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OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

politik

Comeback mit 85? AfD-Ikone Gauland schockiert mit überraschender Kehrtwende

Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, hatte seinen politischen Rückzug angekündigt – doch nun folgt die Kehrtwende: Der 83-Jährige will erneut für den Bundestag kandidieren. Was hinter dieser überraschenden Entscheidung steckt, lesen Sie hier.

Rubrik: Politik
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Putins Schuldenerlass: Millionen-Rubel-Anreiz für Frontsoldaten

Ein neues Gesetz in Russland bietet Rekruten einen Schuldenerlass von bis zu zehn Millionen Rubel. Der Schritt soll die Motivation steigern, in der Ukraine zu kämpfen – ein Signal für die schwierige Lage der russischen Armee.

Rubrik: Politik
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Ostsee-Kabel zerstört: China und Russland im Verdacht - Wer sonst?

Nach Schäden an Unterwasserkabeln in der Ostsee überwacht die schwedische Küstenwache ein chinesisches Schiff. Ermittlungen wegen mutmaßlicher Sabotage laufen, während internationale Spannungen steigen.

Rubrik: Politik
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Olaf Scholz fehlt Führungsstärke

Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?

Rubrik: Politik
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Bannon aus dem Gefängnis: "Ich bin gestärkt"

Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege von Donald Trump, ist nach vier Monaten Haft zurück. Mit Kampfansage und umstrittenen Aussagen bereitet er sich auf die bevorstehende Präsidentschaftswahl vor.

Rubrik: Politik
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"Politischer Krimi in den USA: Wichtige Entscheidungen im Kongress stehen an!"

Die Wahlen in den USA entscheiden nicht nur über das Präsidentenamt, sondern auch über die künftige Machtverteilung im Kongress. Droht den Demokraten der Verlust ihrer Mehrheit im Senat? Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich ab.

Rubrik: Politik
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Scholz warnt: Russische Hyperschallrakete – Eine Eskalation ohne Gleichen

Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt den Einsatz einer neuartigen russischen Mittelstreckenrakete in der Ukraine scharf, bleibt jedoch bei seiner Absage an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Eine klare Strategie sei entscheidend, so Scholz.

Rubrik: Politik
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Trump wirbt in New York mit prominenten Unterstützern

Donald Trump zeigt im Madison Square Garden in New York seine prominente Unterstützerschar. Doch umstrittene Äußerungen sorgen für Kritik.

Rubrik: Politik
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Putin lockert Einsatzregeln für Atomwaffen: Was kommt jetzt?

Mit einem umstrittenen Erlass erlaubt Putin den Einsatz von Atomwaffen gegen Nicht-Atomstaaten, wenn diese von Atommächten unterstützt werden. Die Reaktionen aus Washington, Kiew und der EU sind scharf – ein neuer Eskalationsschritt?

Rubrik: Politik
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Pam Bondi übernimmt das US-Justizministerium

Die Juristin und treue Verbündete des ehemaligen Präsidenten soll das Ministerium neu ausrichten. Zuvor hatte Matt Gaetz seine Kandidatur für das Amt zurückgezogen.

Rubrik: Politik
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Trump triumphiert: Strafmaß im Schweigegeld-Skandal vertagt!

Die Verkündung des Strafmaßes im Schweigegeldprozess gegen Donald Trump wurde erneut verschoben. Der Fall könnte bis 2029 eingefroren bleiben – ein juristischer Erfolg für den designierten US-Präsidenten.

Rubrik: Politik
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Nach Hass und Drohungen: Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Marco Wanderwitz (CDU) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach massiven Drohungen und Hasskampagnen will der sächsische Abgeordnete seine Familie schützen. Sein Rückzug löst Bestürzung und Debatten über die Verrohung der politischen Kultur aus.

Rubrik: Politik
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Russische Hyperschallrakete entfesselt – Selenskyj fordert klare Antwort!

Russland setzt erstmals eine neuartige Mittelstreckenrakete in der Ukraine ein. Präsident Selenskyj fordert eine internationale Reaktion, während Bundeskanzler Scholz von einer "furchtbaren Eskalation" spricht. Die Nato berät nun über Konsequenzen.

Rubrik: Politik
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Die US-Raketen-Offensive: Wird diese Entscheidung den Ukraine-Krieg wenden?

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sieht in der US-Entscheidung zum Raketen-Einsatz einen möglichen „Game Changer“. Was diese Waffen für die Ukraine und den Kriegsverlauf bedeuten, lesen Sie hier.

Rubrik: Politik
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Eskalation durch ATACMS: Lawrow sieht neue Kriegsphase und droht Antwort an

Nach dem Einsatz von US-ATACMS-Raketen durch die Ukraine gegen russisches Staatsgebiet droht Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit „entsprechender“ Antwort. Der Westen reagiert mit Besorgnis auf die Eskalation, die als neue Kriegsphase gewertet wird.

