Auch bei der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft in Kanada, Mexiko und den USA sollen Fans in Deutschland die Spiele bei Übertragungen im Freien gemeinsam verfolgen können. Das Bundeskabinett beschloss dazu heute eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung
Rubrik: Politik
Drei-Stufen-Plan der Regierung: Wirtschaft soll neuen Schwung bekommen
Rubrik: Politik
„Radiomarkt braucht mehr Aufmerksamkeit auf Bundesebene“
Rubrik: Politik
Deutsche Reisende sitzen im Nahen Osten fest. Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert die Evakuierungen als zu langsam und fordert mehr Einsatz.
Rubrik: Gesellschaft
Iranerinnen und Iraner haben eine bessere Zukunft verdient
Rubrik: Politik
Nach den US-israelischen Angriffen gegen den Iran verschärft die Bundesregierung die Sicherheitsmaßnahmen. Kanzler Friedrich Merz betont den Schutz jüdischer, israelischer und amerikanischer Einrichtungen in Deutschland.
Rubrik: Politik
75 Jahre BKA – eine Erfolgsgeschichte
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung will die Rechenzentrumskapazität bis 2030 verdoppeln. KI und digitale Souveränität sollen gestärkt, Genehmigungen vereinfacht werden.
Rubrik: Politik
Nach der Tötung von Ali Chamenei spricht die Union von einer „historischen Chance“ für einen demokratischen Iran. Kanzler Friedrich Merz will sich äußern – die SPD mahnt zur Deeskalation.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in München am Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft teilgenommen und die Internationale Handwerksmesse besucht. In der Pressekonferenz würdigte Kanzler Merz die Bedeutung des Handwerks für die deutsche Wirtschaft
Rubrik: Politik
Syriens Übergangspräsident al-Scharaa reist nach Berlin – Gespräche mit Kanzler Merz geplant, Kritik kommt bereits im Vorfeld.
Rubrik: Politik
Der Bundesrat hat den Umbau des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung ermöglicht – mit strengeren Regeln und Sanktionen.
Rubrik: Gesellschaft
Außenminister Wadephul fordert im Iran-Krieg eine abgestimmte Politik mit den USA und setzt auf gemeinsame Positionen.
Rubrik: Politik
Trump attackiert Merz: Streit um Iran-Krieg eskaliert - Nato-Zoff spitzt sich zu: USA drohen Europa – Merz warnt vor Eskalation
Rubrik: Politik
Kanzler Merz fordert eine selbstbewusste EU, die ihre Interessen auch gegenüber den USA durchsetzt und ihre Macht stärker nutzt.
Rubrik: Politik
Trotz steigender Gas- und Spritpreise lehnt Wirtschaftsministerin Reiche staatliche Preisdeckel ab. Gleichzeitig laufen Ermittlungen gegen Mineralölkonzerne.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung plant ein deutlich schärferes Vorgehen gegen digitale Gewalt. Für gefälschte Pornos, heimliche intime Aufnahmen und digitale Überwachung könnten künftig bis zu zwei Jahre Haft drohen.
Rubrik: Gesellschaft
Union will Bundeswehr-Aufklärung in Hormus prüfen, SPD und Regierung lehnen ab. Streit über Deutschlands Rolle im Konflikt spitzt sich zu.
Rubrik: Politik
Der Iran-Krieg bringt immer mehr Menschen in Gefahr. Deutschland hat inzwischen über 1100 Staatsbürger mit Evakuierungsflügen aus der Golfregion zurückgeholt.
Rubrik: Gesellschaft
Nach massiven Flugausfällen in der Golfregion landen erste Rückkehrer in Deutschland. Tausende Urlauber warten weiter auf Ausreise.
Rubrik: Gesellschaft
Wegen der Eskalation im Iran-Konflikt bringt die Bundesregierung Deutsche aus der Golfregion zurück. Ein zweiter Evakuierungsflug ist nun in Frankfurt gelandet.
Rubrik: Gesellschaft
Neue Zahlen zeigen: Milliarden aus dem Sondervermögen flossen kaum in Infrastruktur. Das wirft Fragen zur Finanzpolitik der Regierung auf.
Rubrik: Politik
Steigende Ölpreise treiben Diesel und Benzin nach oben. Wirtschaftsverbände fordern Entlastungen – doch Politik und Ökonomen bremsen die Erwartungen.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung erleichtert kurzfristig Waffenexporte an Golfstaaten und die Ukraine – als Reaktion auf eskalierende Konflikte.
