Nancy Pelosi

Sicherheitsbedrohung stoppt Ministerreise nach Syrien - Terrorwarnung führt zu Kurswechsel

Rubrik: Politik

Sommer sieht die Asylpraxis in Deutschland in ihrer jetzigen Form als nicht mehr praktikabel an.

Rubrik: Politik

Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst gehen weiter

Rubrik: Wirtschaft

Bei einer internationalen Konferenz in London fordern Deutschland und Großbritannien eine intensivere Zusammenarbeit im Kampf gegen Schleuserbanden. Bundesinnenministerin Faeser kündigte an, die Ermittlungen gegen internationale Schleuserstrukturen weiter zu verstärken.

Rubrik: Gesellschaft

Ein Polizeibeamter sagte, es sei "keine zufällige Tat" gewesen. "Das war Absicht."

Rubrik: Gesellschaft

EU plant schrittweise Umsetzung des "Entry-Exit-System" (EES) für Schengen

Rubrik: Gesellschaft

Doch in der Partei gibt es Widerstand – vor allem bei Migration und Sozialpolitik. Wie stehen die Chancen für eine Einigung?

Rubrik: Politik

US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi sieht nach dem brutalen Angriff auf ihren Ehemann "Grund zur Besorgnis" bei den bevorstehenden Kongress-Zwischenwahlen.

Rubrik: Politik

Pelosi sichert Taiwan bei Besuch Unterstützung der USA zu

Rubrik: Politik

Die US-Post fürchtet, dass Millionen von Briefwahlunterlagen für die Wahl am 3. November nicht rechtzeitig zugestellt werden können.

Rubrik: Welt

EU-Kommission will Abschiebelager in Drittstaaten erlauben

Rubrik: Gesellschaft

US-Kriegsschiffe durchqueren Taiwanstraße

Rubrik: USA

Xi warnt Biden: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen"

Rubrik: Politik

Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hatte vor Weihnachten ein Impeachment gegen Trump beschlossen

Rubrik: Welt

Der Vorfall ereignete sich vor dem Hintergrund des Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan.

Rubrik: Politik

US-Repräsentantenhaus legt demokratische Wunschliste vor - die Mehrheit haben aber die Republikaner...-- Wahlkampfgetöse?

Rubrik: Welt

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat gemeinsam mit Schauspieler Christian Friedel die Nominierung in der Kategorie „Bester Spielfilm“ für den Deutschen Filmpreis 2025 bekanntgegeben

Rubrik: Kino

Das US-Repräsentantenhaus hat eine weitreichende Polizeireform verabschiedet. Das nach dem im vergangenen Jahr bei einem Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaner George Floyd benannte Gesetz ...

Rubrik: Welt

Trump hatte zuvor erklärt, wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die für November angesetzten Wahlen die "fehlerhaftesten und betrügerischsten" in der US-Geschichte zu werden.

Rubrik: Welt

Chinesische Technologie in Offshore-Windparks könnte zu einem Sicherheitsproblem werden. Eine Analyse

Rubrik: Politik

Am Dienstag, dem 11. März 2025, wird zum vierten Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen

Rubrik: Politik

Die Anführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach dem Sturm auf das Kapitol zur sofortigen Absetzung von Präsident Donald Trump aufgerufen.

Rubrik: Welt

Die Anklage wird am kommenden Montag im Senat eingereicht, wie die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am Freitag mitteilten.

Rubrik: Politik

China hat am Dienstag seine massiven Militärmanöver vor der Küste Taiwans den fünften Tag in Folge fortgesetzt.

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in dem geplanten Finanzpaket für Verteidigung und Investitionen einen entscheidenden Schritt für die Sicherheit Deutschlands.

Rubrik: Politik

Die US-Demokraten hatten am Dienstagabend Dokumente veröffentlicht, die zeigen sollen, dass Giuliani zusammen mit Parnas Druck auf Kiew ausübte, damit die ukrainische Führung Ermittlungen gegen den demokratischen US-Präsidentschaftsanwärter Joe Biden und dessen Sohn Hunter einleitet

Rubrik: Welt

Die USA müssten aber in Infrastruktur, Forschung und Bildung investieren, "um den Wettbewerb um die Zukunft zu gewinnen". Der Demokrat verteidigte zudem geplante Steuererhöhungen für Reiche, um neue Familienhilfen zu finanzieren.

