Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
Ein Krisentreffen der Ampel-Koalition könnte das Schicksal des Regierungsbündnisses besiegeln. Im Zentrum stehen Finanzminister Lindners Forderungen für eine „Wirtschaftswende“, die SPD und Grünen Kopfzerbrechen bereiten
Rubrik: Politik
„Frank-Walter Steinmeier wird um 11 Uhr zur dramatischen politischen Lage Stellung nehmen. Im Hintergrund eskaliert der Streit der Ampel-Koalition.Was bedeutet dies für Deutschland?“
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz rechnet mit grundlegenden Veränderungen in der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump. Er spricht von großen Herausforderungen und setzt auf neue Arbeitsbeziehungen. Doch welche Folgen hat dies für Europa?
Rubrik: Politik
„Beim fünften Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest diskutieren Staats- und Regierungschefs drängende Sicherheitsfragen – doch der deutsche Kanzler Scholz fehlt.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.
Rubrik: Politik
Im Zentrum des Gesprächs stehen wichtige sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum.
Rubrik: Politik
Merz sieht Olaf Scholz in einer schweren Krise. Der Widerstand in der SPD gegen das Sicherheitspaket könnte das Ende seiner Kanzlerschaft einläuten, so Merz. Droht die Vertrauensfrage im Bundestag?
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben in Berlin ihre gemeinsame Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Scholz warnte gleichzeitig davor, die Nato zur Kriegspartei werden zu lassen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Rubrik: Politik
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Scholz betont die Dringlichkeit, irreguläre Migration zu reduzieren. Beim EU-Gipfel in Brüssel stellt er klar, dass die Zeit drängt, um das neue System effektiv zu etablieren.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Pakt für Industriearbeitsplätze und eine neue industriepolitische Agenda an. In einem Treffen mit Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften sollen Maßnahmen beschlossen werden, um die deutsche Industrie zu stärken.
Rubrik: Automobilindustrie
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich für eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) ein und fordert ein Ende von Zollkonflikten mit China.
Rubrik: Wirtschaft
Bei einem Besuch in Istanbul treffen Bundeskanzler Scholz und Präsident Erdogan aufeinander. Beide vertreten unterschiedliche Ansichten zum Nahost-Konflikt und liefern sich eine verbale Auseinandersetzung. Können sie dennoch eine gemeinsame Lösung finden?
Rubrik: Politik
Die Zukunft der Automobilindustrie ist elektrisch – davon ist Bundeskanzler Scholz überzeugt. Bei der Eröffnung der neuen Batterie-Recyclingfabrik von Mercedes-Benz in Kuppenheim zeigt sich, wie Recycling zur Schlüsseltechnologie für eine nachhaltige E-Mobilität wird.
Rubrik: Wirtschaft
In seiner Antwort auf die Regierungserklärung warf Merz dem Kanzler Handlungsunfähigkeit in der Migrationspolitik, Mitschuld an der Konjunkturflaute und Zögerlichkeit in der Ukraine-Politik vor.
Rubrik: Politik
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner scharf. Dessen eigene Veranstaltung zum Thema Wirtschaft könnte die Arbeit von Kanzler Scholz untergraben. Die Grünen warnen vor einer ineffizienten "Gipfel-Ping-Pong"-Politik.
Rubrik: FDP
Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Aktivisten Jamshid Sharmahd spitzt sich der diplomatische Konflikt zwischen Deutschland und Iran zu. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig der Einmischung in die inneren Angelegenheiten.
Rubrik: Politik
Nach israelischen Luftangriffen auf militärische Ziele im Iran wird international zu Deeskalation aufgerufen.
