„Verzweifelte Profilierung“: SPD-Chefin Esken kritisiert FDP und Christian Lindner scharf SPD-Chefin Esken über die Ampel: „Appelle scheinen nicht zu greifen“
Rubrik: Politik
Auch nach den Wahlen:
Rubrik: Politik
In der CDU stünden "wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind", sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.
Rubrik: Politik
SPD-Chefin Esken schließt ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht aus.
Rubrik: Öl
Der SPD-Vorstand nominiert einstimmig Esken und Klingbeil für den Parteivorsitz.
Rubrik: Politik
Esken fordert vor der konzertierten Aktion "dauerhafte" Lohnerhöhungen.
Rubrik: Gesellschaft
Esken hält das Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar für erreichbar.
Rubrik: Gesundheit
Große Teile des Vermögens in Deutschland stecken in Betriebsvermögen - in Maschinen, Fabriken, Patenten. Mit ihrer Corona-Abgabe würde Esken vor allem Handwerker, Familienunternehmen und Mittelständler treffen. Diese sind in jeder Hinsicht...
Rubrik: Politik
Esken will die SPD zu neuer Stärke weiterführen.
Rubrik: Politik
Die SPD-Chefin Saskia Esken lehnt eine Erhöhung der Pendlerpauschale ab.
Rubrik: Energie
"Es sind schwere, schwer erträgliche Wahlergebnisse für uns alle ...
Rubrik: Politik
Haushaltskrise: Esken erwartet Einigung in Koalition noch in dieser Woche
Rubrik: Politik
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hat seinen Rücktritt erklärt und wird im nächsten Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. Seine Entscheidung begründet er mit gesundheitlichen Problemen und der Notwendigkeit, sich auf seine Genesung zu konzentrieren.
Rubrik: Politik
Esken legt Spahn erneut Rücktritt wegen Affäre um minderwertige Masken nahe
Rubrik: Politik
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat offenbar ein recht entspanntes Verhältnis zu FDP-Chef Christian Lindner.
Rubrik: FDP
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für intensive Verhandlungen mit den Taliban ausgesprochen, um besonders schutzbedürftige Afghanen ausfliegen zu dürfen.
Rubrik: Politik
SPD-Chefin Saskia Esken will wegen der hohen Inflation Firmengewinne genauer unter die Lupe nehmen.
Rubrik: Wirtschaft
SPD-Chefin Saskia Esken begrüßte die Entscheidung. Sie sei notwendig, um die deutschen Soldaten zu schützen. Möglicherweise müsse auch das Mandat der Bundeswehr überprüft werden, sagte Esken im Deutschlandfunk
Rubrik: Deutschland
" ... Die Politik habe eine Illusion geweckt und etwas als realisierbar dargestellt, "was selbst bei gleichbleibend niedrigem Infektionsgeschehen nicht umgesetzt werden könnte".
Rubrik: Gesundheit
In Erbil und Tadschi seien "zweckmäßige Maßnahmen der Eigensicherung" zur Anpassung an die aktuelle Sicherheitslage getroffen worden, hieß es weiter auf der Website der Bundeswehr. "Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hat oberste Priorität."
Rubrik: Deutschland
Angesichts der zunehmenden Zweifel in der Koalition rechnet die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken in dieser Woche mit einem Aus für die umstrittene Gasumlage.
Rubrik: Energie
Angesichts der Krise bei Volkswagen fordern der BDI-Präsident und Politikerinnen drastische Maßnahmen. Drohen Werksschließungen? Aktionäre stehen in der Kritik, und die deutsche Industrie fordert dringend bessere Rahmenbedingungen.
Rubrik: Wirtschaft
Nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert soll Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize, als neuer Generalsekretär vorgeschlagen werden. Der 55-Jährige genießt breite Unterstützung im Präsidium und gilt als ausgewiesener Klima- und Energieexperte.
Rubrik: Politik
Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits "zu Beginn dieser Woche" starten.
Rubrik: Gesundheit
Olaf Scholz dankt Walter-Borjans für die Verdienste bei dem SPD-Erfolg.
Rubrik: Politik
Esken lehnt Einstufung von Maghreb-Ländern als sichere Herkunftsstaaten ab
Rubrik: Politik
Parteivorsitzende Esken nennt zusätzliche Steuerentlastungen unseriös
Rubrik: Politik
Die Entscheidung über die künftigen SPD-Vorsitzenden fällt in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidatenduos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans
Rubrik: Politik
Esken spricht sich für ein abermaliges Aussetzen der Schuldenbremse aus.
