Scholz ruft zum Zusammenhalt auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Energiekrise und der steigenden Preise erneut zur Solidarität in der Gesellschaft aufgerufen.

"Wenn wir zusammenhalten, dann werden wir das schaffen", sagte Scholz am Samstag. "Die Lage im Herbst und Winter wird schwierig", das Land sei aber vorbereitet. Scholz verwies auf die bereits auf den Weg gebrachten Entlastungspakete. "Aber wir werden da nicht stehen bleiben, sondern es wird weitere Entlastungen geben."

Dieses Jahr sei mit großen Herausforderungen verbunden, sagte Scholz in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Herausforderungen, die durch den Krieg kommen, den Russland gegen die Ukraine angezettelt hat. Herausforderungen, die für die Energiesicherheit unseres Landes existieren. Und natürlich Herausforderungen, die etwas zu tun haben mit den steigenden Preisen." Darauf habe sich die Bundesregierung vorbereitet, "damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen".

Der Kanzler nannte den Bau neuer Flüssiggas-Terminals (Wiki) an den norddeutschen Küsten, um Gas zu speichern. Er verwies darauf, dass Kohlekraftwerke wieder ans Netz gingen. "Wir prüfen sogar, ob es Sinn macht, die drei auslaufenden Atomkraftwerke noch ein wenig länger zu nutzen", sagte er.

"Und gleichzeitig sorgen wir aber auch dafür, dass wir es allen möglich machen, durch diese schwierige Zeit zu kommen", betonte Scholz. "Denn viele haben sehr wenig Geld. Viele verdienen ganz normal, aber müssen trotzdem sehr genau rechnen, ob das alles klappt für die Familie und den eigenen Haushalt."

Die Bundesregierung habe "sehr bewusst schon zwei große Entlastungspakete auf den Weg gebracht mit 30 Milliarden", sagte er weiter. Manche der Unterstützungsleistungen seien noch gar nicht angekommen. Im September zum Beispiel werde es die Energiepreisprämie geben, so Scholz.

Vorgesehen ist, dass Steuerpflichtige als Ausgleich für die stark gestiegenen Preise eine Pauschale in Höhe von 300 Euro bekommen sollen.

Mit Blick auf die von ihm bereits mehrfach zugesicherten weiteren Entlastungen sagte er, diese sollten "gerade denen helfen, die rechnen müssen, die keine Rücklagen haben und die trotzdem eine gute Zeit in der Zukunft brauchen, wenn es für uns alle zusammen etwas schwieriger wird".

cha/dja