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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

Obersten Gerichtshofs

Abtreibungsrecht im Fokus: Harris entlarvt Trumps Rolle im Supreme Court

Kamala Harris wirft Donald Trump im TV-Duell vor, die Wahrheit über seine Rolle bei der Abschaffung des landesweiten Abtreibungsrechts zu verdrehen. Warum dieser Vorwurf das Rennen um die US-Präsidentschaft 2024 entscheidend beeinflussen könnte.

Rubrik: Politik
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"Swifties for Kamala": Taylor Swift ruft zur Wahl von Harris auf

US-Popstar Taylor Swift hat offiziell angekündigt, bei der Präsidentschaftswahl 2024 für Kamala Harris zu stimmen. Ihr politisches Bekenntnis könnte Millionen von Fans mobilisieren. Welche Auswirkungen hat ihre Unterstützung auf die Wahl?

Rubrik: Kultur
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Deutsche Enthaltung bei UN-Votum zur israelischen Besatzung sorgt für Diskussion

Die Bundesregierung hat sich bei der UN-Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung enthalten und kritisiert den "unrealistischen" Zeitplan sowie die fehlende Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Israels. Ein komplexer Konflikt bleibt ungelöst.

Rubrik: Politik
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Brasilien sperrt Musk's X-Plattform

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung von X, der Nachfolger-Plattform von Twitter, angeordnet. Elon Musk reagiert scharf und beschuldigt den Richter, die Demokratie zu zerstören. Die Auseinandersetzung spitzt sich weiter zu.

Rubrik: Wirtschaft
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Merz bringt Drei-Monats-Test für Grenzzurückweisungen ins Spiel

CDU-Chef Friedrich Merz fordert dreimonatige Grenzzurückweisungen, um irreguläre Migration zu stoppen. Während die Grünen empört reagieren, spitzt sich die Debatte um die Asylpolitik weiter zu.

Rubrik: Politik
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Grenfell-Desaster: 72 Tote durch systematische Unehrlichkeit

Ein Untersuchungsbericht zur Brandkatastrophe im Grenfell Tower enthüllt: Jahrzehntelanges Versagen und skrupellose Täuschung führten zum Tod von 72 Menschen. Doch hätte die Tragödie verhindert werden können?

Rubrik: Gesellschaft
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Memorial setzt sich zur Wehr

Die Menschenrechtsorganisation Memorial will sich gegen das Verbot zur Wehr setzen.

Rubrik: Gesellschaft
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Polens Streit mit der EU ist beendet

Polen verkündet die Einigung mit der EU im Streit um die Justizreform.

Rubrik: Politik
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Jede Menge Proteste gegen Lula

Aus Protest gegen den Sieg des Linkspolitikers Luiz Inácio Lula da Silva bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien errichten Anhänger des rechtsextremen Amtsinhabers Jair Bolsonaro an immer mehr Orten Straßensperren.

Rubrik: Gesellschaft
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USA: Proteste werden stärker

Es kam zu neuen Protesten gegen das Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs in den USA.

Rubrik: Gesellschaft
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Keine Heilige Kommunion für Biden

Biden droht wegen Haltung zur Abtreibung Verweigerung der heiligen Kommunion

Rubrik: Gesellschaft
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Polen will Aufhebung von EuGH-Urteil

Polen hat sich im Streit mit der EU um die Justizreformen unnachgiebig gezeigt.

Rubrik: Politik
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Abstimmung über Abtreibungsrecht

Die Wahlberechtigten im US-Bundesstaat Kansas entscheiden am Dienstag, ob das Recht auf Abtreibung aus der Verfassung des traditionell konservativen Staates gestrichen werden soll.

Rubrik: Politik
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Elon Musk zieht sich aus Brasilien zurück: Büro-Schließung wegen Zensurstreit

Elon Musk schließt die Büros seines Onlinedienstes X in Brasilien, nachdem ein Oberrichter mit Haft für einen X-Vertreter drohte. Die Entscheidung fällt im Kontext eines andauernden Konflikts um Zensur und Desinformation.

Rubrik: Wirtschaft
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Polexit - der Anfang?

Polnisches Verfassungsgericht hält Anordnungen des EuGH für nicht bindend

Rubrik: Politik
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Tausende demonstrieren nach Abtreibungsurteil

Tausende Menschen in den USA demonstrieren nach dem Abtreibungsurteil des Obersten Gerichts.

Rubrik: Gesellschaft
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Justiz verschärft Griff um Trump: Überarbeitete Anklageschrift eingereicht

Sonderermittler Jack Smith hat die Anklageschrift gegen Donald Trump überarbeitet. Trotz Anpassungen nach einem Urteil des Supreme Courts bleibt der Vorwurf bestehen, Trump habe versucht, das Wahlergebnis von 2020 nachträglich zu kippen.