Rubrik: Haushalt
Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hat die Ampel-Regierung ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen. Es umfasst strengere Messerverbote, Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Flüchtlinge und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden.
Rubrik: Politik
Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Stromnetze sei ein Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands.
Rubrik: Politik
Die Kritik an Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zu einer angeblichen Verhandlungsbereitschaft Russlands im Ukraine-Krieg reißt nicht ab.
Rubrik: Politik
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden.
Rubrik: Politik
Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.
Rubrik: Politik
Der frühere SPD-Parteichef Hans-Jochen Vogel ist am Sonntag mit 94 Jahren in München gestorben.
Rubrik: Politik
Das Gewinnerteam beschwor anschließend den Zusammenhalt der Partei: "Wir wollen allen die Hände reichen", sagte Esken. Zur Zukunft der großen Koalition positionierte sich das Duo nicht
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des Generalsekretärs nominiert.
Rubrik: Politik
Derweil bekräftigte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Absage an Neuverhandlungen über den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. "Wir haben einen Koalitionsvertrag. Es wird keine Neuauflage von Koalitionsverhandlungen geben", sagte die Verteidigungsministerin
Rubrik: Politik
Das Ergebnis soll um 18.00 Uhr bekanntgegeben werden. Rund 425.600 Parteimitglieder waren vom 19. bis zum 29. November aufgerufen, sich zwischen den beiden Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden.
Rubrik: Politik
Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig.
Rubrik: Politik
Die Einhaltung der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus habe an den meisten Grundschulen "sehr gut geklappt"
Rubrik: Bildung und Schule
Esken sieht wegen russischer Desinformationskampagne "akuten Handlungsbedarf"
Rubrik: Politik
Bundeskanzlerin Merkel mahnte am Wochenende rasche Fortschritte bei der Digitalisierung von Schulen an. "Wir brauchen sie als eine unverzichtbare Ergänzung zum Präsenzunterricht"
Rubrik: Erziehung
Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will auf dem Chefsessel der Partei für Geschlossenheit sorgen.
Rubrik: Politik
"Nur mit mehr Bock auf Arbeit und Innovationen werden wir unsern Sozialstaat ...
Rubrik: Gesellschaft
Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und FDP sind angelaufen.
Rubrik: FDP
SPD-Gremien stellen sich hinter das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr.
Rubrik: Haushalt
Ampel-Politiker wollen an dem Atomausstieg und der Energiewende festhalten.
Rubrik: FDP
Saskia Esken und Lars Klingbeil sind das neue Vorsitzenden-Duo der SPD.
Rubrik: Politik
Bericht: Grüne erwägen Rückkehr zur Grundmandatsklausel im Wahlrecht
Rubrik: Politik
Das SPD-Präsidium hat am Montag Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert.
Rubrik: Politik
Spitzen von SPD, Grüne und FDP einigen sich auf Koalitionsverhandlungen.
Rubrik: FDP
Demonstranten ziehen mit Fackeln vor das Wohnhaus von Sachsens Gesundheitsministerin.
Rubrik: Gesellschaft
"Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte er am Montag. Der Parteivorstand hatte Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Rubrik: Politik
Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien.
Rubrik: Politik
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält an der Forderung nach einer Übergewinnsteuer fest.
Rubrik: Politik
Den beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sagte Kretschmann schwere Zeiten voraus. Beide seien auch wegen der Parole "Raus aus der GroKo" gewählt worden, würden davon jetzt aber Abstand nehmen
Rubrik: Politik
Kühnert will die Meinungsverschiedenheiten in der Partei "produktiv" auflösen.
Rubrik: Politik
Juso-Chefin will Vermögensabgabe und weiteres Aussetzen der Schuldenbremse
Rubrik: Gesellschaft
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Unionsparteien zum Schulterschluss mit der Regierung in der Ukraine-Politik aufgerufen.
Rubrik: Politik
Im Kampf gegen die steigenden Corona-Infektionen schlägt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einschneidende Änderungen für Beschäftigte und Betriebe vor:
Rubrik: Arbeit
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Beratertätigkeit für den Fleischkonzern Tönnies verteidigt. "Ich kann an dem Beratungsverhältnis mit einem großen Arbeitgeber nichts Problematisches erkennen", ...
Rubrik: Politik
Christian Lindner pocht auf die Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr.
Rubrik: Energie
"Das aktuelle Steuersystem nimmt gerade mittlere Einkommen zu stark in Anspruch", heißt es in dem AFP vorliegenden Entwurf. "Wir werden eine Einkommensteuerreform vornehmen, die kleine und mittlere Einkommen besserstellt".
