CDU-Chef Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz haben sich am Mittwoch zu Gesprächen über die Ukraine-Politik getroffen. Merz fordert Milliardenhilfen, Scholz informiert ...
Rubrik: Politik
Beide betonten die Bedeutung von US-Präsident Donald Trump (früher nannte man es "Honig um den Bart schmieren") für eine Friedenslösung.
Rubrik: Politik
Rede des Kanzlers beim 16. Petersberger Klimadialog
Rubrik: Politik
Nach der Amokfahrt in Mannheim mit zwei Toten und mehreren Verletzten wächst die Forderung nach besseren Sicherheitsmaßnahmen. Politiker äußern ihr Mitgefühl – und ihre Besorgnis.
Rubrik: Gesellschaft
Wiederbewaffnung Europas: Von der Leyen fordert 800 Milliarden für Verteidigung
Rubrik: Topnews
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages fordert die Regierung auf, Erkenntnisse zum Corona-Ursprung offenzulegen. Die Bundesregierung soll die BND-Berichte zur Labor-These in Wuhan endlich der Öffentlichkeit präsentieren.
Rubrik: Politik
Ukraine-Friedensgespräche: Druck auf Russland wächst
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung stellt der Ukraine weitere drei Milliarden Euro für militärische Unterstützung zur Verfügung. Das Finanzministerium sieht akuten Handlungsbedarf – doch die Entscheidung könnte innenpolitische Debatten befeuern.
Rubrik: Politik
800 Milliarden Euro für militärische Aufrüstung
Rubrik: Politik
Union und SPD einigen sich auf massives Investitionsprogramm für Sicherheit und Infrastruktur - Macht da Lindner mit?
Rubrik: Politik
Die SPD reagiert auf ihr schlechtes Wahlergebnis und zieht ihren Bundesparteitag auf Juni vor. Neben einer Aufarbeitung der Niederlage sollen auch Vorstandswahlen stattfinden. Klingbeil und Esken wollen erneut antreten.
Rubrik: Politik
Vertrauensverlust für Friedrich Merz
Rubrik: Politik
Scholz erhielt am Sonntag 513 Ja-Stimmen die überwältigende Mehrheit, es gab 20 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Internationale Antrittsbesuche von Bundeskanzler Olaf Scholz
Rubrik: Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.
Rubrik: Politik
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.
Rubrik: Politik
MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.
Rubrik: Politik
Bei einem Bürgerdialog gerät Bundeskanzler Olaf Scholz in Verlegenheit, als er auf das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition angesprochen wird. Seine Reaktion: Ratlosigkeit und die Worte "Sie haben recht".
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.
Rubrik: Politik
Streit um Ukraine-Hilfen: Scholz in der Kritik – "Lügen-Vorwurf" sorgt für Koalitionsbruch
Rubrik: Politik
Mit ihrer bislang schärfsten Attacke auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Endphase des Wahlkampfs eingeschaltet.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
„Zocker und Spieler“: Scholz wirft Lindner gezielte Ampel-Sabotage vor
Rubrik: Politik
Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
Rubrik: Wahlen
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?
Rubrik: Politik
In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit ruft Olaf Scholz zur Anerkennung der harten Umbrüche auf, die die Wiedervereinigung für viele Ostdeutsche brachte.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen erneuter Befragung im Hamburger Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal den Rücken gestärkt.
Rubrik: FDP
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Neuwahlen und begründet seine Entscheidung mit der Notwendigkeit einer Grundsatzentscheidung über den künftigen Kurs Deutschlands. In einer emotionalen Bundestagsrede erklärt er, warum die Bürger über Zukunftsinvestitionen und Solidarität entscheiden müssen.
Rubrik: Politik
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Kurz vor Trumps Vereidigung betont Olaf Scholz die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und ruft Europa zu mehr Selbstbewusstsein auf. Gleichzeitig warnt der Kanzler vor jeglichen Versuchen, Grenzen mit Gewalt zu verschieben.
Rubrik: Politik
Mit klaren Positionen zur sozialen Gerechtigkeit und dem Fokus auf "ganz normale Leute" will Scholz die politische Landschaft verändern.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Rubrik: Politik
Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz ruft zu Gesprächen mit der Ukraine auf, um Wege für ein Ende des Krieges zu finden. Trotz umfassender Unterstützung bleibt er besorgt über die Eskalationsgefahr. Was steckt hinter seinen jüngsten Aussagen?
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.
Rubrik: Politik
Unionsfraktionschef Merz kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf für sein Zögern bei der Vertrauensfrage – und fordert schnellere Neuwahlen. Ist der politische Konflikt eskaliert?
Rubrik: Politik
In einem dringenden Telefonat mit Israels Premierminister Netanjahu betonte Bundeskanzler Scholz die Notwendigkeit eines Abkommens mit der Hamas. Nur durch einen Waffenstillstand im Gazastreifen könne eine regionale Deeskalation erreicht werden.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hebt die Fortschritte bei der Geldwäsche-Bekämpfung hervor.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für Gespräche über einen Termin für Neuwahlen. Während er auf eine ruhige Diskussion setzt, fordert die Opposition einen schnellen Termin. Ein Machtkampf bahnt sich an!
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz rechnet mit grundlegenden Veränderungen in der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump. Er spricht von großen Herausforderungen und setzt auf neue Arbeitsbeziehungen. Doch welche Folgen hat dies für Europa?
Rubrik: Politik
Scharfe Oppositionskritik an Scholz wegen Problemen bei Geldwäsche-Einheit FIU
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Scholz zu Ukraine, Rente und Trump – Kanzler beendet Wahlkampf in Potsdam -
Rubrik: Olaf Scholz
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.