Rubrik: Politik
Nach Trumps Wahlsieg in den USA treffen sich Verteidigungsminister Pistorius und Lecornu in Paris zu Beratungen über die Folgen für Europa. Eine Pressekonferenz um 19:30 Uhr wird mit Spannung erwartet
Rubrik: Politik
Die SPD plant weitreichende Entlastungen für Bürger und Unternehmen. Im Fokus stehen eine Steuerreform, eine Anhebung des Mindestlohns sowie Investitionen in die Infrastruktur und die Autoindustrie
Rubrik: Politik
Die EU hat beschlossen, Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf Elektroautos aus China einzuführen.Die Kommission reagiert auf unfaire Wettbewerbsvorteile.
Rubrik: Wirtschaft
Am Freitag stimmt der Bundestag über ein umfassendes Sicherheitspaket ab, das Asylrecht, Waffenrecht und die Befugnisse von Sicherheitsbehörden verschärft. Auch steuerrechtliche Änderungen, wie die Anhebung des Grundfreibetrags, stehen auf der Agenda.
Rubrik: Politik
Wolodymyr Selenskyj drängt Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine. Der ukrainische Präsident will so den russischen Angriffskrieg beenden und fordert gleichzeitig eine Nato-Beitrittseinladung.
Rubrik: Topnews
Die negative Steuerprognose für 2025 führt zu neuen Spannungen in der Ampel-Koalition. Finanzminister Lindner kritisiert Scholz und Habeck für fehlende Abstimmung.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden sehen nach dem Tod von Hamas-Chef Jahja Sinwar eine mögliche Chance auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Beide betonten, dass nun der Weg für Friedensgespräche geebnet werden könne.
Rubrik: Politik
Joe Biden wird bei seinem Abschiedsbesuch in Deutschland mit dem Großkreuz des Verdienstordens ausgezeichnet. Im Fokus des Treffens mit Scholz, Macron und Starmer steht der Ukraine-Krieg.
Rubrik: Politik
US-Präsident Joe Biden wird nächste Woche nach Berlin reisen. Treffen mit Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz sind für Freitag geplant.
Rubrik: Politik
Ungarn blockiert wichtige Details, und auch die USA zögern. Steht die Finanzierung des 35-Milliarden-Pakets auf der Kippe?
Rubrik: Politik
Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.
Rubrik: Politik
Nach der Blockade im Bundesrat fordert die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition. Vor allem geht es um die Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden und die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.
Rubrik: Politik
Trotz des Schocks betonen die stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniela Schmitt und Carina Konrad, dass die Liberalen weiterhin erfolgreich in der Regierung arbeiten werden. Doch wie geht es nun weiter?“
Rubrik: Politik
Familiennachzug soll begrenzt werden, während Asylverfahren neu geregelt werden müssen. Was steckt hinter diesen Forderungen?
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mit einem neuen Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik die Ampel-Koalition aufgerüttelt. Seine Vorschläge für Steuersenkungen und eine Abkehr von Klimazielen stoßen auf massive Kritik von SPD und Grünen.
Rubrik: FDP
US-Außenminister Blinken fordert in Israel eine Waffenruhe im Gazastreifen und sieht den Tod des Hamas-Chefs Sinwar als Chance für ein Abkommen.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner ernennt Armin Rolfink zum neuen Chef der Generalzolldirektion. Die Reform "Zoll 2030" soll den Zoll effizienter machen, doch die Gewerkschaft sieht dringenden Handlungsbedarf.
Rubrik: Politik
Nihon Hidankyo, die japanische Organisation von Überlebenden der Atombombenangriffe, erhält den Friedensnobelpreis. Ihr Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt wird endlich gewürdigt.
Rubrik: Gesellschaft
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft in Europa auf wichtige politische Verbündete. In Gesprächen mit Keir Starmer und Mark Rutte fordert er weitere Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland. Erfahre mehr über seine Pläne und Ziele.
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen sowie den Rücktritt von Robert Habeck und Annalena Baerbock. Die Ampel sei handlungsunfähig, und die Grünen hätten versagt, so Söder.
Rubrik: Politik
Die Regierung ruft eine dreitägige Staatstrauer aus und der Klimawandel wird als möglicher Faktor benannt.
