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polen

Stichwahl in Polen: Entscheidung mit Signalwirkung für Europa

Polen wählt zwischen zwei politischen Richtungen – liberal und pro-europäisch oder nationalkonservativ. Die Präsidentschaftsstichwahl gilt als Test für den politischen Kurs des Landes

Rubrik: Politik
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Polens Machtprobe: Tusk stellt nach Präsidentenwahl die Vertrauensfrage

Nach dem Wahlsieg des rechtsnationalistischen Karol Nawrocki will Premierminister Donald Tusk die Handlungsfähigkeit seiner pro-europäischen Regierung unter Beweis stellen – und kündigt eine Vertrauensabstimmung im Parlament an. Der politische Kurs Polens steht vor einer neuen Zerreißprobe.

Rubrik: Politik
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Polens Rechtsruck: Nawrockis Wahlsieg als Warnsignal für Europa

Der knappe Wahlsieg Karol Nawrockis hat nicht nur innenpolitische Konsequenzen für Polen, sondern könnte auch die europäische Einheit und Solidarität mit der Ukraine auf eine harte Probe stellen.

Rubrik: Politik
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Deutsch-polnische Sicherheitspartnerschaft trotz Differenzen gestärkt

Berlin und Warschau wollen angesichts der Bedrohung durch Russland enger zusammenarbeiten. Trotz politischer Unterschiede zeigen beide Länder sicherheitspolitische Geschlossenheit – mit Blick auf Vergangenheit und gemeinsame Zukunft.

Rubrik: Politik
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Polens Präsidentenwahl: Richtungsentscheidung im Fotofinish

Mit minimalem Vorsprung liegt Pro-Europäer Trzaskowski laut Prognosen vor dem Nationalisten Nawrocki. Das endgültige Ergebnis der polnischen Stichwahl wird mit Spannung erwartet – es könnte den politischen Kurs des Landes und Europas prägen.

Rubrik: Politik
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Wadephul betont Dialogbereitschaft mit Polen bei Migrationspolitik

Im Streit über mögliche Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze setzt Bundesaußenminister Wadephul auf Abstimmung mit Polen. Die Bundesregierung wolle keine Maßnahmen gegen den Willen des Nachbarlands – auch wenn Berlin verstärkte Kontrollen anstrebt.

Rubrik: Politik
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Verlängerung mit Ansage – EU will Schutzstatus für Ukrainer bis 2027

Die EU-Kommission will den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine bis 2027 verlängern – und plant bereits für die Zeit danach. Das ist richtig, aber auch überfällig. Brüssel sendet ein wichtiges Signal, Berlin hingegen ein widersprüchliches.

Rubrik: Politik
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Erfolgreicher Schlag gegen internationale Schleuserbande – Sieben Festnahmen bei Razzien in Deutschland und Belgien

Bei einer länderübergreifenden Polizeiaktion haben Ermittler in Deutschland und Belgien eine mutmaßliche Schleuserbande zerschlagen. Das Netzwerk soll für die illegale Einreise von rund 300 Migranten verantwortlich sein. Bei den Durchsuchungen wurden sieben Verdächtige festgenommen.

Rubrik: Gesellschaft
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Europarat warnt vor Angriff auf Menschenrechte – EGMR soll nicht geschwächt werden

Nach dem Vorstoß von neun EU-Staaten zur Neuinterpretation der Menschenrechtskonvention verteidigt der Europarat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Generalsekretär Berset warnt vor politischem Druck und drohender Aushöhlung fundamentaler Rechte.

Rubrik: Gesellschaft
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Deutschland wird keine Flüchtlinge aufnehmen

Deutschland wird keine an der belarussischen Grenze zur EU festsitzenden Flüchtlinge aufnehmen.

Rubrik: Politik
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Polen demonstriert für die EU

Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.

Rubrik: Gesellschaft
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Nato-Generalsekretär Rutte warnt Putin vor Angriff auf Polen

Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnte Wladimir Putin in Warschau, dass ein Angriff auf Polen die „volle Härte der Allianz“ nach sich ziehen werde. Polen investiert weiter massiv in seine Verteidigung.

Rubrik: Politik
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EuGH verurteilt Polen zu Strafzahlungen

Eine halbe Million Euro für jeden weiteren Tag Kohleförderung soll Polen zahlen.

Rubrik: Politik
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Polen belastet Beziehungen mit Israel

Polnisches Gesetz zur Rückgabe von Eigentum belastet Beziehungen mit Israel

Rubrik: Politik
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Neues Verfahren gegen Polen

Die EU-Kommission leitet gegen Polen ein neues Verfahren im Justizstreit ein.

