Ende der Gewalt gegen Demonstranten im Iran gefordert

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten im Iran verurteilt.

"Die unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt muss ein Ende haben", sagte Türk (Wikipedia) am Donnerstag bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Es seien bereits rund 14.000 Menschen, darunter auch Kinder, im Zusammenhang mit den Protesten festgenommen worden. "Das ist eine erschütternde Zahl", sagte Türk.

Im Iran gehen seit Wochen zahlreiche Menschen gegen die Führung in Teheran auf die Straße. Auslöser war der Tod einer jungen Kurdin im Polizeigewahrsam - sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Die Behörden reagieren mit zunehmender Härte auf die Proteste.

In einem auch von Deutschland eingebrachten Resolutionsantrag für die Sondersitzung des Menschenrechtsrats soll nach Angaben des Auswärtigen Amts die Regierung in Teheran aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren. Zudem fordert der Antrag eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnete die Sondersitzung des Menschenrechtsrats am Donnerstag als Chance, die Stimme für die Rechte der Menschen im Iran zu erheben. Die iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten hätten zwar keinen Sitz im Menschenrechtsrat in Genf, erklärte Baerbock vor dem Beginn der Beratungen. Die Mitglieder des UN-Gremiums könnten jedoch "gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen".

bfi/ju