Trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts hält Bundeskanzler Friedrich Merz an Zurückweisungen an deutschen Grenzen fest. Auch Innenminister Dobrindt zeigt sich unbeeindruckt.
Rubrik: Politik
Trotz eines klaren Gerichtsurteils will Innenminister Dobrindt weiter Geflüchtete an der Grenze abweisen. Einzelfall oder Prinzipienfrage? Der Konflikt zwischen politischem Willen und rechtsstaatlicher Pflicht spitzt sich zu.
Rubrik: Politik
Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Pakistan darf Deutschland verlassen – das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Der Mann bleibt ohne Perspektive auf Integration – und ohne Reue.
Rubrik: Gesellschaft
Ein Flüchtling wird deutscher Staatsbürger – und verliert dadurch seine bisherige Möglichkeit zum Familiennachzug. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil eine rechtliche Lücke bestätigt, die für viele Betroffene zum Dilemma wird.
Rubrik: Gesellschaft
Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Einstellung von rechts-extremistischen, rassistischen, menschenverachtenden und sonst intolerablen Inhalten in einen Chat die sofortige Entlassung eines Polizeivollzugsbeamten, der sich im Beamtenverhältnis auf Probe befindet, rechtfertigen kann
Rubrik: Gesellschaft
Ein Feuerwehrmann aus Kirchentellinsfurt verlor seinen Eilantrag auf Wiedereinstellung. Das Gericht sah in Beleidigungen und Dienstverweigerung ein schwerwiegendes Fehlverhalten.
Rubrik: Gesellschaft
Verwaltungsgericht Münster bestätigt Schließungsverfügung für Schlachtbetrieb in Coesfeld
Rubrik: Gesundheit
Die Bezirksregierung Münster führt seit einigen Tagen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete (ZUE) Münster intensive Gespräche mit Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen.
Rubrik: Arbeiter-Samariter-Bund
Maskenpflicht rechtswidrig - aber nur für eine Person??
Rubrik: Gesundheit
Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln am Freitag und gab damit insgesamt sechs Klagen von Soloselbstständigen und Kleinunternehmern statt.
Rubrik: Wirtschaft
Nach einem grausamen Mord auf einer Kirmes in Münster hat das Verwaltungsgericht die Ausweisung des Täters Yevgeniy A. nach Kasachstan bestätigt, aber:
Rubrik: Gesellschaft
Verwaltungsgericht Münster bewertet Aufhebung der Schulgenehmigung als rechtmäßig
Rubrik: Lokales
Wegen Corona-Infektionsgefahr müssen eine schwangere Asylsuchende und ihr Ehemann nicht weiter in einer zentralen Unterbringungseinrichtung im nordrhein-westfälischen Rheine wohnen.
Rubrik: Gesundheit
Am Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel untersagt die Stadt Mannheim eine propalästinensische Demonstration. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe bestätigte die Entscheidung, die öffentliche Ordnung sei in Gefahr. Der Veranstalter hat bereits Beschwerde eingelegt.
Rubrik: Gesellschaft
Die 5G-Frequenzvergabe von 2019 durch die Bundesnetzagentur war nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln rechtswidrig. Das Gericht sah unzulässige Einflussnahme des damaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer als erwiesen an. Die Vergabe muss nun neu verhandelt werden.
Rubrik: Wirtschaft
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot sowjetischer Flaggen bei Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai bestätigt. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine könnten sie als Zeichen für Gewaltbereitschaft verstanden werden.
Rubrik: Gesellschaft
Verwaltungsgericht Aachen bestätigt Entlassung eines Polizeianwärters - Urteil: Kein Platz für Rassismus und Frauenfeindlichkeit im Polizeidienst
Rubrik: Gesellschaft
Die große Mehrheit der Verbraucher bewertet die Klimaschutzwerbung auf der Bio-Weidemilch von Arla als irreführend. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa im Auftrag von foodwatch.
Rubrik: Milch
Die Leiterin einer Seniorenpflegeeinrichtung im Kreis Minden-Lübbecke darf weiterhin nicht beschäftigt werden, nachdem sie sich im Zusammenhang mit der Bekämpfung eines akuten Covid-19-Ausbruchs den Anordnungen des Gesundheitsamtes beharrlich widersetzt hat.
