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Regierung

Hegseth und die Signal-Affäre

Das Pentagon untersucht die Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth in der sogenannten Signal-Affäre. Ein Fehler in einer geheimen Militär-Chatgruppe könnte potenziell zu einer Gefährdung von US-Soldaten geführt haben.

Rubrik: Politik
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27 Millionen Euro für Sicherheit an Schulen

Schweden reagiert mit einer Millionen-Investition auf den tödlichen Angriff in Örebro.

Rubrik: Gesellschaft
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Massenproteste gegen Vucic-Regierung

Serbien vor dem Sturm: Zeichen des Widerstands - Zehntausende demonstrieren in Belgrad

Rubrik: Politik
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Das Boing-Drama in der Luft: Boeing will den Vergleich kippen

Boeing will einen Vergleich zu den tödlichen 737-Max-Abstürzen ändern, um von einer milderen Behandlung durch das US-Justizministerium zu profitieren.

Rubrik: Wirtschaft
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Baerbock sagt Syrien 300 Millionen Euro zu – Das Geld versackt?

Nach den jüngsten Massakern in Syrien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock 300 Millionen Euro an zusätzlichen Hilfen zugesagt. Sie fordert einen inklusiven politischen Prozess und Schutz für Minderheiten.

Rubrik: Politik
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Ein Boykottaufruf erschüttert die Türkei - 301 Studenten verschwunden

Nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu und der Festnahme von Hunderten Studenten ruft die türkische Opposition zum landesweiten Einkaufsboykott auf. Dieser Protest soll das Regime von Präsident Erdogan herausfordern und die Macht der Verbraucher mobilisieren.

Rubrik: Türkei
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Stopp von Abschiebeflügen bestätigt

Grundlage dieser Entscheidung ist ein Gesetz aus dem Jahr 1798. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte versucht,...

Rubrik: Politik
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Justizkrise in Israel spitzt sich zu

Die israelische Regierung hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara beschlossen.

Rubrik: Politik
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Türken demonstrieren gegen Regierung: „Marsch zur Macht“ nach Imamoglu-Haft

In Istanbul versammeln sich erneut tausende Menschen gegen die Regierung Erdogans. Die Opposition fordert nach der Festnahme des abgesetzten Bürgermeisters Ekrem Imamoglu eine Veränderung und ruft zu regelmäßigeren Protesten auf.

Rubrik: Gesellschaft
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Schwedischer Journalist in der Türkei festgenommen - Keine Pressefreiheit in der Türkei mehr?

Die türkischen Behörden haben Terrorvorwürfe gegen den schwedischen Journalisten Joakim Medin erhoben, der wegen seiner angeblichen Verbindungen zur PKK festgenommen wurde. Dies passiert inmitten eines massiven Vorgehens gegen Medienberichte über Massenproteste gegen Präsident Erdogan

Rubrik: Gesellschaft
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Ist Argentinien noch zu retten?

Das argentinische Parlament hat Präsident Javier Milei grünes Licht für Verhandlungen mit dem IWF über ein neues Darlehen gegeben. Ziel ist die Stabilisierung der Wirtschaft und die Vermeidung eines Staatsbankrotts. Doch Mileis Sparkurs bleibt umstritten.

Rubrik: Politik
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Der Trump Tower wurde gestürmt

Pro-palästinensische Demonstranten haben in New York den Trump Tower gestürmt und gegen die US-Politik im Nahostkonflikt protestiert. Die Polizei ging gegen die Protestierenden vor, mehrere Personen wurden abgeführt.

Rubrik: Politik
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Israel greift massiv Ziele im Gazastreifen an

Israel hat seine Angriffe auf Hamas-Ziele im Gazastreifen intensiviert. Nach israelischen Angaben handelt es sich um eine Reaktion auf die Weigerung der Hamas, Geiseln freizulassen. Washington wurde zuvor über die Angriffe informiert.

Rubrik: Politik
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Tiktok-Deal

Trump verlängert Frist um 75 Tage

Rubrik: Gesellschaft
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USA legen überarbeiteten Vorschlag für Rohstoff-Abkommen vor

Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem „vollkommen anderen Dokument“, das zahlreiche nicht verhandelte oder bereits abgelehnte Punkte enthalte.