Rubrik: Politik
Studierende können nicht warten
Rubrik: Politik
Unicredit will ihren Anteil an der Commerzbank weiter erhöhen. Politik, Bankführung und Beschäftigte sehen die Pläne kritisch.
Rubrik: Wirtschaft
Deutschland beteiligt sich nicht am Iran-Krieg. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert fehlende Ausstiegspläne und fordert politische Lösungen statt militärischer Eskalation.
Rubrik: Politik
Spritpreise im Visier: Bundesrat beschließt neue Tankstellen-Regel. Schluss mit Preis-Chaos? Nur noch eine Erhöhung pro Tag erlaubt
Rubrik: Gesellschaft
Iranische Drohnen und Raketen sollen laut Medien auch Bundeswehr-Stützpunkte im Irak und in Jordanien ins Visier genommen haben. Alle Geschosse wurden abgefangen – Verletzte gab es nicht.
Rubrik: Topnews
Laut einem Bericht sollen iranische Raketen ein Feldlager der Bundeswehr in Jordanien ins Visier genommen haben. Verletzte gab es offenbar nicht – der Vorfall wird geprüft.
Rubrik: Gesellschaft
Verteidigungsminister Pistorius lehnt Lockerungen der Russland-Sanktionen ab und fordert zugleich freie Seewege im Nahen Osten.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor einem möglichen Zusammenbruch Irans. Die Folgen könnten laut Regierung Europa bei Sicherheit, Energie und Migration massiv treffen.
Rubrik: Politik
Die gesetzlichen Krankenkassen sehen steigende Ausgaben als Hauptproblem und fordern tiefgreifende Reformen statt höherer Einnahmen.
Rubrik: Gesundheit
Bundeskanzler Friedrich Merz trifft US-Präsident Donald Trump in Washington – Iran-Krieg und Zollpolitik dominieren das Treffen.
Rubrik: Politik
Steigende Ölpreise durch den Iran-Krieg treiben Spritkosten in Deutschland hoch. Politik fordert Kontrolle – Konzerne weisen Vorwürfe zurück.
Rubrik: Wirtschaft
Bundesaußenminister Johann Wadephul rechnet nach Gesprächen mit Israel und den USA nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges.
Rubrik: Politik
Union und SPD verlangen von Mineralölkonzernen volle Transparenz über Spritpreise. Taskforce fordert Begründung für jede Preiserhöhung.
Rubrik: Wirtschaft
Beim Treffen im Weißen Haus hofft Friedrich Merz auf ein baldiges Ende des Iran-Kriegs – Trump zeigt sich zufrieden mit Berlin.
Rubrik: Politik
Die Spritpreise steigen wegen des Iran-Kriegs stark. Ministerpräsidenten kritisieren Energiekonzerne und fordern ein offensives Vorgehen des Kartellamts.
Rubrik: Wirtschaft
Bundesumweltministerium startet Beteiligungsplattform zur Nationalen Wasserstrategie
Rubrik: Politik
Sorge vor Eskalation: Deutschland will nicht in Iran-Krieg hineingezogen werden
Rubrik: Politik
Die Renten in Deutschland sollen zum 1. Juli um 4,24 Prozent steigen. Laut Arbeitsministerin Bärbel Bas profitieren mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner von der Anpassung.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundesrat hat eine Verschärfung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Die Bundeswehr darf künftig auf Anforderung der Polizei auch Drohnen abschießen, wenn Gefahr für Menschen oder kritische Infrastruktur besteht.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundestag bereitet ein Spritpreispaket im Eilverfahren vor. Tankstellen dürfen Preise nur einmal täglich erhöhen, das Kartellrecht wird verschärft.
Rubrik: Politik
Klare Regeln gegen Drohnen und Rollfeld-Blockaden
Rubrik: Politik
Länder legen Konzept für vollautomatisierte Verwaltungsverfahren vor
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat den Umbau des Bürgergelds beschlossen. Die neue Grundsicherung soll strengere Mitwirkungspflichten und härtere Sanktionen für Leistungsbezieher bringen.
Rubrik: Gesellschaft
Nach Spekulationen über eine mögliche deutsche Beteiligung am Iran-Krieg stellt die Bundesregierung klar: Ein militärisches Engagement beschränkt sich auf den Schutz eigener Soldaten.
Rubrik: Politik
Trump kritisiert Deutschland und Nato-Partner scharf für fehlende Unterstützung im Hormus-Konflikt – und spricht von einem „Test“ für das Bündnis.
