katar

Gastgeber Katar hat im Vorfeld der Fußball-WM 2022 eine neue Initiative gestartet, um der Kritik am Umgang mit den Menschenrechten im Emirat ...

Rubrik: Fußball
kati für stadt40

Harte Arbeit - wenig Schutz Live-in-Betreuung in der häuslichen Pflege

Anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit am 7. Oktober fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, die sogenannte Live-in-Betreuung in der häuslichen Pflege menschenrechtskonform auszugestalten.

Rubrik: Altenpflege
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Bulgarien: Verbot von LGBTQ-"Propaganda" an Schulen

as bulgarische Parlament hat mit großer Mehrheit ein Verbot von LGBTQ-"Propaganda" an Schulen beschlossen. Die Änderung des Bildungsgesetzes, vorgeschlagen von der nationalistischen Partei Vasradschdane, löste sofortige Proteste von Menschenrechtsgruppen aus. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Gesellschaft
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Nawalny dankt EU-Parlament

Kreml-Kritiker Nawalny nennt Sacharow-Preis eine "Ehre" und dankt EU-Parlament.

Rubrik: Politik
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AfD in Frage

Nach dem Institut für Menschenrechte ist die AfD rassistisch und rechtsextrem

Rubrik: Politik
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Jedes Kind hat das Recht auf eine Geburtsurkunde

Eine Geburtsurkunde belegt die Existenz eines Menschen und ermöglicht, zahlreiche Rechte wahrzunehmen.

Rubrik: Gesellschaft
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Bekämpfung von Menschenhandel

Europäischer Tag gegen Menschenhandel am 18.Oktober

Rubrik: Gesellschaft
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"WeThe15"

"Ein Wendepunkt" für Menschen mit Behinderung

Rubrik: Gesellschaft
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Pride-Parade in Istanbul

Die türkische Polizei hat am Sonntag dutzende Teilnehmer einer behördlich untersagten Pride-Parade in Istanbul festgenommen.

Rubrik: Gesellschaft
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„Fair Play?! Sport und Menschenrechte weltweit“

Der Beirat für kommunale Entwicklungsarbeit organisiert eine Veranstaltungsreihe im Herbst. Zuschüsse für Projektideen können bis zum 24. Juni beantragt werden.

Rubrik: Sport
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Saudi-Arabien gescheitert

Saudi-Arabien zieht für die kommenden drei Jahre nicht in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ein: Als einziger Bewerberstaat fiel der Golfstaat bei der Wahl der Mitglieder für das UN-Gremium am Dienstag (Ortszeit) durch.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Lieferkettengesetz hat Auswirkungen auf Beziehungen zu China

Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang könnten deutsche Unternehmen einem Zeitungsbericht zufolge bald gezwungen sein, ihre dortigen Aktivitäten einzuschränken oder ganz einzustellen.

Rubrik: Politik
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China fordert "pragmatische Zusammenarbeit"

Die chinesische Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Besuch zur Fortsetzung einer "pragmatischen Zusammenarbeit" beider Länder aufgefordert.

Rubrik: Politik
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Menschenrechte nicht mehr existent

Gericht ordnet Auflösung ältester Menschenrechtsorganisation Russlands an

Rubrik: Gesellschaft
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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die heute beschlossene Neufassung des Landesgleichberechtigungsgesetzes durch das Berliner Abgeordnetenhaus.

Rubrik: Gesellschaft
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Religionsfreiheit ist Menschenrecht

Am Stephanustag der verfolgten Christen gedenken.

Rubrik: Gesellschaft
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Journalist Roman Iwanow weggesperrt

Russischer Journalist wegen Kritik an Ukraine-Offensive zu sieben Jahren Haft verurteilt

Rubrik: Politik
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Scholz soll klare Worte in Arabien finden

Die Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer klaren Positionierung während seiner am Samtag beginnenden Arabienreise aufgefordert.

Rubrik: Öl
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Memorial setzt sich zur Wehr

Die Menschenrechtsorganisation Memorial will sich gegen das Verbot zur Wehr setzen.