Rubrik: Politik
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240.000 Ausreisepflichtige: CDU und CSU setzen auf Härte

Die Union kündigt regelmäßige Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan an. Mit einem schärferen Kurs in der Migrationspolitik will sie ein klares Zeichen setzen – doch die Pläne sorgen für Diskussionen.

Rubrik: Politik
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Erdogan lässt auf die 300.000 Demonstranten schießen

300.000 Menschen protestieren in Istanbul gegen die Festnahme von Bürgermeister Imamoglu. Die Polizei greift mit Gummigeschossen und Tränengas durch – die Proteste weiten sich landesweit aus.

Rubrik: Politik
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Netanjahu zu Besuch im Weißen Haus

Trotz demonstrativer Freundschaft und gegenseitiger Bekundungen der Solidarität offenbart die aktuelle politische Lage Spannungen und widersprüchliche Signale, die das vermeintlich „besondere Bündnis“ zunehmend infrage stellen.

Rubrik: Politik
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USA besorgt über Festnahmen in der Türkei

Washington reagiert auf Proteste in der Türkei - Treffen zwischen Rubio und Fidan

Rubrik: Politik
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Trump-kritische Komikerin nicht erwünscht - Trump ist nicht Komikerfest

Wegen der Spannungen zwischen der Trump-Administration und der White House Correspondents Association wurde der Comedy-Auftritt der Trump-kritischen Komikerin Amber Ruffin beim traditionellen Dinner abgesagt.

Rubrik: Kultur
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Russischer Sondergesandter in Washington

Kirill Dmitrijew, Sondergesandter der russischen Regierung, ist nach eigenen Aussagen zu diplomatischen Gesprächen in Washington eingetroffen.

Rubrik: Politik
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Hunderttausende protestieren in Istanbul - Imamoglu schreibt in der New York Times - Mit Kommentar

Hunderttausende Menschen versammeln sich in Istanbul, um gegen Präsident Erdogan und die Regierung zu demonstrieren. Die Proteste, ausgelöst durch die Festnahme des oppositionellen Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, weiten sich zu einer Bewegung für die Demokratie in der Türkei aus.

Rubrik: Gesellschaft
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Bahnt sich ein Skandal historischen Ausmaßes an

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages fordert die Regierung auf, Erkenntnisse zum Corona-Ursprung offenzulegen. Die Bundesregierung soll die BND-Berichte zur Labor-These in Wuhan endlich der Öffentlichkeit präsentieren.

Rubrik: Politik
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Starmer und Trump sprechen über Handelsabkommen

Der britische Premierminister Keir Starmer hat mit US-Präsident Donald Trump über ein mögliches Handelsabkommen gesprochen. Das Gespräch sei produktiv gewesen, teilte das Büro Starmers mit. Die Verhandlungen sollen fortgesetzt werden.

Rubrik: Politik
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Trump verschärft Zölle – EU reagieren mit Gegenmaßnahmen

Die EU-Kommission reagiert auf die neuen Zölle von US-Präsident Trump mit geplanten Gegenmaßnahmen, bleibt jedoch offen für Verhandlungen. Kritik kommt sowohl aus der EU als auch von Wirtschaftsvertretern, die auf die Gefahr eines Handelskriegs hinweisen.

Rubrik: Wirtschaft
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Türkei: Studenten berichten von Folter

Die türkische Opposition verurteilt die Misshandlung von Studenten, die während der Proteste gegen die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu festgenommen wurden.

Rubrik: Politik
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80. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald

Gedenkveranstaltungen und politische Mahnungen - Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) bezeichnete Buchenwald als „einen Ort systematischer Entmenschlichung“.

Rubrik: Gesellschaft
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Kassensturz nach Schuldenpaket: Merz kündigt Sparmaßnahmen an

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt eine Überprüfung der Sozialausgaben an. Nach der Verabschiedung des Schuldenpakets will er neue Prioritäten setzen – und stellt Einsparungen beim Bürgergeld und der Migrationspolitik in Aussicht.

Rubrik: Politik
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Tote und Zerstörung

Schweres Erdbeben in Myanmar und Thailand

Rubrik: Katastrophe
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Kreml bekräftigt Putins Bereitschaft zu Gesprächen mit Trump

Nach scharfer Kritik von US-Präsident Trump bekräftigt der Kreml, dass Wladimir Putin weiterhin bereit ist, mit dem US-Präsidenten zu sprechen. Peskow unterstreicht, dass ein Gespräch bei Bedarf schnell organisiert werden könnte.