Rubrik: Politik

Die Nutzung chinesischer Technologie in Offshore-Windparks in der Nordsee sorgt für Sicherheitsbedenken. Ein Bericht des Bundeswehr-Instituts Gids warnt vor möglichen Risiken durch Spionage und politische Einflussnahme.

Rubrik: Topnews

Bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy würdigten drei US-Präsidenten ihr Lebenswerk und ihren unermüdlichen Einsatz für Menschenrechte.

Rubrik: Gesellschaft

Parlamentspräsidenten der G7-Staaten beraten in Berlin über Ukraine-Krieg

Rubrik: Politik

China warnt die USA vor den "Konsequenzen" beim Pelosi-Besuch in Taiwan.

Rubrik: Politik

Der ukrainische Präsident Selenskyj spricht am Mittwoch vor dem US-Kongress.

Rubrik: Politik

China bestellt wegen Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi den US-Botschafter ein.

Rubrik: Politik

Schlag gegen Rechtsextremismus: "Compact"-Magazin verboten und durchsucht

Rubrik: Gesellschaft

Ungeachtet der Warnungen aus Peking scheint ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan immer wahrscheinlicher.

Rubrik: Politik

Nach einem Anstieg von Messerangriffen in Bahnhöfen will Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Waffenrecht verschärfen. Sie plant strengere Vorschriften für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit.

Rubrik: Gesellschaft

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf einen Kompromiss bei der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Das umstrittene Sicherheitsthema könnte noch vor der Neuwahl umgesetzt werden. Besonders IP-Adressen sollen künftig rechtssicher gespeichert werden.

Rubrik: Gesellschaft

Die positive Bilanz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach der in Deutschland ausgerichteten Fußball-Europameisterschaft und die herausragenden Momente dieses großen Sportereignisses.

Rubrik: Gesellschaft

Nach der Landung der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan hat China mit "gezielten militärischen Aktionen" gedroht.

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält an den deutschen Grenzkontrollen fest und sorgt für internationalen Unmut. Besonders Luxemburg und Polen protestieren scharf. Doch Faeser bleibt standhaft: Eine Lockerung soll erst mit neuen EU-Asylregelungen kommen.

Rubrik: Politik

Nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien wegen eines islamistischen Anschlagsplans verweist Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf die weiterhin hohe Terrorgefahr in Deutschland. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Deutschland

Die USA begehen heute den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021.

Rubrik: Politik

"Die verheerenden Zeugenaussagen haben die Hinweise auf Bestechung erhärtet, die durch die Untersuchung aufgedeckt wurden", sagte Pelosi.

Rubrik: Politik

US-Repräsentantenhaus bewilligt eine Milliarde Dollar für Israels Abwehrsystem Iron Dome

Rubrik: Finanzen

Die "Nichtstuer-Demokraten" wollten die Anklageerhebung jetzt nicht an den Senat weiterleiten, schrieb der Präsident am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter

Rubrik: Welt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt auf verstärkte Grenzkontrollen, um die irreguläre Migration einzudämmen. Doch CDU/CSU und Gewerkschaften fordern Klarheit und warnen vor Herausforderungen.

Rubrik: Politik

Das Auswärtige Amt hat Chinas Botschafter in Deutschland wegen eines Cyberangriffs auf das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie einbestellt. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Gesellschaft

Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland hat dem Land einen wirtschaftlichen Nutzen von 7,44 Milliarden Euro beschert, wie eine Studie von Nielsen Sports zeigt. Besonders die Ausgaben der 2,7 Millionen Stadionbesucher trugen maßgeblich dazu bei

Rubrik: Sport

Seit der Ausweitung der Grenzkontrollen wurden an den deutschen Westgrenzen bereits 182 unerlaubte Einreiseversuche festgestellt. Ein Drittel davon wurde direkt zurückgewiesen. Weitere Grenzkontrollen bleiben bis mindestens Mitte März bestehen.