Rubrik: Politik
"Das kann Deutschland“
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung veröffentlicht eine Liste mit militärischen Unterstützungsleistungen für die Ukraine.
Rubrik: Gesellschaft
Benannt sind der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner und Dr. Andreas Görgen als Stellvertreter.
Rubrik: Kultur
Am Dienstag, dem 11. März 2025, wird zum vierten Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen
Rubrik: Politik
Bundesminister Frei: „Wir wollen den Pharma- und Medizintechnikstandort in Deutschland stärken“
Rubrik: Politik
Bundesregierung lehnt Abschiebstopp nach Afghanistan weiter ab
Rubrik: Politik
Das Kindergeld soll künftig automatisch nach der Geburt ausgezahlt werden. Die Regierung will Familien entlasten und Bürokratie abbauen.
Rubrik: Politik
Die Union beharrt einen Tag vor den geplanten Gesprächen mit der Bundesregierung auf ihrer Forderung nach Zurückweisungen an den Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz stellt klare Bedingungen, doch die Ampel-Koalition zögert.
Rubrik: Politik
Nach dem Messerangriff in Solingen hat die Union das von der Bundesregierung beschlossene Sicherheitspaket als unzureichend kritisiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert ernsthafte Maßnahmen und warnt vor Symbolpolitik.
Rubrik: Politik
Die Ausreise erfolgte in Abstimmung mit den israelischen Behörden und war Ergebnis langwieriger diplomatischer Verhandlungen, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch mit.
Rubrik: Politik
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages fordert die Regierung auf, Erkenntnisse zum Corona-Ursprung offenzulegen. Die Bundesregierung soll die BND-Berichte zur Labor-These in Wuhan endlich der Öffentlichkeit präsentieren.
Rubrik: Politik
Über 54.000 Menschen haben gemeinsam mit den Umweltorganisationen Greenpeace und Germanwatch eine Verfassungsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Bundesregierung eingereicht. Sie fordern ein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz und sofortige Maßnahmen zur CO2-Reduktion im Verkehr.
Rubrik: Umwelt
Rheinmetall-Chef Armin Papperger zeigt sich offen für eine mögliche staatliche Beteiligung an dem Rüstungskonzern. Die Bundesregierung prüft derzeit eine entsprechende Strategie. Lesen Sie weiter, um mehr über die Hintergründe zu erfahren!
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung hat Berichte entschieden zurückgewiesen, wonach die Militärhilfe für die Ukraine aus finanziellen Gründen eingeschränkt werden könnte. "Wir stehen weiterhin an der Seite der Ukraine", betonten Regierungssprecher.
Rubrik: Politik
"Wir warten die Entscheidung der irakischen Regierung ab", sagte dazu der Sprecher des Verteidigungsressorts. Zugleich werde "die Sicherheitslage sehr genau beobachtet"
Rubrik: Politik in Deutschland
"Das weitere Vorgehen wird im Kreis der europäischen Partner zu besprechen sein, weitere Sanktionen sind nicht ausgeschlossen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.
Rubrik: Politik
Vor der Bundestagsanhörung zur Altersvorsorge-Reform signalisiert Finanzminister Klingbeil Kompromissbereitschaft beim umstrittenen Kostendeckel.
Rubrik: Politik
Beim EU-Gipfel in Brüssel dominieren Ukraine-Streit, Energiepreise und Iran-Krieg. Ungarns Blockade sorgt für wachsenden Druck.
Rubrik: Politik
Wegen hoher Spritpreise drohen Union und SPD der Mineralölbranche mit staatlichen Maßnahmen. Eine Taskforce soll mögliche Eingriffe prüfen.
Rubrik: Gesellschaft
Veggie-Burger und Soja-Würstchen dürfen in der EU weiterhin so heißen. Ein geplantes Namensverbot für vegetarische Fleischersatzprodukte ist vorerst gescheitert.
Rubrik: Topnews
Mit gefälschten Zahlen zu Mitarbeitern und Umsatz sollen Millionen an Corona-Hilfen erschlichen worden sein. Nun fiel vor dem Landgericht Berlin das Urteil.
