Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin
haben sich beim Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für
Zusammenarbeit (SCO - auf Wikipeida) gegen den Westen gewandt und sich gegen
Protektionismus und Sanktionen verwahrt.
Xi sagte am Dienstag, China
setze sich weiter für "die richtige Richtung der wirtschaftlichen
Globalisierung" ein und warnte bei dem virtuell abgehaltenen Gipfel vor
einem "neuen kalten Krieg".
Das Bündnis mit Sitz in Peking nahm Iran als neues Mitglied auf.
China stelle sich gegen "Protektionismus, einseitige Sanktionen und die Ausweitung nationaler Sicherheitskonzepte", sagte Xi. Putin versicherte seinerseits bei dem von Indien ausgerichteten Austausch, sein Land werde weiterhin "Druck von außen, Sanktionen und Provokationen widerstehen". Der 2001 gegründeten SCO gehören neben Russland, China und Indien die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan sowie Pakistan an.
Am Dienstag wurde der Iran als neuntes Vollmitglied der Organisation aufgenommen. Belarus, das einen Beobachterstatus bei der SCO hat, wurde zugesichert, beim nächsten Gipfeltreffen Vollmitglied zu werden. Die sogenannten Beobachterstaaten eingerechnet, umfassen die Mitgliedstaaten der SCO rund die Hälfte der Weltbevölkerung.
Der unter westlichen Sanktionen stehende Iran bemüht sich derzeit, sich aus seiner internationalen Isolation herauszulösen. Die SCO-Mitgliedschaft Teherans werde "die kollektive Sicherheit unterstützen (...), die Beziehungen und Kommunikation ausbauen (und) die Einheit stärken", sagte der iranische Präsident Ebrahim Raisi.
"Das Erreichen von langfristigem regionalen Frieden und Stabilität ist unsere gemeinsame Herausforderung", sagte Xi laut dem chinesischen Staatssender CCTV. Er werde sich für "politische Lösungen für drängende internationale und regionale Angelegenheiten" und eine "stabile regionale Sicherheitsbarriere" einsetzen.
Xi warnte auch vor einem "neuen Kalten Krieg": "Wir müssen wachsam gegenüber externen Kräften sein, die einen neuen Kalten Krieg schüren und Konfrontationen in der Region heraufbeschwören, und uns entschieden gegen jedes Land wenden, das sich in innere Angelegenheiten einmischt", sagte Xi.
China und Russland haben in den vergangenen Jahren ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit und diplomatischen Kontakte ausgebaut. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben beide Länder ihre strategische Partnerschaft intensiviert.
Zwischen China und den USA hingegen haben die Spannungen erheblich zugenommen. Hinsichtlich des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stellt sich China als neutraler Vermittler dar. Der Westen kritisiert Peking dafür, dass es den Angriff Russlands auf sein Nachbarland nicht verurteilt.
Putin dankte am Dienstag den SCO-Staaten (Webpräsenz) für ihre Unterstützung während des Aufstands der Söldnergruppe Wagner in Russland. Sie hätten "die Maßnahmen der russischen Führung zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und des Lebens und der Sicherheit der Bürger" unterstützt, sagte er.
Vor gut einer Woche waren die Wagner-Söldner unter der Führung ihres Chefs Jewgeni Prigoschin von der Ukraine aus in Russland einmarschiert und bis auf wenige hundert Kilometer auf Moskau mit dem erklärten Ziel vorgerückt, die russische Militärführung stürzen zu wollen. Der Aufstand wurde nach einer Vermittlung durch den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nach 24 Stunden beendet.
kbh/ju Aishwarya Kumar und Oliver Hotham / © Agence France-Presse
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