Der Ethik-Ausschuss verzögert die Entscheidung über Vorwürfe gegen Matt Gaetz, Trumps Wunsch-Justizminister. Währenddessen sorgen Elon Musks radikale Reformpläne und Trumps Abschiebungspolitik für hitzige Debatten. Washington steht Kopf.
Rubrik: Politik
Die Juristin und treue Verbündete des ehemaligen Präsidenten soll das Ministerium neu ausrichten. Zuvor hatte Matt Gaetz seine Kandidatur für das Amt zurückgezogen.
Rubrik: Politik
Kristi Noem, Gouverneurin von South Dakota und loyale Unterstützerin Donald Trumps, soll die neue US-Heimatschutzministerin werden. Die geplante radikale Migrationspolitik verleiht ihrer Ernennung eine besondere Brisanz.
Rubrik: Politik
Waltz warnt vor Eskalation: Ukraine-Krieg im Fokus der neuen US-Regierung
Rubrik: Politik
„Kein Duckmäusertum, sondern Stärke Europas!“Wir sind vorbereitet“: Habeck signalisiert Zuversicht vor neuer Trump-Regierung
Rubrik: Politik
Elon Musk, Unterstützer von Donald Trump, sieht sich einer Klage wegen einer umstrittenen Millionen-Lotterie gegenüber. Der Vorwurf: Eingriff in die Wahl-Integrität.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz stellt klar: Scholz muss die Vertrauensfrage im Bundestag stellen – und das sofort. Die Union sieht die Zeit für eine Neuwahl gekommen und fordert einen raschen politischen Neuanfang.
Rubrik: Politik
Nach jüngsten Angriffen auf Maccabi Tel Aviv-Fans warnt Israel Basketball-Anhänger des Klubs, das EuroLeague-Spiel gegen Virtus Bologna zu meiden und keine erkennbaren jüdischen Symbole zu tragen.
Rubrik: Sport
Schweden greift hart durch: Die Polizei kann jetzt Luxusgüter wie teure Autos und Golduhren ohne Verdacht beschlagnahmen. Menschenrechtsaktivisten protestieren.
Rubrik: Gesellschaft
Ein neues Gesetz in Russland bietet Rekruten einen Schuldenerlass von bis zu zehn Millionen Rubel. Der Schritt soll die Motivation steigern, in der Ukraine zu kämpfen – ein Signal für die schwierige Lage der russischen Armee.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.
Rubrik: Politik
In Bolivien spitzen sich die Proteste um Evo Morales dramatisch zu – seine Anhänger haben mehr als 200 Soldaten als Geiseln genommen. Die Regierung steht unter Zugzwang.
Rubrik: Politik
In einer scharfen Kritik an Kanzler Scholz spricht er von einer "gescheiterten Regierung" und einer neuen Politik, die das Land grundlegend verändern soll.
Rubrik: Politik
In Botsuana fanden am Mittwoch Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Mit über einer Million Wählern steht Staatschef Masisi vor der Herausforderung, sich gegen eine zersplitterte Opposition und wachsende wirtschaftliche Probleme zu behaupten.
Rubrik: Politik
Uruguay hat gewählt: Yamandú Orsi, Kandidat des Linksbündnisses Frente Amplio, siegt bei der Stichwahl. Mit seiner moderaten Politik kündigt er Veränderungen an, ohne radikale Brüche zu wagen.
Rubrik: Politik
„Nein heißt Nein“: Gewaltproteste in Frankreich fordern radikale Gesetzesreformen
Rubrik: Gesellschaft
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab zum Ende der Ampel-Regierung das folgende Statement ab:
Rubrik: FDP
Wegen extremer Smog-Belastung bleiben die Grundschulen in Lahore geschlossen. Die Luftverschmutzung erreichte neue Höchstwerte, die die Gesundheit der Bevölkerung gefährden.
Rubrik: Umwelt
In Berlin haben russische Exil-Oppositionelle zu einer großangelegten Anti-Kriegs-Demonstration aufgerufen. Unter den führenden Organisatoren sind Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa.
Rubrik: Politik
Die US-Notenbank senkt den Leitzins zwei Tage nach Trumps Wahlsieg. Nun plant der Präsident, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu beschneiden. Ein Überblick über mögliche Folgen.
Rubrik: Finanzen
Erfreuliche Entwicklung auf Deutschlands Straßen: Die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten ist im September 2024 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Insgesamt starben 283 Menschen, 27 weniger als im gleichen Zeitraum 2023.
Rubrik: Gesellschaft
Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Aktivisten Jamshid Sharmahd spitzt sich der diplomatische Konflikt zwischen Deutschland und Iran zu. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig der Einmischung in die inneren Angelegenheiten.