Rubrik: Klimawandel
Nach dem Inkrafttreten der EU-Zölle auf Elektroautos aus China hat Peking eine WTO-Beschwerde eingereicht. Der Schritt könnte den internationalen Handelskonflikt weiter anheizen und hat bereits Sorgen um Arbeitsplätze in Deutschland ausgelöst.
Rubrik: Wirtschaft
Scholz erhielt am Sonntag 513 Ja-Stimmen die überwältigende Mehrheit, es gab 20 Gegenstimmen ...
Rubrik: Politik
Internationale Antrittsbesuche von Bundeskanzler Olaf Scholz
Rubrik: Olaf Scholz
Nach dem tragischen Messeranschlag in Solingen trafen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um die Migrationspolitik zu diskutieren. Wird es zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen? Erfahren Sie, welche Konsequenzen jetzt drohen.
Rubrik: Politik
MPK-Vorsitzender Wüst will eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Asylreform mit der Union und zeigt sich besorgt über den Erfolg der AfD. Beim Bürgergespräch in Berlin sprach er über die Notwendigkeit, die irreguläre Migration zu reduzieren und appellierte an die Bevölkerung, gegen rechte Ideologien aufzustehen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.
Rubrik: Politik
Bei einem Bürgerdialog gerät Bundeskanzler Olaf Scholz in Verlegenheit, als er auf das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition angesprochen wird. Seine Reaktion: Ratlosigkeit und die Worte "Sie haben recht".
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass Olaf Scholz auch 2025 als Kanzlerkandidat antreten wird. Trotz niedriger Umfragewerte betont die SPD ihre Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.
Rubrik: Politik
Deutschland und Großbritannien haben ein neues Verteidigungsabkommen geschlossen, das die Zusammenarbeit in der Rüstungsproduktion und der militärischen Strategie intensivieren soll.
Rubrik: Politik
Mit ihrer bislang schärfsten Attacke auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Endphase des Wahlkampfs eingeschaltet.
Rubrik: Politik
SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter - Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
Rubrik: Wahlen
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Opposition in Migrationsfragen. Doch klare Bedingungen setzt er dabei voraus – keine Gesetzesbeschlüsse ohne Grüne und FDP. Die Frage bleibt: Kann es zu einer Einigung kommen?
Rubrik: Politik
In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit ruft Olaf Scholz zur Anerkennung der harten Umbrüche auf, die die Wiedervereinigung für viele Ostdeutsche brachte.
Rubrik: Politik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen erneuter Befragung im Hamburger Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal den Rücken gestärkt.
Rubrik: FDP
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet.
Rubrik: Politik
In einem dringenden Telefonat mit Israels Premierminister Netanjahu betonte Bundeskanzler Scholz die Notwendigkeit eines Abkommens mit der Hamas. Nur durch einen Waffenstillstand im Gazastreifen könne eine regionale Deeskalation erreicht werden.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz hebt die Fortschritte bei der Geldwäsche-Bekämpfung hervor.
Rubrik: Politik
Scharfe Oppositionskritik an Scholz wegen Problemen bei Geldwäsche-Einheit FIU
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich positiv über Kamala Harris und ihre potenzielle Präsidentschaft in den USA. Im Gespräch mit SAT.1 betont er ihre Erfahrung und ihr Engagement für die transatlantische Zusammenarbeit. Lesen Sie nun ohne Kosten weiter!
Rubrik: Politik
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass Olaf Scholz im Herbst 2025 erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird.
Rubrik: Politik
Die Union und die FDP attackieren Scholz vor Finanzausschuss-Sitzung scharf.
Rubrik: FDP
Nach einem tödlichen Anschlag nahe Ankara greift die Türkei PKK-Stellungen in Syrien und im Irak an. Präsident Erdogan spricht von einem „abscheulichen Terroranschlag“.