Rubrik: Gesellschaft
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Demonstrationen in Münster

Diese Demonstrationen finden dieses Wochenende in Münster statt:

Rubrik: Gesellschaft
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Ist Olympia noch zu retten?

Olympia ist nach wie vor faszinierend, aber mit Spielen wie in Peking auf dem falschen Weg.

Rubrik: Sport
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Verschleppte ukrainische Kinder

Tausende ukrainische Kinder sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges verschwunden

Rubrik: Gesellschaft
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Wieviel ist ein Menschenleben in Kundus wert?

Hat Deutschland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen? Menschenrechtsgerichtshof entscheidet in Verfahren zu Nato-Luftangriff in Kundus

Rubrik: Politik
pit für stadt40

Strafverfahren gegen die Türkei

Der Europarat hat wegen der anhaltenden Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet.

Rubrik: Europa
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Russland verbietet George und Amal Clooneys Menschenrechtsstiftung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Clooney Foundation for Justice verboten. Der Vorwurf: Die Stiftung diskreditiere Russland und unterstütze extremistische Gruppen. George und Amal Clooney geraten damit ins Visier der russischen Behörden.

Rubrik: Politik
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Eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt

Die EU hat China dazu aufgefordert, eine unabhängige Beobachtermission zur Lage der Uiguren zu ermöglichen. "Wir haben unsere Besorgnis über Chinas Behandlung von Minderheiten (...) zum Ausdruck gebracht", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Piraten gegen Verbot anonymer Prepaidkarten

Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Prepaidkarten muss gestoppt werden wie die Ausweispflicht. Sie gefährdet die freie und unbefangene Kommunikation und Internetnutzung

Rubrik: Meine Meinung
hape für stadt40

Welch ein Mut: Gefangene danken Scholz - "Ich fühle mich wie im Film"

Nach ihrer Freilassung im Rahmen des größten Gefangenenaustauschs seit dem Kalten Krieg danken die russischen Oppositionellen Kara-Mursa, Jaschin und Piwowarow Bundeskanzler Olaf Scholz und dem deutschen Volk. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik
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Menschenrechte durch Lieferkettengesetz

Die EU-Kommission legt einen Entwurf für ein Lieferkettengesetz vor.

Rubrik: Gesellschaft
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Mutmaßung oder Wahrheit ?

Entsetzen über Video von mutmaßlicher Enthauptung von ukrainischem Soldaten

Rubrik: Gesellschaft
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Europarat schließt Russland aus

Nach der Ankündigung Russlands über seinen Austritt aus dem Europarat hat die Organisation ihrerseits Russland endgültig ausgeschlossen.

Rubrik: Politik
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Rechtsstaats-Mängel in Polen und Ungarn

Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.

Rubrik: Politik
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Erdogan erklärt Diplomaten zu unerwünschten Personen

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala wird die Türkei den deutschen und neun weitere Botschafter zu unerwünschten Personen erklären.

Rubrik: Politik
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Afghanen müssen hungern

Mehr als die Hälfte der Afghanen von "akuter" Nahrungsmittelknappheit betroffen.

Rubrik: Gesellschaft
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Miserable Menschenrechtslage in China

Das Auswärtige Amt beklagt vor Olympia besorgniserregende Menschenrechtslage in China.

Rubrik: Gesellschaft
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EU-Spitzen sprechen Freitag mit Erdogan

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.

Rubrik: Welt
uli für stadt40

"die Notwendigkeit, Leben zu retten, ..." Civilcourage siegt!

Rackete war im Juni 2019 in Italien festgenommen worden, nachdem sie das Rettungsschiff Sea-Watch 3 mit dutzenden Flüchtlingen an Bord entgegen eines behördlichen Verbots in einen Hafen der Insel Lampedusa gesteuert hatte.

Rubrik: Politik
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Türkische Justiz abhängig von Politik

Deutscher Anwaltverein bezeichnet türkische Justiz als "Spielball der Politik"

Rubrik: Gesellschaft
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Guterres ermahnt Mali

Guterres ermahnt Mali und seine "bilaterale Partner" zur Achtung der Menschenrechte.

