Baerbock schließt Scheitern nicht aus

Annalena Baerbock schließt ein Scheitern im Panzer-Ringtausch für die Ukraine nicht aus.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Wiki) (Grüne) schließt ein Scheitern des mit Polen vereinbarten Panzer-Ringtauschs für die Ukraine nicht aus und will in diesem Fall nach Alternativen suchen. "Wenn dieser Weg nicht richtig war, dann müssen wir das reflektieren und schauen, wie wir anderweitig aktiv werden können", sagte Baerbock am Freitagabend zu "Bild". In Kriegssituationen wisse man eben nicht immer gleich, was der perfekte Weg sei.

Bei dem Ringtausch-Verfahren sollen östliche Verbündete der Ukraine leicht bedienbare Panzer sowjetischer Bauart zu Verfügung stellen. Deutschland sagte den Nato-Partnern im Gegenzug modernes Gerät als Ersatz zu. Polens Präsident Andrzej Duda hat Berlin allerdings wiederholt vorgeworfen, Zusagen nicht einzuhalten.

Baerbock sagte nun zu "Bild", der Ringtausch sei auf den Weg gebracht worden, "weil er uns zu dem Zeitpunkt als das beste und schnellste Mittel schien". Nun müsse sich die Bundesregierung mit der Frage beschäftigen, warum ein solcher Tausch "offensichtlich nicht passiert und ob wir dann andere Unterstützung leisten müssen".

Die Ministerin wies den von der polnischen Regierung erhobenen Vorwurf des Wortbruchs und des Täuschungsmanövers in Zusammenhang mit dem Panzer-Ringtausch zurück: "In so einer Situation täuscht niemand seinen europäischen Nachbarn." Sie fügte hinzu: "Von Anfang an war klar, dass wir nicht von heute auf morgen mit einem Fingerschnips jeden einzelnen Panzer ersetzen können."

Deutschland könne keine neuen Panzer liefern, über die die Bundeswehr selbst nicht verfüge, sagte die Grünen-Politikerin. Andere könnten hingegen sofort geliefert werden.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte den Panzer-Ringtausch am Donnerstag gegen Kritik verteidigt. Es sei der Bundesregierung ganz wichtig, die Lücken aufzufüllen; das könne aber nicht von heute auf morgen geschehen. Die Bundesregierung hat Ringtausch-Geschäfte neben Polen auch mit Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Griechenland vereinbart.

fs/