Rubrik: Politik
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USA: Abtreibungs-Demonstrationen laufen

Zehntausende gehen für Recht auf Abtreibung in den USA auf die Straße.

Rubrik: Gesellschaft
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Verfassungsgericht weist Orban ab

Ungarns Verfassungsgericht weist den Orban-Einspruch gegen das EU-Recht ab.

Rubrik: Politik
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Merkel zeigt Skepsis zu EU-Plänen

Angela Merkel zeigt sich skeptisch bei den EU-Vorschlägen zur Eindämmung der Energiepreise.

Rubrik: Energie
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US-Regierung verklagt Texas

Die US-Regierung hat den Bundesstaat Texas im Streit um dessen neues und sehr strenges Abtreibungsrecht verklagt.

Rubrik: Politik
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Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Sanktionierung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit vom 16. Februar 2022

Rubrik: Politik
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Kritik an von der Leyen

EU-Kommission gibt zehn Milliarden Euro für Ungarn frei

Rubrik: Politik
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Polen – Justizreform

Die Abschaffung der polnischen Disziplinarkammer wird mit einer Entmachtung des Obersten Gerichts verbunden.

Rubrik: Politik
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Kavala bleibt in Haft

Der türkische Kulturförderer Kavala bleibt entgegen internationaler Kritik in Haft.

Rubrik: Gesellschaft
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Mexiko: Abtreibungen legal

Die Kriminalisierung von Abtreibung sei ein "Akt der Gewalt und eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts"

Rubrik: Gesellschaft
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Rechtsstaats-Mängel in Polen und Ungarn

Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.

Rubrik: Politik
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Infektionsrisikos am Arbeitsplatz bereitet Sorge

32 Prozent der Befragten äußerten sich besorgt über eine mögliche Ansteckung. Gegenüber dem Vormonat April ist das nur ein geringfügiger Rückgang um zwei Prozentpunkte. Besonders betroffen sind dabei Menschen mit geringem Einkommen.

Rubrik: Gesundheit
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Bolsonaro wehrt sich gegen "Dolchstoß"

Keine Kandidatur von Bolsonaro in den nächsten acht Jahren möglich

Rubrik: Politik
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Autokratie oder Demokratie in Israel ?

Heute wird abgestimmt und Biden ruft Israels Regierung zu Kompromissbereitschaft bei Justizreform auf

Rubrik: Politik
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Trump will vor Obersten Gerichtshof ziehen

Die befürchteten Horrorszenarien nehmen ihren Lauf: Ein Verlierer will Gewinner sein, oder die Auszählung stoppen, bei der er vielleicht doch Gewinner gewesen wäre...

Rubrik: USA
kati für stadt40

Eilmeldung: Super-League-Treiber jubeln: "Der Fußball ist frei"

Geschäftsführer Bernd Reichert von der Sportmarketingagentur A22 wertet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als großen Erfolg für die Treiber der Super League. "Wir haben das Recht auf Wettbewerb gewonnen.

Rubrik: Fußball
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Demonstrationen in Moskau

Demonstranten protestieren in Moskau gegen ein mögliches Memorial-Verbot.

Rubrik: Gesellschaft
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Justiz gegen Bolsonaro

Ex-Minister Moro hat Bolsonaro beschuldigt, Einfluss auf die Ermittlungsarbeit der Bundespolizei nehmen zu wollen - was Moro als Angriff auf die Unabhängigkeit der Behörde wertete.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Abtreibungspille in den USA - mit Kommentar

Umkämpfte Debatte um Schwangerschaftsabbrüche mit Pille hat sich im aktuellen US-Wahlkampf als Streitthema etabliert.

Rubrik: Gesundheit
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Deutsche Umwelthilfe gegen Investitionen in fossiles Gas

Zum G7-Gipfel in Italien wird sich Bundeskanzler Olaf Scholz voraussichtlich gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni dafür einsetzen, in der Abschlusserklärung staatliche Investitionen zur Förderung fossiler Gas- und LNG-Infrastruktur zu legitimieren.

Rubrik: Umwelt
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Trump erkennt Bidens Sieg nicht an

US-Präsident Donald Trump erkennt den Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl nicht an.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Abgrund

Kommentar von Alexandra Eisen zum Kindesmissbrauch von Münster

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

„Aserbaidschan betreibt Terror“ - Völkermord !

Die orthodoxen Bischöfe Armeniens haben sich angesichts der dramatischen Lage der in Berg-Karabach eingeschlossenen Armenier in einer Erklärung an die Weltöffentlichkeit gewandt.

