Bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy würdigten drei US-Präsidenten ihr Lebenswerk und ihren unermüdlichen Einsatz für Menschenrechte.
Rubrik: Gesellschaft
Nancy Faeser warnt vor der wachsenden Bedrohung durch russische Geheimdienste in Deutschland. Experten äußern sich besorgt über mögliche Gewalttaten und fordern mehr Unterstützung für die Sicherheitsbehörden.
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat dem umstrittenen Sicherheitspaket der Ampel-Regierung zugestimmt. Es sieht unter anderem verschärfte Asylregeln, Einschränkungen bei Sozialleistungen und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden vor.
Rubrik: Politik
Ein Polizeibeamter sagte, es sei "keine zufällige Tat" gewesen. "Das war Absicht."
Rubrik: Gesellschaft
Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.
Rubrik: Politik
Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.
Rubrik: Politik
US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi sieht nach dem brutalen Angriff auf ihren Ehemann "Grund zur Besorgnis" bei den bevorstehenden Kongress-Zwischenwahlen.
Rubrik: Politik
Pelosi sichert Taiwan bei Besuch Unterstützung der USA zu
Rubrik: Politik
Die US-Post fürchtet, dass Millionen von Briefwahlunterlagen für die Wahl am 3. November nicht rechtzeitig zugestellt werden können.
Rubrik: Welt
Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz verabschiedet, das die Sicherheitsüberprüfungen von Beschäftigten in Ministerien und der kritischen Infrastruktur verstärkt. Ziel ist der Schutz vor Spionage und Sabotage, insbesondere durch innere Bedrohungen.
Rubrik: Politik
US-Kriegsschiffe durchqueren Taiwanstraße
Rubrik: USA
Xi warnt Biden: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen"
Rubrik: Politik
Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hatte vor Weihnachten ein Impeachment gegen Trump beschlossen
Rubrik: Welt
Der Vorfall ereignete sich vor dem Hintergrund des Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan.
Rubrik: Politik
US-Repräsentantenhaus legt demokratische Wunschliste vor - die Mehrheit haben aber die Republikaner...-- Wahlkampfgetöse?
Rubrik: Welt
Das US-Repräsentantenhaus hat eine weitreichende Polizeireform verabschiedet. Das nach dem im vergangenen Jahr bei einem Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaner George Floyd benannte Gesetz ...
Rubrik: Welt
Trump hatte zuvor erklärt, wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die für November angesetzten Wahlen die "fehlerhaftesten und betrügerischsten" in der US-Geschichte zu werden.
Rubrik: Welt
Die Anführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach dem Sturm auf das Kapitol zur sofortigen Absetzung von Präsident Donald Trump aufgerufen.
Rubrik: Welt
Die Anklage wird am kommenden Montag im Senat eingereicht, wie die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am Freitag mitteilten.
Rubrik: Politik
China hat am Dienstag seine massiven Militärmanöver vor der Küste Taiwans den fünften Tag in Folge fortgesetzt.
Rubrik: Politik
Die US-Demokraten hatten am Dienstagabend Dokumente veröffentlicht, die zeigen sollen, dass Giuliani zusammen mit Parnas Druck auf Kiew ausübte, damit die ukrainische Führung Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden und dessen Sohn Hunter einleitet
Rubrik: Welt
Die USA müssten aber in Infrastruktur, Forschung und Bildung investieren, "um den Wettbewerb um die Zukunft zu gewinnen". Der Demokrat verteidigte zudem geplante Steuererhöhungen für Reiche, um neue Familienhilfen zu finanzieren.
Rubrik: Politik
Die Regierung ruft eine dreitägige Staatstrauer aus und der Klimawandel wird als möglicher Faktor benannt.
Rubrik: Klimawandel
Parlamentspräsidenten der G7-Staaten beraten in Berlin über Ukraine-Krieg
Rubrik: Politik
China warnt die USA vor den "Konsequenzen" beim Pelosi-Besuch in Taiwan.
Rubrik: Politik
Der ukrainische Präsident Selenskyj spricht am Mittwoch vor dem US-Kongress.
Rubrik: Politik
Schlag gegen Rechtsextremismus: "Compact"-Magazin verboten und durchsucht
Rubrik: Gesellschaft
China bestellt wegen Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi den US-Botschafter ein.
Rubrik: Politik
Ungeachtet der Warnungen aus Peking scheint ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan immer wahrscheinlicher.
Rubrik: Politik
Nach einem Anstieg von Messerangriffen in Bahnhöfen will Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Waffenrecht verschärfen. Sie plant strengere Vorschriften für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit.
Rubrik: Gesellschaft
Die positive Bilanz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach der in Deutschland ausgerichteten Fußball-Europameisterschaft und die herausragenden Momente dieses großen Sportereignisses.
Rubrik: Gesellschaft
Nach der Landung der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan hat China mit "gezielten militärischen Aktionen" gedroht.
Rubrik: Politik
Nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien wegen eines islamistischen Anschlagsplans verweist Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf die weiterhin hohe Terrorgefahr in Deutschland. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Deutschland
Die USA begehen heute den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021.
