Scholz verteidigt geplante Sanktionen gegen Iran

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplanten neuen Sanktionen gegen den Iran angesichts der dortigen Menschenrechtslage verteidigt.

"Einzig und allein die iranische Regierung ist verantwortlich für die Gewaltexplosion", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Iran sei Mitglied der UNO und habe sich verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren und zu schützen. "Daran messen wir die iranische Führung", sagte Scholz.

Angesichts der brutalen Niederschlagung der seit Wochen anhaltenden Proteste wollen die EU-Außenminister am Montag bei einem Treffen in Brüssel neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Wegen des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Behörden gegen Demonstranten sollen mehr als 30 Verantwortliche und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden.

Der Iran kündigte im Falle von neuen Sanktionen eine "angemessene und entschlossene" Reaktion an. "Provokative, interventionistische und undiplomatische Positionen zeugen nicht von Reife und Weisheit", schrieb der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian (Wikipedia) vor einigen Tagen im Kurzbotschaftendienst Twitter an seine deutsche Kollegin Annalena Baerbock (Grüne) gerichtet.

Scholz sagte zu diesen Drohungen an die Führung in Teheran gerichtet: "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen."

"Mehr als 300 Tote – reihenweise Todesurteile, mehr als 14.000 Festnahmen" - kaum jemand in Deutschland könne sich vorstellen, wie viel Mut es verlange, derzeit im Iran für Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße zu gehen, fuhr der Kanzler fort. Ihn erschütterten die täglichen Bilder. Deutschland fordere ein "sofortiges Ende der Gewalt" sowie die Freilassung politischer Gefangener und inhaftierter Journalistinnen und Journalisten.

hcy/ma