Rubrik: Gesellschaft
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Wahlkampf -Thema Steuern von Trump

US-Präsident Donald Trump ist im Streit um seine zurückgehaltenen Steuererklärungen erneut vor den Obersten Gerichtshof gezogen.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Richter lässt 464 Bolsonaro-Anhänger frei

Sie müssen jedoch elektronische Fußfesseln tragen und dürfen nicht in Onlinenetzwerken aktiv sein.

Rubrik: Politik
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Sensation: Römerstadt gefunden

In Ägypten wurde eine "vollständige Stadt" aus der Römerzeit gefunden

Rubrik: Kultur
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Greift der 14. Zusatz zur US-Verfassung?

Supreme Court wird sich mit Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado befassen

Rubrik: Politik
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Explosionen in Beirut

In Beirut war es am Dienstag von zwei verheerenden Explosionen erschüttert worden. Über der gesamten Hafengegend war eine riesige Rauchwolke zu sehen.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Ukraine schießt sechs russische Flugzeuge ab

Acht weitere Militärmaschinen seien bei dem Angriff auf den Stützpunkt Morosowk in der Region Rostow schwer beschädigt worden ...

Rubrik: Topnews
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Prozesse gegen HDP- Parteimitglieder in der Türkei

"Wer versucht, politische Meinungsäußerungen zu kriminalisieren, legt Hand an die Fundamente der Demokratie", sagte die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler am Montag.

Rubrik: Gesellschaft
hape für stadt40

Deutsche Bahn immer pünktlicher

"In neun von zwölf Monaten des Jahres 2019 waren wir besser unterwegs als 2018", erklärte Richard Lutz

Rubrik: Bahn
hape für stadt40

Chamenei-Karikaturen

Iran schließt französisches Institut

Rubrik: Gesellschaft
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Ungarn schließt Lager

Der EuGH hatte die Unterbringung von Asylbewerbern in dem abgeschotteten Containerlager Röszke an der ungarisch-serbischen Grenze in der vergangenen Woche als "Haft" kritisiert.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Neues Verfahren gegen Polen

Die EU-Kommission leitet gegen Polen ein neues Verfahren im Justizstreit ein.

Rubrik: Politik
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Ukrainisches Asow-Regiment terroristisch?

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das ukrainische Asow-Regiment als "terroristische Organisation" eingestuft.

Rubrik: Politik
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Biden: Kampf bis letzte Stimme gezählt ist

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden will bis zur Auszählung der letzten Stimmen um einen Wahlerfolg kämpfen. "Wir werden nicht ruhen, bis nicht alle Stimmen ausgezählt sind", schrieb Biden am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter.

Rubrik: Politik
hape für stadt40

„Eingefrorene Embryonen sind Kinder“

Die Kläger in dem Fall aus Alabama hatten sich In-vitro-Fruchtbarkeits-Behandlungen unterzogen ...

Rubrik: Gesellschaft
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Bolsonaro und sein Versprechen

Illegaler Bergbau trägt maßgeblich zur Zerstörung des Amazonas-Regenwalds bei. Nach Angaben der Yanomami wurde im vergangenen Jahr eine Fläche in der Größe von 500 Fußballfeldern zerstört.

Rubrik: Politik
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Tausende bei Anti-Trump-Protesten

In Washington und anderen Städten versammelten sich vor allem Frauen, um gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps und seine Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Amy Coney Barrett, zu protestieren.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Trump: "Wir werden vor den Supreme Court ziehen".

"Wir werden vor den Supreme Court ziehen. Wir wollen, dass alles Wählen endet." Vermutlich bezog sich Trump damit auf die nach wie vor laufende Auszählung zahlreicher Briefwahlstimmen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Schriftsteller Altan in Türkei freigelassen

Die Annullierung der Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf verurteilt hatte.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Sanierung der Kreuzung Capeller Straße

Bei der Erneuerung im letzten Herbst ist der ausführenden Baufirma beim Einbau des Asphalts im Bereich der Einmündung K6 / K15 ein Fehler unterlaufen. Dieser kann nur mit dem vollflächigen Ersatz der obersten Decksicht behoben werden.

Rubrik: Verkehr
pit für stadt40

Gefahr für die Demokratie in Israel

Zehntausende Israelis protestieren erneut gegen geplante Justizreform

Rubrik: Gesellschaft
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Trump hat einen Abtrünnigen mehr

McConnell hatte es bislang abgelehnt, Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November anzuerkennen.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Biden hat die Wahl gewonnen

Die Sender CNN, NBC, CBS und ABC riefen den früheren Vizepräsidenten am Samstag zum Sieger des umkämpften Duells mit Amtsinhaber Donald Trump aus.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Akten bald bei Biden

US-Berufungsgericht genehmigt die Herausgabe von Akten zur Erstürmung des US-Kapitols.

Rubrik: Politik
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