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Regierung

Trumps Klimabericht löst Sturm der Entrüstung aus

85 US-Wissenschaftler werfen der Regierung von Donald Trump vor, mit einem Klimabericht bewusst Fakten zu verfälschen. Die Forscher sprechen von einer „Parodie der Wissenschaft“ und sehen Parallelen zur Tabakindustrie.

Rubrik: Umwelt
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

Vertrauen in Merz-Regierung bröckelt

Eine neue Umfrage zeigt: Die große Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass die schwarz-rote Regierung ihre Versprechen zur Reform des Sozialstaats einlösen wird. Auch Kanzler Friedrich Merz verliert an Rückhalt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Umfrage: AfD mit 39 Prozent stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD in einer Umfrage deutlich vor der CDU von Ministerpräsident Haseloff. Während die AfD 39 Prozent erreicht, drohen SPD und Grüne historische Tiefstwerte.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

US-Regierung stoppt Visa

Nach einem tödlichen Lkw-Unfall in Florida stoppt die US-Regierung die Vergabe von Arbeitsvisa für ausländische Lkw-Fahrer. Außenminister Rubio warnt vor einer Gefahr für „amerikanische Leben“.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Trump-Regierung zieht im Zollstreit vor den Supreme Court

Nach der Niederlage vor einem Berufungsgericht ruft die Trump-Regierung den Supreme Court an. Trumps Strafzölle stehen auf dem Spiel – das Urteil könnte weltweite Handelskonflikte neu entfachen

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

15 Tote bei Katastrophe in Lissabon: Portugal verharrt in Trauer

Nach dem tödlichen Unglück einer Standseilbahn in Lissabon mit mindestens 15 Opfern hat Portugal einen nationalen Trauertag ausgerufen. Augenzeugen berichten von einer ungebremsten Fahrt in den Tod.

Rubrik: Topnews
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Macron schließt Rücktritt im Fall Bayrou-Sturz aus

Vor der Vertrauensabstimmung für Premier Bayrou stellt Macron klar: Ein Sturz der Regierung würde sein eigenes Mandat nicht berühren.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Israel: Massenproteste gegen Krieg im Gazastreifen und für Freilassung der Geiseln

Tausende Israelis gehen auf die Straße und fordern ein Ende der Kämpfe im Gazastreifen sowie die Rückkehr der von der Hamas verschleppten Geiseln. Während die Regierung den Krieg verschärfen will, wächst im Land die Kritik – und die Angst der Familien um das Leben ihrer Angehörigen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Dänenen sind in der Lesekrise

Dänemark will die Mehrwertsteuer auf Bücher abschaffen. Kulturminister Engel-Schmidt spricht von einer Lesekrise – fast jeder vierte Jugendliche versteht einfache Texte nicht mehr.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Merz zieht erste Bilanz: „Anfang gemacht“

Nach 100 Tagen im Amt zieht Kanzler Friedrich Merz eine positive Zwischenbilanz. Doch das ZDF-Politbarometer zeigt: Viele Deutsche zweifeln an der Regierungsarbeit und der Einigkeit der Koalition.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Bas kontert Merz: Sozialstaatskritik ist "Bullshit"

Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigt ihre deutliche Wortwahl und weist Kürzungsforderungen zurück. CDU und CSU pochen weiter auf Reformen – die Debatte um den Sozialstaat spitzt sich zu.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Handwerk zieht ernüchterte 100-Tage-Regierungsbilanz

100 Tage nach dem Start der neuen schwarz-roten Bundesregierung bilanziert Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH)

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Gericht zwingt Berlin: Afghanen dürfen endlich nach Deutschland

Gerichte machen möglich, was die Regierung blockierte: 46 Afghaninnen und Afghanen erreichen Hannover. Ihr Fall zeigt, wie Politik, Recht und Menschenschicksale kollidieren.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

„Trotz Gegenwind: Aktivisten wagen dramatischen Kurs nach Gaza“

Nach einer wetterbedingten Rückkehr sticht die Gaza-Hilfsflotte erneut in See – mit Greta Thunberg an Bord. Zwischen humanitärer Mission und politischem Sprengstoff spitzt sich die Lage auf dem Mittelmeer zu.

Rubrik: Topnews
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Krieg gegen Kokain: Rubio droht Venezuela

Nach einem tödlichen Angriff auf ein venezolanisches Drogenschiff droht US-Außenminister Marco Rubio mit weiteren Militäraktionen. Trump erhöht damit den Druck auf Präsident Nicolás Maduro.

Rubrik: Politik
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Wehrdienst light: Pistorius und Merz setzen auf Hoffnung statt Klarheit

Das Kabinett hat Pistorius’ Wehrdienst-Entwurf beschlossen. Er soll die Bundeswehr stärken – aber basiert vor allem auf Freiwilligkeit. Kanzler Merz und der Minister geben sich optimistisch. Doch ohne klare Zielmarken bleibt das Ganze riskantes Wunschdenken.