Rubrik: Topnews

Nancy Faeser warnt vor der wachsenden Bedrohung durch russische Geheimdienste in Deutschland. Experten äußern sich besorgt über mögliche Gewalttaten und fordern mehr Unterstützung für die Sicherheitsbehörden.

Rubrik: Politik

US-Präsident Joe Biden hat sich anlässlich des Jahrestags eines der schlimmsten Schulmassaker in der US-Geschichte für eine Verschärfung des Waffenrechts ausgesprochen.

Rubrik: Politik

Der künftige US-Präsident Joe Biden wird kurz vor seinem Amtsantritt am Mittwoch einen Gottesdienst mit den Spitzen von Demokraten und Republikanern im Kongress besuchen.

Rubrik: Glauben und Gemeinde

Die Anführerin der Oppositionspartei in der Kongresskammer, Nancy Pelosi, kündigte in einem Brief an ihre Fraktionskollegen das Votum für Donnerstag an

Rubrik: Politik

Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan drängt die CSU auf sofortige Fortsetzung. CSU-Chef Alexander Dobrindt fordert bereits für nächste Woche den nächsten Flug. Doch wie reagiert Innenministerin Faeser?

Rubrik: Politik

Im Kreise seiner Familie hat US-Präsident Joe Biden am Samstag seinen 79. Geburtstag gefeiert.

Rubrik: Politik

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Taiwan und China will Taipeh seine Verteidigungsausgaben deutlich ausweiten

Rubrik: Politik

Mit über 100.000 Nutzern war „Crimenetwork“ die größte deutschsprachige Handelsplattform für illegale Waren und Dienstleistungen. Jetzt ist sie Geschichte. Ermittler haben den Administrator festgenommen und Kryptowährungen im Wert von einer Million Euro beschlagnahmt.

Rubrik: Wirtschaft

Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert mehr Anerkennung für Migranten, die einen wichtigen Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten. Mit Blick auf den aktuellen Migrationsbericht kritisiert sie populistische Debatten und setzt auf Perspektiven statt Ausgrenzung.

Rubrik: Gesellschaft

Der Bundestag hat dem umstrittenen Sicherheitspaket der Ampel-Regierung zugestimmt. Es sieht unter anderem verschärfte Asylregeln, Einschränkungen bei Sozialleistungen und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden vor.

Rubrik: Politik

Trumps Rede zur Lage der Nation verdeutlicht Spaltung.

Rubrik: Politik

Viel Lärm um nichts

Rubrik: Gesellschaft

Damit soll "die klare Botschaft an die Öffentlichkeit gesandt werden, dass es (die Impfung) sicher ist."

Rubrik: Welt

SPD-Spitzenkandidatin Faeser nennt Landtagswahlergebnis in Hessen "enttäuschend" - bleibt Sie, und wenn, wo?

Rubrik: Politik

Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wieder Menschen in das Land abgeschoben. Unter den 28 Rückgeführten sind ausschließlich verurteilte Straftäter. Die Aktion, die unter Mithilfe von Katar durchgeführt wurde, sorgt für Diskussionen.

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Bilanz der Migrationspolitik der Regierung positiv. "Wir haben in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen", sagte Faeser

Rubrik: Politik

China hat am Montag entgegen vorheriger Ankündigungen seine Militärübungen vor Taiwan nach eigenen Angaben fortgesetzt.

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt Pläne zur Überprüfung des Schutzstatus syrischer Geflüchteter vor. Die Union fordert mehr Abschiebungen, während die Grünen skeptisch auf die Entwicklungen in Syrien blicken.

Rubrik: Politik

Deutschland und Großbritannien gehen entschlossen gegen die Schleuserkriminalität vor. Mit einem neuen Aktionsplan setzen die beiden Länder alles daran, die gefährlichen Überfahrten über den Ärmelkanal zu stoppen und kriminelle Banden zu zerschlagen.

Rubrik: Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verteidigt die Ausweitung der Grenzkontrollen, um die irreguläre Migration einzudämmen. Die Maßnahmen seien nötig, bis die europäische Asylreform greift. Wird Deutschland das Problem so lösen können?

Rubrik: Politik

Islamistische Radikalisierung in Deutschland?