Rubrik: Politik
Der Nationale Sicherheitsberater der USA fordert von Israel, mehr Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen, sonst drohen Konsequenzen für die US-Militärhilfe.
Rubrik: Politik
Tausende Georgier demonstrieren gegen das umstrittene Wahlergebnis und fordern Neuwahlen. Pro-europäische Politiker stehen an der Seite der Protestierenden, während die internationale Gemeinschaft alarmiert reagiert.
Rubrik: Politik
Die negative Steuerprognose für 2025 führt zu neuen Spannungen in der Ampel-Koalition. Finanzminister Lindner kritisiert Scholz und Habeck für fehlende Abstimmung.
Rubrik: Politik
„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.
Rubrik: Politik
Christian Lindner zieht die Notbremse und schließt eine Neuauflage der Ampel-Koalition aus. Was steckt hinter dieser Entscheidung und welche politischen Folgen könnte sie haben?
Rubrik: FDP
Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.
Rubrik: Olaf Scholz
Erstmals seit Kriegsbeginn setzt Russland eine Interkontinentalrakete gegen die Ukraine ein. War es nur ein Warnschuss? Experten warnen vor einer weiteren Eskalation – die Details sorgen für weltweite Unruhe.
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Welche Rolle spielt der Tesla-Chef in Trumps Außenpolitik?
Rubrik: Politik
Erstmals seit der US-Freigabe hat die Ukraine laut Russland ATACMS-Raketen gegen russisches Territorium eingesetzt. Der Angriff auf Brjansk sorgt für scharfe Reaktionen aus Moskau, das den Westen als direkten Konfliktteilnehmer sieht.
Rubrik: Politik
Russland führt einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine durch, die Zahl der Opfer steigt. Währenddessen verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz sein umstrittenes Telefonat mit Wladimir Putin.
Rubrik: Politik
Die Regierung ruft eine dreitägige Staatstrauer aus und der Klimawandel wird als möglicher Faktor benannt.
Rubrik: Klimawandel
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition stehen wichtige Förderprojekte für den deutschen Sport auf der Kippe. Der DOSB äußert Besorgnis über die Folgen für die Olympiavorbereitungen.
Rubrik: Sport
Robert Habeck erklärt seine Bereitschaft, die Grünen als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl zu führen – und steht auch als Kanzler bereit. Ein mutiger Schritt, der Deutschland verändern könnte!
Rubrik: Politik
Georgien steht am Scheideweg: Die heutige Parlamentswahl entscheidet über eine pro-westliche oder russlandfreundliche Zukunft. Drohen Unruhen nach der Wahl?
Rubrik: Politik
Familiennachzug soll begrenzt werden, während Asylverfahren neu geregelt werden müssen. Was steckt hinter diesen Forderungen?
Rubrik: Politik
Mit einem neuen wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier entfacht Finanzminister Lindner heftige Debatten in der Ampel-Koalition. SPD und Grüne kritisieren scharf, die Union fordert Neuwahlen.
Rubrik: Politik
Nach verheerenden Überschwemmungen in Spanien sind die Rettungsarbeiten im vollen Gange. Über 200 Menschen starben, und die Zahl der Vermissten könnte noch weiter steigen.
Rubrik: Umwelt
Bundeskanzler Scholz rechnet mit grundlegenden Veränderungen in der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump. Er spricht von großen Herausforderungen und setzt auf neue Arbeitsbeziehungen. Doch welche Folgen hat dies für Europa?
Rubrik: Politik
FDP-Chef Christian Lindner macht Kanzler Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er spricht von einem „kalkulierten Bruch“ durch Scholz – und wirft ihm politische Untätigkeit vor.
Rubrik: Politik
Olaf Scholz erklärt sich bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – CDU fordert jedoch, den Prozess sofort zu beschleunigen.
Rubrik: Politik
Die Grünen setzen auf Robert Habeck als ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Bundestagswahlen. Aber was bedeutet die Nominierung für die Partei und das Land?
Rubrik: Politik
Ministerpräsident Ishiba sieht die Wählerentscheidung als ein hartes Urteil und fordert einen Kurswechsel.
Rubrik: Politik
Im Interview mit der ARD erläuterte er die Gründe hinter dem Zerbrechen der Regierung und die unüberbrückbaren Differenzen, die letztlich zum Koalitionsbruch führten.
Rubrik: Politik
In den Parlamentswahlen in Georgien hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ einen klaren Sieg erzielt. Die Opposition spricht von Wahlfälschungen. Welche Folgen hat dieser Ausgang für die geopolitische Lage des Landes?
Rubrik: Politik
Jörg Kukies ist offiziell neuer Finanzminister der Bundesregierung. Der SPD-Politiker legte vor dem Bundestag seinen Amtseid ab und tritt sein neues Amt unter besonderen politischen Umständen an.