Rubrik: Politik
Deutschland will gemäß einer Entscheidung der Bundesregierung insgesamt 243 medizinisch behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland im Rahmen einer europäischen Hilfsaktion aufnehmen.
Rubrik: Gesellschaft
"maybrit illner" im ZDF zum Thema "Künstliche Intelligenz"
Rubrik: Gesellschaft
Die SPD ist zu einem Parteitag zur Wahl der neuen Parteispitze zusammengekommen.
Rubrik: Politik
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat bekräftigt, dass er sich nicht um den SPD-Vorsitz bewerben möchte.
Rubrik: Politik
Söder fordert Bundestagsneuwahl parallel zu Europawahl am 9. Juni
Rubrik: Söder
Polizei leitete inzwischen 102 Strafverfahren wegen Übergriffen auf Sicherheits- und Rettungskräfte ein
Rubrik: Gesellschaft
Christiane Benner ist erste Frau an der Spitze der IG Metall
Rubrik: Wirtschaft
Lindner erklärt FDP-Schlappe in Berlin mit Regierungsbeteiligung an "Ampel"
Rubrik: Politik
Eine Steuer auf krisenbedingte Zusatzgewinne von Unternehmen könnte einer Studie zufolge hohe Summen für den deutschen Staat bringen.
Rubrik: Wirtschaft
Die SPD und Grünen drängen die FDP zu Zugeständnissen bei der Übergewinnsteuer.
Rubrik: FDP
Bericht: Gesundheitsministerkonferenz will Impfung für Kinder ab zwölf beschließen
Rubrik: Gesellschaft
Im Vordergrund stehe für ihn allerdings vorerst die Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz. "Eines nach dem anderen", sagte Scholz weiter
Rubrik: Politik
Europas Energiekonzerne profitieren stark von den hohen Öl- und Gaspreisen infolge des Ukraine-Kriegs.
Rubrik: Öl
Alles was wir wissen.
Rubrik: Politik
Die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie soll verlängert werden, mehr Geld gibt es auch für die Kultur.
Rubrik: Gastronomie
Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden.
Rubrik: Politik
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.
Rubrik: Politik
Staat stellt für Corona-Maßnahmen mehr als 1000 Milliarden Euro zu Verfügung
Rubrik: Politik
Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden.
Rubrik: Politik
SPD: Europapolitiker Matthias Ecke bei Angriff in Dresden schwer verletzt
Rubrik: Politik
Berliner CDU und SPD setzen Sondierungsgespräche kommende Woche fort
Rubrik: Politik
In der Ampel-Koalition macht sich Frustration breit über die Tatsache, dass von der geplanten Gasumlage auch wirtschaftlich gesunde Unternehmen profitieren können
Rubrik: Energie
Esken räumt nach Sonneberg-Wahl Mitverantwortung von Ampel für Wählerverdruss ein - aber was sind die Gründe?
Rubrik: Politik
Söder will Warnung vor Linksruck in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rücken
Rubrik: Politik
Daniel Günther ist für eine zweite Amtszeit Steinmeiers als Bundespräsident.
Rubrik: Politik
Er glaube nicht, dass die Partei derzeit an der Stelle wäre, "einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Walter-Borjans
Rubrik: Politik
Wir müssen auch wegen der veränderten demografischen Entwicklung für Migration offen sein, wenn auch unter bestimmten Bedingungen", erklärte Biedenkopf
Rubrik: Politik
Die CDU in Schleswig-Holstein kann ihr bestes Ergebnis seit fast 40 Jahren feiern.
Rubrik: Politik
Sieben von zehn Deutschen (71 Prozent) halten die Einführung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen für richtig.
Rubrik: Gesellschaft
Die SPD setzt weiterhin im Wahlkampf vor allem auf ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Rubrik: Politik
SPD-Bundesspitze hält Druck auf CDU und FDP wegen Kemmerich-Wahl aufrecht.
Rubrik: Politik
Saskia Esken twitterte: "Tausende Covidioten feiern sich in Berlin als 'die zweite Welle', ohne Abstand, ohne Maske."
Rubrik: Gesundheit
Rechtsextremisten planten offenbar Anschläge und eine Entführung von Lauterbach.
Rubrik: Politik
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt im Streit mit der Union über die geplante Einführung des Bürgergelds auf Hilfe aus den Ländern.
Rubrik: Politik
Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke beraten die Innenminister von Bund und Ländern am Dienstagabend über das Vorgehen gegen politische Gewalt.
Rubrik: Gewalt
Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke ...
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