Rubrik: Gesellschaft
Ein 21-jähriger Mann aus Osnabrück muss für einen spektakulären Einsatz der Dortmunder Polizei zahlen.
Rubrik: Sport
Die ARD ist nicht verpflichtet, die BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht in ihre "Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl" einzuladen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss und wies damit einen Eilantrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) ab.
Rubrik: Politik
Maskenpflicht: Das Gericht bestätigt Stadt Münster - die Allgemeinverfügung ist rechtens.
Rubrik: Gesellschaft
Berliner Verwaltungsgericht: Bafög 2021 verfassungswidrig niedrig
Rubrik: Gesellschaft
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster setzt seine Verhandlungen über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fort.
Rubrik: AfD
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig.
Rubrik: Gesellschaft
Ein früherer Grundschuldirektor in Niedersachsen bekommt für jahrelange Überstunden endlich sein Geld – doch erst nach einem gerichtlichen Kampf. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschied am Dienstag, dass das Land ihm 31.000 Euro als Ausgleich zahlen muss.
Rubrik: Gesellschaft
AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung in Baden-Württemberg
Rubrik: Politik
Erfolg für österreichischen Rechtsextremisten Sellner in Streit um Einreiseverbotrtin Sellner
Rubrik: Politik
AfD-nahe Stiftung scheitert vor Kölner Gericht mit Klage auf Bundesförderung
Rubrik: Politik
Berliner Senat will heute 14.000 Wohnungen von Deutsche Wohnen kaufen.
Rubrik: Gesellschaft
Verfassungsschutz darf AfD vorläufig weiter als Verdachtsfall einstufen
Rubrik: Politik
Lambrecht war im Januar nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung und Außendarstellung zurückgetreten.
Rubrik: Gesellschaft
Das Bundesverkehrsminister Scheuer direkt unterstelltes Amt ordnet Sofortvollzug für den Weiterbau der Mega-Pipeline an - DUH-Bundesgeschäftsführer Müller-Kraenner: "Statt unser Klageverfahren abzuwarten, das eigentlich aufschiebende Wirkung hat, sollen hier Fakten geschaffen werden ...
Rubrik: Umweltschutz
Verwaltungsgericht lässt Fahrraddemonstration auf Autobahn 4 in Sachsen zu.
Rubrik: Gesellschaft
Stadtdirektor Paal: “Sollen das Unmögliche möglich machen”
Rubrik: Lokales
Mit der Inschrift "Zur Erinnerung an die Opfer des Corona-Impfexperiments und der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes"
Rubrik: Gesellschaft
Gericht: Stadt Essen muss AfD Grugahalle für Parteitag zur Verfügung stellen - Der AfD-Bundesparteitag ist für den 29. und 30. Juni in Essen geplant.
Rubrik: Politik
Rechtsextreme klagen in Dresden wegen Verbots von inszeniertem Prozess gegen Habeck
Rubrik: Gesellschaft
Partei sieht durch "Verrat" von Urteilen an Medien ihr Recht auf ein faires Verfahren verletzt.
Rubrik: Gesellschaft
Maskenpflicht für Lehrer: Stadt Münster geht gegen Gerichtsbeschluss vor
Rubrik: Gesundheit
Anwohner müssen durch Hundespielplatz verursachten Lärm hinnehmen
Rubrik: Gesellschaft
Französische Sprachhüter wollen wegen zweisprachiger Personalausweise vor Gericht.
Rubrik: Gesellschaft
Die Räumungsverfügung des Kreises Düren sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Aachen laut Mitteilung vom Freitag. Der Kläger könne sich auch nicht auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen. (Az. 5 K 3922/18)
Rubrik: Gesellschaft
Landscheidt, Bürgermeister von Kamp-Lintfort, hatte seinen Waffenscheinantrag damit begründet, dass er durch Rechtsextreme bedroht werde.
Rubrik: Gesellschaft
Reisende müssen für die Rückholaktion aus dem Ausland im Frühling 2020 zahlen.
Rubrik: Reisen
Berliner Verwaltungsgericht: Dönerimbiss ist kein Spezialitätenrestaurant
Rubrik: Gesellschaft
Das Gericht bestätigt ein Sendeverbot für das russische Medium RT in Deutschland.