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt auf verstärkte Grenzkontrollen, um die irreguläre Migration einzudämmen. Doch CDU/CSU und Gewerkschaften fordern Klarheit und warnen vor Herausforderungen.
Rubrik: Politik
"Die verheerenden Zeugenaussagen haben die Hinweise auf Bestechung erhärtet, die durch die Untersuchung aufgedeckt wurden", sagte Pelosi.
Rubrik: Politik
US-Repräsentantenhaus bewilligt eine Milliarde Dollar für Israels Abwehrsystem Iron Dome
Rubrik: Finanzen
Die "Nichtstuer-Demokraten" wollten die Anklageerhebung jetzt nicht an den Senat weiterleiten, schrieb der Präsident am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter
Rubrik: Welt
Das Auswärtige Amt hat Chinas Botschafter in Deutschland wegen eines Cyberangriffs auf das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie einbestellt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Gesellschaft
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland hat dem Land einen wirtschaftlichen Nutzen von 7,44 Milliarden Euro beschert, wie eine Studie von Nielsen Sports zeigt. Besonders die Ausgaben der 2,7 Millionen Stadionbesucher trugen maßgeblich dazu bei
Rubrik: Sport
Seit der Ausweitung der Grenzkontrollen wurden an den deutschen Westgrenzen bereits 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Ein Drittel davon wurde direkt zurückgewiesen. Weitere Grenzkontrollen bleiben bis mindestens Mitte März bestehen.
Rubrik: Topnews
US-Präsident Joe Biden hat sich anlässlich des Jahrestags eines der schlimmsten Schulmassaker in der US-Geschichte für eine Verschärfung des Waffenrechts ausgesprochen.
Rubrik: Politik
Der künftige US-Präsident Joe Biden wird kurz vor seinem Amtsantritt am Mittwoch einen Gottesdienst mit den Spitzen von Demokraten und Republikanern im Kongress besuchen.
Rubrik: Glauben und Gemeinde
Die Anführerin der Oppositionspartei in der Kongresskammer, Nancy Pelosi, kündigte in einem Brief an ihre Fraktionskollegen das Votum für Donnerstag an
Rubrik: Politik
Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan drängt die CSU auf sofortige Fortsetzung. CSU-Chef Alexander Dobrindt fordert bereits für nächste Woche den nächsten Flug. Doch wie reagiert Innenministerin Faeser?
Rubrik: Politik
Im Kreise seiner Familie hat US-Präsident Joe Biden am Samstag seinen 79. Geburtstag gefeiert.
Rubrik: Politik
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Taiwan und China will Taipeh seine Verteidigungsausgaben deutlich ausweiten
Rubrik: Politik
SPD-Spitzenkandidatin Faeser nennt Landtagswahlergebnis in Hessen "enttäuschend" - bleibt Sie, und wenn, wo?
Rubrik: Politik
Trumps Rede zur Lage der Nation verdeutlicht Spaltung.
Rubrik: Politik
Viel Lärm um nichts
Rubrik: Gesellschaft
Damit soll "die klare Botschaft an die Öffentlichkeit gesandt werden, dass es (die Impfung) sicher ist."
Rubrik: Welt
Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wieder Menschen in das Land abgeschoben. Unter den 28 Rückgeführten sind ausschließlich verurteilte Straftäter. Die Aktion, die unter Mithilfe von Katar durchgeführt wurde, sorgt für Diskussionen.
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Bilanz der Migrationspolitik der Regierung positiv. "Wir haben in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen", sagte Faeser
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verteidigt die Ausweitung der Grenzkontrollen, um die irreguläre Migration einzudämmen. Die Maßnahmen seien nötig, bis die europäische Asylreform greift. Wird Deutschland das Problem so lösen können?
Rubrik: Politik
Islamistische Radikalisierung in Deutschland?
Rubrik: Politik
China hat am Montag entgegen vorheriger Ankündigungen seine Militärübungen vor Taiwan nach eigenen Angaben fortgesetzt.
Rubrik: Politik
In einer feierlichen Zeremonie am Dienstag am Kongresssitz in Washington standen Biden und seine Ehefrau Jill vor dem Podest mit der Asche des Beamten Brian Sicknick.
Rubrik: Politik
Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat am kommenden Mittwoch.
Rubrik: Politik
Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen.
Rubrik: FDP
Selenskyj dankte den Gästen demnach für die Führungsrolle der USA.
Rubrik: USA
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagene Nutzung von Gesichtserkennungssoftware für die Strafverfolgung stößt auf gemischte Reaktionen. Während der Bund Deutscher Kriminalbeamter die Pläne begrüßt, äußern Grüne und FDP verfassungsrechtliche Bedenken.
Rubrik: Politik
Die Union begrüßt die Bereitschaft von Innenministerin Nancy Faeser zu verschärften Zurückweisungen an den Grenzen, fordert aber Klarheit über die Details. CDU-Chef Friedrich Merz verlangt eine umfassende Umsetzung, bevor Gespräche mit der Bundesregierung stattfinden.