Rubrik: FDP
Deutsch-polnische Konsultationen könnten einen neuen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen markieren- es geht nicht nur um Geld ...
Rubrik: Topnews
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Scholz betont die Dringlichkeit, irreguläre Migration zu reduzieren. Beim EU-Gipfel in Brüssel stellt er klar, dass die Zeit drängt, um das neue System effektiv zu etablieren.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz hat Olaf Scholz’ Vorwurf, die CDU plane Rentenkürzungen, entschieden zurückgewiesen. Der CDU-Vorsitzende betonte, dass die Renten nicht gekürzt werden, sondern nur langsamer ansteigen könnten. Der politische Streit eskaliert.
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel
Rubrik: Politik
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl stellen SPD, AfD, CDU und BSW personell und inhaltlich die Weichen für den Wahlkampf. Zwischen Mindestlohndebatten, scharfen Migrationskonzepten und radikalen Kurswechseln formieren sich die politischen Fronten.
Rubrik: Politik
Bei einem Nato-Treffen in Brüssel geht es um die Zukunft der Ukraine und die europäische Position.
Rubrik: Politik
Scholz ist zu den Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio eingetroffen.
Rubrik: Politik
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an
Rubrik: Politik
Scholz nach Wahlschlappe: Kein anderes Amt als Kanzler denkbar
Rubrik: Politik
Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.
Rubrik: Politik
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vor, um die Inflation zu bekämpfen. Kritiker werfen ihm vor, dies nur aus Wahlkampfgründen zu tun.
Rubrik: Politik
Nach dem tragischen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt spricht Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache über die Bedeutung von Zusammenhalt und Respekt – und verspricht Unterstützung für die Ukraine und die deutschen Bürger.
Rubrik: Gesellschaft
Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Scholz schwere Versäumnisse bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vor.
Rubrik: Politik
TSMC baut in Dresden: Mit einem symbolischen Spatenstich hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau der TSMC-Halbleiterfabrik in Dresden eröffnet. In seiner Rede betonte Scholz die zentrale Bedeutung von Halbleitern für die Zukunft Deutschlands und Europas.
Rubrik: Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Pakt für Industriearbeitsplätze und eine neue industriepolitische Agenda an. In einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften sollen Maßnahmen beschlossen werden, um die deutsche Industrie zu stärken.
Rubrik: Automobilindustrie
Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".
Rubrik: Politik
Klare Worte in China auch von Seiten Chinas
Rubrik: Politik
Merz: Die Scholz' Reise nach Washington "kommt zu spät".
Rubrik: Politik
Der Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Präsident Joe Biden erörterten gemeinsam die militärische Lage, sowie den Stand der Unterstützung für die Ukraine.
Rubrik: Gesellschaft
„Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine“ – CDU zerlegt Scholz nach Kiew-Besuch Scholz unter Beschuss: CDU und Wagenknecht schießen scharf gegen Ukraine-Reise
Rubrik: Politik
Beim UN-Zukunftsgipfel lobt Bundeskanzler Scholz den globalen Zukunftspakt und hebt die Bedeutung der Zusammenarbeit für eine nachhaltige und gerechte Welt hervor.
Rubrik: Politik
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die Notwendigkeit der Zwei-Staaten-Lösung. Er warnt vor einem Rückschritt im Friedensprozess und betont die dringende Notwendigkeit eines politischen Dialogs.
Rubrik: Politik
Zum dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bekräftigt. Auch Außenministerin Annalena Baerbock betont die enge Verbindung der Ukraine mit Europa.
Rubrik: Topnews
"Verdient Anerkennung": Kanzler Scholz würdigt Rückzug Bidens
Rubrik: Politik
"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.
Rubrik: Politik
Thema "Equal Pay":
Rubrik: Fußball
Olaf Scholz warnt vor einer möglichen Mehrheit für CDU-Anträge mit AfD-Stimmen im Bundestag. Der Kanzler kritisiert Merz' Strategie als "schlimmes Vorgehen" und mahnt vor den politischen Konsequenzen eines solchen Bündnisses.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz beschreibt die zweite Amtszeit von Donald Trump als "Herausforderung".
Rubrik: Politik
Im Interview mit der ARD erläuterte er die Gründe hinter dem Zerbrechen der Regierung und die unüberbrückbaren Differenzen, die letztlich zum Koalitionsbruch führten.
Rubrik: Politik
60 Staatschefs und Unternehmensführer versammeln sich
Rubrik: Digitalisierung
Warum verliert die SPD weiter an Zustimmung?
Rubrik: Politik
Nach Angaben von Bundesfinanzminister Scholz erlaubt es der Etat, weiterhin Finanzhilfe zu leisten - auch wenn die Corona-Krise noch länger anhält. Er verspricht Finanzhilfen für die stark betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Rubrik: Haushalt
Die SPD rutscht im aktuellen "Politbarometer" auf Platz vier ab, während die AfD weiter zulegt. Kanzler Scholz landet in der Kanzlerfrage auf dem letzten Platz, während Habeck aufholt. Union bleibt stärkste Kraft, verliert jedoch an Zustimmung.
Rubrik: Politik
Scholz sichert den Ländern und Kommunen finanzielle Hilfe bei der Flüchtlingsaufnahme zu.
Rubrik: Politik
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf
Rubrik: Scholz
Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.
Rubrik: Energie
"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.
Rubrik: Politik
"Ich bin dafür, diesen Menschen Schutz anzubieten"
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) ein und fordert ein Ende von Zollkonflikten mit China.
Rubrik: Wirtschaft
In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?
Rubrik: Politik