Rubrik: Politik

In einer feierlichen Zeremonie am Dienstag am Kongresssitz in Washington standen Biden und seine Ehefrau Jill vor dem Podest mit der Asche des Beamten Brian Sicknick.

Rubrik: Politik

Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat am kommenden Mittwoch.

Rubrik: Politik

Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen.

Rubrik: FDP

Selenskyj dankte den Gästen demnach für die Führungsrolle der USA.

Rubrik: USA

Unbekannte Drohnen über Luftwaffenbasis: Wer steckt dahinter?

Rubrik: Politik

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagene Nutzung von Gesichtserkennungssoftware für die Strafverfolgung stößt auf gemischte Reaktionen. Während der Bund Deutscher Kriminalbeamter die Pläne begrüßt, äußern Grüne und FDP verfassungsrechtliche Bedenken.

Rubrik: Politik

Die Union begrüßt die Bereitschaft von Innenministerin Nancy Faeser zu verschärften Zurückweisungen an den Grenzen, fordert aber Klarheit über die Details. CDU-Chef Friedrich Merz verlangt eine umfassende Umsetzung, bevor Gespräche mit der Bundesregierung stattfinden.

Rubrik: Politik

Kurz vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Joe Biden die Wähler davor gewarnt, dass die Demokratie im Land auf dem Spiel stehe.

Rubrik: Politik

Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Taiwan-Krise hat China die Zusammenarbeit mit den USA bei Themen wie Klima und Verteidigung ausgesetzt.

Rubrik: Politik

Ein mutmaßlicher Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erschüttert die Nation. Kanzler Scholz ruft zur Einheit auf, während die Ermittlungen zum Hintergrund des Täters laufen.

Rubrik: Gesellschaft

Die Demokraten werfen Trump in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses vor. Trump hatte von Kiew Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gefordert, der ihn bei der Präsidentschaftswahl im kommenden November herausfordern könnte

Rubrik: Welt

Verlängerung der Wehrpflicht von vier Monaten auf ein Jahr

Rubrik: Politik

Taiwan hat China vorgeworfen, bei seinen Militärmanövern einen Angriff auf die taiwanische Hauptinsel simuliert zu haben.

Rubrik: Politik

Das US-Repräsentantenhaus stimmt dem 40-Milliarden-Paket für die Ukraine zu.

Rubrik: Haushalt

Die USA verkaufen Taiwan inmitten wachsender Spannungen mit China neue Waffen und Rüstungssysteme im Wert von mehr als eine Milliarde Dollar

Rubrik: Politik

Faeser wirft russischer Botschaft Desinformationskampagnen zu Ukraine-Krieg vor

Rubrik: Gesellschaft

Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die Verfassungskonformität der geplanten Gasumlage

Rubrik: Energie

Faeser bekräftigt Vorstoß für Asylzentren an EU-Außengrenzen

Rubrik: Politik

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat eine geplante Pressekonferenz zum Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar abgesagt.

Rubrik: Politik

"Ihre Anwesenheit in unserem Tempel der Demokratie nach dem 6. Januar, einem der grauenvollsten und furchtbarsten Tage unserer Geschichte, brachte dem Kongress und dem ganzen Land Sicherheit und Heilung."

Rubrik: Politik

Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses McCarthy empfängt Taiwans Präsidentin Tsai

Rubrik: News

US-Generalstabschef hat klargestellt, dass Trump keinen Angriff auf China beabsichtigte.

Rubrik: Politik

Trump reagiert mit Kampfansage voller Beleidigungen auf Impeachment-Freispruch.

Rubrik: Politik

China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan begonnen.

Rubrik: Politik

Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Nato

Faeser warnt vor Attacken auf Gas-Terminals und wichtige Infrastruktur

Rubrik: Gesellschaft

Innenministerin reist mit Queer-Aktivisten nach Doha

Rubrik: Fußball

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung zweifelt an Katars Sicherheitsgarantien für ausländische Besucher der Fußball-WM.

Rubrik: Gesellschaft

Das Corona-Hilfspaket von US-Präsident Joe Biden hat die erste parlamentarische Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus in Washington billigte das 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) teure Maßnahmenpaket in der Nacht zum Samstag.

Rubrik: Welt

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab.

Rubrik: USA