Rubrik: Politik
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Schock in den USA

Die US-Regierung stellt alle 55 Millionen gültigen Visa auf den Prüfstand. Außenminister Marco Rubio treibt eine harte Linie gegen ausländische Studierende und Kritiker Israels voran.

Rubrik: Politik
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Gericht stoppt Trumps Horror-Knast

Eine US-Bundesrichterin hat den teilweisen Rückbau des Abschiebegefängnisses „Alligator Alcatraz“ in Florida angeordnet. Menschenrechts- und Umweltaktivisten feiern, Florida will Berufung einlegen.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Politisches Beben in Berlin - Merz stoppt Waffenlieferung

Erstmals stoppt die Bundesregierung Waffenexporte an Israel – ein Schritt, der die Union spaltet, die SPD beflügelt und den Zentralrat der Juden empört.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Netanjahus Leere: Vage Worte, blutige Taten (Kommentar)

Während in Tel Aviv tausende Menschen für Frieden und die Rückkehr der Geiseln demonstrieren, liefert Premier Netanjahu nichts als hohle Phrasen. Die Diskrepanz zwischen seiner Rhetorik und der Realität im Gazastreifen ist erschütternd – und zerstört Israels moralische Glaubwürdigkeit.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Kamala Harris verliert Secret-Service-Schutz

US-Präsident Trump hat seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Schutz durch den Secret Service entzogen – ein hochumstrittener Schritt mitten im aufgeheizten Wahlkampf.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen

Ein Berufungsgericht erklärt Trumps Zölle für unzulässig – nun droht eine Schlacht vor dem Supreme Court mit Folgen für Wirtschaft und Handel.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Meloni ist schockiert: Sexismus-Skandal erschüttert Italien

Ein Skandal um sexistische und manipulierte Fotos erschüttert Italien. Selbst Regierungschefin Meloni und Oppositionsführerin Schlein wurden Opfer – die Empörung ist riesig, die Justiz unter Druck.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

UN-Sicherheitsrat warnt vor Katastrophe in Gaza

Bei einer Dringlichkeitssitzung in New York haben UN-Vertreter und europäische Diplomaten Israels Pläne zur Einnahme der Stadt Gaza scharf kritisiert – und vor verheerenden Folgen gewarnt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Merz pocht auf Selenskyjs Teilnahme am Trump-Putin-Gipfel

Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor einem Friedensprozess ohne die Ukraine – und setzt auf Selenskyjs Teilnahme am Trump-Putin-Gipfel in Alaska.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Strom bleibt Luxusgut?

Die Bundesregierung will 2026 mit 6,5 Milliarden Euro Netzentgelte abfedern, um Strompreise zu senken. Ob die Entlastung spürbar bei den Verbrauchern ankommt, bleibt unklar.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Endlich ein Durchbruch im Zollkonflikt

Die EU-Kommission will am Donnerstag die Abschlusserklärung zum Zollabkommen mit den USA vorstellen. Trump und von der Leyen hatten die Einigung bereits Ende Juli verkündet – doch Streitpunkte bleiben.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Trump-Zölle sollen die deutsche Wirtschaft ersticken?

Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 0,3 Prozent geschrumpft – stärker als zunächst gemeldet. Trumps Zollpolitik und schwache Investitionen belasten die Konjunktur massiv.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Vor dem Ultimatum von Trump hat Putin Angst?

Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Donald Trump sichert sich Wladimir Putin die Unterstützung von Xi Jinping und Narendra Modi – ein klares Signal an den Westen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Lawrow: "Plumpe Versuche" und "Utopie"

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Europa scharf kritisiert: Die Europäer wollten US-Präsident Trump mit „plumpen Versuchen“ in der Ukraine-Frage beeinflussen – Sicherheitsgarantien ohne Moskau nannte er „Utopie“.

Rubrik: Politik
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„Schmerzhafte Einschnitte“ im Sozialsystem kommen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in Bonn harte Einschnitte im Sozialsystem angekündigt. Bürgergeld und Rente stehen vor tiefgreifenden Reformen.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Hilfsorganisationen prangern Israels Blockadepolitik in Gaza an

Mehr als hundert NGOs werfen Israel vor, Hilfslieferungen in den Gazastreifen durch restriktive Vorschriften massiv zu behindern. Die Regierung weist die Kritik zurück und spricht von Sicherheitsgründen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Draghi tritt zurück

Der italienische Regierungschef Mario Draghi tritt zurück.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Powell deutet Leitzinssenkung an - Trumps Druck?