Rubrik: Politik
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1000 Tage Krieg in Europa 1000 Tage Krieg - Selenskyj warnt Europa vor Putins Plänen

Nach 1000 Tagen Krieg ruft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Europa zum Handeln auf. Putin werde nicht von allein aufhören, warnte er in einer Videobotschaft an das EU-Parlament. Der Konflikt fordert weiterhin entschlossene Maßnahmen von der internationalen Gemeinschaft

Rubrik: Politik
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Justizdrama um Trump: Richter entscheidet über Schweigegeldverfahren!

Das Schweigegeldverfahren gegen Donald Trump könnte laut Staatsanwaltschaft bis 2029 ruhen. Ein historischer Fall mit brisanten politischen Folgen – Richter Merchan steht vor einer wegweisenden Entscheidung.

Rubrik: Politik
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Selenskyj warnt: Ohne US-Hilfe droht die Niederlage gegen Russland

Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt vor einem möglichen Sieg Russlands, sollte die US-Militärhilfe gekürzt werden. Der designierte US-Präsident Donald Trump plant drastische Einschnitte, was Selenskyj und die Ukraine vor große Herausforderungen stellt.

Rubrik: Politik
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Scott Bessent wird Trumps neuer Finanzminister

Hedgefonds-Star Scott Bessent: Trumps Finanzminister für das „Goldene Zeitalter“Milliarden, Macht und Märkte

Rubrik: Politik
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"Musik und Politik: Springsteen setzt auf Harris"

Bei einer Wahlkampfkundgebung in Georgia warnt Rocklegende Bruce Springsteen vor den Gefahren einer Trump-Präsidentschaft und setzt seine Stimme für Kamala Harris ein.

Rubrik: Politik
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Harris mobilisiert die Massen: Ein letzter Aufruf vor der Wahl

In Washington versammelten sich zehntausende Unterstützer hinter Kamala Harris. Inmitten der angespannten Wahlkampfphase wirft sie Donald Trump vor, nach Macht zu streben. Wer wird am Dienstag die Oberhand gewinnen?

Rubrik: Politik
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Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Ein Schritt in Richtung stabiler Regierung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen können nun beginnen. Der Beschluss des BSW-Vorstands markiert einen wichtigen Schritt für eine zukunftsorientierte Regierung. Was bedeutet das für die politische Landschaft?

Rubrik: Politik
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Politische Wende: Arnold Schwarzenegger fordert Bürger zur Wahl von Harris auf

Der ehemalige Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sich überraschend für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ausgesprochen. In einem leidenschaftlichen Aufruf auf X kritisiert er Donald Trump und ruft die Wähler zur Mobilisation auf.

Rubrik: Politik
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Merz setzt Scholz unter Druck: ‚Vertrauensfrage jetzt!‘

„Die politische Krise in Deutschland erreicht einen neuen Höhepunkt: CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch diese Woche die Vertrauensfrage zu stellen.

Rubrik: Politik
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Der überraschende Sieg: Trump erneut US-Präsident

Donald Trump ist zurück im Weißen Haus! In einem historischen Comeback setzte sich der 78-jährige Republikaner gegen Kamala Harris durch und verspricht nun eine „Wende“ für die USA. Doch die Spaltung im Land ist tiefer denn je.

Rubrik: Politik
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Erste Wahlstände: Trump führt mit sechs gewonnenen Staaten!

Donald Trump sichert sich erste Erfolge in Florida und fünf weiteren Staaten, während Kamala Harris in Maryland, Massachusetts und Washington punktet. Der Wahlabend bleibt spannend, die Entscheidung könnte in den Swing States fallen.

Rubrik: Politik
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Politisches Beben im Bundestag

Abtreibungsdebatte eskaliert – Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung an

Rubrik: Gesellschaft
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Was halten Sie von Chris Wright als US-Energieminister?

Der Klimawandel-Skeptiker soll Bürokratie abbauen und die fossilen Energien fördern – ein Schritt, der inmitten wachsender Umweltbedenken für Aufsehen sorgt.

Rubrik: Politik
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Zukunft des Zolls: Herausforderungen und Kritik an Lindners "Zoll 2030"

Bundesfinanzminister Christian Lindner ernennt Armin Rolfink zum neuen Chef der Generalzolldirektion. Die Reform "Zoll 2030" soll den Zoll effizienter machen, doch die Gewerkschaft sieht dringenden Handlungsbedarf.

Rubrik: Politik
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Letzte Gespräche: Scholz glaubt an Kompromiss in der Ampel-Koalition

Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.

Rubrik: Politik
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Scholz unter Beschuss: Telefonat mit Putin sorgt für heftige Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz wird für sein Telefonat mit Wladimir Putin von der Union und der Ukraine kritisiert. Während Scholz diplomatische Lösungen sucht, sprechen Kritiker von einem Propaganda-Erfolg für Moskau.

Rubrik: Politik
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Kann Merz "Bundeskanzler"?