Rubrik: Politik
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Assange zieht vor britisches Oberstes Gericht

Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange zieht im Streit um seine Auslieferung vor das Oberste Gericht des Vereinigten Königreiches.

Rubrik: Gesellschaft
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Putin unterzeichnet neue Gesetze

Der russische Präsident unterzeichnet eine Reihe neuer Gesetze.

Rubrik: Politik
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Weltweite Abschaffung der Todesstrafe gefordert

Abgesandte aus mehr als 125 Ländern sind am Dienstag in Berlin zum Weltkongress gegen die Todesstrafe zusammengekommen - mit ausdrücklicher Unterstützung der Bundesregierung für ihr Anliegen.

Rubrik: Politik
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Waldschule Kinderhaus startet Schülerakademie

Was hat mein Fußball mit Menschenrechten zu tun? Und wie funktioniert fairer Handel? Diese Fragen zum Thema globale Gerechtigkeit standen in der neuen Schülerakademie, die an der Waldschule Kinderhaus gestartet ist, in zwei Workshops im Fokus.

Rubrik: Handel
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Keine FIFA-Sanktion für DFB-Team

Der Fußball-Weltverband FIFA wird die deutsche Nationalmannschaft wegen ihrer Trikot-Aktion in Richtung Katar nicht sanktionieren.

Rubrik: Fußball
pit für stadt40

Klima und Menschenrechte

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz aufgerufen ...

Rubrik: Politik
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Hilfe für Menschenrechte

Der Westen knüpft bei dem Treffen mit den Taliban in Oslo die Hilfen an das Einhalten der Menschenrechte.

Rubrik: Politik
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Scholz fordert Freilassung von ägyptischen Aktivisten

Weltweit werden die Rufe nach einer Freilassung des in Ägypten inhaftierten, hungerstreikenden Menschenrechtsaktivisten Alaa Abdel Fattah lauter:

Rubrik: Politik
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Iran verweigert Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi medizinische Versorgung

Der Iran verweigert der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi notwendige medizinische Versorgung, wie UN-Experten berichten. Die 52-jährige Menschenrechtsaktivistin leidet im Gefängnis unter gesundheitlichen Problemen, doch die iranischen Behörden halten sie weiterhin fest.

Rubrik: Menschenrechte
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Russlands Generalstaatsanwaltschaft verbietet George und Amal Clooneys Stiftung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Clooney Foundation for Justice für unerwünscht erklärt und verboten. Die Stiftung des Schauspielers George Clooney und seiner Frau Amal soll laut den Behörden Russland diskreditieren und Extremisten unterstützen

Rubrik: Kultur
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Lasst Zhang Zhan frei!

"Die EU fordert die sofortige Freilassung von Frau Zhang Zhan", erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag in Brüssel.

Rubrik: Politik
hape für stadt40

Die Chance des Menschenrechtsrates

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die für Donnerstag geplante Sondersitzung des Menschenrechtsrats als Chance bezeichnet, die Stimme für die Rechte der Menschen im Iran zu erheben.

Rubrik: Politik
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Bedrohung für Menschenrechte und Umwelt

Nach dem Kohle- und Ölembargo bedroht der Ansturm auf neue Rohstoffquellen die Menschenrechte und Umwelt.

Rubrik: Politik
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Deutsche Delegation redet mit Taliban

Deutsche Delegation berät mit Taliban in Doha über Menschenrechte und Sicherheit

Rubrik: Politik
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Dänemark verabschiedet skandalöses Asyl-Gesetz (Anmerkung)

Das Gesetz sieht vor, dass Asylbewerber in Dänemark nach der Registrierung ihres Antrags in ein Aufnahmezentrum außerhalb der Europäischen Union gebracht werden.

Rubrik: Politik
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G7: Abgrenzung und Kritik

G7-Staaten üben scharfe Kritik an China und Russland

Rubrik: Politik