Rubrik: Politik
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Militärabkommen unterzeichnet

Die Vereinbarung sieht vor, dass die Truppenstärke der US-Militärs in Polen von derzeit 4500 auf 5500 erhöht wird.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Raketenabwehrsystem kommt nach Polen

Wallace kündigt die Stationierung von dem Raketenabwehrsystem Sky Sabre in Polen an.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

EVP fordert Maßnahmen

EVP-Vorsitzender Weber fordert konkrete Maßnahmen im Rechtsstreit mit Polen.

Rubrik: Politik
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Gefahr für Polen und Bulgarien

Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Bulgarien und Polen

Rubrik: Russland
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Von der Leyen verteidigt EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen.

Rubrik: Haushalt
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Die ersten zwei Leopardpanzer

Medien: Polen gibt erste Lieferung von Leopard-2-Panzern an Ukraine bekannt

Rubrik: Gesellschaft
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Brüssel droht Warschau

Polens Regierungschef - Brüssel setzt Warschau "Pistole auf die Brust"

Rubrik: Politik
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Polens Streit mit der EU ist beendet

Polen verkündet die Einigung mit der EU im Streit um die Justizreform.

Rubrik: Politik
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Patrouillie deutscher Eurofighter

Duda meint, dass die Raketen aus der Ukraine stammen - Berlin bietet Polen nach Raketeneinschlag Hilfe bei Sicherung des Luftraums an

Rubrik: Deutschland
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Russische Raketenangriffe auf Westukraine

Nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine hat Polen seine Kampfjets in den Luftraum geschickt.

Rubrik: Politik
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Ukraine-Krieg: Der Waffenstillstand - Moskau bleibt hart

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stellt sich hinter den US-Vorstoß für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine – Russland lehnt eine Feuerpause ohne Bedingungen ab.

Rubrik: Gesellschaft
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Bundespräsident in Polen für Gespräche über Ukraine

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag in Polen eingetroffen. Das Hauptthema der Gespräche ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine.

Rubrik: Gesellschaft
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Bundespolizei hilft Brandenburg

Brandenburg bekommt Hilfe von Bundespolizei wegen Flüchtlingen aus Polen.

Rubrik: Politik
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Schweden wirft Polen raus

Forsberg zerstört Lewandowskis Hoffnungen: Schweden wirft Polen

Rubrik: Fußball
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Pompeo in Europa

Seine Reise führt durch Tschechien, Slowenien, Österreich und Polen - ein Besuch von Deutschland ist nicht geplant.

Rubrik: Politik
uli für stadt40

Noch ist Polen nicht verloren.

Oder doch? Mi 12. Januar 2022, 19:00 Uhr, Online

Rubrik: Veranstaltungen
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Veranstaltungen Münster

Polen wirft Belarus "Staatsterrorismus" vor

Polen drängt hunderte Migranten zurück und wirft Belarus "Staatsterrorismus" vor.

Rubrik: Politik
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Belarus verurteilt Polen

Belarus verurteilt die Stationierung von polnischen Soldaten an der gemeinsamen Grenze.

Rubrik: Politik
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Polen stoppt Waffenlieferungen an Ukraine

Kurz zuvor war ein Streit zwischen beiden Ländern über ukrainische Getreideexporte eskaliert.

Rubrik: Topnews
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Rückführungsflug aus Belarus gestartet

Im seit Wochen andauernden Flüchtlingskonflikt mit Belarus ist am Donnerstag in Minsk ein Rückführungsflug mit Migranten in den Irak gestartet.

Rubrik: Gesellschaft
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Polen fühlt sich erpresst

Polen wirft EU "Erpressung" im Streit um Rechtsstaatlichkeit vor.

Rubrik: Politik
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Rechtsstaats-Mängel in Polen und Ungarn

Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.

Rubrik: Politik
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Polen warnt EU vor undemokratischem Organ

Polens Regierungschef warnt EU vor Wandel zu Organ ohne demokratische Kontrolle

Rubrik: Politik
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Polen stellt Grenzwall zu Belarus fertig

Polen hat nach eigenen Angaben den Grenzwall zum Nachbarland Belarus fertiggestellt.

Rubrik: Politik
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Duda legt Veto ein

Polens Präsident Duda legt ein Veto gegen das umstrittene Mediengesetz ein.

Rubrik: Politik
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EU-Politiker gegen Polen

Europäische Politiker fordern harten Kurs gegenüber Polen.

Rubrik: Politik
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Deutsch-polnische Freundschaft

Annalena Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft.

Rubrik: Politik
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Merkel kritisiert Belarus

Bei ihrem wahrscheinlich letzten offiziellen Besuch in Polen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das benachbarte Belarus wegen dessen Vorgehen im Flüchtlingsstreit mit den östlichen EU-Staaten scharf kritisiert.

Rubrik: Politik
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Lukaschenko berät sich mit Putin

Lukaschenko berät sich mit Putin wegen des Flüchtlingsstreits mit der EU.

Rubrik: Politik
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Scharen von Flüchtlingen an Grenzposten

Polnische Behörden melden eine große Gruppe von Flüchtlingen aus Belarus am Grenzposten.