Rubrik: Politik
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USA erklären Wirtschaftskrieg gegen Venezuelas Handelspartner

Donald Trump kündigt drastische Strafzölle gegen Länder an, die Öl und Gas aus Venezuela importieren. Die Maßnahmen könnten insbesondere China und Indien hart treffen. Zudem plant die US-Regierung reziproke Zölle gegen weitere Handelspartner.

Rubrik: Trump
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Ein „Sieg“ auf wackligem Fundament

Die gefährliche Rückkehr der USA ins 18. Jahrhundert - ein Kommentar

Rubrik: Gesellschaft
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Die Kritik an Robert F Kennedy Jr wächst - Das zweite Kind ist tot

In den USA ist ein zweites Kind an Masern gestorben. Der Fall wirft erneut einen Schatten auf die wachsende Impfskepsis im Land und führt zu neuen gesundheitspolitischen Diskussionen.

Rubrik: USA
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Der Machtpoker um Macht und Geld - Mit Analyse

Union und SPD zeigen sich optimistisch, die Grünen zur Zustimmung für ihr Milliarden-Finanzpaket zu bewegen. Die Gespräche verlaufen konstruktiv – doch letzte Hürden bleiben.

Rubrik: Politik
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Die Geheime BND-Analyse - Feigheit vor Wahrhaftigkeit? Eidesbruch?

Ein Geheimdienstbericht soll bereits 2020 die Corona-Laborthese gestützt haben – und das Kanzleramt hielt die Information offenbar zurück. Altkanzlerin Angela Merkel weist jede Vertuschung zurück.

Rubrik: Gesundheit
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Waffenruhe oder Taktik? Putin stoppt Luftschläge nach Trump-Telefonat

US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin haben sich in einem Telefonat auf eine vorübergehende Feuerpause für die ukrainische Energieinfrastruktur geeinigt. Doch bleiben viele Fragen offen.

Rubrik: Politik
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Dänemark: „So redet man nicht mit Verbündeten“

Der dänische Außenminister Lars Lökke Rasmussen hat die Kritik von US-Vizepräsident JD Vance an Dänemarks Umgang mit Grönland zurückgewiesen und ein Verhandlungsangebot über eine stärkere US-Militärpräsenz gemacht.

Rubrik: Politik
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Netanjahu in Ungarn erwartet

Trotz internationalem Haftbefehl wird Israels Regierungschef Netanjahu kommende Woche Ungarn besuchen. Dort trifft er Viktor Orban, der den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs scharf kritisiert hat. Was bedeutet das für die Diplomatie?

Rubrik: Politik
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"Vereinte Patrioten" in Haft

Drei mutmaßliche Unterstützer der extremistischen Gruppe "Vereinte Patrioten" wurden in Bayern und Österreich festgenommen. Sie sollen aktiv an der Planung einer Parallelregierung und weiteren extremistischen Taten beteiligt gewesen sein.

Rubrik: Gesellschaft
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Kuba im Dunkeln: Erneut landesweiter Stromausfall

Millionen Menschen sitzen im Dunkeln. Die Wirtschaftskrise spitzt sich zu, und die Geduld der Bevölkerung schwindet. Ein Ende der Energiekrise? Nicht in Sicht.

Rubrik: Politik
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Eine dritte Amtszeiten für Trump?

US-Justizministerin Pam Bondi äußert sich skeptisch über Trumps Vision einer dritten Amtszeit. Obwohl sie den Präsidenten schätzt, bleibt sie bei der Frage der Verfassungsmäßigkeit vorsichtig.

Rubrik: Politik
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Weltweiter Börsencrash: US-Zölle auf China und EU treiben Märkte in den Abgrund

Mit den neuen US-Zöllen auf China und die EU steigt der Druck auf die globalen Märkte. Die Börsenkurse fallen weltweit, und der Ölpreis stürzt auf den niedrigsten Stand seit April 2021. Welche Folgen hat dieser eskalierende Konflikt für die Weltwirtschaft?

Rubrik: Wirtschaft
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Der Weg für die Abstimmung ist endlich frei

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die Bundestagsabstimmung über das milliardenschwere Schuldenpaket abgelehnt. Damit kann das Parlament wie geplant über die umstrittenen Grundgesetzänderungen entscheiden.