Rubrik: Politik
Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.
Rubrik: Politik
Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Taiwan-Krise hat China die Zusammenarbeit mit den USA bei Themen wie Klima und Verteidigung ausgesetzt.
Rubrik: Politik
Die Demokraten werfen Trump in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses vor. Trump hatte von Kiew Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gefordert, der ihn bei der Präsidentschaftswahl im kommenden November herausfordern könnte
Rubrik: Welt
Verlängerung der Wehrpflicht von vier Monaten auf ein Jahr
Rubrik: Politik
Taiwan hat China vorgeworfen, bei seinen Militärmanövern einen Angriff auf die taiwanische Hauptinsel simuliert zu haben.
Rubrik: Politik
Das US-Repräsentantenhaus stimmt dem 40-Milliarden-Paket für die Ukraine zu.
Rubrik: Haushalt
Die USA verkaufen Taiwan inmitten wachsender Spannungen mit China neue Waffen und Rüstungssysteme im Wert von mehr als eine Milliarde Dollar
Rubrik: Politik
Faeser wirft russischer Botschaft Desinformationskampagnen zu Ukraine-Krieg vor
Rubrik: Gesellschaft
Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die Verfassungskonformität der geplanten Gasumlage
Rubrik: Energie
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat eine geplante Pressekonferenz zum Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar abgesagt.
Rubrik: Politik
"Ihre Anwesenheit in unserem Tempel der Demokratie nach dem 6. Januar, einem der grauenvollsten und furchtbarsten Tage unserer Geschichte, brachte dem Kongress und dem ganzen Land Sicherheit und Heilung."
Rubrik: Politik
Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses McCarthy empfängt Taiwans Präsidentin Tsai
Rubrik: News
Faeser bekräftigt Vorstoß für Asylzentren an EU-Außengrenzen
Rubrik: Politik
Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Nato
US-Generalstabschef hat klargestellt, dass Trump keinen Angriff auf China beabsichtigte.
Rubrik: Politik
Trump reagiert mit Kampfansage voller Beleidigungen auf Impeachment-Freispruch.
Rubrik: Politik
China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan begonnen.
Rubrik: Politik
Faeser warnt vor Attacken auf Gas-Terminals und wichtige Infrastruktur
Rubrik: Gesellschaft
Innenministerin reist mit Queer-Aktivisten nach Doha
Rubrik: Fußball
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung zweifelt an Katars Sicherheitsgarantien für ausländische Besucher der Fußball-WM.
Rubrik: Gesellschaft
Das Corona-Hilfspaket von US-Präsident Joe Biden hat die erste parlamentarische Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus in Washington billigte das 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) teure Maßnahmenpaket in der Nacht zum Samstag.
Rubrik: Welt
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab.
Rubrik: USA
Selenskyj fordert in einer emotionalen Rede vor dem US-Kongress eine Flugverbotszone über die Ukraine.
Rubrik: Politik
Details und wie Sie das Ganze schauen können, erfahren Sie hier.
Rubrik: Politik
Der US-Senat hat eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump abgeschmettert. Der Staatschef hat den Impeachment-Prozess wegen der Ukraine-Affäre damit weitgehend unbeschadet überstanden
Rubrik: Welt
Das Versagen der Republikaner - Erpressung im US-Repräsentantenhaus
Rubrik: Politik
Als Reaktion auf den Besuch einer weiteren Delegation des US-Kongresses in Taiwan hat China am Montag neue Militärübungen rund um die Insel abgehalten.
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber schaffen.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesinnenministerin kündigt härteres Vorgehen gegen Schleuser an
Rubrik: Politik
Faeser spricht mit tunesischem Staatschef und Innenminister über Migration
Rubrik: Politik
Zugewinn jedoch knapper als erwartet
Rubrik: Politik
Während des Turniers werden vorübergehend Grenzkontrollen eingerichtet, um potenzielle Gewalttäter an der Einreise zu hindern
Rubrik: Grenzkontrollen
Die US-Demokraten haben einen Gesetzentwurf für die von Präsident Joe Biden angestrebte umfassende Einwanderungsreform vorgelegt.
Rubrik: Politik
"Nach Putin kommt Xi" - Angesichts der militärischen Drohungen der Volksrepublik China "ein Zeichen der Solidarität mit Taiwan senden", sagte ...
Rubrik: FDP
Nach Tagen massiver chinesischer Militärmanöver hat Taiwan seinerseits Übungen zur Abwehr eines möglichen Angriffs abgehalten.
Rubrik: Politik
Kommende Wahl ist "keine Wahl zwischen Frieden und Krieg", sondern eine zwischen "Demokratie oder Autokratie".
Rubrik: Politik
Rede der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zum Haushaltsgesetz 2022 vor dem Deutschen Bundestag am 24. März 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Gründe seien die "Ordnung und Begrenzung von irregulärer Migration" sowie die Unterbringungssituation für geflüchtete Menschen ...
Rubrik: Politik