Rubrik: Gesellschaft
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Nato-"Friedensmission" gefordert

Warschau fordert eine Nato-"Friedensmission" in der Ukraine.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Nord Stream 2 - ein Schritt in die falsche Richtung

Die USA hatten Sanktionen gegen die Firmen verhängt, die bisher die unterseeischen Rohre verlegt hatten. Russland hat die Fertigstellung der umstrittenen Pipeline bis Ende 2020 zugesagt

Rubrik: Energie
uli für stadt40

Polen und Deutschland betonen Freundschaft

Beim Antrittsbesuch des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Polen sind deutliche Meinungsunterschiede der beiden Regierungen sichtbar geworden.

Rubrik: Politik
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Anlaufstelle Polen

Der Grenzschutz berichtet, dass mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine nach Polen geflohen sind.

Rubrik: Gesellschaft
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Nato warnt Belarus

Die Nato warnt Belarus vor der Instrumentalisierung von Flüchtlingen.

Rubrik: Politik
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EU-Komission aufgefordert gegen Polen und Ungarn zu handeln

In einer Debatte im Straßburger Parlament forderten Abgeordnete die Brüsseler Behörde am Mittwoch auf, den im Januar in Kraft getretenen Mechanismus zur Kürzung von Geldern bei Rechtsstaatsverstößen zum Einsatz zu bringen.

Rubrik: Gesellschaft
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Lewandowski bewahrt Polen vor frühem EM-K.o.

Weltfußballer Robert Lewandowski hat Polen vor dem frühen Aus bei der Fußball-EM bewahrt. Der Torjäger von Bayern München sicherte mit seinem ersten Turniertreffer ein 1:1 (0:1) in Sevilla gegen Spanien ....

Rubrik: Fußball
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Donald Tusk zurück in der Politik

Früherer EU-Ratspräsident Tusk wird Oppositionsführer in Polen

Rubrik: Politik
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45 Flüchtlinge an der Grenze festgenommen

Polnische Grenzschützer haben 45 weitere Migranten an der Grenze zu Belarus festgenommen.

Rubrik: Gesellschaft
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Massives Fischsterben in der Oder

Nach dem enormen Fischsterben in der Oder suchen die Behörden auf deutscher und polnischer Seite intensiv nach der Ursache

Rubrik: Tiere
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Polen warnt vor Flüchtlingsstreit

Polen warnt vor einer Gefahr für die "gesamte EU" durch den Flüchtlingsstreit mit Belarus.

Rubrik: Politik
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EU legt Rechtsstaats-TÜV vor

Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Belarus macht Polen verantwortlich

Belarus macht Polen für die Gewalteskalation an der gemeinsamen Grenze verantwortlich.

Rubrik: Politik
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Seehofer reist nach Warschau

Wegen des Flüchtlingskonflikts an der Grenze zwischen Belarus und Polen fliegt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag nach Warschau.

Rubrik: Politik
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Polen -Slowakei 1:3

Lewandowski blass, Polen harmlos: Niederlage gegen die Slowakei

Rubrik: Fußball
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Polen – Verfassungsgericht zu EU-Recht

Geht nationales Verfassungsrecht vor Europarecht ? EU als Rechtsgemeinschaft ausgehöhlt?

Rubrik: Politik
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Sowjetische Kampfjets für die Ukraine

Kiew hatte am Samstag den Westen aufgefordert, die Militärhilfe für das belagerte Land zu verstärken.

Rubrik: Politik
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Merkel trifft polnischen Regierungschef

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Samstag nach Polen.

Rubrik: Politik
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Merkel bittet Putin um Intervention

Merkel hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin um ein Eingreifen in Belarus gebeten.

Rubrik: Politik
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Polen schlägt Österreich

Polens Handballer haben trotz einiger Corona-Sorgen einen erfolgreichen EM-Start in der deutschen Vorrundengruppe hingelegt.

Rubrik: Sport
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Demonstrationen in Polen

Zehntausende demonstrieren in Polen nach dem Tod von schwangerer Frau.

Rubrik: Gesellschaft
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G7 fordern von Belarus sofortiges Ende

Die Außenminister der G7-Staaten haben Belarus zur sofortigen Beendigung des Flüchtlingsdramas an der belarussisch-polnischen Grenze aufgefordert.

Rubrik: Politik
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Die "Pille danach" in Polen

Polens Präsident legt Veto bei "Pille danach" ein

Rubrik: Gesundheit
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Sport-Höhepunkte heute

Die Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 23. Juni

Rubrik: Sport
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Merkel reist nach Polen

Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu politischen Gesprächen nach Warschau.

Rubrik: Politik
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Putin für Fertigstellung

Putin stellte am Samstag nach Gesprächen mit Merkel in Moskau eine Fertigstellung der Gaspipeline bis spätestens Anfang kommenden Jahres in Aussicht

Rubrik: Energie