Elf Monate vor der Bundestagswahl hat Friedrich Merz zentrale Vorhaben der Union vorgestellt. Von Rentenreformen bis zum Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst – wie will er die Wähler überzeugen?

Rubrik: Politik
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Trump: Kristi Noem soll radikale Migrationspolitik umsetzen

Kristi Noem, Gouverneurin von South Dakota und loyale Unterstützerin Donald Trumps, soll die neue US-Heimatschutzministerin werden. Die geplante radikale Migrationspolitik verleiht ihrer Ernennung eine besondere Brisanz.

Rubrik: Politik
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Kika bleibt, Sportrechte im Visier: Rundfunkreform beschlossen

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen, die den Kinderkanal Kika sichert, aber Sportrechte drastisch reduziert. Wie wird sich dies auf das Programmangebot auswirken?

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Entscheidung in Georgien: Pro-Europa oder Russland-Kurs?

Georgien steht am Scheideweg: Die heutige Parlamentswahl entscheidet über eine pro-westliche oder russlandfreundliche Zukunft. Drohen Unruhen nach der Wahl?

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Lohnoffensive von Scholz: Mindestlohn könnte bald bei 14 Euro liegen

Olaf Scholz will den Mindestlohn an die allgemeine Lohnentwicklung koppeln – eine Forderung, die den aktuellen Wert von 12,41 Euro pro Stunde erheblich anheben könnte. Doch Widerstand droht.

Rubrik: Politik
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Koalitionsstreit um Wirtschaftsgipfel: Mützenich wirft Lindner Sabotage vor

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner scharf. Dessen eigene Veranstaltung zum Thema Wirtschaft könnte die Arbeit von Kanzler Scholz untergraben. Die Grünen warnen vor einer ineffizienten "Gipfel-Ping-Pong"-Politik.

Rubrik: FDP
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Georgischer Traum triumphiert: Opposition spricht von Wahlbetrug

In den Parlamentswahlen in Georgien hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ einen klaren Sieg erzielt. Die Opposition spricht von Wahlfälschungen. Welche Folgen hat dieser Ausgang für die geopolitische Lage des Landes?

Rubrik: Politik
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Shigeru Ishiba kündigt grundlegende Reformen nach Wahlniederlage an

Nach den herben Verlusten bei den Parlamentswahlen in Japan kündigt Regierungschef Shigeru Ishiba umfassende Reformen an. Die LDP steht vor der Herausforderung, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Rubrik: Politik
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Street Art in Barcelona: TV Boy thematisiert Hass mit Trump und Harris

TV Boy hat in Barcelona ein provokantes Wandgemälde der sich küssenden US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Kamala Harris geschaffen. Die Botschaft: Ein starkes Zeichen gegen Hass.

Rubrik: Gesellschaft
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Einheit gegen Israel: UN-Sicherheitsrat besorgt über UNRWA-Verbot

Der UN-Sicherheitsrat äußert Besorgnis über das israelische Verbot des UNRWA, das schwerwiegende Folgen für Millionen palästinensischer Flüchtlinge haben könnte. Die internationale Gemeinschaft fordert Israel auf, seine Verpflichtungen zu wahren.

Rubrik: Politik
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Kim Jong Un testet neue Interkontinentalrakete: Spannungen in Ostasien steigen

Nordkorea hat erneut eine ballistische Interkontinentalrakete getestet. Der Test, der von Kim Jong Un als "entscheidend" bezeichnet wurde, wirft Fragen über die Sicherheitslage in Ostasien auf. Was bedeutet dies für die Region?

Rubrik: Politik
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„Parteiaustritt von Volker Wissing: FDP Rheinland-Pfalz in der Krise?“

Trotz des Schocks betonen die stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniela Schmitt und Carina Konrad, dass die Liberalen weiterhin erfolgreich in der Regierung arbeiten werden. Doch wie geht es nun weiter?“

Rubrik: Politik
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Finanzminister Kukies legt Amtseid im Bundestag ab

Jörg Kukies ist offiziell neuer Finanzminister der Bundesregierung. Der SPD-Politiker legte vor dem Bundestag seinen Amtseid ab und tritt sein neues Amt unter besonderen politischen Umständen an.

Rubrik: Politik
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Zukunft ohne Ampel – Lindner spricht Klartext!

Christian Lindner zieht die Notbremse und schließt eine Neuauflage der Ampel-Koalition aus. Was steckt hinter dieser Entscheidung und welche politischen Folgen könnte sie haben?

Rubrik: FDP
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"Russland schickt 145 Drohnen: Ukraine reagiert mit massiven Abwehraktionen

In einer der intensivsten Nachtangriffe seit Beginn des Krieges hat Russland 145 Drohnen auf die Ukraine abgefeuert. Präsident Selenskyj spricht von einem neuen "Rekord". Wie reagiert die Ukraine auf diese Eskalation?

Rubrik: Politik