Rubrik: Politik
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Handelskonflikt eskaliert

Trump verhängt 25-Prozent-Strafzölle auf Autoimporte und Autoteile

Rubrik: Politik
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Fast unglaublich: Demokraten ermöglichen Trump-Übergangshaushalt

Der US-Senat hat in letzter Minute einen Shutdown abgewendet und einem Übergangshaushalt zugestimmt. Nach wochenlangem politischen Machtkampf gaben die Demokraten ihren Widerstand auf – nicht ohne innerparteilichen Protest.

Rubrik: Politik
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Netflix-Serie „Adolescence“ soll an britischen Schulen gezeigt werden

Die Netflix-Serie „Adolescence“, die die Geschichte eines 13-jährigen Jungen erzählt, der eine Mitschülerin ermordet hat, soll in allen Sekundarschulen Großbritanniens gezeigt werden.

Rubrik: Filmproduktion
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Neuer Anlauf: Google will Wiz für Rekordsumme übernehmen

Google will sich die Cyber-Sicherheitsfirma Wiz einverleiben – für die Rekordsumme von 32 Milliarden Dollar. Nach einem gescheiterten ersten Anlauf wagt der Tech-Gigant nun einen neuen Versuch.

Rubrik: Wirtschaft
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Demokratie unter Beschuss

Erdogans repressiver Schlag gegen Medienfreiheit

Rubrik: Politik
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Dodik lobt Putin als „historischer Führer“

Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, ist nach eigenen Angaben in Moskau angekommen. Dies, obwohl gegen ihn ein internationaler Haftbefehl besteht. In einem Video lobte er den russischen Präsidenten Putin, ohne jedoch Details zu einem möglichen Treffen zu verraten.

Rubrik: Politik
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EU kündigt entschlossene Reaktion auf US-Zölle an

Der Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten eskaliert weiter. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte ...

Rubrik: Politik
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"Historischer Kompromiss": Weg für Schuldenpaket ist frei

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zustimmung für die Grundgesetzänderung.

Rubrik: Politik
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Vom "Haben wollen" des Donald Trump

US-Vizepräsident JD Vance besucht US-Armeestützpunkt in Grönland

Rubrik: Politik
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Oppositionsführer Imamoglu inhaftiert

Die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu hat landesweite Proteste ausgelöst. Die Opposition spricht von einem politischen Manöver, während die Regierung auf Korruptions- und Terrorvorwürfe verweist

Rubrik: Politik
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Demonstrationen gegen Elon Musk vor Tesla-Filialen in den USA und Europa

In mehreren Ländern weltweit gingen Menschen auf die Straße, um gegen Elon Musk und seinen Einfluss auf die US-Politik sowie die Unterstützung für extreme rechte Gruppen zu protestieren. Demonstrationen fanden vor Tesla-Händlern in den USA, Europa und Kanada statt.

Rubrik: Gesellschaft
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IG Metall mobilisiert

Aktionstag der IG Metall: Zehntausende fordern Sicherheit für die Industrie

Rubrik: Politik
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Trump hat keine Eier mehr - oder der Eiermangel

Wegen massiver Lieferengpässe infolge der Vogelgrippe bitten US-Botschaften in Polen und Litauen um Eier-Exporte. Doch Europas Märkte sind selbst angespannt – und Osterzeit naht.

Rubrik: Wirtschaft
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Alarm: Flucht in sichere Häfen: Goldpreis erreicht 3000 Dollar

Angesichts der eskalierenden Handelskonflikte steigt der Goldpreis erstmals über 3000 Dollar. Trumps Zolldrohungen gegen die EU verschärfen die Lage an den Finanzmärkten – Investoren setzen auf Sicherheit.

Rubrik: Wirtschaft
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Deutschland nähert sich Klimazielen - Ob das noch reicht?

Deutschland hat 2024 seine Treibhausgasemissionen um 3,4 Prozent gesenkt. Während die Energiewirtschaft Fortschritte macht, bleibt der Verkehrssektor weit hinter den Zielen zurück. Reicht das für die Klimawende?

Rubrik: Umwelt
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Waffenruhe oder Taktik?

Die Folgen des Trump-Putin-Telefonats

Rubrik: Politik