Jerome Powell schließt in Jackson Hole eine Leitzinssenkung nicht aus. Während die Märkte feiern, verschärft Präsident Trump den Druck auf die US-Notenbank – und attackiert deren Spitzenpersonal.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Schwedens Regierungschef tritt zurück

Überraschung: Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

Rubrik: Politik
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Kohlekompromiss eine Farce

Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr ihre Empfehlungen zum Kohleausstieg vorgelegt. Davon weicht die Bundesregierung nun allerdings in wichtigen Punkten ab

Rubrik: Energie
pit für stadt40

Wirtschaft fordert Stabilität

Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung:

Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Syrien bekommt am 1. März eine neue Regierung

Neues Kabinett soll Vielfalt repräsentieren – Übergangsregierung endet Syrien steht vor Regierungswechsel nach Sturz von Assad

Rubrik: Topnews
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Labour-Regierung unter Keir Starmer

Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU an

Rubrik: Topnews
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Mehr Fortschritt wagen

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.

Rubrik: FDP
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Weiterer Minister verlässt britische Regierung

Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen:

Rubrik: Politik
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Johnson zeigt sich optimistisch

Boris Johnson zeigt sich vor dem Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch.

Rubrik: Politik
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Äthiopien begnadigt Gefangene

Die Regierung in Äthiopien hat die Begnadigung und Freilassung mehrerer prominenter Gefangener angekündigt, darunter führende Vertreter der Opposition und der Rebellengruppe TPLF.

Rubrik: Politik
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Wut über Korruption: Serbiens Proteste eskalieren weiter - Mit Kommentar

Drei Monate nach dem verheerenden Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Toten halten die Proteste in Serbien an. Zehntausende blockierten in Novi Sad wichtige Brücken und fordern Konsequenzen. Die Demonstrationen richten sich längst gegen mehr als nur das Unglück.

Rubrik: Politik
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Spaniens Regierung wird weiblicher

Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt ...

Rubrik: Gesellschaft
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Bidens Corona-Impfvorgaben abgeblockt

US-Präsident Joe Biden hat in seinen Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten:

Rubrik: Politik
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Bald keine Isolation mehr

Die britische Regierung will die Isolation nach einem positive Corona-Test bald abschaffen.

Rubrik: Politik
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Musk will radikale Kürzungen und macht im Kabinett druck

Elon Musk setzt Trumps Kabinett unter Zugzwang: Bei der ersten Regierungssitzung fordert er drastische Kürzungen, insbesondere in den Bundesbehörden. Der Einfluss des Tech-Milliardärs wächst – und sorgt für Spannungen.

Rubrik: Haushalt
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Starker Staat

Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung ist in der Corona-Krise drastisch gestiegen. 20 Prozentpunkte mehr als ein halbes Jahr zuvor...

Rubrik: Gesundheit
uli für stadt40

Tunesien bekommt eine Regierungschefin

Tunesiens Präsident ernennt zum ersten Mal eine Frau zur Regierungschefin.

Rubrik: Politik
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Scholz will umbauen

Olaf Scholz kündigt einen schnellen Aus- und Umbau der deutschen Stromerzeugung an.

Rubrik: Energie
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Gespräche mit den Taliban begonnen

Die offiziellen Gespräche des Westens mit den Taliban haben in Oslo begonnen.

Rubrik: Politik
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Draghi will Regierungschef bleiben

Italiens Ministerpräsident Draghi strebt die Fortsetzung seiner Regierung an.

Rubrik: Politik
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US-Regierung unter Druck: TikTok kündigt Schließung in den USA an

Sollte die US-Regierung nicht schnell handeln, wird die Plattform am 19. Januar aus den App-Stores verschwinden. Ein dramatischer Schritt inmitten politischer Spannungen - wirklich?

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Corona-Skandal in Großbritannien

Johnsons Berater sorgen mit Witzen über Corona-Einschränkungen für große Empörung.

Rubrik: Politik
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Den Unternehmen muss geholfen werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Bundestag angesichts der sich zuspitzenden Energie- und Wirtschaftskrise umfassende Hilfen für Unternehmen angekündigt.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Kurz tritt Abgeordnetenmandat an

Der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretene österreichische Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Hegseth und die Signal-Affäre

Das Pentagon untersucht die Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth in der sogenannten Signal-Affäre. Ein Fehler in einer geheimen Militär-Chatgruppe könnte potenziell zu einer Gefährdung von US-Soldaten geführt haben.

Rubrik: Politik
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Niederländische Regierung erklärt Rücktritt

Die Behörden in den Niederlanden hatten jahrelang tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in finanzielle Not gestürzt.

Rubrik: Politik
pit für stadt40

Kasachstan stellt neue Regierung vor

Kasachstans Präsident stellt nach den gewaltsamen Protesten die neue Regierung vor.

Rubrik: Politik
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Ende der Maßnahmen in England

Johnson kündigt die Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England an.

Rubrik: Politik
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Polen: umstrittenes Mediengesetz

Polnisches Parlament stimmt umstrittenem Mediengesetz zu

Rubrik: Politik
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Bundestag erstmals zusammengekommen

Der neue Bundestag ist das erste Mal zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

SPD-Parteitag hat begonnen

Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.

Rubrik: Politik