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Zerfall der Demokratie. Was steckt hinter seiner Warnung, und wie will die CSU die Wende im Land herbeiführen?
Rubrik: Politik
Die Umstände des Vorfalls sind unklar, der Fahrer wurde "neutralisiert".?
Rubrik: Politik
Nach der verheerenden Flutkatastrophe in Spanien sind mindestens 205 Menschen gestorben, viele werden noch vermisst. Die Rettungsdienste rechnen mit weiteren Opfern, während die Notlage in den betroffenen Regionen anhält.
Rubrik: Umwelt
Nach einer umstrittenen Parlamentswahl in Georgien protestieren Tausende in Tiflis gegen das Ergebnis. Während pro-europäische Kräfte Zweifel äußern, besucht Ungarns Ministerpräsident Orban die Hauptstadt zur Unterstützung der Regierungspartei.
Rubrik: Politik
US-Außenminister Antony Blinken kündigte an, dass Präsident Biden die Ukraine-Hilfe vor dem Amtsantritt von Donald Trump in vollem Umfang auszahlen will. Doch die Sorge vor Trumps künftiger Politik und einer möglichen Kürzung der US-Militärhilfe wächst.
Rubrik: Politik
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab nach dem Koalitionsausschuss das folgende Statement ab:
Rubrik: Wirtschaft
Bei nächtlichen Luftangriffen in der Ukraine wurden sieben Menschen getötet, darunter ein Kind. Präsident Selenskyj fordert entschiedene Maßnahmen zur Verteidigung des Landes.
Rubrik: Politik
Eine Woche vor der US-Präsidentschaftswahl nähert sich Bitcoin seinem Rekordhoch. Was steckt hinter dem Kursanstieg und welche Rolle spielt Donald Trump in diesem Kontext? Erfahren Sie mehr über die Entwicklungen im Kryptomarkt.
Rubrik: Wirtschaft
Die Wahlen in den USA entscheiden nicht nur über das Präsidentenamt, sondern auch über die künftige Machtverteilung im Kongress. Droht den Demokraten der Verlust ihrer Mehrheit im Senat? Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich ab.
Rubrik: Politik
Was bedeutet die Ernennung für Trumps Kommunikation und den politischen Kurs seiner zweiten Amtszeit?
Rubrik: Politik
Nach einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften bekräftigt Bundeskanzler Scholz das Ziel, durch einen „Pakt für die Industrie“ neue Impulse für den Standort Deutschland zu schaffen. Die Verhandlungen sollen im November fortgesetzt werden
Rubrik: Topnews
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?
Rubrik: Politik
Die unabhängige Sportlervertretung Athleten Deutschland kritisiert den Entwurf des neuen Sportfördergesetzes und fordert mehr Mitsprache. Die Athleten sehen sich in zentralen Anliegen unzureichend berücksichtigt und fordern substantielle Änderungen.
Rubrik: Sport
Nordkorea hat erneut eine ballistische Interkontinentalrakete getestet. Der Test, der von Kim Jong Un als "entscheidend" bezeichnet wurde, wirft Fragen über die Sicherheitslage in Ostasien auf. Was bedeutet dies für die Region?
Rubrik: Politik
Ein Gericht in Frankreich hat Bernard Pallot freigesprochen, der seine unheilbar kranke Frau auf deren Wunsch hin getötet hat. Das Urteil wirft Fragen zur Sterbehilfe und zur aktuellen Gesetzeslage auf.
Rubrik: Gesundheit
Israel hat der UNO das Ende der Zusammenarbeit mit dem Palästinenserhilfswerk UNRWA mitgeteilt. Dieser Schritt folgt auf ein Verbot der UNRWA-Aktivitäten in Israel und wirft Fragen zur humanitären Hilfe im Gazastreifen auf.
Rubrik: Politik
Nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd reagiert die Bundesregierung mit drastischen diplomatischen Maßnahmen und schließt alle iranischen Generalkonsulate in Deutschland.
Rubrik: Politik
Finanzminister Jörg Kukies sieht für das Jahr 2024 keine Notwendigkeit einer Haushaltssperre, trotz fehlender Mehrheit für den Nachtragshaushalt. Einige Maßnahmen könnten dennoch durch den Bundestag gehen – hier die Details.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.
Rubrik: Politik
Nach israelischen Luftangriffen auf militärische Ziele im Iran wird international zu Deeskalation aufgerufen.
Rubrik: Politik
Elf Monate vor der Bundestagswahl präsentiert Friedrich Merz seine Pläne für eine mögliche Regierungsübernahme.
Rubrik: Politik
Unionsfraktionschef Merz kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf für sein Zögern bei der Vertrauensfrage – und fordert schnellere Neuwahlen. Ist der politische Konflikt eskaliert?