Rubrik: Gesellschaft
Ukraine-Diplomatie unter Hochdruck: Hoffnung auf Korridor für Verhandlungen Erwartungen an Washington: Europa will klare Haltung gegenüber Russland
Rubrik: Politik
Wohnraumoffensive ist gescheitert: Nur klimagerechtes Bauen schafft langfristig bezahlbaren Wohnraum
Rubrik: Gesellschaft
Staatssekretärsrunde soll bei Bedrohungen schnelle Reaktion ermöglichen
Rubrik: Infrastruktur
Mit einem neuen Gesetzesvorschlag will die Bundesregierung sichere Herkunftsstaaten künftig per Verordnung festlegen – ohne Bundesratszustimmung. Kritik kommt von Grünen und Pro Asyl.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung macht erstmals exakte Angaben zu Waffenlieferungen an die Ukraine.
Rubrik: Ukraine
Die Deutsche Umwelthilfe reicht für Klimaschutz im Gebäudesektor eine Klage gegen die Bundesregierung ein.
Rubrik: Klimaschutz
Politiker von Grünen und Linken fordern eine gesetzliche Grundlage für die geplante Corona-Warn-App der Bundesregierung.
Rubrik: Caritas
US-Präsident Donald Trump überrascht mit einer Kehrtwende: Die Ukraine könne ihre von Russland besetzten Gebiete zurückerobern. In Berlin löst das Hoffnung auf eine verschärfte Sanktionspolitik aus.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung hat einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 auf den Weg gebracht.
Rubrik: Gesellschaft
Wie viele Menschen wurden in Deutschland bereits gegen das Coronavirus geimpft? Und wie weit ist der Fortschritt in den verschiedenen Zielgruppen? Antworten auf diese Fragen bietet das neue Impf-Dashboard der Bundesregierung.
Rubrik: Gesundheit
Rukwied: WIr erleben eine langjährige Fehlentwicklung.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesregierung plant 750 Millionen Euro bis 2026 für handwerkliche Ausbildung
Rubrik: Gesellschaft
Die Bundesregierung erklärt nach der "abscheulicher Tat" von Kopenhagen "tiefe Trauer".
Rubrik: Politik
Die Sondersitzung am Mittwochnachmittag sei die "letzte Chance für die Regierung, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss abzuwenden", sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Rubrik: FDP
Jährlich importiert Deutschland Hunderttausende Tonnen Dünger aus dem Ausland. Die Grünen kritisieren die Transporte quer durch Europa und Deutschland.
Rubrik: Politik
FDP-Politiker soll Abkommen mit Herkunftsländern aushandeln
Rubrik: FDP
Die Bundesregierung sagt der Ukraine weitere fünf Milliarden Euro für Verteidigung und Waffenproduktion zu. Ziel ist es, die militärische Eigenständigkeit des Landes zu stärken und angesichts massiver russischer Angriffe die Luftverteidigung auszubauen.
Rubrik: Politik
Die Deutsche Umwelthilfe fordert eine Kehrtwende bei deutscher Wasserstoff-Politik. Sie fordert die Bundesregierung auf, Wasserstoff auf fossiler Basis eine klare Absage zu erteilen und stattdessen die Produktion von nachhaltigem grünen Wasserstoff und Erneuerbaren Energien auszubauen.
Rubrik: Umweltschutz
35 Jahre nach dem Beitritt der DDR stellt Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser ihren Jahresbericht vor – mit besonderem Fokus auf junge Menschen in Ostdeutschland.
Rubrik: Gesellschaft
eingangs der Befragung der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag am 16. Februar 2022 in Berlin:
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung hat eine Entscheidung über die Aufnahme von Asylsuchenden und Schutzberechtigten von den griechischen Inseln getroffen.
Rubrik: Gesellschaft
Konstituierende Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats - Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung sieht wenig Chancen für einen Klageweg gegen die EU-Regelung zur Atomkraft.
Rubrik: Politik
Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat nach ihrer Haftentlassung den Karlspreis 2022 in Aachen persönlich entgegengenommen.
Rubrik: Gesellschaft
Klimaschutz in Gefahr: Wie Subventionen den CO2-Ausstoß anheizen
Rubrik: Wirtschaft
Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumserwartung für 2026 deutlich. Statt Aufschwung droht Stagnation – und der Reformdruck steigt weiter.
Rubrik: Wirtschaft
Söder fordert von Berlin schnelles Handeln wegen drohender Gas-Krise im Winter
Rubrik: Politik
Weniger bürokratische Hürden und mehr Klarheit laut Kulturstaatsminister Weimer
Rubrik: Politik
Der Bundeskanzler und die Bundesregierung zu Gast
Rubrik: Politik
Wüst wirft Bundesregierung bei Entlastungen mangelnde Kompromissbereitschaft vor
Rubrik: Politik