Rubrik: Gesellschaft
Deutsche Umwelthilfe: Kraftfahrt-Bundesamt und Volkswagen kämpfen gemeinsam gegen Transparenz im Dieselskandal.
Rubrik: Umweltschutz
Längere Speicherung von Insolvenzdaten durch Schufa angezweifelt
Rubrik: Gesellschaft
"Die Macht der Schufa bröckelt - das wird auch höchste Zeit."
Rubrik: Gesellschaft
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass eine muslimische Autofahrerin keinen Anspruch auf eine Ausnahme vom Verhüllungsverbot am Steuer hat. Lesen Sie weiter, um mehr über die Gründe und Auswirkungen des Urteils zu erfahren.
Rubrik: Gesellschaft
Verwaltungsgericht Berlin: Keine Bildprojektionen auf russische Botschaft
Rubrik: Gesellschaft
Der Kreis Viersen hat ein zunächst erteiltes Kfz-Wunschkennzeichen mit der Kombination„HH 1933“ zu Recht von Amts wegen geändert
Rubrik: Gesellschaft
Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, dem Verfassungsschutz die Bekanntgabe der Zahl der Mitglieder des "Flügels" vorläufig zu verbieten.
Rubrik: Politik
ZDF - "frontal": Wasserversorgung der Tesla-Gigafactory nicht mehr gesichert - Landesumweltamt räumt Verfahrensfehler ein.
Rubrik: Wirtschaft
Heilpraktiker dürfen Patienten laut einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) von Nordrhein-Westfalen kein Eigenblut entnehmen.
Rubrik: Gesundheit
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Briefportoerhöhung für Standardbriefe von 2016 bis 2018 ist rechtswidrig
Rubrik: Post
Roger Waters wird nach seinem Berliner Auftritt Volksverhetzung vorgeworfen
Rubrik: Kultur
Die Versammlung in München wurde beendet, mehr als hundert Anzeigen folgten wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht
Rubrik: Gesellschaft
Am Dienstag begann vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster eine bedeutende mündliche Verhandlung ...
Rubrik: AfD
Die Stadt Münster muss über E-Scooter-Verbot wegen Behinderung Blinder entscheiden.
Rubrik: Lokales
Mündliche Verhandlung in Münster im Februar 2024
Rubrik: Politik
Die Stadtbücherei in Münster darf einem Gerichtsbeschluss zufolge Bücher mit umstrittenen Inhalten kennzeichnen.
Rubrik: Gesellschaft
EuGH: Man darf Asylbewerber nicht nur wegen illegalem Aufenthalt im Land in Haft nehmen.
Rubrik: Gesellschaft
Die Stadt dürfte ihren Entscheidungsspielraum zum allgemeinen "Lebens- und Gesundheitsschutz" mit der entsprechenden Verordnung "in nicht zu beanstandender Weise ausgefüllt haben", hieß es in Entscheidung, gegen die Beschwerde möglich ist.
Rubrik: Gesundheit
"Das Urteil zeigt, dass unser Verfassungsschutz im Kampf gegen den religiösen Extremismus gute Arbeit leistet", erklärte Innensenator Andy Grote (SPD)
Rubrik: Gesellschaft
Eine Übersicht über anstehende Termin bis Ende Januar
Rubrik: Lokales
Es sollen stärkere Kontrollen, verlässliche Absprachen und eine Gebührenpflicht ab dem 1. April in Kraft treten.
Rubrik: Lokales
Tausende Menschen protestierTen auf den Straßen von Brüssel gegen die Corona-Maßnahmen.
Rubrik: Gesellschaft
Wegen des Besitzes von Kinderpornografie verurteilte Lehrer können in aller Regel nicht Beamte bleiben. Diese Straftat sei mit dem Lehrerberuf unvereinbar, entschied das Bundesverwaltungsgericht
Rubrik: Gesellschaft
Ein Führerscheinentzug ist nach einem unverschuldeten Unfall bei Trunkenheit rechtens.
Rubrik: Auto
Ein Rückblick auf die Kundgebung vom 3.11.2022 in Münster.
Rubrik: Gesellschaft
Bezirksregierung sieht von weiteren rechtlichen Schritten ab
Rubrik: Schule
Die Verhandlung über die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine hohe Bedeutung, wie von Vertretern anderer Parteien betont wurde.