Rubrik: Politik
Deutsch-polnische Konsultationen könnten einen neuen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen markieren- es geht nicht nur um Geld ...
Rubrik: Topnews
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Scholz ist zu den Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio eingetroffen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel
Rubrik: Politik
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an
Rubrik: Politik
Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sind die Themen bei dieser Reise.
Rubrik: Politik
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Rubrik: Politik
Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Scholz schwere Versäumnisse bei den Waffenlieferungen für die Ukraine vor.
Rubrik: Politik
Kanzler Scholz nennt Putins Imperialismus-Vorwurf an die Nato "lächerlich".
Rubrik: Politik
Klare Worte in China auch von Seiten Chinas
Rubrik: Politik
TSMC baut in Dresden: Mit einem symbolischen Spatenstich hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bau der TSMC-Halbleiterfabrik in Dresden eröffnet. In seiner Rede betonte Scholz die zentrale Bedeutung von Halbleitern für die Zukunft Deutschlands und Europas.
Rubrik: Wirtschaft
Merz: Die Scholz' Reise nach Washington "kommt zu spät".
Rubrik: Politik
Der Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Präsident Joe Biden erörterten gemeinsam die militärische Lage, sowie den Stand der Unterstützung für die Ukraine.
Rubrik: Gesellschaft
"Verdient Anerkennung": Kanzler Scholz würdigt Rückzug Bidens
Rubrik: Politik
"BamS": Scholz macht die Verteilung der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zur Chefsache.
Rubrik: Politik
Thema "Equal Pay":
Rubrik: Fußball
Beim UN-Zukunftsgipfel lobt Bundeskanzler Scholz den globalen Zukunftspakt und hebt die Bedeutung der Zusammenarbeit für eine nachhaltige und gerechte Welt hervor.
Rubrik: Politik
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die Notwendigkeit der Zwei-Staaten-Lösung. Er warnt vor einem Rückschritt im Friedensprozess und betont die dringende Notwendigkeit eines politischen Dialogs.
Rubrik: Politik
Nach Angaben von Bundesfinanzminister Scholz erlaubt es der Etat, weiterhin Finanzhilfe zu leisten - auch wenn die Corona-Krise noch länger anhält. Er verspricht Finanzhilfen für die stark betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Rubrik: Haushalt
Scholz sichert den Ländern und Kommunen finanzielle Hilfe bei der Flüchtlingsaufnahme zu.
Rubrik: Politik
Scholz ruft China zu Verzicht auf Waffenlieferungen an Russland auf
Rubrik: Scholz
Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei der Energieversorgung vor.
Rubrik: Energie
"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz die Entlassung Lambrechts.
Rubrik: Politik
"Ich bin dafür, diesen Menschen Schutz anzubieten"
Rubrik: Politik
In einer hitzigen Generaldebatte im Bundestag eskalierte der Streit um die Migrationspolitik zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Während der Kanzler schärfere Maßnahmen ankündigt, geht die Union auf Distanz. Kann die Regierung ohne die Union handeln?
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz würdigt vor dem Nato-Jubiläumsgipfel die Verdienste des Bündnisses für Deutschlands Sicherheit. Angesichts des Krieges in der Ukraine fordert er mehr Unterstützung für das Land. Lesen Sie weiter für alle Details.
Rubrik: Nato
Bundeskanzler Scholz ist in Paris zum Antrittsbesuch bei Macron.
Rubrik: Politik
"Die parlamentarische Aufklärung des Wirecard-Skandals muss noch in der Sommerpause vorangebracht werden", erklärte Paus. Dabei müsse nun auch die "politische Verantwortung" aufgearbeitet werden, begründete die Grünen-Finanzpolitikerin die Ladung von Scholz und Altmaier.
Rubrik: Börse
Olaf Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt
Rubrik: Politik
Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.
Rubrik: Politik
Scholz: Im Ukraine-Krieg sind wir "weit" von Verhandlungen mit Russland entfernt
Rubrik: Politik