Rubrik: Politik
Taifun "Toraji" trifft die Philippinen erneut schwer. Tausende Menschen mussten fliehen, um sich vor starkem Wind und Überschwemmungen zu schützen. Der nächste Sturm droht bereits.
Rubrik: Gesellschaft
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner scharf. Dessen eigene Veranstaltung zum Thema Wirtschaft könnte die Arbeit von Kanzler Scholz untergraben. Die Grünen warnen vor einer ineffizienten "Gipfel-Ping-Pong"-Politik.
Rubrik: FDP
Elf Monate vor der Bundestagswahl hat Friedrich Merz zentrale Vorhaben der Union vorgestellt. Von Rentenreformen bis zum Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst – wie will er die Wähler überzeugen?
Rubrik: Politik
Mit der anstehenden US-Wahl wächst die Sorge deutscher Politiker und Sicherheitsexperten, dass Europa und vor allem Deutschland zunehmend die eigene Sicherheit selbst absichern müssen.
Rubrik: Politik
Nach heftigen Regenfällen in Spanien sind in der Region Valencia mindestens 51 Menschen ums Leben gekommen. Die Rettungskräfte suchen weiterhin nach Vermissten. Ein Überblick über die dramatischen Entwicklungen.
Rubrik: Klimawandel
Rund 8000 nordkoreanische Soldaten sind laut den USA in Russland eingetroffen, bereit zum Einsatz gegen die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die durchschnittliche Pflegedauer wird sich in Deutschland fast verdoppeln, während Kosten explodieren. Eine Mammutaufgabe für die Politik zeichnet sich ab.
Rubrik: Gesellschaft
Der italienische Regierungschef Mario Draghi tritt zurück.
Rubrik: Politik
Trotz des Schocks betonen die stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniela Schmitt und Carina Konrad, dass die Liberalen weiterhin erfolgreich in der Regierung arbeiten werden. Doch wie geht es nun weiter?“
Rubrik: Politik
Die US-Regierung meldet Fortschritte in den Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah. Doch während Gespräche stattfinden, eskalieren die Angriffe – ein gefährliches Spiel um Frieden.
Rubrik: Politik
Nach dem Inkrafttreten der EU-Zölle auf Elektroautos aus China hat Peking eine WTO-Beschwerde eingereicht. Der Schritt könnte den internationalen Handelskonflikt weiter anheizen und hat bereits Sorgen um Arbeitsplätze in Deutschland ausgelöst.
Rubrik: Wirtschaft
Blutige Krawalle nach Fußballspiel in Amsterdam: Israel schickt Evakuierungsflugzeuge!
Rubrik: Gesellschaft
Nach der verheerenden Explosion von Hisbollah-Pagern im Libanon im September bestätigt Netanjahu erstmals öffentlich seine Rolle. Der Angriff führte zu einem heftigen Vergeltungskrieg.
Rubrik: Politik
Nach einem der verheerendsten russischen Angriffe seit Kriegsbeginn musste in der Ukraine landesweit die Stromversorgung eingeschränkt werden.
Rubrik: Politik
Überraschung: Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück
Rubrik: Politik
Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr ihre Empfehlungen zum Kohleausstieg vorgelegt. Davon weicht die Bundesregierung nun allerdings in wichtigen Punkten ab
Rubrik: Energie
Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung:
Rubrik: Arbeit
Früherer EU-Politiker Ciolos soll Rumänien aus politischer Krise führen.
Rubrik: Politik
Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU an
Rubrik: Topnews
Frankreichs Regierung will den umstrittenen Corona-Pass verlängern.
Rubrik: Gesellschaft
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.
Rubrik: FDP
Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen:
Rubrik: Politik
Boris Johnson zeigt sich vor dem Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch.
Rubrik: Politik
Die Regierung in Äthiopien hat die Begnadigung und Freilassung mehrerer prominenter Gefangener angekündigt, darunter führende Vertreter der Opposition und der Rebellengruppe TPLF.
Rubrik: Politik
Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt ...
Rubrik: Gesellschaft
US-Präsident Joe Biden hat in seinen Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten:
Rubrik: Politik
Die britische Regierung will die Isolation nach einem positive Corona-Test bald abschaffen.
Rubrik: Politik
Deutschland in der Systemkrise: Zwischen politischen Stillstand und der Sorge um die Zukunft!
Rubrik: Gesellschaft
Ein Krisentreffen der Ampel-Koalition könnte das Schicksal des Regierungsbündnisses besiegeln. Im Zentrum stehen Finanzminister Lindners Forderungen für eine „Wirtschaftswende“, die SPD und Grünen Kopfzerbrechen bereiten
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps ruft Präsident Joe Biden in einer kurzen Ansprache zur Ruhe und zum Zusammenhalt auf und verspricht eine friedliche Machtübergabe.
Rubrik: Politik