Rubrik: Gericht
Keine Ausnahmegenehmigung für Muslimin, mit Nigab Auto zu fahren
Rubrik: Urteil zum Verhüllungsverbot am Steuer
Kommentar von Ulrich Gerecke zum Plakaturteil von Chemnitz
Rubrik: Gesellschaft
Nach monatelangen kontroversen Debatten hat das französische Parlament ein umfassendes Gesetzespaket zum Klimaschutz besiegelt.
Rubrik: Frankreich
Auch "Lebensmittelretter" müssen obligatorische Hygienevorschriften beachten.
Rubrik: Gesellschaft
Bericht: Schröder verklagt Bundestag wegen Streichung seines Büros - Mitarbeiter gekündigt
Rubrik: Putin
An einer Schule gab es nach Polizeiangaben einen Konflikt zwischen einem Lehrer und zwei Schülern
Rubrik: Politik
Die Linkspartei sieht durch die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts den Weg für ein Verbot der
Rubrik: Politik
Braunkohletagebau Jänschwalde muss gestoppt werden. Die Deutsche Umwelthilfe und GRÜNE LIGA waren mit einem Eilantrag gegen den Hauptbetriebsplan vor dem Verwaltungsgericht Cottbus erfolgreich.
Rubrik: Umwelt
2018 war die Kanzlerin nur noch mit 22 Interviewbeiträgen in deutschen Medien vertreten gewesen - nach durchschnittlich 60 in den Jahren zuvor
Rubrik: Gesellschaft
Die Deutsche Umwelthilfe fordert eine lückenlose Aufarbeitung der russischen Netzwerke.
Rubrik: Schwesig
"Es ist ein großer Erfolg für die Umweltbewegung, dass es heute nicht zur Erneuerung der Genehmigung von Glyphosat gekommen ist. ..."
Rubrik: Umweltschutz
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies am Donnerstag die Klage eines Schäfers aus Hünxe zurück.
Rubrik: Tierschutz
Urteil: Die AfD muss wegen einer Auslandsspende 108.000 Euro an Sanktionen zahlen.
Rubrik: Finanzen
Sind Sie sicher, dass Meckpom die Mauer nicht wiederhaben möchte? Ein Überblick mit Anmerkung
Rubrik: Gesundheit
Hessisches Umweltministerium wusste von Listerien-Nachweis in Wilke-Wurstwaren bereits am 16. September
Rubrik: Gesundheit
Greenpeace klagt gemeinsam mit drei Ökobauernfamilien aus Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Sie sehen ihre Grundrechte aufgrund einer "verfehlten Klimapolitik" verletzt
Rubrik: Klimaschutz
"Heute ist ein Tag der Trauer für das gesamte Christentum", sagte Erzbischof Hieronymos. Er bezeichnete die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee einen "unheiligen Akt der Schändung".
Rubrik: Kunst und Kultur
"Heute ist ein Tag der Trauer für das gesamte Christentum", sagte Erzbischof Hieronymos. Er bezeichnete die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee einen "unheiligen Akt der Schändung".
Rubrik: Kunst und Kultur
Verfassungsschutz schätzt extremistisches Potenzial bei AfD auf 10.200 Mitglieder
Rubrik: Gesellschaft
Eilantrag gegen Möglichkeit zum Gendern an Berliner Schulen scheitert
Rubrik: Gesellschaft
Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Klimaklebern verlangen
Rubrik: Gesellschaft
Der BUND Landesverband NRW kann nicht die sofortige Freilassung von derzeit in einem Gatter in Bad Berleburg gehaltenen Wisenten verlangen
Rubrik: Umwelt
Der frühere IS-Chefanwerber Abu Walaa scheitert mit Eilantrag gegen Abschiebung, aber ...
Rubrik: Gericht
Das Verbot des massenhaften Tötens männlicher Küken war überfällig und ist ein Meilenstein für den Tierschutz
Rubrik: Tierschutz
Aksoy warf der Regierung und dem Parlament in Athen vor, die griechische Öffentlichkeit durch "feindselige Äußerungen" aufzustacheln.
Rubrik: Kunst und Kultur
"Wer in diesem Jahr nach der größten Umweltsauerei sucht, hat sofort die Umweltkatastrophe an der Oder vor Augen", ...
Rubrik: Nabu